SPD-Kompetenzteam, Bundesverfassungsgericht, Arbeitsmarkt, Formel 1 & Internet

SPD – Zwei Seelen, ach… Die Sozialdemokratie ist tief gespalten in ein Regierungs- und ein Oppositions-Ich. So kann die Partei ihre Wähler nicht von sich überzeugen. Financial Times Deutschland

Frank-Walter Steinmeiers Kompetenzteam präsentiert dem Wähler die SPD im Übergang: eine Momentaufnahme, die eine kraft- und ratlose Partei zeigt Die Welt

51 Jahre, weiblich, Hemdbluse. Von den meisten in Steinmeiers Team hat man schon mal gehört, ohne viel über sie zu wissen. Dies beschreibt ziemlich korrekt ihre bisherige Bedeutung in der Bundespolitik. Süddeutsche Zeitung

Eine Partei, die womöglich vor allem aus einem Grund gewählt wird: aus Mitleid. Weil es nicht sein kann, was wegen der politischen Hygiene nicht sein darf, dass sie nämlich ganz und gar eingeseift wird. Das gibt es nicht? Gibt es doch. Die Partei heißt SPD. Sozialdemokratischer Patient Deutschlands. Tagesspiegel

Die Präsentation des Wahlkampfteams ist der Versuch Steinmeiers, aus der Defensive herauszukommen. Sie zeigt seinen Willen, das Blatt zu wenden und die SPD zu mobilisieren. Doch er ist nicht der Typ für aggressive Konfrontation. Er wirkt nicht wie einer, der bedingungslos Kanzler werden will. FAZ

Die SPD glaubt nicht an sich und ihre Erfolge aus elf Regierungsjahren. Und deshalb lässt sie sich von Nebensachen wie Ypsilanti, Linksdebatte und Ullas Autoklau aus dem Konzept bringen. taz

Aha-Effekt fehlt. Statt auf Prominenz setzt SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in seinem Schattenkabinett auf Kompetenz. Westfalenpost

Es ist nicht leicht zu verstehen, warum die SPD ein 19 Köpfe starkes Regierungsteam vorstellen muss, um Kompetenz aufzuzeigen. Ihr bleiben noch 59 Tage bis zur Bundestagswahl, und es sieht in den Umfragen nicht so aus, als brauche sie im Herbst 19 Minister für die Alleinregierung. Kölner Stadtanzeiger

Die Lehrstelle der SPD. Groß ist die Personalnot bei der SPD: Steinmeier schlug die Verantwortung für die Wirtschaft dem Finanzminister zu und engagierte aus Mut zur Verzweiflung noch einen Lehrling. Der Berliner Banker und Unternehmer Harald Christ wirkt als Seiteneinsteiger mit. FAZ

Auf den Kandidaten kommt es damit an, das ist in Wahrheit die Hauptbotschaft dieses Teams. Und weil dem so ist, spricht vieles für einen eher wenig polarisierenden Wahlkampf. Steinmeier ist eben doch nicht Schröder – und alle Versuche der SPD, die Kanzlerin frontal anzugreifen, sind bisher wirkungslos geblieben. Lausitzer Rundschau

Team Steinmeier. Frank-Walter Steinmeier, Angela Merkel’s grand coalition partner and Social Democratic rival in September’s general election, has launched his campaign to replace her but he has a tough contest ahead. Financial Times

Bundesverfassungsgericht-Urteil

Demokratie ist wichtiger als Nachrichtendienste. Das Verfassungsgericht hat der Regierung die Grenzen aufgezeigt. Tagesspiegel

Was wäre die Demokratie der Bundesrepublik ohne die gewissenhaften Wächter des Bundesverfassungsgerichts? Immer wieder müssen die Karlsruher Richter durch ihre Urteile selbstherrliche Organe der Bundesregierung daran erinnern, dass nicht sie, sondern die frei gewählten Abgeordneten des Parlaments die obersten politischen Repräsentanten der Bundesbürger sind. Nürnberger Zeitung

Richter ersetzen Politiker. Dass Karlsruhe einspringen muss, wenn es im politischen Betrieb hakt, ist kein Zeichen fürs Funktionieren des Systems, sondern für seine Krise. taz

Erschütternd an den Entscheidungen des Verfassungsgerichts ist nicht, dass jeweils die Regierung in die Schranken gewiesen wird. Erschütternd ist, dass – zumal in Zeiten der großen Koalition – die Abgeordneten der Koalitionsparteien ihre Unabhängigkeit bisweilen völlig aufgegeben und willig jeder Einschränkung ihrer Rechte zustimmen. Das schadet der Demokratie weit mehr als überflüssige Dienstfahrten. Berliner Zeitung

Arbeitsmarkt

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist besser als Experten erwartet hatten. Doch Euphorie ist nicht angesagt. Der Sturm auf dem Arbeitsmarkt steht uns noch bevor. Die Welt

Kurzarbeit dämpft derzeit den Anstieg der Arbeitslosenzahl. Ob sie auch mittelfristig Entlassungen vermeiden hilft, steht allerdings noch in den Sternen. Handelsblatt

Wahrscheinlich wird es spätestens im Herbst zu Entlassungen im großen Stil kommen. Die Arbeitgeber bereiten die Öffentlichkeit schon darauf vor. Frankfurter Rundschau

Potemkin in Nürnberg – Arbeitsmarkt. Financial Times Deutschland

Die Arbeitsmarktdaten sind besser als gedacht. Doch die ganz harten Zeiten und Entscheidungen auf dem Arbeitsmarkt stehen noch bevor. Süddeutsche Zeitung

Das Aufatmen in Berlin war fast hörbar: Immer noch zeigt sich der deutsche Arbeitsmarkt erstaunlich stabil – trotz der Krise. Immer noch federt Kurzarbeit das Schlimmste ab. Nürnberger Nachrichten

Schön wäre es zu wissen, dass wir aus dem Tief, wenn nicht gestärkt, so wenigstens klüger hervorgehen. Doch drei schwere Krisen in einem Jahrzehnt lassen zweifeln. Thüringer Allgemeine

Formel 1

Plötzlich erscheint Schumacher wie ein rotgekleideter Retter. Aber die Formel 1 wird er kaum retten: Die Rennserie kann in ihrer derzeitigen Form nicht bestehen. Die ZEIT

„Schumi“ steigt ein, BMW aus: Die Raserei im Kreis hat noch ihre Fans. Aber das Firmenimage bringt sie nicht mehr vorwärts. Frankfurter Rundschau

Mit der Rückkehr von Michael Schumacher produziert die Formel 1 endlich wieder positive Nachrichten. Alle Beteiligten dürfen sich darüber freuen – nur der Rückkehrer selbst riskiert viel. Süddeutsche Zeitung

Völlig überraschend kündigte BMW seinen Rückzug aus der Formel 1 ein. Offizielle Begründung ist eine strategische Neuausrichtung, die PS-Wettkämpfe passen nicht mehr zum neuen Öko-Trend. Doch es gibt noch weitere Gründe Wirtschaftswoche

Internet

Die spektakuläre Vereinbarung zwischen Microsoft und Yahoo wird das Internet verändern – und das ist gut so. Hannoversche Allgemeine

Microsoft and Yahoo! team up against Google. A long-awaited deal between Microsoft and Yahoo! is less far-reaching than first envisaged but will create a big rival to Google Economist

25 Jahre E-Mail, die unsichtbare Revolution. Vor 25 Jahren landete in an der Universität Karlsruhe die erste nach Deutschland versendete E-Mail. Die lapidare Botschaft „Willkommen bei CSNET“ läutete ein neues Zeitalter der Kommunikation ein. Kölner Stadtanzeiger

…one more thing!

Die Nato sucht eine neue Strategie. Das Bündnis funktioniert militärisch besser als politisch, weil ganz unterschiedliche Interessen aufeinander prallen.Die USA wollen die Aufgaben erweitern. Die Länder im Osten erwarten mehr Schutz. Handelsblatt

Leitartikel

Zum dritten Mal stärkt das Verfassungsgericht den Bundestag. Karlsruhe entwickelt sich zum Vormundschaftsgericht des Parlaments. Süddeutsche Zeitung

Beck musste weg. Und dann wurde alles noch schlimmer -Aufbruch – wohin? AZ München

Die SPD startet – oder muss man sagen: stolpert? – in den Bundestagswahlkampf. Und die Union macht Urlaub. Hamburger Abendblatt

Zuerst die Schweinegrippe, von vielen nicht ernst genommen. Jetzt platzte eine Bombe mitten hinein in die friedliche Ferienwelt. Menschen sterben, leiden und sind verzweifelt! BILD

Bilanzen – Gefahr erkannt, Reform gebannt. Es ist ein Sieg der Bankenlobby. Monatelang haben die Vertreter der Finanzwirtschaft in Brüssel, Berlin und London gegen den Vorschlag von EU-Kommissar Charlie McCreevy gekämpft, eine Höchstverschuldungsgrenze einzuführen. Financial Times Deutschland

Viel Wind um wenig: Microsoft und Google fällt nichts mehr ein, Elefantenrennen in der Steigung Die Welt

Microsoft und Yahoo greifen Googles Vorherrschaft in der Online-Werbung an. Wer auf ihre Angebote eingeht, gibt die Kontrolle über seine Daten auf – und damit ein Grundrecht. Frankfurter Rundschau

59 Is the New 30 New York Times

How You Finance Goldman Sachs‘ Profits. An insider’s view of Wall Street’s rebound. Mother Jones

Crunch time, the next few weeks could determine the fate of Barack Obama’s presidency Economist