Rösler will Pharmamonopol brechen. Bundesgesundheitsminister Rösler (FDP) geht auf Konfrontation zu den Arzneimittelherstellern. „Wir wollen das Preismonopol der Pharmabranche brechen“, sagte Rösler in den ARD-„Tagesthemen“. Künftig sollten die Hersteller zu Verhandlungen mit den Krankenkassen gezwungen werden. Tagesspiegel
Röslers Lackmustest. Im fünften Monat seiner Amtszeit beginnt Rösler endlich zu handeln: mit einer Reform des Pharmamarktes. Er hat gute Gründe, das Thema Medikamentenpreise nicht zu verschieben. Der vermasselte Start der untätig erscheinenden schwarz-gelben Regierung ist nur einer davon. FAZ
Röslers stumpfe Zähne. Der Gesundheitsminister zeigt Zähne. Doch ob er im Kampf mit der Arzneibranche wirklich zubeißen kann, ist zweifelhaft. Der Versicherte darf sich an unaufhörlich steigende Beiträge gewöhnen. Frankfurter Rundschau
Rösler – der Pharma-Schreck. Der Mann macht ernst: Ausgerechnet Gesundheitsminister Philipp Rösler, ein FDP-Mann, will den Pharmaunternehmen an den Kragen, oder besser: an die Gewinne Wirtschaftswoche
Werden Medikamente jetzt billiger? Gesundheitsminister Rösler im Interview Bild
Doktor Rösler soll es richten. Um keinen Ressortchef im Berliner Kabinett war es in letzter Zeit so ruhig wie um Gesundheitsminister Philipp Rösler. Den Lärm haben andere gemacht: Söder und Lauterbach, Seehofer und Friedrich. Nürnberger Zeitung
Kampf den Kostentreibern. Mit der Kopfpauschale stößt er auf Ablehnung. Mit dem Arzneiplan hofft Gesundheitsminister Rösler auf breite Zustimmung. Was genau hat er vor? Und wie dringend ist es? Die Zeit
Röslers neue Ziele. Spät, aber nicht zu spät, findet der junge Philipp Rösler die einzig mögliche Strategie, um im Zank über die Gesundheitsreform bestehen zu können. Es geht nicht allein darum, die Einnahmeseite neu zu gestalten General-Anzeiger Bonn
Ran ans Privileg. Jedes Amt hat auch schöne Seiten. Ein Außenminister darf viel reisen. Eine Kanzlerin darf sagen, wo es langgeht. Und ein Gesundheitsminister? Die Sozialdemokratin Ulla Schmidt war der Meinung, das Amt sei der unbeliebteste Posten, den ein Regierungschef zu vergeben hat. Hannoversche Allgemeine
Reicht nicht. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler hat mit sehr tönenden Worten angekündigt, er wolle und werde den Anstieg der Arzneimittelpreise eindämmen. Das ist zunächst einmal eine gute Nachricht. Kölnische Rundschau
Der Quacksalber von der FDP Philipp Röslers geplanter Umbau des Medikamentenmarktes dämpft vielleicht die Kosten – aber ganz bestimmt jede Erwartung an ihn Stern
Bittere Pillen. Gewollt haben es schon viele, durchgezogen hat es noch keiner: Die Pharmaindustrie zu fairen, hart kalkulierten Preisen für lizenzgebundene Arzneimittel zu zwingen, ist bislang noch immer am Einfluss der Lobby und den Strukturen des Gesundheitswesens gescheitert. Märkische Allgemeine
Gesundheitsminister Rösler musste sich von seinen Kritikern in den vergangenen Monaten einiges anhören: Demnach betreibt er Klientelpolitik, taucht bei wichtigen Themen gerne ab und ist ein freundlicher aber unverbindlicher Zeitgenosse. Langsam deutet sich an, dass der höfliche Minister auch ganz anders kann WAZ
Ankündigungen reichen nicht. Mal abgesehen von vielen Konstruktionsfehlern und falschen Anreizmodellen, schlummert ein wesentliches Problem des Gesundheitswesens in Millionen deutscher Medizinschränke. Studien ergeben immer wieder, dass der überwiegende Teil der Patienten die verschriebenen Pillen gar nicht, falsch oder nur ein paar Tage lang einnimmt. Berliner Morgenpost
Gesundheitsfonds startet mit einem Minus. Das Schlachtfeld Gesundheit nimmt Konturen an. Regierung und Gewerkschaften bilden bereits Kommissionen, und seit Mittwoch liegen exakte Daten vor. Sie belegen, dass es nötig ist zu sparen Lausitzer Rundschau
Kritik an Westerwelle
Das Ende des Guido Westerwelle. Der FDP-Chef ist nicht mehr zu halten: Er führt seine Partei nach rechts, verwischt die Grenze zwischen Amt und Privatem. Die Parteibasis kommt mit dem Mövenpick-König nicht mehr klar. Frau Merkel möchte keine vier Jahre mit ihm regieren. Sein Kopf wird rollen, bald schon. The European
Scheinheilige Vorwürfe gegen Guido Westerwelle. Während Westerwelle mit einer Wirtschaftsdelegation Südamerika bereist, steht er daheim im Kreuzfeuer der Kritik. Klientelpolitik wirft man ihm vor, weil Firmenvertreter dabei sind, die der FDP Geld gespendet haben. Dabei macht der Außenminister zur Zeit nur das, was man von ihm erwarten darf. Die Welt
Familienausflug mit Westerwelle. Bundesaußenminister Westerwelle protegiert nach Recherchen der Berliner Zeitung auf seinen Auslandsreisen stärker als bislang bekannt die geschäftlichen Interessen seiner Familie. So gehörte zu der Wirtschaftsdelegation, die ihn Mitte Januar nach Asien begleitete, die Ludwigshafener Firma seines Bruders Kai Westerwelle. Berliner Zeitung
Sind sie bald wieder beim SIE? Zoff-Koalition: Merkel und Westerwelle Bild
Sozialpolitik
FDP legt Konzept für Sozialstaatsreform vor Während führende Sozialdemokraten den Vorschlag der nordrhein-westfälischen SPD-Vorsitzenden Kraft weiterhin verteidigten, Langzeitarbeitslose für gemeinnützige Arbeiten einzusetzen, fordert die FDP einen „zweiten Anlauf in der Sozialpolitik nach der Agenda 2010“. Generalsekretär Lindner präsentierte in Berlin ein Thesenpapier. FAZ
Trotz Schmarotzern brauchen wir das Bürgergeld. Die Sozialpolitik hat sich von einer Minderheit von Leistungsverweigerern und Schmarotzern die Gestaltungsfreiheit nehmen lassen. Wollen wir uns hier nicht zum Zwangsstaat entwickeln, führt kein Weg am bedingungslosen Bürgergeld vorbei. Denn Trittbrettfahrer wird es in jedem Sozialsystem geben. Die Welt
Hausaufgaben vergessen? Kindergeld kürzen! Thilo Sarrazin kann es nicht lassen und provoziert weiter: Er fordert drastische Kindergeldkürzungen für Familien, wenn die Kinder die Hausaufgaben nicht machen Süddeutsche Zeitung
Höhere Zuverdienste und Sachleistungen Nach der Polemik die Sachdebatte: Die FDP hat ihre Vorschläge zur Hartz-IV-Reform präzisiert. Von Schneeschippen ist nicht mehr die Rede. Die Zeit
Warum ein Bürgergeld besser wäre als Hartz IV. Mit den Worten von „spätrömischer Dekadenz“ kritisierte FDP-Chef Westerwelle die Hartz-IV-Regelung. Die jahrealte Alternative der Liberalen wäre ein Bürgergeld – das viele Vorteile brächte. Warum eigentlich? Wirtschaftswoche
Kraft will aus der Westerwelle-Ecke. Die NRW-SPD hat sich mit ihrem Hartz-IV-Vorstoß ein Westerwelle-Image eingefangen. Nun versucht sie, die Debatte über Langzeitarbeitslose abzumoderieren. Die Zeit
Kundus-Affäre
Opposition: Guttenberg rudert zurück. Eine Woche vor der Vernehmung früherer Spitzenbeamten im Kundus-Untersuchungsausschuss relativierte Verteidigungsminister zu Guttenberg am Mittwoch seine Kritik an diesen. Die Opposition wirft ihm jetzt Unwahrhaftigkeit und Feigheit vor. FAZ
Da fehlt die Ehre Erst schmeißt er zwei verdiente Mitarbeiter raus, dann gibt er zu, dass alles ganz anders war. Guttenbergs Verhalten im Fall Kundus – das letzte Wort darüber ist nicht gesprochen. Tagesspiegel
Die Guttenberg-Blase Financial Times Deutschland
Nahost
Eine Freundschaft in Scherben. Provokation und Hybris: Die israelische Regierung brüskiert mit Vehemenz die USA – der kleine Partner führt den großen vor. Die USA müssen Israel jetzt die Grenzen aufzeigen – sonst droht im schlimmsten Fall der Nahe Osten im Krieg zu versinken. Süddeutsche Zeitung
Ungenierte Landnahme. Israel provoziert ausgerechnet den US-Vizepräsidenten Joe Biden, einen Freund des Landes. Der Siedlungsbau wird fortgesetzt. Frankfurter Rundschau
Israel debattiert über Netanjahus Führungsqualitäten. Naivität oder Böswilligkeit: Was trieb den israelischen Innenminister, den Bau neuer Wohnungen in Ost-Jerusalem anzukündigen? Israel rätselt – und streitet. Die Zeit
Torheit mit System Israel verfolgt eine parallele Strategie – Verhandlungen plus Siedlungsbau. Bisher ist das immer aufgegangen. Tagesspiegel
Krieg und Frieden Dank intensiver amerikanischer Bemühungen reden Israel und die Palästinenser endlich wieder miteinander General-Anzeiger Bonn
Bloß keine Verhandlungen! Indirekte Gespräche – zu mehr sind Israelis und Palästinenser nicht in der Lage. Denn beiden Seiten ist der Status quo lieber als schmerzhafte Kompromisse. Die Zeit
Bibi’s snub to Biden may backfire The Guardian
… one more thing!!
Complexity and Collapse. Imperial collapse may come much more suddenly than many historians imagine. A combination of fiscal deficits and military overstretch suggests that the United States may be the next empire on the precipice. Foreign Affairs
Leitartikel
Sozialdemokratische Zeitenwende Im politischen Kampf der Enkel Willy Brandts kamen nur die Stärksten durch. Nun haben sie das Rentenalter erreicht. Ihre Nachfolger sind weiten Teilen der Bevölkerung unbekannt – und schaffen es nicht, eine Stimmung zu erzeugen, die nach Wechsel schreit. FAZ
Im Schutze des Tabus Der deutsche Vizekanzler ist homosexuell, und schwulenfeindliche Ressentiments haben sich mit den Bürgermeistern Wowereit und von Beust nicht erledigt. Der Weg zur allgemeinen Akzeptanz in öffentlichen Spitzenpositionen ist steinig für Angehörige von Gruppen, die jahrhundertelang davon ausgeschlossen waren. Tagesspiegel
Weg mit den ungedeckten CDS. Credit Default Swaps stehen derzeit massiv in der Kritik. Dabei ist die Idee hinter ihnen gar nicht schlecht. Aber es ist wichtig, dass Geschäfte mit den Kreditausfallversicherungen beschränkt werde Financial Times Deutschland
Die Medizin ist uns teuer. Der Gesundheitsminister will den Preis für Medikamente verhandeln lassen. Röslers Plan enthält einige bemerkenswerte Neuerungen. Doch es müsste zunächst eine Kosten-Nutzen-Analyse durch das IQWiG geben, bevor Verhandlungen mit den Herstellern sinnhaft geführt werden könnten. Kölner Stadt-Anzeiger
Muss die Strafmündigkeit irgendwann der Realität angepasst werden? Knast schon ab 12 – das klingt radikal, vielleicht zu radikal. Aber es geht darum, uns zu schützen – auch vor Kindern, die in Wahrheit längst keine Kinder mehr sind. Bild
Die Wurzel anpacken. Harte Strafen schaffen das Problem nicht aus der Welt AZ München
Gutes muss nicht teuer sein. Dirk Niebel will die Entwicklungshilfe neu erfinden Die Welt
Kicker und Klischees. So wie der DFB -Präsident agiert hat, wird sich ihm kein schwuler Fußballer mehr anvertrauen. Der Fall Amerell zeigt auch, dass immer noch viele Vorurteile gegen Homosexuelle bestehen Frankfurter Rundschau
The World According To Tom With his new miniseries The Pacific, Hanks tells the story of America’s island war. How did this actor turned producer become our chronicler in chief? (Cover Story) Time
The Turbulent Times of Formula One. A sex scandal, a deliberate crash, teams quitting. Formula One’s been through a lot of turbulence in the past two years. Can it get itself back in the race? (Cover Story Europe) Time
Why We Must Fire Bad Teachers. In no other profession are workers so insulated from accountability. (Cover Story) Newsweek
Irish Take Bitter Medicine to Survive the Age of Red Ink Wall Street Journal