Bundestagswahl, Katalonien, Trump, UN, Rohingya, Mietpreisbremse & Stahlfusion

0
496

Bundestagswahl

Frauke Petrys verpatzer Wahlkampf Verschlampt, abgewiesen, abgesagt – der Wahlkampf der AfD-Chefin litt an fehlender Unterstützung und internen Querelen. Das Finale in Görlitz sagte sie gleich selbst ab. Zeit

Vom britischen Stolz könnte Gauland einiges lernen Wir müssen stolz auf unsere Soldaten der Weltkriege sein? Wenn man in Großbritannien der Jahre 1914/18 gedenkt, so mit Zorn auf die menschenverachtende Strategie des Generalstabs – und die Helden wider Willen. Die Welt

Peter Altmaier: Völlig richtig oder doppelt daneben? Der Kanzleramtsminister hat Ärger wegen eines Bild-Interviews, in dem er einen potenziellen Nicht-Wähler dem AfD-Wähler vorzieht. Ein Pro & Contra. Tagesspiegel

Grandios gescheitert Was ist besser, ein AfD-Wähler oder ein Nichtwähler? Peter Altmaier zeigt noch einmal, warum die CDU mit ihrer Strategie gegenüber der AfD keinen Erfolg hatte: Sie als Fremdkörper zu behandeln, macht sie nur stärker. FAZ

Anti-AfD-Vorstoß wird zum Bumerang In Deutschland steigt die Wahlbeteiligung wieder. Vor allem der AfD gelingt es, Dauer-Nichtwähler zu mobilisieren. Das löst unter Politikern aller Couleur Besorgnis aus. Für Aufsehen sorgt ein Vorschlag aus der CDU. Handelsblatt

Irritierend ist, was fehlt im Wahlkampf Die Welt wird Deutschland stark fordern. Doch ob es um die Zukunft Europas geht oder Bündnis- und Sicherheitsfragen – im Wahlkampf werden all die existenziellen Themen der Außenpolitik vermieden. Süddeutsche Zeitung

Regieren von der Grundlinie Zwölf Jahre Merkel haben die Mitte nach links verschoben und in der Bevölkerung das Gefühl einer schleichenden Entmündigung entstehen lassen. Musste es so weit kommen? Zeit

Ein Lob auf Merkels zurückhaltenden Politikstil Die Kritik am „lethargokratischen“ Stil der Kanzlerin ist bigott. Politik ist nicht Krawall. Das wussten schon die Griechen. Kluge Politik ist keine der Leidenschaft, sondern der Lustlosigkeit. Die Welt

Mal wieder Opposition Deutschland vereint, die Linke geteilt: 20 Prozent Altwähler im Osten, im Westen Junge. Für das Linksbündnis wird es nicht reichen. Die Partei diskutiert die Ursachen. Zeit

Haben wir zu wenig diskutiert? Macht es nicht, liebe wütende Wähler! Ihr hattet die Aufmerksamkeit, eure Wut wurde gehört, kommt endlich wieder zur Vernunft. taz

Warum eine Wahlpflicht die Vollendung der Demokratie wäre Das Parlament bildet nicht repräsentativ die Bevölkerung ab. Das kann eine Wahlpflicht ändern. Sogar ein Denkzettel an die Parteien wäre möglich. Tagesspiegel

So stark beeinflussen Umfragen die Wähler 36 Prozent für die CDU, nur 25 für die SPD: Meinungsforschungsinstitute wollen die Bundestagswahl so präzise wie möglich vorhersagen. Ihre Prognosen können die Entscheidung der Wähler maßgeblich verändern. Wie genau? FAZ

Katalonien

Spanier und Katalanen haben sich völlig verrannt Kataloniens Referendum am 1. Oktober wird gefährlich für ganz Spanien. Ein großes europäisches Land droht wegen politischer Torheit auseinanderzubrechen. Das zu verhindern ist auch eine europäische Aufgabe. Die Welt

EU sollte im Streit um Katalonien vermitteln Spaniens Zentralregierung fährt schwere Geschütze gegen die Separatisten auf – und vergiftet das Klima. Aber auch die Führung in Barcelona macht einige Fehler. Brüssel muss den Zusammenprall verhindern. Süddeutsche Zeitung

Die Strategie der katalanischen Separatisten ist aufgegangen Berliner Zeitung

Putschvorwürfe heizen den Katalonien-Streit gefährlich an Die Spannungen um das geplante Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien nehmen zu. NZZ

Trump & UN

Trumps gefährliches Spiel Donald Trump mag sich gefallen als einer, der üble Regime üble Regime nennt. Doch wenn er das Atomabkommen mit Iran tatsächlich aufgeben sollte, stünde Amerika isoliert da. FAZ

Trump und wie er die Welt sieht Der Präsident attackierte vor der UN-Vollversammlung seine üblichen Gegner – in unüblichen Tönen. Mit Diplomatie hatte das wenig zu tun. Tagesspiegel

How the Rest of the World Heard Trump’s UN Speech Even Iran, with its abysmal human-rights record, feels comfortable criticizing the U.S. The Atlantic

Rohingya

Wie Rebellen geboren werden Die burmesische Regierung kämpft im Gliedstaat Rakhine nicht gegen Terroristen, sondern gegen eine neue Rebellengruppe. Für deren Entstehung ist sie wesentlich mitverantwortlich. NZZ

Wie es für die Rohingya jetzt weitergeht Burmas De-Facto-Regierungschefin Suu Kyi hat endlich die Verbrechen in ihrem Land verurteilt – ohne jedoch die Militärgewalt direkt anzusprechen. Wird sich die Situation für die Rohingya nun verbessern? Spiegel

Flucht im Monsun Über 400.000 Rohingyas sind seit Ende August vor den Angriffen des Militärs von Myanmar nach Bangladesch geflohen. Nun suchen heftige Regenfälle die Grenzregion heim und verwandeln überfüllte Camps in Schlammwüsten. Deutsche Welle

Autokraten inszenieren sich als Beschützer der Rohingya Der türkische Präsident Erdogan inszeniert sich als Retter der muslimischen Rohingya. Iran und Tschetschenien tun es ihm gleich. Sehr glaubwürdig wirkt das nicht. NZZ

Palästinenser, Rohingya und die Kurden – der Export religiöser Konflikte Der Rohingya-Konflikt ist nicht auf Myanmar beschränkt: Er ist Teil eines großräumigen religiös-kulturellen Konflikts in Asien zwischen Muslimen und einheimischen Religionen der Hindus und Buddhisten: auch in Indien, Thailand, Kambodscha und Vietnam. Tichys Einblick

The Rohingya Alarm The campaign of ethnic cleansing now being carried out against Myanmar’s Rohingya confronts the world with one of those moments that seem to arrive unannounced. In fact, we should by now be able to recognize in such episodes the accelerating pulse of genocide. Project Syndicate

Mietpreisbremse

Ein Ende für die Mietpreisbremse Die Mietpreisbremse wirkt nicht. Jetzt ist sie vielleicht auch noch verfassungswidrig. Dieses Gesetz schadet den Mietern – Zeit, es abzuschaffen. FAZ

Die Mietpreisbremse ist nur ein politisches Placebo Die Mietpreisbremse wirkt nicht. Der Politik muss klar werden: Nur mit einem Gesetz können immer weiter steigende Mieten in Großstädten nicht gestoppt werden. Augsburger Allgemeine

La Mietpreisbremse? In Deutschland steigen die Mieten in vielen Großstädten rasant an. Die Mietpreisbremse scheint einfach nicht zu greifen. In vielen französischen Städten sinken die Mieten dagegen – sogar in Paris. Hat Frankreich vielleicht wirklich wirksame Maßnahmen gefunden? Deutschlandfunk

Stahlfusion von Thyssenkrupp & Tata Steel

Stahl und Kohle verlieren im Digitalen den Glanz Thyssenkrupp geht mit Tata Steel eine Fusion ein, um auf dem Weltmarkt zu bestehen. Die glanzvollen Zeiten sind vorbei. Heute zählen andere Werkstoffe. Das werden auch bald die Gewerkschaften begreifen. Die Welt

Wunsch und Wirklichkeit Geht es um Stahl, geht es um die deutsche Seele. Ohne die Fusion von ThyssenKrupp und Tata wären es mehr Stellen, die in Gefahr wären. Bild

Vor dem Kraftakt Diese Ankündigung von Thyssenkrupp und Tata ihr Stahlgeschäft in Europa zu fusionieren, klingt so, als sei dies der Abschluss von eineinhalb Jahre dauernden, quälend langen Verhandlungen. Aber das ist nicht der Fall. Der eigentliche Kraftakt steht noch bevor. Börsen-Zeitung

…one more thing!

Neue liberale Regierungen in Südamerika machen Hoffnung In Südamerika ist die Linke im Rückzug. Brasilien, Argentinien und Peru haben wirtschaftsliberale Präsidenten. Ihre Reformen müssen breiten Bevölkerungskreisen dienen, wenn sie Erfolg haben wollen. NZZ

Leitartikel

Die USA haben ihren moralischen Führungsanspruch verspielt Trumps pubertäre Rede vor den Vereinten Nationen liefert den Beleg: Wenn ein US-Präsident glaubt, seine Autorität durch Kriegsgeschrei zeigen zu müssen, hat er sie verloren. Süddeutsche Zeitung

Morgen kommt Ceta Das Abkommen für den Handel ist für beide Seiten vorteilhaft – auch weil das Regelwerk nach der Kritik überarbeitet wurde. Frankfurter Rundschau

Loslassen lernen Das billionenschwere Programm hatte am Anfang seinen Zweck erfüllt und die Märkte beruhigt. Ob es über die knapp neun Jahre Laufzeit erfolgreich war, darf man bezweifeln. FAZ

Araber würden Merkel wählen Die Bundeskanzlerin genießt seit der Flüchtlingskrise höchstes Ansehen in der arabischen Welt. Obwohl sie inzwischen auch mit Despoten wie Ägyptens al-Sissi kooperiert. Zeit

Netanjahu driftet ins Lager der Illiberalen Die Rede Trumps vor den Vereinten Nationen lobt Israels Regierungschef als kühn und mutig. Und schmiedet sogleich Allianzen mit Orban und Putin. Tagesspiegel

Wir brauchen einen Beauftragten gegen Judenhass Gut, dass sich das Bundeskabinett auf eine Definition des Antisemitismus geeinigt hat. Dieser nimmt zu in Deutschland. Für den nötigen Beauftragten stünde auch schon ein idealer Kandidat bereit. Die Welt

Schana Tova! Fro­hes neues Jahr! Sie wun­dern sich über die­sen Wunsch? Heute fei­ern die Deut­schen jü­di­schen Glau­bens den Be­ginn eines neuen Jah­res Bild

After Islamic State, Is There Still an Iraq? Reconciliation is possible, but the country will have to overcome at least five major challenges. Wall Street Journal

Graham-Cassidy Has One Great Idea It gives states more control over their health care. New York Times

KEINE KOMMENTARE

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT