SPD, Wohngipfel, Europäische Union, Korea, Hambacher Forst & Amazon

0
328

SPD

Nicht auszuhalten Mit der SPD ist kein Staat mehr zu machen. Die Partei droht an der Causa Maaßen zu zerbrechen. Das hat sie sich mit ihrem hohlen Moral-Pathos selbst zuzuschreiben. Wofür sind die Sozialdemokraten denn noch gut? FAZ

Die SPD steht wieder mit leeren Händen da In völliger Verkennung ihrer Schwäche wollte Andrea Nahles Stärke zeigen und wurde von Horst Seehofer gedemütigt. Das gibt den GroKo-Gegnern Auftrieb. Augsburger Allgemeine

AfD droht die SPD in Brandenburg zu überholen Im ursozialdemokratischen Land könnte das den Anfang vom Ende der SPD bedeuten, wenn sie nicht sofort gegensteuert. Tagesspiegel

„Die Stimmung an der Basis ist dramatisch“ – SPD-Chefin Nahles steckt in ihrer ersten Krise In der SPD herrscht nach der Entscheidung in der Maaßen-Affäre Fassungslosigkeit. Am Montag muss sich Nahles in einer Sondersitzung der Fraktion verteidigen. Handelsblatt

Warum die Volksparteien Probleme haben Die Probleme der Volksparteien sind oft hausgemacht. Vier Thesen zur Lage des Parteiensystems und den existenziellen Problemen von CDU, CSU und SPD. Bonner General-Anzeiger

Wohngipfel

Wie wird Bauen günstiger? In den großen Städten leiden Mieter und Käufer gleichermaßen unter hohen Preisen. Die Regierung setzt auf Baukindergeld, Mietpreisbremse, sozialen Wohnungsbau – und trifft sich an diesem Freitag zum Wohngipfel. Fünf Vorschläge, wie es besser gehen könnte. FAZ

Alle müssen mit anpacken gegen die Wohnungsnot Eine schnelle Lösung für die Probleme auf dem Immobilienmarkt gibt es nicht. Aber die gegenseitigen Schuldzuweisung bringen auch nichts. Wir müssen uns mehr anstrengen Zeit

Sozialwohnungen müssen dauerhaft gesichert werden Berliner Zeitung

Europäische Union

Gordische Knoten Großbritannien droht Chaos durch den Brexit. Das darf die EU ebensowenig zulassen wie Stagnation in der Flüchtlingspolitik. Doch ein neuer Alexander ist nicht in Sicht. FAZ

Europas Asylwende Der EU-Gipfel in Salzburg hat zwar keinen Durchbruch gebracht. Aber er machte Bewegung möglich. Schlecht für Europa ist hingegen, dass der deutsch-französische Motor nicht läuft. Bonner General-Anzeiger

Ringen um Migration und Brexit – Baustelle Europa Die Lage in der EU ist angespannt! Kann die europäische Gemeinschaft bei ihrer klaren Haltung beim Brexit bleiben? Was sind Knackpunkte in der Flüchtlingspolitik? Welche Fortschritte können in Salzburg erzielt werden? phoenix runde vom 20.09.18

Migrationskrise

Die EU darf in der Migrationskrise nicht auf Orbán & Co. warten Seit Monaten liegen wegweisende Vorschläge auf dem Tisch, wie die EU die Migrationskrise angehen kann. Doch passiert ist nichts, auch beim Gipfel in Salzburg nicht. Ein europäischer Konsens bleibt eine Chimäre. Die Welt

Die fragwürdige Ankündigung des Sebastian Kurz Österreichs Bundeskanzler Kurz will, dass Ägypten Flüchtlinge zurücknimmt. Doch den Menschen einfache Lösungen vorzugaukeln, ist gefährlich. Tagesspiegel

Die EU ist besser als ihr Ruf Die Menschen in der Europäischen Union erwarten zu viel, daraus folgt neuerdings Wut. Dabei löst die EU zurzeit viele Probleme – gerade beim Thema Migration. Zeit

Schützt Europa seine Grenzen? Die Verteilquote ist als Lösung für die Flüchtlingsfrage in Europa vom Tisch. Die Staaten wollen auf strikten Grenzschutz setzen. Augsburger Allgemeine

Brexit

Brexit unter Ideologen Die Verhandlungen zum EU-Austritt Großbritanniens befinden sich in der Sackgasse. Premierministerin May hat sich eingemauert. Ein Kompromiss könnte sie den Job kosten. Süddeutsche Zeitung

Die Briten haben sich beim Brexit verzockt Berliner Zeitung

Vor dem Finale Auf dem informellen EU-Gipfel in Salzburg ist in Sachen Brexit genau das passiert, worauf man eigentlich im Vorfeld schon sein ganzes Geld hätte verwetten können: nämlich nichts. Börsen-Zeitung

Rhetorisches Sperrfeuer in Sachen Brexit Beim EU-Gipfel in Salzburg hat sich beim Thema Brexit keine Seite bewegt. Premierministerin Theresa May muss nun zunächst den Parteitag der Konservativen überstehen, bevor die Endphase der Verhandlungen beginnen kann. NZZ

Salzburg delivers Britain home truths about Brexit Negotiations are entering the final stages, but hard choices still lie ahead Financial Times

Korea

Der koreanische Marathon Das dritte Gipfeltreffen zwischen Nord-und Südkorea zeigt: Atmosphärisch hat sich schon viel getan. Nun müssen konkrete Abmachungen mit Amerika folgen. Doch Trumps unkalkulierbarer Regierungsstil könnte zum Problem werden. FAZ

Große Ansagen, wenig dahinter Im Atomstreit mit Nordkorea hat Kim Jong Un den USA Angebote gemacht. Denen fehlt es zwar an Substanz, doch immerhin wird es an der Grenze zum Süden weniger gefährlich. Zeit

We doubted the showy Korea summits. But now we’re seeing the seeds of a deal. The outlines are there, but the details may never become clear. Washington Post

U.N. Report Details How North Korea Evades Sanctions But a feud between Russia and the U.S. has kept the document from being published. Foreign Policy

Hambacher Forst

Ziel erreicht Es gibt keinen rechtlichen Grund für die Aufrechterhaltung des jetzigen Zustands. Die Aktivisten im Hambacher Forst wollten Druck machen und Aufmerksamkeit. Das Ziel ist erreicht. FAZ

Kommt jetzt mal runter Der Unfall im Hambacher Wald muss eine Pause bewirken. Und zwar bei allen Beteiligten: Aktivisten, Polizisten, Politikern – und bei RWE. taz

Die Aufgabe der Medien ist Information, nicht Erziehung Ein Haltungsjournalismus, der Rechtsextremismus anprangert und Linksextremismus verharmlost, ist eine Gefahr für die Demokratie. Tagesspiegel

Das Problem mit der Kohle Der Streit in der Kohlekommission zerstört das Vertrauen in das Gremium. Das erschwert einen Kompromiss und hilft dem Klima nicht. Frankfurter Rundsschau

Amazon

Ein lukratives Geschäft Amazon setzt verstärkt auf Einnahmen durch Online-Werbung – ein naheliegendes Geschäft. Wieso hat der Online-Riese diese Aktivitäten nicht schon viel früher forciert? FAZ

Kein Überleben ohne Amazon Wer als Einzelhändler im Netz eine Chance haben will, kommt um den US-Champion kaum herum. Fast die Hälfte des Online-Umsatzes in Deutschland läuft über Amazon. Dabei spielt der Versandriese nicht mit fairen Mitteln. Die Welt

Mit diesen Produkten will Amazon die Konkurrenz abhängen Mit neuen Alexa-Geräten mit besserem Klang sowie größerem Display steigt Online-Händler Amazon noch vehementer ins Hardwaregeschäft ein. Die Offensive soll den Vorsprung zu Konkurrent Google wieder vergrößern. Wirtschaftswoche

…one more thing!

Radikal versichert Vor Überwachungspraktiken wie in Amerika steht in Deutschland noch der Gesetzgeber. Doch die Branche muss sich bekennen: Es gibt Daten, die nicht in die Hände von Versicherern gehören. FAZ

Leitartikel

Milde säuseln in der Mitte Das, was einem zurzeit auf Wahlplakaten in Hessen angeboten wird, wirkt friedfertig und bräsig. Wird Antiautoritarismus inzwischen so verstanden, dass man sich nicht einmal mehr vom politischen Gegner abgrenzt? FAZ

Zwei Enttäuschte Der Streit zwischen SPD-Parteichefin Nahles und der bayerischen Spitzenkandidatin Kohnen offenbart, wie verzweifelt beide – jede für sich – gegen den drohenden Untergang kämpfen. Süddeutsche Zeitung

Kanzlerin Merkel ohne Haltung Wer hat die Glaubwürdigkeit der Politik auf dem Gewissen? Andrea Nahles hat die SPD in die nächste Krise geführt. Aber welche Rolle spielt Kanzlerin Merkel? Frankfurter Rundsschau

Kunstwerk auf Wiedervorlage Die Organisatoren haben letztlich wohl die Rahmenbedingungen unterschätzt. Berliner Zeitung

Die angebliche Mutlosigkeit der deutschen Sparer Jahrzehntelang waren die Deutschen Sparmeister. Seit der Finanzkrise lohnt sich das kaum noch. Doch wer den Bürgern jetzt rät, einfach mehr Risiko einzugehen, macht einen schweren Denkfehler. Und: Viele haben einfach kein „Spielgeld“ übrig. Die Welt

Können Think Tanks die Welt retten – und sollten sie das überhaupt? In Buenos Aires trafen sich beim T20-Gipfel verschiedene Think Tanks, um über globale Wirtschafsthemen zu diskutieren. Ein nobles Format – doch können sie auch die Politik beeinflussen? Wirtschaftswoche

Jair Bolsonaro, Latin America’s latest menace He would make a disastrous president Economist

How much evidence do we need to destroy someone? The current information about the allegation against Brett Kavanaugh should not be enough to derail his nomination. Washington Post

Making Tariffs Corrupt Again Trump has perverted the process and undermined U.S. credibility. New York Times

Rep. Dana Rohrabacher Endorses Local Politician Accused of Peddling “Racist Conspiracies” Once again, the Republican congressman associates with an alt-right activist criticized for anti-Semitism. Mother Jones

KEINE KOMMENTARE

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT