Syrien, China, USA, Bannon, Bundeswehr & Hassbotschaften

Syrien

Das Gift, die Lügen und die Schuld Wer ist für den Gasangriff in Syrien verantwortlich? Aufklärung könnte eine unabhängige Untersuchung bringen. Doch Assads Hauptverbündeter Russland stellt sich quer. Süddeutsche Zeitung

Tödliches Gas Der Giftgasangriff in Idlib übertrifft das übliche Maß an Grausamkeit und lässt den Westen seine Position überdenken. Will Assad noch einmal die roten Linien testen? FAZ

Triumph des Zynismus in Syrien Die Wahrheit verschwindet im Gefechtsnebel dieses brutalen Krieges als Erste. Das ist bittere Realität des fortdauernden Gemetzels, in dem auch Giftgas eingesetzt wird. Man geht über Kinderleichen. Die Welt

Die Ohnmacht des Westens Der Aufschrei nach dem mutmasslichen Giftgasangriff in Syrien ist gross. Doch angesichts beschränkter Optionen und bescheidenen Muts zum Risiko dürfte auch dieses Verbrechen ungesühnt bleiben. NZZ

Das kann Putin nicht gefallen Amerika und Europa haben immer noch keinen Hebel gefunden, mit dem sie den Schlächter Assad aufhalten können. Doch gibt es wenigstens wieder ähnliche Lagebeurteilungen. FAZ

The worrying lessons of the Syria chemical attack In terms of raw casualty numbers, Tuesday’s apparent nerve gas attack near the Syrian city of Khan Sheikhoun – believed to have killed at least 70 – should hardly be significant against the backdrop of a war that has left hundreds of thousands of people dead. Reuters

China, Nordkorea und die USA

Trump, Xi und der junge Diktator US-Präsident Donald Trump empfängt heute den chinesischen Staatschef Xi Jinping. Topthema ist Nordkorea. Denn Chinas Verbündeter provoziert mit neuen Raketentests. Die Welt fragt sich: Wie hoch pokert Trump? Handelsblatt

Kaltblütige Einbindung in die Reste der Weltordnung Die Geduld der USA ist zu Ende, was den Terror des kleinen roten Drachens Kim Yong-un anbelangt. Nordkorea lehrt die Welt mit seinem Atomwaffenarsenal das Grauen. Und China taktiert. Die Welt

Der Gast ist der Starke Handelsfragen und Nordkorea bestimmen den ersten Besuch von Chinas Präsident Xi bei Trump. Die US-Regierung ist schlecht vorbereitet, eine klare China-Strategie fehlt. Zeit

China darf nicht platzen Vor dem Treffen von Donald Trump und Xi Jingping hält die Börse den Atem an. Während alle mit Sorge auf die Politik der USA schauen, hängen die Weltfinanzmärkte in Wirklichkeit an Chinas Schuldenwirtschaft – ein Risiko. Wirtschaftswoche

Chinas will die USA beerben Je mehr Donald Trump sein „America first“ proklamiert, desto stärker positioniert sich China in der Rolle, die bisher den USA zugefallen war. Dahinter steckt ein klares Ziel, kommentiert Christian Gottschalk. Stuttgarter Zeitung

Pjöngjangs Entschlossenheit Donald Trump und Xi Jinping sollten über einen Neustart gegenüber Nordkorea sprechen. Der eine ist dazu nicht fähig, der andere nicht bereit. taz

Xi’s Florida Mission Who will hold the stronger hand when President Trump hosts Xi Jinping at their Mar-a-Lago summit? If Trump repeats his threat to impose tariffs on Chinese imports and brand China a currency manipulator, can he still secure Chinese help in reining in North Korea? Project Syndicate

Stephen Bannon

Darth Vaders Karriereknick Donald Trumps umstrittener Chefstratege Stephen Bannon verliert seinen ständigen Sitz im Nationalen Sicherheitsrat. Entmachtung oder alles nach Plan? Was steckt hinter der Entscheidung des Präsidenten? FAZ

Wie Trumps Team die Welt zerlegt – oder sich selbst Im Umfeld des neuen Präsidenten tobt das Chaos – und ein ideologischer Machtkampf um den Wirtschaftskurs. Welche Folgen der Streit für den Präsidenten haben kann. Wirtschaftswoche

Beendet Trump das amerikanische Zeitalter? Vor 100 Jahren griffen die USA in den Ersten Weltkrieg ein. Lösen sie sich jetzt von der Rolle des Weltpolizisten – und wer kommt nach ihnen? Tagesspiegel

Trump hat Bannon degradiert, aber nicht entmachtet Stephen Bannons Entlassung aus dem Nationalen Sicherheitsrat soll aussehen wie lange geplant. Sie ist aber eher das Ergebnis eines großen Machtkampfs im Weißen Haus. Süddeutsche Zeitung

Die Ideologen verlieren an Macht US-Präsident Trump hat Stephen Bannon aus dem Nationalen Sicherheitsrat entfernt. Dessen düstere Vision verliert damit an Einfluss. Washington dürfte aufatmen. Zeit

Die Degradierung des Ideologen Donald Trumps rechter Berater Stephen Bannon muss den Nationalen Sicherheitsrat der USA verlassen. Das ist mehr als eine Personalie. Das ist ein Hoffnungsschimmer. Wirtschaftswoche

Bannon’s departure solidifies McMaster’s control over the NSC President Donald Trump’s national security adviser is reverting to a model established by another general who held the job: Brent Scowcroft. Politico

Bundeswehr

Das Internet ist nicht schuld am Krieg Cyberwar ist ein neues Schlachtfeld. Doch es ist nicht die Technik, die die Welt zerstört oder sie rettet. Die Verantwortung für unser Schicksal liegt unverändert nur bei uns Menschen selbst. Die Welt

Was darf die neue Hacker-Truppe? Geht es nach Verteidigungsministerin von der Leyens, soll die Cyber-Wehr nicht nur Angriffe abwehren, sondern auch offensiv zurückschlagen. Das aber wäre ein Fall für den Bundestag. Frankfurter Rundschau

Sicherheitspfeiler Bonn Die deutsche Bundeswehr hat nun auch eine Teilstreitkraft im Cyberraum. Ihr Hauptquartier ist in Bonn, was somit zu einem tragenden Pfeiler der deutschen Cyber-Sicherheitsarchitektur wird. Bonner General-Anzeiger

Hassbotschaften im Internet

Freunde ohne Rechte Die sozialen Medien müssen nun Geldbußen zahlen, wenn sie nicht gegen Hassbotschaften vorgehen. Mit dem Gesetzesentwurf nimmt das Bundeskabinett Facebook und Co. stärker in die Pflicht. Das ist keine Zensur, sondern dringend nötig. FAZ

Facebook soll es selbst richten Die von der Regierung geplante Inhaltskontrolle ist effektiv und keine Gefahr für die Meinungsfreiheit – aber sie könnte zu Selbstzensur führen. Tagesspiegel

Hass im Internet – Kein rechtsfreier Raum mehr Westdeutsche Zeitung

Ein Gesetz gegen Hasskommentare? Gefällt mir! NDR.de

…one more thing!

Die Sozialkosten explodieren – und niemand handelt Der enorme Anstieg der Sozialausgaben aufgrund der Zuwanderung führt nicht etwa zu Sparanstrengungen, sondern zum Gegenteil. Der Politik scheint jegliches Bewusstsein für die Ausgabendrosselung abhanden gekommen zu sein. Wirtschaftswoche

Leitartikel

Jetzt ist es Trumps Krieg Trump hat von Obama nicht nur das schöne Flugzeug und das runde Büro geerbt, sondern auch das Schlachthaus Syrien. Doch seine Reaktion auf den Giftgasangriff lässt nicht darauf schließen, dass er weiß, was er anrichtet und mit wem er es zu tun hat. Süddeutsche Zeitung

Donald Trump hat jetzt seine eigene rote Linie Willkommen in der realen Welt, in der auch nur Worte der US-Regierung reale und tödliche Folgen haben können. Kommt nun eine strategische Kursänderung samt Militärschlag gegen Syriens Diktator Assad? Die Welt

Griechenland braucht eine faire Chance Nur wenn der Wiederaufbau des Landes gelingt, können aus Gläubigern und Schuldnern wieder Partner werden. Frankfurter Rundschau

Mehr Pflege statt Pillen Wer sich je mit Pflegekräften in Altenheimen unterhalten hat, weiß, was diese Menschen leisten. Bild

Dual zu wenig digital Die Duale Ausbildung ist eines der Erfolgsrezepte der deutschen Wirtschaft. Aber das System zeigt Schwächen. Es muss sich der Zeit anpassen. FAZ

Uneingelöste Versprechungen machen wütend Berlin steht als wachsende Stadt vor großen Herausforderungen. Der Senat macht indes nicht den Eindruck, als habe er das verstanden. Tagesspiegel

„Was, wenn wir 200 Jahre leben?“ Ärzte wollen das Altern aufhalten. Erste Medikamente, die das könnten, werden ausprobiert. Nur, was macht das mit uns? Zeit

President Trump’s Real-World Syria Lesson Doing nothing shouldn’t be an option. New York Times

A Resolute Message for China From Taiwan to North Korea, Trump can make clear to Xi that America is no longer in retreat. Wall Street Journal

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