Althaus-Rücktritt, Opel

Althaus‘ Rücktritt ist eine befreiende Entscheidung – nicht nur für ihn selbst, sondern auch für die CDU. Denn in Thüringen entscheidet sich in diesen Tagen auch, unter welchen Vorzeichen die Bundesrepublik in den kommenden Jahren regiert werden wird, so die FAZ.

Diesen Abgang hat er nicht verdient. Dieter Althaus war ein erfolgreicher Ministerpräsident gewesen. Und er gehört zu den nicht eben zahlreichen politischen Talenten, die aus den neuen Bundesländern stammen und das Zeug hatten, die aus dem Westen kommenden Gründungsväter wie Kurt Biedenkopf und Berhard Vogel zu beerben. […] An dem Abgang, den er nicht verdient hat, ist er jedoch zu einem beträchtlichen Teil selbst schuld, urteilt Die Welt.

Es wäre ungerecht, das politische Wirken von Dieter Althaus nur auf die letzten acht Monate reduzieren zu wollen. Seit 1990 hat er als Kultusminister, als Fraktionsvorsitzender der CDU und seit 2003 als Ministerpräsident dem Freistaat schon auch starke positive Impulse gegeben. […] Dieter Althaus hat sich gestern noch einmal ganz als Mann der Tat gezeigt. Respekt davor, fordert die Ostthüringer Zeitung.

Mit der Demission leistet Althaus seinem Land auch einen unerlässlichen Dienst im Sinne der politischen Hygiene. Mitleid verdient er nicht – die Art, wie er den tödlichen Skiunfall für politische Zwecke zu instrumentalisieren versuchte, war allzu schäbig und pietätlos. […] Man darf getrost unterstellen, dass der Druck aus den eigenen Reihen übermächtig wurde und taktisches Kalkül den gescheiterten Ministerpräsidenten letztlich bewogen hat, nicht auf egoistischen Machtansprüchen zu beharren, so die Stuttgarter Zeitung.

Althaus geht, weil sein Rücktritt die einzige Chance ist, der Union über ein schwarz-rotes Bündnis die Regierungsmacht zu sichern. Dafür ist der Weg nun frei. […] Üblicherweise verdient der Rücktritt eines Politikers Respekt. Bei Althaus ist diese Ehrenbekundung fehl am Platz: Sein Amtsverzicht kommt Monate zu spät, meint die Mitteldeutsche Zeitung.

Das war ein echter Althaus. Ohne sich mit jemandem in seiner Partei abzusprechen, schmiss er die Sache hin. Diese Art von Entscheidungen waren von Anfang an sein Problem. So machte er auch lange Zeit Politik, mit der Folge, dass Beschlüsse immer wieder kassiert werden mussten. Das Land kostete diese Sprunghaftigkeit Millionen, meint die Thüringer Allgemeine.

Selbst im Abgang noch bleibt Dieter Althaus erschreckend würdelos. Er geht, weil er gehen muss, nicht, weil er gehen will. Er geht als Getriebener. Er geht wegen einer Wahlniederlage, aus Gründen der Macht also, nicht der Moral, wie es einzig richtig gewesen wäre. Diese Art Abgang beschämt die Politik. […] Althaus nennt sich selber einen bekennenden Christen. Hat er je um Vergebung gebeten?
Selten hat ein Politiker derart menschlich versagt wie Althaus, meint die Westdeutsche Allgemeine Zeitung.

Opel

Niemand kann den Opel-Mitarbeitern ihren Zorn verdenken. Der Mutterkonzerns General Motors hat sein Insolvenzverfahren abgeschlossen, aber die Zukunft der Opel-Arbeitsplätze ist ungewisser denn je. […] Seit seiner Insolvenz ist GM ein Staatskonzern; über Opel verhandeln somit Politiker. Und die haben vor allem Arbeitsplätze im eigenen Land im Blick, meint die Süddeutsche Zeitung.

Die Entscheidung über Opels Zukunft fällt in den USA. Grundlage des Urteils ist allein das Wohl amerikanischer Jobs. Es ist ein teurer Fehler, diese Realität am Ende zu ignorieren, findet das Handelsblatt.

GM kann das Wissen um kleine, sparsame, qualitativ hochwertige Autos gut gebrauchen. Und den Markt Europa kampflos aufzugeben, schließlich sind US-Modelle hier unverkäuflich, findet der durch die Blitz-Insolvenz reanimierte Konzern nicht mehr sinnvoll. Schließlich will man wieder ein Großer in der Autowelt werden, so die Märkische Oderzeitung.

…one more thing!

Bilder einer Großstadt im 21. Jahrhundert: Für die Dokumentation „24h Berlin“ waren zeitgleich 80 Drehteams in der Hauptstadt unterwegs. Sie zeigen die Stadt in ihrer ganzen Wild- und Schönheit, mehr dazu in der WELT.

Leitartikel

Dieter Althaus hat losgelassen. Allzu spät. Sein Fall wird zum Lehrstück über die Droge Politik, moralische Verantwortung und die Grenzen der Vermarktung individuellen Schicksals. Frankfurter Allgemeine

Dem Sturz des Skifahrers Althaus folgt der Sturz des Ministerpräsidenten Althaus. Ursache für den ersten Sturz und den Tod der Hausfrau Beata Christandl war grobe Fahrlässigkeit von Althaus, Ursache für den zweiten ist die große Befremdlichkeit seines nachfolgenden Verhaltens. Süddeutsche Zeitung

Politik kann eine erbarmungslose Logik haben. […] Dieser kalten Logik ist Dieter Althaus gefolgt: Lieber selber gehen, bevor man über Wochen hinweg gegangen wird. Wenigstens Herr des Momentes bleiben, nicht am Ende ein öffentlich Getriebener sein. BILD

„Wir haben die Kraft“, tönt die Union. Aber wo ist sie? – Frank Müller, AZ-Aktuell-Ressortchef, über den Rücktritt von Dieter Althaus. Abendzeitung

General Motors spielt plötzlich mit dem Gedanken, seine Europa-Tochter doch zu behalten. Die Bundesregierung sollte die Amerikaner mindestens als gleichwertigen Interessenten betrachten. Financial Times Deutschland

Die UMTS-Auktionen vor neun Jahren haben dem Staat fast 51 Milliarden in die Kasse gespült. Im kommenden Jahr ist es wieder so weit: Neue Frequenzen kommen unter den Hammer. Summen wie damals sind aber nicht zu erwarten. FAZ

Vor Kurzem hat der Energiekonzern E.on seine Investitionsstrategie erläutert.Die erneuerbaren Energien sollen einen wachsenden Anteil haben, aber beim Ausbau wird sorgfältiger ausgewählt.Bei den Windparks auf See investiert E.on vor allem im küstennahen Bereich in England und Dänemark. In Deutschland ist dieser Bereich durch Naturschutzauflagen eingeschränkt. Die Welt

Obama: Merely Mortal. The president’s wax wings have melted — and he has only himself to blame. Washington Post

The vote that changed Japan. The electorate has thrown out not just a party but a whole system. Economist