Keiner will hier Standort sein Die Endlager-Suche kann jetzt neu beginnen. Bayern aber – und das gehört gewiss zu Seehofers Kalkül – bietet sich nicht eben an als Depot für „heißen“ Atommüll. Frankfurter Rundschau
Ein Atomausstieg ohne Netz und doppelten Boden Die deutschen Atomkraftwerke sollen so schnell vom Netz, dass die sichere Stromversorgung aus anderen Anlagen nicht vollständig garantiert werden kann. Die Welt
Frankreich in der Energiefalle Kein Land der Welt verlässt sich so einseitig auf die Kernkraft wie Frankreich. Nervös beobachtet man in Paris den Atomausstieg der Deutschen. ZEIT
Licht aus Langwierige Genehmigungs-Prozeduren machen eine rechtzeitige Erneuerung des Stromnetzes nahezu unmöglich. Augsburger Allgemeine
Vermögenseingriff Nach dem Atomausstieg will die Regierung rasch eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes durchpeitschen. Doch die gewerbliche Wirtschaft und die Ökostromindustrie kritisiert das – als bürokratisches, kostentreibendes Monster. FAZ
Bundesregierung kommt Atomkonzernen weit entgegen Der Ausstieg kommt, aber wie? Kanzlerin Angela Merkel will die verbleibenden Atomkraftwerke nach und nach abschalten. Doch weil die Regierung den Stromkonzernen einräumt, Reststrommengen älterer Meiler auf jüngere zu übertragen, könnte es 2021 heißen: neun auf einen Streich. Ein Gutachten des Öko-Instituts, das der SZ vorliegt, warnt vor den Folgen: Es drohten Mehrkosten sowie Probleme bei der Stromversorgung – und womöglich sei der gesamte Ausstieg in Gefahr. Süddeutsche Zeitung
Rösler: Moderat höhere Kosten für die Bürger Eon klagt gegen die Brennelementesteuer: Durch die Laufzeitverkürzung für Atomkraftwerke habe sie ihre Legitimation verloren. Wirtschaftsminister Rösler sagt in der F.A.Z., die Steuer habe mit der Laufzeit nichts zu tun. Gleichzeitig kündigt er höhere Kosten für Bürger und Wirtschaft an. FAZ
Eon klagt gegen Brennelementesteuer Durch den Atomausstieg erwartet Eon einen Schaden in zweistelliger Milliardenhöhe, sagte Vorstandsvorsitzender Teyssen der F.A.Z. Der Konzern will gegen die Brennelementesteuer klagen, sobald die Steuerpflicht erstmals eintritt. FAZ
Die Bosse wollen Milliarden Ein Konsens? Von wegen! Die großen Stromversorger legen sich mit Kanzlerin Merkel an und drohen wegen des Atomausstiegs mit Klage. RWE-Chef Großmann kritisiert „Experimente mit ungewissem Ausgang“, Eon-Chef Theyssen fordert Milliarden als Ausgleich. Auch die Opposition murrt: Sie will Nachbesserungen und ein Ende der „Laufzeiten-Trickserei“. Süddeutsche Zeitung
Wie berechenbar ist die Politik, Herr RWE-Chef? BILD
Arbeitsmarkt-Zahlen
Bitte noch eine Wende Die schwarz-gelbe Koalition hat in der Energiepolitik eine Wende vollzogen. Jetzt muss sie in der Arbeitsmarktpolitik die Kurve kriegen. Frankfurter Rundschau
Erfolg mit Kehrseite Die Zahl der Arbeitslosen sinkt.Die Politik hat keinen Grund, sich dafür zu feiern. Vielmehr wäre es an der Zeit, sich den neuen Problemen zu widmen, die den deutschen Arbeitsmarkt in diesem Jahrzehnt prägen werden Der Westen
Die Richtung stimmt Die Schallmauer ist durchbrochen: Im Mai waren in Deutschland weniger als drei Millionen Menschen arbeitslos, und nahezu alle wirtschaftlichen Eckdaten deuten darauf hin, dass die Zahl weiter sinkt. Kein Zweifel also: Die generelle Richtung auf dem Arbeitsmarkt stimmt. Märkische Allgemeine
Die Schattenseite des deutschen Jobwunders Der deutsche Aufschwung geht weiter – auch nach zwei Jahren scheint der Zenit noch nicht überschritten. Doch vielen Arbeitslose schadet der Aufschwung: Denn viele Förderprogramme werden gestrichen. Handelsblatt
Keine Dauerhilfen Auf diese Meldung hat Deutschland lange gewartet: Dass die Zahl der Arbeitslosen unter die Drei-Millionen-Grenze sinkt. Bonner General-Anzeiger
Es ist Zeit für einen Mindestlohn Der Arbeitsmarkt boomt, trotzdem bleibt für die Politik viel zu tun. Nicht alle sozialen Probleme können durch mehr Arbeitsplätze gelöst werden. ZEIT
Leichte Ermüdung Der Boom in Deutschland zeigt Anzeichen einer leichten Ermüdung. Börsen-Zeitung (Print)
Die Kehrseite des Aufschwungs Im Prinzip hat sich bei der Erwerbslosigkeit zuletzt relativ wenig bewegt. Und trotzdem ist es von symbolischer Bedeutung, wenn die Zahl der aktuell regis trierten Arbeitslosen erstmals seit einem halben Jahr wieder unter der Drei-Millionen-Grenze liegt. Lausitzer Rundschau
Luftverkehr
Affront am Himmel Das Geplänkel um den Überflug des Regierungsflugzeugs könnte eine symbolische Vergeltung für die Sanktionen gewesen sein, für die sich besonders die Kanzlerin eingesetzt hatte. In dem Fall mag man sich lieber nicht vorstellen, wozu Iran greifen könnte, wenn es einmal hart auf hart kommt. FAZ
Mehr als unfreundlich Das hat es in der Geschichte der Diplomatie zu Friedenszeiten noch nicht gegeben: eine veritable Luftraumblockade. Bonner General-Anzeiger
Keine Zeit für Spielchen mit Iran Der Iran hat der Regierungsmaschine von Kanzlerin Merkel bei einer Reise nach Indien zeitweise die Überflugrechte verweigert. Ein kleines, dummes Machtspielchen, auf das sich die Deutschen klugerweise nicht weiter einließen. Tagesspiegel
Überflugverbot zeigt Panik des iranischen Regimes Das Teheraner Regime hat gegenwärtig einen mächtigen Hass auf die Europäer – dem es mit einem dümmlichen Affront gegen Angela Merkel Ausdruck verleiht. Die Welt
Muskelspiele In jedem Fall war dies ein beispielloser diplomatischer Affront, den sich der Iran da geleistet hat. Augsburger Allgemeine
Die zwei Theorien für die Warteschleife der Kanzlerin Warum durfte Merkels A 340 nicht sofort den Iran überfliegen? Wollte sich der Iran an Deutschland rächen? Denkbar. Doch es gibt noch eine andere Möglichkeit. Die Welt
Der Fall Chodorkowskij vor dem EuGh
Der Fall Chodorkowskij Sogar in staatstreuen russischen Medien wird offen über den politischen Charakter des Prozesses gegen Chodorkowskij gesprochen: Umso absurder erscheint das Urteil aus Straßburg. Aber der Gefangene wird Putin größere Schwierigkeiten bereiten, als es ein freier Geschäftsmann je gekonnt hätte. FAZ
Ein Gericht schadet sich selbst Zahlreiche Politiker hatten sich für ihn eingesetzt, Amnesty hat ihn auf die Liste der politischen Gefangenen gehoben, Menschenrechtler in aller Welt fordern seine Freilassung. Doch der Europäische Menschenrechtsgerichtshof konnte keine Anzeichen eines politisch gelenkten Prozesses erkennen – der Kreml freut sich, für Chodorkowskij und für die Menschenrechte in Russland ist das eine Katastrophe. Süddeutsche Zeitung
Putin-Gegner scheitert in Straßburg Der Kremlkritiker und superreiche frühere Ölboss Michail Chodorkowski (47) ist in russischer Haft gedemütigt und öffentlich erniedrigt worden. Das hat er nun in einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte schriftlich. Lausitzer Rundschau
Kleiner Sieg in Straßburg Diese erniedrigende Behandlung Chodorkowskis, für die Moskau jetzt Schmerzensgeld zahlen muss, hat in Russland Methode. Täglich werden im Gerichtssaal Gefangene wie Tiere in Käfigen zur Schau gestellt. In überfüllten und verdreckten Knästen büßen sie mit ihrer Gesundheit oder mit ihrem Leben. taz
Italien
Berlusconi-Dämmerung Die Kommunalwahl in Italien war ohne Zweifel eine persönliche Niederlage Berlusconis. Affären und Eskapaden leiten das politische Ende des alternden Regierungschefs ein – ohne dass ein Nachfolger bereits in Sicht wäre. FAZ
Miracolo Die Wahlergebnisse in Mailand, Acore und vor allem Neapel sind nicht nur eine Ohrfeige für Berlusconi. Sie zeigen auch, dass die Alternative zum Berlusconismus in glaubwürdigen, vom Parteiballast freien Persönlichkeiten besteht. FAZ
Berlusconi verliert den Rückhalt Diesmal steht Berlusconi wirklich mit dem Rücken zur Wand, diesmal droht ihm ernsthaft das politische Aus. „Das Volk“ fiel diesmal nicht mehr auf einen Wahlkampf herein, der zur einen Hälfte aus Hetze gegen Muslime, Schwule, „Kommunisten“ oder „Zigeuner“, zur anderen aus populistischen Versprechen der billigsten Sorte bestand. taz
Griechenland
Neue Milliardenkredite an Athen Ein neues Notprogramm soll Griechenland abermals vor der Zahlungsunfähigkeit bewahren. Von 60 bis 70 Milliarden Euro ist die Rede. Auch der IWF soll beteiligt werden. FAZ
Gut angelegt in Griechenland Dank des neuen deutschen Pragmatismus können die Griechen auf die nächsten Milliarden Euro umfassenden Hilfsprogramme zählen, ohne die ihnen die rasche Pleite droht. Berliner Zeitung
Ein Fass ohne Boden Griechenland wird zum Fass ohne Boden. Einen Ausweg aus der Schuldenfalle bietet im Grunde nur noch die Umschuldung. Augsburger Allgemeine
Fifa
Schieberei oder was? Die Vergabe der Fußball-WM an Katar muss nicht gleich Bestechung sein, nicht Korruption noch Schieberei und auch nicht Kumpanei. Aber was ist es dann? Frankfurter Rundschau
Leichentanz im Fifa-Keller Selten sah Joseph Blatter so mitgenommen aus wie in diesen Tagen. Der Anführer des Weltfußballverbandes Fifa ringt mit letzter Kraft um eine vierte Amtsperiode. Berliner Zeitung
So dreist ist der Fußball Die Weltfußballverband und sein Boss geben vor der Wiederwahl Blatters ein unbeschreibliches Bild ab. Kaltschnäuzig ignoriert der Schweizer jeden fragwürdigen Vorgang. Dass der DFB und sein Präsident Theo Zwanziger einem Mann die Steigbügel halten, der sein selbstkreiertes Chaos weiter verwalten will, ist beschämend. Süddeutsche Zeitung
Die Fifa ist zu weit gegangen Vier weitere Jahre mit Joseph Blatter als Fifa-Präsident wären nicht mal das Schlimmste. Noch mehr als gegen Blatter sollten die Fußballverbände gegen die WM in Katar kämpfen, gerade wenn sich die Bestechungsvorwürfe erhärten. Tagesspiegel
Sepp und der Sumpf Fast die Hälfte der Mitglieder des Fifa-Exekutivkomitees steht oder stand inzwischen unter Betrugsverdacht – meist geht es um die Stimmen bei der Vergabe von Posten oder Weltmeisterschaften und um kleinere Geschenke und Zahlungen in Millionenhöhe. Die Fälle im Einzelnen. Süddeutsche Zeitung
Anpfiff ohne Blatter Fußball ist die schönste Nebensache der Welt. Siehe FC Barcelona. Die Spanier verzauberten am Samstag im Champions-League-Finale die ganze Welt – kombinationssicher, zweikampfstark, torgefährlich. Anders läuft es derzeit beim Fußball-Weltverband Fifa. Märkische Allgemeine
Ritterliche Raffgier Dieses kleine, schmutzige Detail ist bezeichnend für den Zustand des großen Fußball-Weltverbandes Fifa: Der paraguayische Funktionär Nicolas Leoz soll für seine Unterstützung der Bewerbung Englands für die Weltmeisterschaft 2018 gefordert haben, dass der traditionsreiche englische FA-Cup nach ihm benannt wird. Das behaupten die Engländer, die bekanntermaßen bei der WM-Vergabe leer ausgegangen waren. Lausitzer Rundschau
Kachelmann-Urteil
Die Sache mit der Wahrheit Niemand weiß, was Kachelmann tat und was er ließ – und doch ist der Fall juristisch gelöst. Denn Gerichtsverfahren sind keine Fußballspiele: Steht es unentschieden, gewinnt der Angeklagte, so will es die Unschuldsvermutung. Selbst wenn das Ergebnis der Wahrheit womöglich widerspricht: Ein Fehlurteil haben die Mannheimer Richter nicht verkündet Süddeutsche Zeitung
Alle haben verloren Ende da, alles schlecht. Weil die Richter von den Indizien nicht eindeutig überzeugt waren, wurde der Angeklagte vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen. Auf der anderen Seite nun Kachelmann selbst. Sieger sehen anders aus. taz
Am Ende gibt es nur Verlierer Einen „Freispruch zweiter Klasse“ kennt unser Recht nicht, da mag sich die Wendung auch noch so großer Beliebtheit an deutschen Stamm- und Stehtischen erfreuen. Justitia ist es egal, ob ein Angeklagter die Tat zweifelsfrei nicht begangen hat oder ob der Vorwurf lediglich nicht beweisbar ist: Unschuldig ist unschuldig. Berliner Morgenpost
Lebenslang verurteilt Gestern war ein schwarzer Tag für die deutschen Medien: Das Fest der Berichterstattung über das Liebesleben eines Wetteransagers, über seine Sexualpraktiken, über seine ehelichen oder nichtehelichen Kinder, über seine Unterwäsche, über seine Sperma-Spuren hier und dort ist zu Ende. Berliner Zeitung
Prozess mit Nebenwirkungen Freispruch für Kachelmann – jedes andere Urteil hätte überrascht. Spätestens seit den Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung war klar, wie dünn die Beweislage in dem Vergewaltigungsprozess geblieben ist. Der Westen
„Damit bestätigt sich die schlimmste Angst von Frauen“ Ein fatales Signal? Nach dem Freispruch von Jörg Kachelmann befürchten Opferverbände, dass vergewaltigte Frauen in Zukunft noch seltener Anzeige erstatten – aus Angst, dass ihnen keiner Glauben schenkt. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger sieht nach dem Urteil das „Vertrauen in die Unabhängigkeit der deutschen Justiz“ gestärkt. Süddeutsche Zeitung
Und das wollen Journalisten sein? In der Berichterstattung über den Kachelmann-Prozess haben sich ein paar Publizistinnen besonders hervorgetan. Sie überschritten Grenzen, sind aber offenbar mit sich im Reinen. Das verheißt nichts Gutes. FAZ
Zickenkrieg um Kachelmannprozess Im Kachelmann-Prozess gingen sich nicht nur Staatsanwaltschaft und Verteidigung hart an. Vor allem „Emma“-Chefin Alice Schwarzer nutzte als Autorin der „Bild“-Zeitung die Berichterstattung über das Verfahren zur bislang schärfsten Runde im Zickenkrieg, den sie sich seit Jahren mit „Spiegel“-Gerichtsreporterin Gisela Friedrichsen liefert. Rheinische Post
Union kritisiert Medienschlacht Nach der Medienschlacht im Fall Kachelmann wollen Rechtsexperten der Union die Berichterstattung über Vergewaltigungsprozesse beschränken. Die Intimsphäre der Betroffenen müsse besser geschützt werden, fordert Siegfried Kauder (CDU). Notfalls sollen strengere Gesetze her, wenn eine Selbstverpflichtung der Medien nicht greife. Rheinische Post
… one more thing!
Schlechte Igel für Patienten Offenbar lässt sich nicht länger ignorieren, dass immer mehr Patienten klagen, ihnen würden diese Leistungen von den Ärzten regelrecht aufgedrängt. Hoppe sieht zu Recht eine große Belastung für das Vertrauen der Patienten in die Ärzte. Berliner Zeitung
Leitartikel
Genug gestraft Wenn Prominente am Pranger stehen, kommt es oft zu Medienprozessen und öffentlichen Vorverurteilungen. Manch ein Angeklagter ist „erledigt“, noch bevor die Richter ihr Urteil gefällt haben. Doch Freispruch ist Freispruch – da darf kein Makel haften bleiben. FAZ
Die ungehemmte Rufvernichtung Die Moralisierung des Falles Kachelmann hat zu einer ungehemmten öffentlichen Vorverurteilung beigetragen. Den unrühmlichsten Beleg hat Alice Schwarzer geliefert. Die von Opferverbänden befürchtete Wirkung ist so bedrückend wie paradox. Frankfurter Rundschau
Angela Merkels Substanz Die Kanzlerin, meint Malte Lehming, hat keine gute Presse. Wulff, Guttenberg, Libyen-Enthaltung, Atomwende: Gescholten wird sie selbst für das, was sich später als Erfolg entpuppt. Tagesspiegel
SPD ohne Strategie Der Widerstand gegen die Reformpläne Sigmar Gabriels ist groß. Wenig aber meint der Vorsitzende so ernst wie diese Modernisierung. Die SPD hat die Wahl, spannend zu werden oder bieder zu bleiben Die Welt
Ein kleiner Sieg für Autofahrer Endlich tut sich etwas an der Zapfsäule: Super-Benzin wird wieder billiger! Bei den Benzinpreisen ist offenbar noch ordentlich Luft nach unten. Die Multis haben Super absichtlich verteuert, um mehr Biosprit zu verkaufen. BILD
Neue Gefahr aus China In Europa mag die Botschaft verheißungsvoll klingen: So langsam ist Schluss mit billig in China. In dem Land, das so manchen heimischen Betrieb mit Schleuderpreisen in die Knie gezwungen hat, steigen die Löhne – und mit ihnen aber auch die Preise chinesischer Produkte. Financial Times Deutschland
The Bin Laden Decade Osama really did a number on all of us. Just look at these holes we’re in. New York Times
The Optimism Bias Those rose-colored glasses? We may be born with them. Why our brains tilt toward the positive* TIME
10 terrible tax breaks If you do your own taxes, or pay someone else to do them for you, you know what an unholy mess the 70,000-page IRS code has become. The National Taxpayers Union estimates that the code requires 7.6 billion hours per year of preparation time. That is the equivalent 3.8 million people working full-time all year. USA Today