Angela Merkel, AfD, Österreich, Asylrecht & Rente

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Angela Merkel

Bitte fragen Sie Merkel Das gab es im Bundestag noch nie: Angela Merkel steht den Abgeordneten heute in einer Fragestunde Rede und Antwort. Thematische Vorgaben gibt es keine – das könnte nicht nur für die Kanzlerin spannend werden. FAZ

Merkel ist Antworten schuldig Kanzlerin Angela Merkel stellt sich am Mittwoch erstmals den Fragen der Bundestagsabgeordneten. Es wird Zeit, dass sie zur Rede gestellt wird. Tagesspiegel

„Die Kanzlerin ist schlagfertig“ Morgen antwortet die Kanzlerin erstmals öffentlich auf Fragen der Abgeordneten. Der SPD-Parlamentsgeschäftsführer erklärt, wie das ablaufen und was nicht passieren soll. Zeit

Das Ende der Schonzeit für Angela Merkel Die „Befragung der Bundesregierung“ fand 13 Jahre ohne die Kanzlerin statt. Nicht nur der einstige Parlamentspräsident hielt das für erbärmlich. Heute muss Angela Merkel ran. Frankfurter Neue Presse

Einer gewinnt, der andere verliert Die Regierungsbefragung hat heute im Bundestag Premiere, in Großbritannien gibt es sie schon lange. Medien lieben sie, doch viele Bürger empfinden sie als Theater. Zeit

AfD

Der böse alte Mann will nur noch als Zerstörer wirken Alexander Gauland ist gefährlich: Er weckt Geister, die er zu beherrschen meint. Seine Obsession ist die Nazi-Zeit, er braucht die „Nazi-Keule“. Es ist schlimm, dass die heutigen Kinder in den Schulen nicht mehr genügend unterrichtet werden. Die Welt

Auf Gauland und Höcke muss man antworten Man dürfe auf Sätze wie Gaulands „Vogelschiss“ nicht reagieren, weil man sonst nur das Spiel der AfD spiele, sagen manche. Doch man darf nicht schweigen. FAZ

Völkischer Rentenplan AfD-Rechtsaußen Björn Höcke präsentiert einen diskriminierenden und rechtswidrigen Vorschlag zur Rente. Frankfurter Rundschau

„Die Grünen sind gegenwärtig die Steigbügelhalter der AfD“ Wer trägt die Schuld am BAMF-Skandal? Christian Lindner will diese Frage in einem Untersuchungsausschuss klären – und kritisiert die Grünen für ihre Blockadehaltung. Wirtschaftswoche

Österreich

Sebastian Kurz, Europas Brückenbauer Österreichs Bundeskanzler ist einer der beliebtesten EU-Ansprechpartner für Amerikaner und Russen. Doch Kurz handelt klug, ohne Differenzen zu verwischen. Damit gewinnt er Einfluss, den Angela Merkel längst verloren hat. Die Welt

Putins Wiener Schmäh Der Kreml will die EU gar nicht spalten? Seine Bewunderer sollten sich nicht zu früh sorgen. FAZ

Den Alpen zugeneigt Früher kam Wladimir Putin gern zum Skifahren nach Österreich, jetzt schätzt der Präsident die neue politische Wetterlage in Wien. Selten wird er in Europa so freundlich empfangen wie dort. Süddeutsche Zeitung

Asylrecht

Ein europapolitischer Coup? Was könnte ein EU-Bamf, was das Bamf nicht kann? Es wäre vielleicht die Rettung einer Idee. FAZ

Dänemark ist wieder einmal Europas Taktgeber Das Land war einst ein Vorbild an Liberalität. Doch nun gibt es sich restriktive Asylgesetze – im Konsens von links und rechts. Damit steht Dänemark für eine europäische Wende, die Deutschland noch ignoriert. Die Welt

Menschlichkeit hat auch mit Menschenverstand zu tun Berliner Zeitung

Abschieben ist notwendiger Teil des Schützens In Deutschland herrscht ein riesiger Rückstau im Asylwesen mit 372 000 unerledigten Verfahren. Es zeigt aktuell das deutsche Dilemma zwischen Recht und Moral in dieser Frage auf. NZZ

Bayern und die Herrschaft des Rechts In der Aufarbeitung des Bamf-Skandals kommt bislang zu kurz, welchen Anteil die Länder daran hatten. Bayern gehörte schon in den vergangenen Jahren nicht zu den Blockierern – und geht jetzt noch einen Schritt weiter. FAZ

Warum ein Untersuchungsausschuss in der Bamf-Affäre für Merkel eine große Chance wäre Linke, Grüne und Teile der SPD sind gegen einen Bamf-Untersuchungsausschuss. Ihre Argumente sind so erkennbar aus politischer Verlegenheit herbeikonstruiert, dass einem schwindelig wird. stern

Der BAMF-Skandal – Streit um die Flüchtlingspolitik Wenn die Politik über Missstände Bescheid wusste, warum hat sie nicht reagiert? Wie wichtig ist ein Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der BAMF-Affäre? Welche Konsequenz müssen gezogen werden? phoenix Runde vom 05.06.18

Rente

Wahlkampf mit einer späteren Rente? Die Debatte über einen späteren Ruhestand ist wichtig, ihr fehlt aber Sachlichkeit. Hamburger Abendblatt

Wie sieht die Zukunft der Rente in Deutschland aus? Eine Kommission berät nun über die Zukunft der staatlichen Altersvorsorge. Eine Prognos-Studie zeigt die Handlungsmöglichkeiten auf. Berliner Morgenpost

Mit Verschleierung ist die Rente nicht zu retten Die Koalition betreibt bei der Rente eine Politik mit doppeltem Boden. Mit zu kurz gedachten Reformen lügt sie sich in die eigene Tasche. Augsburger Allgemeine

Arbeiten für die Rente Gefühlt gibt es die Rente mit 67 schon ewig. Dabei ist sie nicht einmal zur Hälfte eingeführt. Westfalenpost

Rentenkommission nimmt Arbeit auf – Wirtschaft warnt vor stärkeren Belastungen Die Große Koalition setzt auf eine Kommission, um die Rente zukunftsfest zu machen. Wirtschaft und Steuerzahler müssen höhere Belastungen fürchten. Handelsblatt

Wem im Alter Armut droht Wer arbeitet, hat im Alter Anspruch auf gesetzliche Rente. Doch nahezu jedem dritten Arbeitnehmer droht eine Rente unterhalb der Armutsschwelle. Wir zeigen, wie viel Sie verdienen müssen, um im Alter nicht arm zu sein. Wirtschaftswoche

…one more thing!

Warum so verspannt? Die Voraussetzungen für einen Aufschwung der Linken sind top. Doch die Partei stagniert. Die Gründe liegen tiefer als im Konflikt von Sahra Wagenknecht und Katja Kipping. Zeit

Leitartikel

Merkel macht nur kleine Schritte Merkel will mit Macron die EU reformieren. Doch Paris gehen die Vorschläge nicht weit genug. Kommen sie überdies zu spät? Frankfurter Rundschau

Wir brauchen keine Europa-Hooligans! „Euroskeptiker“ und „Pro-Europäer“ haben eines gemeinsam: Beide Seiten konstruieren Feindbilder und stellen das eigene Tun als alternativlos dar. Niemand sollte den Fehler machen, sich einem dieser Lager anzuschließen. Die Welt

Deutschland macht in Nahost zu wenig – und fast alles falsch Deutschlands fehlt eine Strategie für den Nahen Osten. Das nützt den Falschen und vergrößert das Chaos in der Region. Tagesspiegel

Für welche Werte steht Kurz? Wenn ein Mann mit so vielen Menschenleben auf dem Gewissen einen Regierungschef als „Freund“ bezeichnet, dann läuft etwas schief. Bild

Zurück in die Zukunft Nach dem Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Iran-Deal wächst der Druck auf Europa von allen Seiten. Damit geht Trumps Strategie auf. FAZ

Jobkiller E-Auto? Keine Panik! Wenn sich die Elektromobilität durchsetzt, werden bei den Autobauern viele Arbeitsplätze verschwinden – kein Grund für Alarmismus. Die schnelllebige Zukunft lässt sich beherrschen. Süddeutsche Zeitung

Musk gesteht Fehler ein – Tesla bleibt eine One-Man-Show Die Aktionäre geben dem Tesla-Gründer auf der Hauptversammlung Rückendeckung. Elon Musk zeigte sich überwältigt und sprach von „höllischen Monaten“. Handelsblatt

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