Atomausstieg, Afghanistan, Serbien & Fifa

Atomausstieg bis 2022 Die Bundesregierung hat sich in der Nacht zum Montag auf einen Atomausstieg bis 2022 geeinigt. Die derzeit abgeschalteten Atomkraftwerke sollen nicht wieder ans Netz gehen. Eine „Kaltreserve“ für eventuelle Energieengpässe soll aber weiterbestehen. FAZ

Markstein für den Ausstieg Die Ethik-Kommission hat ein klares Urteil gefällt: in spätestens zehn Jahren ist der Ausstieg aus der Kernenergie zu bewältigen. Jetzt ist die Politik am Zug, diese Vorgaben auch umzusetzen. Frankfurter Rundschau

Der Rat der Unweisen Die Empfehlung der Ethikkomission ist eindeutig. Dass Energiegewinnung Risiken birgt, wird ausgeblendet – wie auch die volkswirtschaftlichen und sozialen Folgen einer forcierten Energiewende. FAZ

Atomausstieg mit Bremse Ein Fahrplan für die Abschaltung von Atommeilern ist unabdingbar. Es muss Enddaten für Akw geben, damit in erneuerbare Energie investiert wird. Tagesspiegel

Deutschland steigt aus Gut möglich, dass sich Gerhard Schröder in diesen Tagen zurücklehnt und genüsslich auf das politische Treiben schaut. Großes Energiekino. Bonner General-Anzeiger

Der Ausstieg 
vom Ausstieg 
aus dem Ausstieg So ganz sang- und klanglos wollten sie dann doch nicht ihre Positionen räumen. Die Liberalen zeigten gestern noch einmal ihr Herz für Energiekonzerne und zögerten bei der Festlegung auf ein konkretes Datum des Atomausstiegs. Märkische Oderzeitung

Ein Moment wie der Mauerfall Innenpolitisch kann Angela Merkel nicht mehr zur Atomkraft zurück taz

„Politischer Streit war zu erwarten“ In den vergangenen zwei Monaten hat Klaus Töpfer so gut wie keine öffentlichen Äußerungen zu den Beratungen der Ethikkommission gemacht. Der Vorsitzende des Gremiums wollte die Gespräche nicht belasten. Am heutigen Montag stellt er in Berlin die Ergebnisse der 17 Experten vor. Im Gespräch erklärt Töpfer vorab, warum es richtig war von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Ethikkommission einzuberufen. Lausitzer Rundschau

Anschlag auf die Bundeswehr in Afghanistan

Zweierlei Saaten So nahe kamen die Taliban noch nie an einen deutschen Kommandeur heran. Die Bundeswehr aber darf das nicht in ihrem Auftrag beirren. Das muss auch für die Unterstützung aus der Heimat gelten. FAZ

Nichts ist gut in Afghanistan Die Spannungen nehmen zu, die Probleme auch: die mit den Taliban und die mit der afghanischen Regierung. Es steht nicht gut um den Isaf-Einsatz, und es wird nicht besser, im Gegenteil. Tagesspiegel

Schneller Abzug Nach dem Attentat in Afghanistan, bei dem unter anderem auch zwei Bundeswehrsoldaten ums Leben kamen, kann am Ende der Debatte um den Einsatz nur ein Ziel stehen: der sofortige Abzug. Frankfurter Rundschau

Immer erbarmungsloser Es gelang der NATO-geführten Internationalen Schutztruppe in Afghanistan dank des Einsatzes von US-Spezialeinheiten gerade im Norden des Landes, mit ihrer Strategie gezielter Tötungen von Kommandeuren der radikalislamischen Talibanmilizen den Aufständischen gehörigen Schaden zuzufügen. Bonner General-Anzeiger

Beschützer ohne Schutz Wenn es noch eines Beweises bedurfte, in welcher Sackgasse der Militäreinsatz am Hindukusch steckt, dann dürfte er hiermit erbracht sein. Märkische Oderzeitung

Die Uhr läuft Die Selbstmordattentäter legen die Schwachstellen der Nato offen taz

Kein Ende in Sicht Thomas de Maizière setzt in seiner nüchternen Art nur fort, was sein Vorgänger bereits begonnen hat: die schrittweise Korrektur eines politischen Selbstbetruges. Augsburger Allgemeine

Kein einseitiger Rückzug Der Anschlag in der afghanischen Stadt Talokan hat eine besondere Qualität, denn nie zuvor ist es den Taliban gelungen, einen deutschen General zu verletzen. Nur seinem Glück hat es Generalmajor Markus Kneip zu verdanken, dass er anders als die beiden getöteten Bundeswehrangehörigen den Angriff überlebte. Märkische Allgemeine

Serbien

Ungewöhnliche Demut Für die Verhaftung von Ratko Mladic hat Serbien Anerkennung verdient. Denn man muss zur Kenntnis nehmen, dass Serbien seine Haltung zur Vergangenheit deutlich geändert hat. Frankfurter Rundschau

Lupenreine Hilfe? Die Beantwortung der Frage, wo Ratko Mladic sich über Jahre versteckt hielt, könnte für einige serbische Politiker noch unangenehm werden. Womöglich ist die Antwort nicht allein in Belgrad zu finden – auch ein Blick nach Moskau dürfte sich lohnen. FAZ

Deutscher Richter im Rampenlicht Auf den 63-jährigen Christoph Flügge kommt eine gewaltige Aufgabe zu. Als Vorsitzender Richter im Völkermord-Verfahren gegen den serbischen Ex-General Ratko Mladic steht er künftig international im Rampenlicht. Lausitzer Rundschau

Fifa

Die absurde Wahl Vergiftetes Klima: Spätestens jetzt, da Amtsinhaber Sepp Blatter und Herausforderer Mohamed Bin Hammam vor der hauseigenen Ethikkommission stehen, ist die Fifa-Präsidentenwahl nur noch absurd – sie sollte verlegt werden. Doch das will Blatter verhindern. Süddeutsche Zeitung

Korrupte Nebensache bei der Fifa Sepp Blatter hat es wieder einmal geschafft: Seiner dritten Wiederwahl als Präsident des Weltfußballverbands Fifa in der kommenden Woche steht nichts mehr im Wege. Seines Rivalen Mohammed Bin Hammam hat er sich kurzerhand entledigt. Mit einer Blutgrätsche, wie man in der Fußballersprache sagen würde. Financial Times Deutschland

Fußball zwischen Sumpf und Sand Der Weltfußballverband Fifa und sein Präsident Joseph Blatter sind dabei, den letzten Rest ihrer ohnehin geringen Glaubwürdigkeit zu verspielen. Die führenden Funktionäre bewerfen einander mit Unrat; Korruption und Günstlingswirtschaft bestimmen das Bild. Berliner Zeitung

Bild des Jammers Korruption, Stimmenkauf, gegenseitige Verdächtigungen. Willkommen in der FIFA-Demokratie. Märkische Oderzeitung

…one more thing!

Her mit den Subventionen Die Industrie hat alle Hemmungen abgelegt. Jedes Argument ist ihr recht, um an Subventionen zu kommen. Arbeitsplätze, Ökologie oder einfach die Zukunft. Alles soll der Staat mitfinanzieren. FAZ

Leitartikel

Verstaatlicht das Stromnetz! Die Energieversorgung nach Marktgesetzen ist gescheitert. Nur die öffentliche Hand, die schon heute permanent eingreifen muss, kann noch die Wende zum Ökostrom organisieren. Frankfurter Rundschau#

Merkels Energiekrise Die neue Atompolitik der Koalition bedeutet eine schleichende Abkehr vom hiesigen Wirtschaftsmodell. Der Ausstieg aus der Kernenergie passt ins Weltbild der Grünen, das die Kanzlerin auf beängstigende Weise zu kopieren versucht. Die Welt

Traurige Bilanz Fast zehn Jahre in Afghanistan und über 50 tote deutsche Soldaten sind trauriger Anlass für eine Zwischenbilanz.
Jetzt müssen wir bald lernen: Viel mehr wird für uns in Afghanistan nicht zu gewinnen sein. BILD

Feindbild Brüssel Gestern waren es die „Wahren Finnen“, heute sind es die stolzen Dänen, die den Europamotor stottern lassen. Nichts ist derzeit so unpopulär wie die europäische Integration. Europa würde abgewählt werden. Tagesspiegel

Was Zapatero hinterlässt Schon zweimal haben die Sozialisten seit dem Ende der Franco-Diktatur Spanien wirtschaftlich auf eine Sandbank gefahren. Felipe González, der sich auf anderen Gebieten unleugbare Verdienste erwarb – um den demokratischen Aufbau, … FAZ (Print)

Piëchs Marionetten Ferdinand Piëch agiert rastlos, ja fast schon wie ein manisch Getriebener, seit er die Lkw-Allianz zwischen Scania und MAN zu seiner eigenen Sache, zur Chefsache gemacht hat. Das wird mit seinem neuesten rabiaten Vorgehen besonders deutlich. Financial Times Deutschland

Ungesunde Solidarität Fast jeder zweite Versicherte muss fürchten, dass ‧seine Krankenkasse pleitegeht. Angela Merkels ‧Gesundheitsreform droht der GAU. Wirtschaftswoche

Fehlurteile – Wie gerecht kann Justiz sein? SPIEGEL

Wie ungesund ist „gesundes Essen“? Der EHEC-Skandal hat Folgen FOCUS

The Obama tonic The American president’s message of hope could be useful in Europe Economist

On Memorial Day, America Should Honor Her Troops by Bringing Them Home The American experiment was founded on the principle that „permanent war“ was to be avoided, as it posed the greatest threat to liberty. This Memorial Day, Americans should recommit to that wise premise. The Nation