Größtes Sanierungspaket der Nachkriegsgeschichte. Es ist ein unerwartet großes Sanierungspaket: Bis 2014 soll der Haushalt des Bundes um insgesamt mehr als 80 Milliarden Euro entlastet werden. Subventionsabbau, geringere Sozialleistungen, Bundeswehrreform – viele Bereiche haben ihr Quäntchen zu tragen. FAZ
Giftliste steht: Schwarz-Gelb will 80 Milliarden Euro sparen. Mit einem gigantischen Sparpaket soll Deutschland aus der Schuldenkrise kommen. Kanzlerin Merkel spricht von einem einmaligen Kraftakt. Nicht nur die Sozialkürzungen dürften wütende Proteste auslösen, auch die Industrie beklagt sich bereits lautstark. Handelsblatt
Kleines Karo statt großer Wurf. Die Bundesregierung hat ein „Sparpaket“ zur Sanierung der Staatsfinanzen beschlossen. Gespart wird jedoch nur ein bisschen. Gleichzeitig bitten Merkel und Co. die Wirtschaft zur Kasse. Wirtschaftswoche
Schwarz-gelbe Eseleien. Ein großer Wurf? Von wegen. Das schwarz-gelbe Sparpaket ist ein ungerechtes, unsoziales Machwerk. Nur bei einer Wählergruppe dürften die Champagnerkorken knallen: bei den Lobbyisten. Stern
Neustart der Koalition. Die Sparbeschlüsse der Bundesregierung sind die Richtlinien ihres künftigen Handelns. Die Koalition steht mit dem Rücken zur Wand, ihre Arbeit beginnt jetzt erst richtig. Gefahren drohen dabei vor allem aus dem eigenen Lager, FAZ
Merkels Patzer – Koalition ohne Idee. Das Prinzip ist einfach: Gekürzt werden Subventionen nur, wo die Widerstandskraft am geringsten ist. Es wird nicht die Frage gestellt, ob eine Finanzhilfe oder Steuervergünstigung ihren Zweck erfüllt Süddeutsche Zeitung
Begrenzt intelligent, wenig gerecht. Die Regierung ist entschlossen zu sparen. Konkret wird sie aber vor allem bei den Arbeitslosen. Vieles andere bleibt offen Die Zeit
Kein großer Wurf. Das Sparpaket der Bundesregierung wirkt weder durchdacht noch gerecht. Der „einmalige Kraftakt“, von dem die Kanzlerin spricht, entpuppt sich als eine der üblichen Sparlisten, die auch frühere Bundesregierungen schon zusammengestoppelt haben. Kölner Stadt-Anzeiger
Freu dich, es wird gekürzt! Dieses Sparpaket wird alle enttäuschen, die eine höhere Einkommensteuer oder die Wiedereinführung der Vermögensteuer erwartet hatten. Gut, dass das nicht geschieht. Handelsblatt
Merkel schnürt Sparpaket fast ohne Schwerpunkte. Beim großen Sparen lässt die Kanzlerin Forschung und Lehre unangetastet. Mehr Handschrift ist allerdings nicht zu erkennen. Die Welt
Agenda 2014. Bei Lichte besehen haben Merkel, Westerwelle und Co. in den vergangenen Tagen genau das getan, wofür sie im Herbst gewählt worden waren. Ein Befreiungsschlag ist das Sparpaket jedoch nicht. Tagesspiegel
Solides Paket und drei Fragezeichen Ausgewogen, fair und gerecht – so bezeichnete der FDP-Chef Westerwelle das 80 Milliarden Euro schwere Sparpaket. Und glaubt selbst nicht, dass er ungeteilten Zuspruch erhält. Sparen ist nur bei denen populär, die es nicht trifft. WAZ
Zurück auf Start. Es ist unbestritten: Diese Regierung ist ein Meister der guten Vorsätze. Die Koalition war gerade einmal drei Monate im Amt, da versprach man den enttäuschten Wählern einen Neuanfang. Im Mai, Schwarz-Gelb war in Nordrhein-Westfalen gerade abgewählt, hieß es erneut, jetzt werde neu und ordentlich regiert. Hannoversche Allgemeine
Die Regierung muss auch bei sich selber sparen Berliner Morgenpost
Sparen, streichen, abspecken, Deutschland auf Sparflamme. Nürnberger Zeitung
„Real bestehende Wirklichkeiten“ Die Bundesregierung wird weiter Schulden machen. Allerdings in den kommenden Jahren etwas weniger. Was Kanzlerin Angela Merkel gestern als „einmaligen Kraftakt“ lobte, ist bestenfalls der Einstieg in eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik. Märkische Allgemeine
Wo die wahren Schuldenberge stehen. Private Haushalte, Konzerne und Banken haben die Kreditblase parallel zu den Staaten aufgepumpt. Jetzt können nicht alle gleichzeitig ihre Schulden abbauen. Sonst droht eine Abwärtsspirale. manager magazin
Tückische Umdeutung. Die Regierung kaschiert mit dem Sparkonzept Ungerechtigkeiten taz
Sparen ganz unten. Kein vernünftiger Mensch wird ernsthaft bestreiten, dass in diesem Land gespart werden muss. Auf unvorstellbare 1,71 Billionen Euro ist die Verschuldung der öffentlichen Kassen inzwischen angestiegen. Lausitzer Rundschau
Sparen im Sperrfeuer. Die Bundeskanzlerin versucht sich und andere auf die Sparzwänge zu konzentrieren. Doch durch das Fernbleiben führender Politiker bei den Verhandlungen nimmt der Koalitionskrach kein Ende. In der CDU und der FDP wird schlecht über die CSU geredet. FAZ
Der Streit um die Bildungetats. Bund und Länder streiten um Geld und Einfluss: Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgerufene Bildungsrepublik droht an den klammen Ländern zu scheitern. Wirtschaftswoche
Gesundheitsreform
Top-Liberaler stellt Koalition in Frage. Der erste Liberale spricht vom möglichen Ende der Berliner Koalition: Bayerns stellvertretender Ministerpräsident Zeil ärgert sich über den heftigen Streit zwischen FDP und CSU wegen der Gesundheitsreform – und macht Druck auf Kanzlerin Merkel. Süddeutsche Zeitung
Koalition der Nervensägen. Statt mit Leistungen brilliert die Koalition mit verbalen Scharmützeln. Die Entgleisungen zwischen FDP und CSU markieren den Tiefpunkt im Umgang miteinander. Dabei muss man CSU-Chef Seehofer dankbar sein, dass er den Murks des Gesundheitsministers gestoppt hat. Financial Times Deutschland
Politik à la Wildsau: Wer wirft denn da mit Dreck? Nürnberger Zeitung
Rösler reformiert. Das allgemeine politische Durcheinander hilft dem Bundesgesundheitsminister, eine Personalisierung der Reform-Debatte zu vermeiden. Das Scheitern aller Argumente gehört zu Philipp Röslers politischem Reifeprozess. Doch die Lage bietet auch Chancen. FAZ
Karstadt
Berggruen darf Karstadt retten. Das monatelange Zittern hat ein Ende: Der Investor Nicolas Berggruen hat den Zuschlag für den insolventen Warenhauskonzern Karstadt erhalten. Damit gewinnt auch der Favorit der Arbeitnehmer. Handelsblatt
25.000-faches Aufatmen. Ende gut, alles gut? Der US-deutsche Privatinvestor Berggruen verleibt sich Karstadt ein. Für die marode Warenhauskette bedeutet das vor allem eines: die Chance auf einen Neustart Süddeutsche Zeitung
Investor der Herzen. Es wurde hinter verschlossenen Türen verhandelt. Es ging ums Geld. Aber die entscheidende Schlacht hatte Nicolas Berggruen gewonnen, als sich die Gewerkschaft Verdi hinter ihn stellte. Tagesspiegel
Berggruen ist die Hoffnung für Karstadt WAZ
Weltenbürger Nicolas Berggruen. Der Mann ist Weltenbürger. „Berlin, Istanbul, Bombay – zu Hause bin ich überall“, sagt Nicolas Berggruen. Der Mann, der aus dem Nichts kam, um eine deutsche Kaufhaus-Ikone vor dem Aus zu retten. Handelsblatt
Nahost-Konflikt
Netanjahu ist nur an seiner Macht interessiert. Für die Lösung der Gaza-Krise ist ein politischer Kurswechsel notwendig. Doch Israels Premier Netanjahu fehlt dafür der Mut. Die Zeit
„EU soll Seefracht nach Gaza kontrollieren“ Nach Israels umstrittenem Einsatz gegen die Gaza-Solidaritätsflotte schlägt der französische Außenminister Kouchner vor, internationale Kontrolleure einzusetzen. Im Gazastreifen erschossen israelische Soldaten von einem Marineschiff aus vier Palästinenser. FAZ
Die Gewalt der Gaza-Aktivisten Berliner Zeitung
Irans Propaganda. Wer bisher noch Zweifel hatte, dass der Iran der gefährlichste Gegner Israels ist, wird in diesen Tagen eines Besseren belehrt: Das Regime in Teheran, das noch zu Jahresanfang auf sein eigenes Volk schießen ließ, will angeblich den unterdrückten Palästinensern im Gazastreifen helfen und zwei Schiffe mit Hilfsgütern entsenden, die von den iranischen Revolutionsgarden eskortiert werden. Hannoversche Allgemeine
Ägypten will Grenze zu Gaza dauerhaft öffnen. Durch die gewaltsame Aktion gegen den Hilfsschiffe für den Gazastreifen hat sich Israel selbst unter Druck gebracht. Die Türkei und die UN fordern eine unabhängige Untersuchung des Vorfalls, bei dem neun Menschen starben. Ägypten will die Blockade des Gazastreifens aufbrechen und einen Grenzübergang dauerhaft öffnen. Stern
„Wir erlauben niemandem, unsere Bürger zu töten“ Am Dienstag will der türkische Regierungschef Erdogan eine regionale Sicherheitskonferenz in Istanbul dazu nutzen, um mit dem iranischen Präsidenten Ahmadineschad auch über das weitere Verhältnis der islamischen Staaten zu Israel zu sprechen. FAZ
Israel and Outremer. The fate of the Crusaders offers some lessons about Mideast politics. New York Times
Öl-Katastrophe
Das Öl-Tschernobyl. Die Katastrophe der BP-Bohrinsel kann zum Katalysator für den Ausstieg aus den fossilen Energien werden. Nie zuvor hat ein Ereignis deren Risiken und Kosten so sichtbar gemacht. Financial Times Deutschland
Ölpest schadet auch Obama. Spät erkannte der Präsident die Brisanz der Katastrophe Nürrnberger Nachrichten
BP Makes Progress on Spill, Less on Restoring Trust Time
Boycott BP! Because it’s much better to give your money to Exxon. Newsweek
… one more thing!!!
Think Again: Ronald Reagan. The Gipper wasn’t the warhound his conservative followers would have you think. Foreign Policy
Leitartikel
Erster Schritt zum Sparetat. Solide Finanzen lautet das Ziel, das die schwarz-gelbe Koalition sich für die Haushaltsaufstellung 2011 gesetzt hat – für den ersten Etat samt mittelfristiger Finanzplanung, die das Regierungsbündnis wirklich selbst aufstellt und dabei eigene Akzente markiert. Börsenzeitung
Das Mini-Mammutprogramm. Die Bundesregierung hat ihr Sparpaket rhetorisch enorm aufgepumpt. Doch ein Blick auf die Zahlen offenbart, dass es ganz so gewaltig nicht ausfallen wird. Financial Times Deutschland
Die Richtung stimmt. Geht doch. Zum eigentlich ersten Mal in acht Monaten macht Schwarz-Gelb entschlossen einen Punkt. Das Milliarden-Sparprogramm hat Hand und Fuß. Bild
Koalition ohne Kredit. Acht Monate hat die christlich-liberale Koalition vertan – mit Phantomdebatten. Das schwarz-gelbe Sparpaket wirkt so mutlos wie unausgewogen. Das Sammelsurium von Grausamkeiten und vagen Ankündigungen flößt kein Vertrauen ein Frankfurter Rundschau
Endzeit im Sauhaufen, der Zustand der Koalition AZ München
Gauck beschäftigt die Fantasie. Woher kommt der Höhenflug von Joachim Gauck? Und hat Gabriels Kandidat eine Chance aufs höchste Amt im Staat? WAZ
Kein iranischer Hafen. Der israelische Ministerpräsident Netanjahu sieht keinen anderen Weg. Nur durch die Abriegelung des Gazastreifens lasse sich verhindern, „dass Gaza ein iranischer Hafen wird“. Deshalb stoppten israelische Soldaten die Schiffe der „Solidaritätsflotte“; es gab neun Tote. FAZ (Print)
Für eine klügere Blockade. Warum Israel im Recht ist und sich dennoch ändern muss Die Welt
Hungary, Trying to Calm Markets, Works on Economic Plan to Boost Credibility Wall Street Journal
The Global Game. Worshipped by the masses and played by superstars from all walks of life, the World Cup is a celebration of soccer as the great equalizer (Titel) Time
If mud sticks, unfairly, so can oil. Barack Obama’s White House is accused of bungling Financial Times