Die globale Merkel In Zeiten der Globalisierung ist die Rede von der Dritten Welt merklich abgegriffen. Der Begriff ist zu statisch. Viele Länder haben sich in atemberaubender Weise fortentwickelt. Dafür hat Bundeskanzlerin Merkel in New York vor den UN die richtigen Worte gefunden. Sie stellte drei Fragen: „Hungern weniger Menschen?“, „Sterben weniger Kinder und Mütter?“ und „Leben weniger Menschen in Armut?“ Und antwortete dreimal kraftvoll mit Ja. Die Welt
„Sie haben es in der Hand“ Auf dem UN-Millenniumsgipfel spricht die Kanzlerin zu den Staaten der Welt – und erklärt den armen unter ihnen, was sie ihrer Meinung nach besser machen sollten. Entwicklungshilfe müsse wirksamer werden. Süddeutsche Zeitung
Süßes und Spitzes: Zwei Botschaften der Kanzlerin Auf den Nebenschauplätzen der UN-Vollversammlung in New York wirbt die Bundeskanzlerin für einen nichtständigen Sitz Deutschlands im Sicherheitsrat. Auf klare Worte in der Entwicklungspolitik verzichtet sie deshalb aber nicht. FAZ
Merkel ermahnt die ganze Welt Fast eine Milliarde Menschen mit weniger als einem Euro am Tag. Alle drei Sekunden ein Kind, das stirbt, weil die Eltern arm sind. Weit über 850 000 Malaria-Tote in Afrika pro Jahr. Ein Mückennetz – und sie könnten noch leben… Bild
Die Korrekturen In diesen Tagen durchweht New York wieder ein Hauch von Christo. Diesmal aber ist es kein Kunstprojekt wie vor fünf Jahren jene Installation des Künstlerpaares Christo und Jeanne-Claude im Central Park – diesmal ist es die ganz kunstlose Teilverhüllung des Gebäudes der Vereinten Nationen (UN). Hannoversche Allgemeine
Entwicklungshilfe bedeutet Fördern und Fordern Wäre die UN marktwirtschaftlicher orientiert, könnte sie zur Armutsbekämpfung pragmatischer mit „Gebern“ und „Nehmern“ verhandeln. Die Welt
Hilfe für Afrika ist ein Gewinn Afrika als billiger Produktionsstandort, junge Afrikaner für alternde Wohlstandsgesellschaften: So gewinnt das Wort von der Hilfe zur Selbsthilfe neue Bedeutung. Wir helfen vor allem uns selbst, indem wir Afrika helfen. Tagesspiegel
Peinliches „Missverständnis“ In quasifamiliärer Atmosphäre bereinigen Bundeskanzlerin und der französische Präsident in New York das „Missverständnis“ in Sachen Roma. Peinlich bleibt, dass eine Seite dementieren musste, was die andere behauptet hatte. FAZ
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der UN-Generalversammlung am 21.09.2010. Wortlaut
Gesundheitsreform
Auf dem Rücken der Patienten Nicht nur, dass Minister Rösler kein Problem des Gesundheitswesens löst. Er schafft neue und verschärft alte, indem er alle Kostensteigerungen auf die Versicherten abwälzt. Frankfurter Rundschau
Große Pläne, kleingemacht Philipp Röslers Gesundheitsreform ist ein Zeichen der Niederlage. Sie steht zugleich exemplarisch für den freien Fall der FDP in den Meinungsumfragen. Süddeutsche Zeitung
Gesundheitsreform Die Kasse muss stimmen Er trat mit großen Versprechen an, jetzt lädt Gesundheitsminister Philipp Rösler den Verbrauchern Mehrkosten auf. Die Gesundheits-„Reform“ ist in Wirklichkeit ein Sparpaket, das dem System das Überleben sichern soll. An diesem Mittwoch stimmt das Kabinett darüber ab. Die Eckpunkte im Überblick. Süddeutsche Zeitung
Hartz-IV-Reform
Warme Worte helfen Hartz-IV-Empfänger nicht Im Kanzleramt wird der Hartz-IV-Satz neu bestimmt. Die Hauptzutat liegt nicht bereit: Geld. Frankfurter Rundschau
Bundesregierung steckt bei Kinderarmut den Kopf in den Sand Ihr Schicksal ist unser Schicksal: Zwei Millionen Kinder und Jugendliche leben von Hartz IV. Und die Bundesregierung geht vor wie Vogel Strauß. Tagesspiegel
Antreten zum Test Ursula von der Leyen will ihre Leistungsgutscheine für Hartz-IV-Kinder erst einmal einer Testphase unterziehen. Das ist gut: Denn so einleuchtend die Idee ist, es gibt noch einige zentrale Fragen zu beantworten. Financial Times Deutschland
Versäumnisse Es handelt sich um ein Experiment in politischer Kommunikation. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hat einen Gesetzentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen vorgelegt, in dem bei dem entscheidenden Punkt, bei der Höhe des künftigen Hartz-IV-Satzes, ein X steht. X wie noch unbekannt. Hannoversche Allgemeine
Nach dem Amoklauf in Lörrach
Ohne Beispiel Drei Tage nach der Bluttat in Lörrach weiß man vieles mehr über den Fall. Und doch begreift man nichts. Die Rekonstruktion des Tathergangs, das Sicherstellen der Tatwaffe, Zählen der Einschüsse – alles dient der Aufklärung. Erklären aber kann man nichts. Die Welt
Schützen im Visier Berlin Nach den Amokläufen von Erfurt 2002 und Winnenden 2009 wurden die Waffengesetze insgesamt dreimal verändert. Die Bluttat von Lörrach hat jetzt die Debatte über eine weitere Verschärfung neu angeheizt. Wie wirksam sind die bestehenden Regelungen – und was beinhalten sie? Ins Visier geraten erneut die Schützen, denn die Täterin war Sportschützin. Lausitzer Rundschau
Waffen im Alltag Das Schlimmste ist die Ohnmacht im Angesicht des Schreckens. Die Aufarbeitung des Amoklaufs von Winnenden ist noch in vollem Gange, da schießt eine Frau in Lörrach um sich, tötet Mann, Kind und Unbeteiligte, und es ist natürlich ein richtiger Reflex zu fragen, wie man solche Katastrophen verhindern kann. Märkische Allgemeine
Königsdisziplin der Lobbyisten Nach dem Lörracher Amoklauf entbrennt wieder eine Diskussion über die Verschärfung des Waffenrechts. Doch die will Schwarz-Gelb möglichst vermeiden. Die Koalition steht zwischen Waffengegnern und den mächtigen Schützenvereinen. Süddeutsche Zeitung
Eine Mutter, die Amok lief Wer war Sabine R.? Nachbarn, Freunde und Ärzte zeichnen das Bild einer zerrissenen Persönlichkeit. Die Welt
Afghanistan
Die neue Strategie fordert mehr Soldatenleben Der Schutz der Zivilbevölkerung soll das Vertrauen in die US-Sicherheitskräfte stärken. Für die Soldaten ist es gefährlicher. Die Welt
Weniger Luft, mehr Boden Isaf-Kommandeur David Petraeus braucht deutsche Ausbildungskräfte dringender als Tornados. Deutschland hat zu Jahresbeginn drei Ausbildungsbataillone zugesagt, das zweite soll Ende Oktober einsatzbereit sein – „verdammt spät“. FAZ
….one more thing!
„Wir wollen hier leben, wir sind Deutschland“ In einem bewegenden Appell haben sich Schüler des START-Stipendienprogramms an Ex-Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin gewandt. Sie wünschen sich, nach ihrem Charakter beurteilt zu werden – nicht nach ihrer Herkunft. Die Welt
Leitartikel
Das Ergebnis zählt Angela Merkel ist als Bundeskanzlerin Quotenfrau, doch in einem anderen Sinn, als diese gar nicht so nette Zuschreibung üblicherweise unterstellt. Tatsächlich ist sie nicht dank ihres Geschlechts an die Macht gekommen, eher dank ihrer Resolutheit und dank ihres taktischen Gespürs. FAZ
Eine unmögliche Reform Zehn Monate Dauerstreit, gebrochene Versprechen, ruiniertes Ansehen und verlorenes Vertrauen in der Wählerschaft: Heute stimmt das Kabinett über die Gesundheitsreform ab. Für die Regierungsparteien gerät sie zum politischen Desaster. Süddeutsche Zeitung
Darf’s noch ein bisschen mehr sein? Am 9. Februar entschieden Deutschlands oberste Richter: Die Hartz-IV-Regelsätze müssen neu berechnet werden. Den Verfassungsrichtern ging es in ihrem Urteil vorrangig um die Bedürfnisse der Kinder. Arbeitsministerin von der Leyen will deshalb MEHR GELD für Klassenfahrten, für Nachhilfe, für Schulessen, für Sport, Musik, Freizeit. Richtig so! Bild
Faszinosum Kachelmann Es ist schon überraschend, dass ausgerechnet der Fall Jörg Kachelmann die Öffentlichkeit mit einer solchen Wucht in den Bann schlägt. In ähnlichem Ausmaß bewegten zuletzt nur Marianne Bachmeier oder „Mutter Weimar“ die Gemüter der Republik. Die mutmaßliche Vergewaltigung durch Kachelmann nimmt sich – trotz der Schwere des Vorwurfs – dagegen vergleichsweise unscheinbar aus. Die Welt
Krasse Unkenntnis über islamische Szene Die Befunde sind alarmierend, belegen sie doch krasse Unkenntnis über die islamische Szene. Thomas de Maizière sollte deshalb überlegen, ob er Milli Görüs nicht doch zur Islamkonferenz zulässt. Frankfurter Rundschau
Die traurige Wahrheit Nach dem Amoklauf in Lörrach und dem Prozess-Auftakt in Winnenden wird wieder über das Waffengesetz diskutiert. Doch eine verschärfte Regelung wird nicht zu weniger Tötungsdelikten führen – wer eine Bluttat plant, wird diese auch ausführen können. Kölner Stadt-Anzeiger
Höhere Hürden In England sind klein- und großkalibrige Waffen verboten: Über die Debatte um das Waffenrecht AZ
Ein Stück aus dem Tollhaus Die Einlassung des Wirtschaftsministers Brüderle (FDP) muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da setzt sich die Kanzlerin für den Bundesgesetz gewordenen Kohlekompromiss mit dem Enddatum 2018 ein, versucht zu reparieren, was in Brüssel verbaselt wurde – und Herr Brüderle tut was? Nichts. WAZ
Vattenfalls harte Wende Mit der Trennung von alten Kohlekraftwerken versucht der Enegieerzeuger die Kehrtwende. Doch in Deutschland wird das dem Image der Schweden kaum helfen – denn die Atommeiler bleiben. Financial Times Deutschland
Ein gewaltiges Missverständnis Die Rufe nach einer Einschränkung flexibler Jobformen werden lauter. Dabei hat die Spaltung des Arbeitsmarkts viel mehr mit Qualifikation, Strukturwandel und Abgaben zu tun. Handelsblatt
Too Many Hamburgers? To visit China today as an American is to compare and to be compared. New York Times
When cable guys don’t show, give customers some dough Our view on consumer protection USA Today
‚We’ve made great strides‘ Opposing view on consumer protection USA Today