Afghanistan, FDP

Die amerikanischen Streitkräfte beginnen eine neue Offensive in Südafghanistan – und in Deutschland stößt der Bundeswehreinsatz auf immer größere Ablehnung. Es verdient daher Anerkennung, dass Verteidigungsminister Jung auf der Trauerfeier für die drei gefallenen deutschen Soldaten eindringlich vor einer Abzugsdebatte gewarnt hat, meint die FAZ.

Besser wäre die Kanzlerin gewesen, wenn sie nicht nur die bekannten Worthülsen formuliert hätte. Eine Note Eins hätte sie sich verdient, wenn sie wie US-Präsident Obama ihrem Volk erklärt hätte, welches Ziel die Soldaten verfolgen, so die Frankfurter Rundschau.

Mehr Gefechte, mehr Tote, mehr Anschläge – es könnte sein, dass den politischen Haubentauchern hierzulande bald die Luft ausgeht. Und man tun muss, was man um jeden Preis vermeiden will: sich bekennen, meint der Tagesspiegel.

Die Bundesregierung könnte für ihre Sicherheitspolitik am Hindukusch viel mehr Unterstützung erhalten, wenn sie mehr Ehrlichkeit an den Tag legte, nimmt das Handelsblatt an.

Die Zahlen verwundern nicht. Eine klare Mehrheit der Deutschen ist mittlerweile der Ansicht, die Bundeswehr solle sich aus Afghanistan zurückziehen. Kurz nach dem Sturz der Taliban im März 2002 war noch eine Mehrheit für den Einsatz. Der Glaube an dessen Sinn schwindet, glaubt die Mitteldeutsche Zeitung.

Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass in Afghanistan ein Krieg tobt und keine Friedensmission bewaffneter Entwicklungshelfer stattfindet, die US-Großoffensive im Süden des Landes liefert ihn, meint die Märkische Oderzeitung.

Das Problem in Afghanistan ist nicht, dass die fremden Truppen den Krieg ins Land gebracht hätten. Das Problem ist vielmehr, dass sie ihn bisher nicht beenden konnten, urteilt die AZ München.

Deutschland hat 3700 Soldaten in Afghanistan, aber nur wenig mehr als 100 Polizeiausbilder. Vieles spricht dafür, dass genau dieses jahrelange Versäumnis das Erstarken der Taliban begünstigt hat. Eine zu schmalbrüstige zivile Schutzkomponente bringt unsere Soldaten immer mehr in Gefahr, befürchten die Nürnberger Nachrichten.

FDP

Lammert – von vielen Seiten unter genauer Beobachtung – entschied sich mit dem Strafbescheid über 4,3 Millionen Euro für die FDPfür die politisch nur schwer angreifbare Position der Mitte, do die FAZ.

Über die Höhe der Sanktion – rund 4,3 Millionen Euro – klagen einige Freidemokraten, doch alles in allem kommt die Partei noch gut weg. Angesichts der über Jahre dauernden illegalen Geldmanöver wäre auch eine drastischere Strafe möglich gewesen, urteilt die Süddeutsche Zeitung.

Warum es den Liberalen recht geschieht, dass Jürgen W. Möllemann ihnen posthum noch einmal das derzeit strahlende Image verdunkelt, darüber mehr in der Welt.

An manchem Erbe tragen die Nachfahren schwer. Jürgen Möllemann, der alte Tausendsassa der FDP, stellte seine Lieben zu Lebzeiten oft auf die Geduldsprobe und prüft sie posthum weiter, eint die Frankfurter Rundschau.

Leitartikel

Die schwarz-roten Jahre lassen sich in drei Phasen teilen: flotter Start, müde Mitte, jähes Aufwachen in der Krise. Für eine Erfolgsgeschichte der großen Koalition hat es nicht gereicht. Frankfurter Rundschau

Die Kehrtwende in der amerikanischen Strategie in Afghanistan kommt zu spät. Aber sie ist richtig. Mit militärischer Stärke allein lässt sich der Krieg nicht gewinnen – ohne sie jedoch auch nicht. Financial Times Deutschland

Das Bundesangstmachministerium: Das Innenministerium schlägt Alarm, indem es von der Gefahr von Anschlägen spricht und warnt gleichzeitig vor der Alarmstimmung – die es mit seinen Äußerungen selbst erzeugt. Süddeutsche Zeitung

Weltfremder geht es nicht mehr. Unsere Männer und Frauen in Uniform sind nicht als schießwütige Killer bekannt. Sie haben dennoch weniger Rechte als hierzulande ein Polizist. Der bürokratische Großangriff dient keinesfalls der Truppe vor Ort. Damit werden die Soldaten eher noch mehr verunsichert. BILD

Sieht man der Mode die Krise an? Das ist eine Partyfrage, die nicht unbedingt im Inner Circle, dafür umso stärker an der Peripherie der Shows und Feste rund um die Berliner Fashionweek diskutiert wird. Vor allem scheint von Interesse, ob die Modewelt bereits vom Ende der Krise künden kann. Die Welt

Arnold Schwarzenegger hat erkannt, dass eine höhere Belastung von Bürgern und Unternehmen der falsche Weg ist, um Kalifornien aus der Krise zu führen. Es ist zu wünschen, dass diese Einsicht nun auch endlich im Kongress des Staates reift. FAZ

Smells like deflation. Paul Krugman at New York Times

Waste is killing California! Cutting fraud and waste won’t solve the entire budget mess, but it needs to be done, schreibt Arnold Schwarzenegger in der Los Angeles Times

Welcome to Moscow. Paranoid, mischievous and heading in the wrong direction, Russia is an awkward prospect for Barack Obama. Economist

PS: Michael Jacksons letzte Probe, einfach weils so schön ist, der Clip auf CNN