SPD, Zufiedenheitsstudie, Türkei, USA, G20, CEBIT & Bundespräsident

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SPD

Die Bewährungsproben kommen noch Mit Kanzlerkandidat Martin Schulz ist die SPD nicht wiederzuerkennen. Doch wie solidarisch sind die Genossen, wenn es in Umfragen mal nach unten geht oder wenn in der Steuerpolitik Farbe bekannt werden muss? Die Welt

Die Krönung von „Mega-Martin“ Die wochenlange Euphorie der SPD-Anhänger erreicht auf dem Sonderparteitag in Berlin ihren Höhepunkt. Dagegen sind selbst Satire und die Junge Union machtlos. Süddeutsche Zeitung

Frage an Schulz Sigmar Gabriel erinnerte auf dem Berliner Sonderparteitag seine Partei daran, dass Unternehmer keine Klassenfeinde sind. Aber was kam vom neuen Parteichef Martin Schulz? FAZ

Martin, der Magier Der neue SPD-Chef ist ein Zauberer. Schulz gelingt das Kunststück, seine Jahre im Eurokraten-Raumschiff Brüssel vergessen zu machen. Bild

Schulz ist Projektionsfläche für unmögliche Wünsche Berliner Zeitung

Die große Wohlfühlrede Die Krönungsmesse für den neuen SPD-Chef und Kanzlerkandidaten Martin Schulz ist gelungen. Mit 100 Prozent wählten die Sozialdemokraten ihren neuen Vorsitzenden. Neue Inhalte lieferte dieser in seiner Rede aber kaum. Rheinische Post

Schulz baut auf Schröders Erfolgsformel Auch als neuer SPD-Chef sagt Martin Schulz nicht viel Neues – aber das wenige Neue hat Wucht und Gefühl. Nicht alles anders, aber vieles besser, lautet sein Versprechen. Reicht das? Tagesspiegel

Vorteil Schulz Die SPD hat ihren Kanzlerkandidaten Martin Schulz mit 100 Prozent Zustimmung zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Ohne Regierungsposten hat der neue Parteichef nun auch gute Chance auf das höchste Amt in der Republik. Stuttgarter Zeitung

Vom Ich zum Wir Im Kern sagt Schulz das Gleiche wie Gabriel, es klingt aber freundlicher, wärmer, bedeutender. Nicht alle gehören jedoch zum SPD-Wir. taz

Gabriel – der Bescheidene Der neue Außenminister hat sein Amt schnell lieb gewonnen. Allerdings: Wenn Martin Schulz Kanzler würde, müsste er wieder gehen. Süddeutsche Zeitung

Sonderparteitag der SPD: Rede von Martin Schulz am 19.03.2017 Phoenix

Zufiedenheitsstudie

Uns geht es doch gut Die Deutschen sind so zufrieden wie noch nie, zeigt eine DIW-Auswertung. Doch warum macht DIW-Chef Fratzscher anderswo Wahlkampf für Schulz, der die angebliche Ungerechtigkeit im Lande beklagt? FAZ

Flüchtige Zufriedenheit Bundesbürger fühlen sich laut einer Studie so wohl wie lange nicht. Frankfurter Rundschau

Ohne Ehrgeiz ist alles nichts Dem Land geht es gut. Aber wer sich nicht anstrengt, verliert. Das Jahr 2017 steht im Zeichen eines Lagerwahlkampfes der anderen Art: die Ehrgeizigen gegen die von sich selbst Gelangweilten. Die Welt

Türkei

Warum die Türkei den Flüchtlingsdeal nicht kündigen wird Die Türkei hat bei der Aufnahme von Migranten mehr Größe bewiesen als viele EU-Staaten. Doch ihre Drohungen, den Pakt zu beenden, laufen ins Leere. Süddeutsche Zeitung

Erfolg sieht anders aus Die EU-Kommission bilanziert den Flüchtlingspakt mit der Türkei. Frankfurter Rundschau

Nur ein kaltes Stück Realpolitik In der Flüchtlingspolitik ist Europa eine Union der Heuchler, die humanitäre Werte nach Belieben aufruft. Der Türkei-Deal ist wirklich nur ein Deal. Tagesspiegel

Das Flüchtlingsabkommen ist unbeliebt, aber es funktioniert Viele Kritiker wünschen sich die Kündigung des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei. Doch damit wäre wenig gewonnen. Der ein Jahr alte Pakt funktioniert. NZZ

Retter ohne Nation Recep Tayyip Erdoğans Allmachtspläne waren in der Türkei nie populär. Warum der Präsident so aufs Ausland schielt. taz

Wir Deutschtürken müssen Nein sagen zu Erdogan Zu lange hat Deutschland zugeschaut, wie die türkischen Imame in den hiesigen Ditib-Moscheen für Erdogan Werbung gemacht haben. Das rächt sich jetzt. Die Welt

Die Wahl der Türken Erdogan hat nicht das Recht, hierzulande Hof zu halten. Doch sein autoritärer Stil bietet vielen Deutschtürken eine attraktive Leitkultur. Das hat auch mit Fehlern der deutschen Politik zu tun. FAZ

Gemeinsam Vorgehen gegen Erdogan Es geht nicht an, den türkischen Präsidenten weiter so gewähren zu lassen. Mahnungen scheren ihn nicht. Zeit, ihn zu stoppen – jetzt. Tagesspiegel

Autokratie ist heilbar Die Russen können keine Demokratie? Die Türken brauchen eine harte Hand? Wer die Mär von angeblich unwandelbaren Ländern und Gesellschaften verbreitet, fällt auf die Propaganda der Potentaten herein. Die Welt

Wohin die totale Herrschaft des Volkes führen würde Populisten hetzen gegen Eliten und versprechen, die Rechte des Volkes zu stärken: Alle Macht dem Volk. Das klingt gut. Aber wäre es wirklich wünschbar? NZZ

G20

Wir gegen den Rest der Welt Kein Freihandel, kein Umweltschutz: Die USA haben beim G20-Treffen in Baden-Baden ihren Willen durchgesetzt. Es gibt zwei Ansätze, dieser Blockadepolitik zu begegnen. Zeit

Kein gutes Omen Ausgerechnet die USA, die größte Volkswirtschaft der Welt, sagt Nein zu den bisher von allen 20 führenden Nationen der Welt akzeptierten multilateralen Freihandelsregeln der Welthandelsorganisation WTO. Bonner General-Anzeiger

Freier Handel ist fairer Handel Das Treffen der G-20 in Baden-Baden ist ein schwarzer Tag für Anhänger von Freihandel. Die Amerikaner sind nicht einmal mehr bereit, sich ausdrücklich von Protektionismus zu distanzieren. Sie verschanzen sich lieber hinter ihrer Forderung nach «fairem» und «ausgewogenem» Handel. NZZ

Donald Trump

Trump tritt nach Die erste Amtshandlung des US-Präsidenten am Tag nach dem Besuch von Merkel in Washington: Via Twitter schickt er ihr einen eisigen Gruß hinterher. Es geht um viel Geld. Was sonst? Süddeutsche Zeitung

Der Schuldeneintreiber In Washington hat Angela Merkel versprochen, Deutschland werde mehr Geld für die Nato ausgeben. Doch das reicht Donald Trump nicht. Er legt auf Twitter nach – und zeigt einmal mehr, dass „America first“ für ihn keine Floskel ist. FAZ

Donald Trump steht in einer alten US-Tradition Der amerikanische Präsident unterscheidet sich in Positionen und Stil radikal von seinen modernen Vorgängern. Aber er ist nicht vom Himmel gefallen, sondern knüpft an eine wichtige Denkrichtung an. Die Welt

Trumps Protektionismus ist eine „Büchse der Pandora“ Die Wirtschaftspolitik von Donald Trump könnte kurzfristig positive Effekte verbuchen. Langfristig aber birgt sie enorme Gefahren und könnte Verzerrungen an den Märkten weiter befeuern. Wirtschaftswoche

Allein gegen die Globalisierung US-Präsident Donald Trump macht Ernst mit „America first“. Was seinen protektionistischen Kurs bremst – und was Deutschland tun kann. Tagesspiegel

Trump sieht sich Nach dem Besuch von Angela Merkel bei Donald Trump sind viele Kritiker schockiert über sein Verhalten gegenüber der Kanzlerin. Bild

Schläge in den Bauch US-Präsident Trump will den Planned-Parenthood-Kliniken die Förderung entziehen, weil sie Abtreibungen anbieten. Dahinter steckt keine Moral, sondern politisches Kalkül. Zeit

Durch die Wüste Was den Nahen Osten angeht, hat Trump im Wahlkampf mit der grossen Kelle angerüht: den IS «wegbomben», den Iran-Deal «zerreissen», Israel gewähren lassen. Solche Markigkeit könnte gefährlich werden. NZZ

Er ist kein Erschaffer, sondern ein Zerstörer In seinen ersten beiden Monaten als Präsident hat Trump keine nennenswerten politischen Fortschritte erzielt. Dafür hat er Millionen Einwanderer in Angst versetzt. Süddeutsche Zeitung

CEBIT

Was Intel mit der Cebit gemeinsam hat Der Chiphersteller braucht ein neues Profil. Die Cebit leidet mit – und will ein Kompass sein. Wohin geht also die Reise? Ein Kommentar zum Umbruch in der Computerwelt. FAZ

Merkel setzt bei Digitalisierung auf Japan Kaum ist Merkel von ihrem Besuch bei Trump zurück, eröffnete Angela Merkel die Technologie-Messe Cebit. Gemeinsam mit dem japanischen Premierminister Abe will sie den Freihandel durch Digitalisierung vorantreiben. Handelsblatt

Alles ist vernetzt Das Internet ist schuld – auch daran, dass die einstige „Computermesse“ anderen Messen immer ähnlicher wird. Für Abwechslung sorgt das Gastland Japan. Deutsche Welle

Weckruf auf der Cebit Vor vier Jahren nannte Angela Merkel das Internet noch „Neuland für uns alle“ und zog viel Spott auf sich. Wie jede Revolution eröffnet die Digitalisierung den Verbrauchern Paradiese und zerstört zugleich Geschäftsmodelle und Jobs. Rheinische Post

Das digitale Leben nimmt Gestalt an Lange Jahre galt Informationstechnologie als abstraktes Thema – auch auf der Cebit. Doch in diesem Jahr zeigt die Branchenmesse in Hannover, dass es auch anders geht. Stuttgarter Zeitung

Bundespräsidentenwechsel

Gaucks Vermächtnis Ermutiger, Beruhiger, Volksvertreter, Volksversteher: Joachim Gauck war ein herausragender Präsident. Frank-Walter Steinmeier tritt in große Fußstapfen. FAZ

Aller Anfang Frank-Walter Steinmeier wird durch Reden und Gesten Demokratie und Gesellschaft im friedlichen Gleichgewicht halten müssen. Das ist in Zeiten von Populismus und internationalen Krisen ein anspruchsvolles Unterfangen. Bonner General-Anzeiger

Bezahlt die Präsidentengattin oder schafft sie ab Elke Büdenbender tauscht ihren Richterjob gegen ein Ehrenamt ein, weil ihr Mann Bundespräsident wird. Das ist nicht mehr zeitgemäß. Süddeutsche Zeitung

Das Elend der deutschen First Lady Berliner Zeitung

…one more thing!

Und das Sax konnte einpacken Chuck Berry machte die Gitarre zum führenden Instrument im Rock’n’Roll. Ohne ihn ist diese Musik nicht denkbar. Im Alter von 90 Jahren ist er nun verstorben. Zeit

Leitartikel

Schulz ist Merkel minus Raute plus Furor Seit Willy Brandt hat die SPD keinen Kanzlerkandidaten so gehuldigt wie Martin Schulz. Er verspricht Läuterung und Abkehr vom Weiter-So. Aber ob das reicht? Süddeutsche Zeitung

Die Idealisten der AfD Nicht nur Abgehängte wählen die AfD. Viele sind von den Ideen der Partei überzeugt. Wer der AfD Wähler abjagen will, muss sich dessen bewusst sein. FAZ

Dissens statt Konsens So viel Unterschied war nie. Daran hat das Treffen von Kanzlerin Merkel und US-Präsident Trump wenig geändert. Immerhin haben sie miteinander und nicht übereinander gesprochen. Frankfurter Rundschau

Bizarre Doppelmoral Was haben die denn geraucht? Im Entwurf für ihr Bundestagswahlprogramm legt die Linkspartei eine bizarre Doppelmoral an Bild

Die Formel für ein gesundes Leben Wissenschaft: Besser essen, einfach essen Spiegel (Print)

Wie wir lieben werden Die Zukunft des Sex Focus (Print)

Angela Merkel and her press corps show how big democracies are supposed to operate The contrast between the chancellor and Donald Trump could not be greater Economist

Here’s What You Need to Know About the Federal Reserve We demand way too much from the central bank—but that’s because our elected politicians have done almost nothing to revive the economy. The Nation

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