Konjunktur, BGH zu Nazi-Parolen, Schweinegrippe-Impfung

Die deutsche Wirtschaft fühlt sich wie ein Patient nach einer schweren Operation: Sie erwacht langsam aus der Narkose. Der Arzt tritt hinzu und sagt, dass alles ausgestanden sei. Doch es bleiben Narben und Schmerzen. Sie können sogar noch zunehmen, befürchtet die FAZ.

Die deutsche Wirtschaft wächst wieder. Das ging fix, ist aber gar nicht so verwunderlich: Denn auch die Konjunkturpakete aus aller Welt kamen schnell – 2009 könnte der Beweis für ihre Wirksamkeit gelungen sein, urteilt die Financial Times Deutschland.

Die Investitionen ziehen wieder an, die Auftragsbücher füllen sich. Doch das heißt nicht, dass für alle Unternehmen der Spuk vorbei ist, gibt Die Welt zu bedenken.

Deutschland erwacht aus der Rezession – doch Euphorie ist fehl am Platz. Denn für ein stabiles Wachstum muss noch viel getan werden, urteilt die Süddeutsche Zeitung.

0,3 Prozent! Mit einem Zuwachs des Bruttoinlandsproduktes bereits im Frühjahr hatte keiner gerechnet. Selbst Optimisten hatten allenfalls eine „Null“ vor und hinter dem Komma erwartet, meint das Handelsblatt.

Die Rezession ist vorbei. Der Aufschwung in Deutschland kommt in Fahrt, die nächsten Quartale dürften positiv überraschen. Doch mittelfristig bleiben die Perspektiven mau, befürchtet die Wirtschaftswoche.

Gefährliche Illusion. Die Wirtschaft ist im zweiten Quartal erstmals wieder um 0,3 Prozent gewachsen. Dennoch sollte dieser Mini-Zuwachs nicht als Wechsel zum Aufschwungspfad interpretiert werden, empfiehlt die taz.

Bundesgerichtshof zu Nazi-Parolen

Rechtliche Spitzfindigkeiten wie des Bundesgerichtshofs, der indirekt über den Hemd-Aufdruck „Blood & Honour“ zu entscheiden hatte, werden Rechtsextremisten weiterhin dazu nutzen, mit der Justiz Katz und Maus zu spielen,nimmt die FAZ an.

Wie übersetzt man verboten? Ein bisschen weltfremd dürfen Bundesrichter sein. Aber das hier ist zu viel. Bei „Blood & Honour“ handelt es sich nicht um bloße Worte, die in einer fremden Sprache anders wirken könnten, urteilt die Frankfurter Rundschau
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Seine Ansicht, dass NS-Parolen durch die deutsche Sprache geprägt seien und durch die Übersetzung in eine andere Sprache so verfremdet würden, dass sie nicht mehr strafbar seien, geht an der Realität der rechtsextremen Szene komplett vorbei, meint auch die Märkische Oderzeitung.

Der demokratische Staat und seine Organe machen sich ja lächerlich, wenn sie sich von Extremisten vorführen lassen müssen, weil die ihre widerliche Propaganda straflos verbreiten dürfen, wenn sie sie einfach nur ins – sagen wir Holländische oder Swizerdütsch – übersetzen. Absurd, findet das die Kölnische Rundschau.

Das Urteil besagt, dass Naziparolen keine Naziparolen mehr sind, wenn sie ins Englische (oder eine andere Sprache) übersetzt werden. Will der Bundesgerichtshof tumbe Rechtsradikale dazu bringen, eine Fremdsprache zu lernen? fragt der Tagesspiegel.


Schweinegrippe-Impfung

Der Kompromiss, wonach die Kassen nur für die Hälfte der Bevölkerung die Impfung bezahlen müssen, vermeidet die Beitragsdiskussion im Wahlkampf. Sie kommt noch früh genug, fürchtet Die Welt.

Die Impfung der Hälfte der Bevölkerung tragen die Krankenkassen, ohne Zusatzbeiträge. Alle darüber hinaus gehenden Kosten trägt der Bund. Darauf hätte man sich auch gleich ohne großes Tamtam einigen können, findet die Berliner Zeitung.

Das Gezerre hat ein Ende. Wer sich gegen die Schweinegrippe im Herbst impfen lassen will, kann dies tun, ohne selbst direkt zur Kasse gebeten zu werden. Auch nicht über höhere Zusatzbeiträge für seine gesetzliche Krankenversicherung, so die Mitteldeutsche Zeitung.

Kooperation statt Konfrontation ist ein gutes Arbeitsprinzip in der Demokratie. Wenn sich das Virus auch auf andere Politikfelder ausbreiten sollte, wäre weit mehr erreicht, als die bloße Einigung auf einen wichtigen Finanzkompromiss, meint der Südkurier.

… one more thing!

Fiji Water: Spin the Bottle How did a bottled water imported from a far-off military dictatorship become the epitome of cool? MotherJones

Leitartikel

Der Absturz ist gestoppt, die Schockstarre vorbei – die deutsche Wirtschaft wächst wieder! Die Nachricht macht Mut und sorgt nach den endlosen Horror-Nachrichten der vergangenen Monate für Zuversicht. Endlich ein Silberstreif am Horizont! BILD

Das Bild der Bundeskanzlerin und ihres CDU-Amtsvorgängers in dessen Haus in Ludwigshafen-Oggersheim ist vier Tage alt, beschäftigt aber die Gemüter. Es sitzen dort eine nahezu lachende Angela Merkel, alpensonnenbraun, auf einem grün-weiß gestreiften Gartenstuhl, und ein nahezu ernster Helmut Kohl im Rollstuhl. Die Welt

Falsche Treue. Unter Schlafmangel kommen selten optimale Entscheidungen zustande. Umso besorgniserregender ist, wie hartnäckig deutsche Politiker am Einstieg von Magna beim angeschlagenen Autobauer Opel festhalten. Financial Times Deutschland

Die Entscheidung für einen Opel-Investor rückt näher. Und vieles spricht dafür, dass sie zugunsten von Magna fällt. Denn wenn es stimmt, dass Magna und GM jetzt alle noch strittigen Fragen geklärt haben, zählt letztlich das Geld. Frankfurter Rundschau

Aus und vorbei: Porsche verliert nach acht Jahrzehnten seine Unabhängigkeit und reiht sich als zehnte Marke in den VW-Konzern ein – eine echte Chance. Süddeutsche Zeitung

Kommerzielle Externe haben die eigenen Interessen im Blick beim Outsourcen von Gesetzen AZ München

Der Rückhalt ist da. Fast könnte man meinen, es wäre schon Frieden. So ruhig wie in den vergangenen Wochen war es in Israel und den Palästinensergebieten seit Jahren nicht mehr. Die israelische Armee baut ihre Kontrollpunkte ab, der letzte Anschlag liegt Monate zurück. FAZ (Print)

Gunning for Health Care. At the town hall meetings on health care, we are reminded of the gun gap in this country. There is the part that thinks a room full of screaming people is the worst place to bring a firearm, and the part that holds it is the place where you need it most. New York Times

A Thousand Little Gitmos. Will Obama keep secret courts? MotherJones

An astonishing rebound. Asia’s emerging economies are leading the way out of recession; now they must make their recovery last. Economist