Merkel, Flüchtlinge, Propaganda, Bundeswehr, Dänemark & Apple

Angela Merkel

Merkel-Unterstützer wehren sich Nach den Kritikern melden sich nun viele der bislang schweigsamen Unterstützer der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel. Und gegen die CSU wird zurückgerempelt. Frankfurter Rundschau

Wie die Physikerin Merkel zur Metaphysikerin wurde Die Kanzlerin denke die Dinge „vom Ende her“, hieß es lange. Unsinn. Angela Merkel improvisiert und lässt ihre Politik hinterher verklären. Doch die Realität lässt sich auf Dauer nicht ausblenden. Die Welt

Die europäische Lösung wird kommen Ungerührt und unnachgiebig erhöht Angela Merkel den Druck auf die EU-Staaten. Sie weiß, dass niemand bereit ist, die Union an der Flüchtlingskrise scheitern zu lassen. Zeit

Flüchtlinge

So kann Deutschland von Flüchtlingen profitieren Die Ausgaben für Flüchtlinge und ihr Beitrag zum BIP sind neu zu bewerten. Wenn man die sieben Vorschläge, die der Ökonom Friedrich Schneider nennt, berücksichtigt, gibt es positive Wachstumsimpulse. Die Welt

Dann eben illegal Die von Wien verkündete Obergrenze zeigt auf der Balkanroute bisher kaum Effekte. Für die Flüchtlinge wird es immer beschwerlicher. Doch aufhalten lassen sie sich nicht. Zeit

Banale Lösungen Chaos, wohin man blickt. Zustrom und Unterbringung von Flüchtlingen überfordern die EU, Deutschland und die Menschen vor Ort. Bonner General-Anzeiger

Das Badeverbot für Flüchtlinge ist rechtswidriger Populismus Wer von anderen fordert, sich ans Gesetz zu halten, muss es auch selbst tun – etwa an das Gleichbehandlungsgesetz. Tagesspiegel

Ganz einfach, die Griechen sind schuld Die EU-Innenminister sind sich einig: Griechenland trägt Verantwortung für die Flüchtlingskrise, weil es seine Seegrenze nicht schützt. Wenn es doch nur so einfach wäre. Zeit

Propaganda mit Russlanddeutschen

Stimmung machen mit Gerüchten Flüchtlinge sollen ein Mädchen in Traunstein vergewaltigt haben, heißt es auf Facebook. Die Polizei weiß von nichts – weil es die Tat nie gegeben hat. Wer Gerüchte wie dieses verbreitet, begeht Intelligenzflucht. FAZ

Neue deutsche Leitkultur Die mutmaßliche Vergewaltigung eines 13-jährigen Mädchens nutzen nationalistische Kreise in Moskau und Deutschland nun für ihre Zwecke. taz

Putin versucht, die Russlanddeutschen aufzuwiegeln Wie schon russischsprachige Bürger der Ukraine sollen auch hier lebende Menschen russischer Herkunft zu Schutzbefohlenen Moskaus erklärt werden. Die Bundesregierung muss sich dagegen verwehren. Die Welt

Russlands Kampfzone Die europäische Flüchtlingskrise ist für den russischen Präsidenten Putin gleich zweifach eine Chance. Er nutzt sie für seine Propaganda – auch die angebliche Vergewaltigung eines Mädchens in Berlin. FAZ

Die Angst vor Veränderung Ein Gefühl der Unsicherheit greift um sich. Die deutsche Gesellschaft hat sich mit der Gegenwart gut arrangiert, fürchtet sich aber vor der Zukunft. Politisch profitiert davon besonders die AfD – die Linke und Grüne überholt. FAZ

Bundeswehr

Unsere Armee braucht dringend Geld Jahrzehntelang hat die jeweilige Regierung die Truppe sträflich vernachlässigt. Nun fehlt es an allen Ecken und Enden. Die Bundeswehr muss aufgerüstet und von überflüssigen Aktionen befreit werden. Die Welt

Am Limit Die Bilanz des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels zum Zustand der Bundeswehr ist verheerend. Bonner General-Anzeiger

„Der finanzielle Steinbruch für jede Regierung“ Erwartbar niederschmetternd ist das Urteil des Wehrbeauftragten über den Zustand der Truppe ausgefallen. Kein Wunder. Muss gespart werden, habe jede Regierung den Rotstift bei der Bundeswehr angesetzt, ohne jemals zu klären, welche Rolle diese eigentlich haben soll. Tagesschau

In Berlin liegen die Nerven blank Ursula von der Leyen reagierte prompt auf die Forderungen nach einem „Wendejahr“ bei der Bundeswehr. In Berlin liegen die Nerven blank -so sehr, dass die Bundesregierung offenbar selbst dort an sich zweifelt, wo sie keinen Grund dazu hätte. Kölner Stadt-Anzeiger

Dänemark

Fremdenfeindlich mit Kalkül Beim Wettlauf um die Abschreckung von Flüchtlingen setzt die dänische Regierung neue Maßstäbe. Der Ruf als ausländerfeindliches Land ist den Rechtspopulisten in der Regierung nur Recht. Frankfurter Rundschau

Das „meist missverstandene Gesetz“ der dänischen Geschichte Die Regierung hat sich gezielt darum bemüht, dass Dänemark für Hilfesuchende abweisend wirkt. Nun wundert sie sich über die Kritik an den verschärften Asylgesetzen. Süddeutsche Zeitung

Dänemark macht Flüchtlingen das Leben schwer Dänemark macht Ernst mit seinen Asylgesetzen: Das Parlament hat die umstrittene Beschlagnahmung von Vermögen beschlossen, Familiennachzug und unbefristeter Aufenthalt werden erschwert. Spiegel

Wo aber Gefahr ist . . . Nur die Respektierung des gemeinsamen Rechtsbestandes sichert die Errungenschaften der EU. Was bisher ihre Stärke war, wird nun zu ihrer Schwäche. Die EU wird verhöhnt und verspottet. NZZ

Apple

Bye bye Boom Historischer Bestwert bei der Bilanz und doch Katerstimmung in Cupertino: Denn die Verkaufszahlen von Apples Bestseller, dem iPhone, haben offenbar ihren Zenit erreicht. Und ein neuer Wachstumstreiber ist nicht in Sicht. Handelsblatt

Apple will wieder mehr als die iPhone-Firma sein Nach Rekordzahlen wird Apple im nächsten Quartal erstmals wieder sinkende Umsätze vermelden, das iPhone-Wachstum schwächt sich ab. Wie die Firma reagiert. Süddeutsche Zeitung

Wachstum von Apple kommt zum Erliegen 18,4 Milliarden Dollar Gewinn hat Apple im letzten Quartal erzielt – ein neuer Rekord. Trotzdem dürften die Zahlen aus Cupertino die Börse enttäuschen und den Gerüchten um Apple neue Nahrung geben. FAZ

Apple may be in for model-cycle purgatory The $550 bln tech giant’s top line nearly flatlined as demand for its smartphones stalled in the last quarter of 2015. Sales are set to slide in the current period. A $216 bln cash hoard and a low valuation should offer solace, but investors could fixate on the next new iPhones. Breakingviews

…one more thing!

Der Osten schrumpft nicht mehr Erstmals seit der Wende kommen nach Ostdeutschland mehr Menschen als wegziehen. Viele Gemeinden gehören trotzdem weiter zu den Verlierern. FAZ

Leitartikel

Inhumanes Staatsversagen Im hippen Berlin hungern offenbar Menschen. Wie kann es sein, dass das Lageso nicht in der Lage ist, Flüchtlingen das bisschen Geld auszuzahlen, das ihnen zusteht? Frankfurter Rundschau

Vergesst das bedingungslose Grundeinkommen Der deutschen Wirtschaft geht es blendend. Da seien 1000 Euro für jeden doch wohl drin, sagen Anhänger eines bedingungslosen Grundeinkommens. Aber die Argumentation führt in die Irre. FAZ

Die Bundesregierung muss die Juden in Deutschland schützen Die moralische Pflicht, die der Holocaust jeder deutschen Regierung auferlegt, besteht nicht allein im Erinnern. Es muss jeder Gefahr der Wiederholung entgegengewirkt werden. Tagesspiegel

Wer sich anderen Kulturen aussetzt, muss andere Kulturen ertragen Nackte Statuen wegen eines Staatsbesuchs aus Iran mit Holz zu verkleiden, ist falsch. Europa muss sich für seine Kunst nicht schämen. Süddeutsche Zeitung

Langer Atem gefragt! Die Entscheidung zum Abzug eines Großteils der westlichen Truppen aus Afghanistan war ein Fehler, der sich nun rächt. Bild

Wut, Depression und Sehnsucht des weißen Amerika Sinkende Lebenserwartung, wachsende Selbstmordrate, Drogenabhängigkeit: Irgendwas stimmt nicht mit weißen Amerikanern mittleren Alters. Ihr Frust ist der Treibsatz für Donald Trumps Erfolg. Die Welt

Die Saudis und das 680-Millionen-Dollar-Rätsel Malaysische Behörden behaupten, ihr Ministerpräsident habe von Saudi-Arabien Hunderte Millionen Dollar auf sein Privatkonto erhalten. Finanziert die Königsfamilie im großen Stil ausländische Regierungschefs? Handelsblatt

Stay Sane America, Please! There are many good reasons to think Trump, Cruz and Sanders won’t make it past the primaries, much less the conventions. New York Times

Cubans‘ special immigration status Our view: Repeal the Cuban Adjustment Act. USA Today

Treat all migrants like the Cubans Opposing view: Cuban Adjustment Act shows virtues of open borders. USA Today

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