Leidenschaftlich und doch ohne Vision. Für Schwarz-Gelb geht es in den kommenden Monaten um alles oder nichts. In der Generaldebatte im Bundestag schaltet die Kanzlerin deshalb auf Angriff. Die Zeit
Merkel und Gabriel trennen sich unentschieden. Die Kanzlerin nimmt die Herausforderung an. Ungewohnt angriffslustig kontert sie die Attacken des gut aufgelegten SPD-Chefs. Merkel erzielt einen Achtungserfolg, doch ein Aufbruch zu besseren Zeiten ist nicht in Sicht. Financial Times Deutschland
Druckausgleich. Dem SPD-Chef war der Druck bei seiner durchaus kämpferischen Haushaltsrede deutlich anzumerken: In zwei Bundesländern liegt seine Partei bei den Umfragen weit hinter den Grünen General Anzeiger Bonn
Merkel knallhart DAS kommt jetzt auf die Deutschen zu! Bild
Im Vorwahlkampf Es ist munter zugegangen bei der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag, wenn man so will, beinahe klassenkämpferisch. Hannoversche Allgemeine
Flucht nach vorn. Durch die angeschlagene schwarz-gelbe Koalition scheint so etwas wie ein Ruck zu gehen. Der Redeauftritt der Kanzlerin im Bundestag geriet für ihre Verhältnisse derart leidenschaftlich, dass man sich selbst auf den Bänken der Linken die Augen rieb. Lausitzer Rundschau
Bedrückender Einblick in eine Parallelgesellschaft. Deutschlands Wirtschaftskraft hat sich seit 1970 verfünffacht, die Staatsausgaben sind aber um das Zehnfache gestiegen. Daran ändert der jetzige, angeblich harte Sparhaushalt der Bundesregierung nichts. Dennoch diskutieren die Parlamentarier so, als täte sich Entscheidendes. Ein entrücktes Schauspiel. manager magazin
Berliner Spektakel um den Haushalt. In der Generaldebatte zum Bundesetat 2011 dreschen Koalition und Opposition lustvoll aufeinander ein. Die einen preisen den Aufschwung und loben ihre Entscheidungsfreude, die anderen proklamieren das Ende des Sozialstaats. Wirtschaftswoche
Die Rückkehr des Lagerdenkens, die politische Landschaft wird übersichtlicher taz
Stuttgart 21
Merkel: Die Landtagswahl wird entscheiden. Bundeskanzlerin Merkel hat SPD und Grünen in der Debatte über das Verkehrsprojekt „Stuttgart 21“ Unaufrichtigkeit vorgeworfen. Zugleich wies sie Forderungen nach einer Volksabstimmung zurück. Dass die Grünen für den Schienenverkehr, aber gegen den neuen Bahnhof seien, nannte sie „verlogen“ FAZ
Volles Risiko – ohne Begründung. Endlich mal ein echter Kampf: Die Kanzlerin kettet sich an das Bahnprojekt Stuttgart 21. Mit ihrer Entschiedenheit dürfte sie Freunde wie Feinde überrascht haben. Doch Merkels Mut könnte sie teuer zu stehen kommen – sie verliert das Gefühl für die großen Themen. Süddeutsche Zeitung
Angela Merkel macht es wie einst Helmut Kohl. Bei Stuttgart 21 und dem Atomausstieg hält Angela Merkel es wie einst Helmut Kohl – Verlässlichkeit geht über alles. Die Welt
Verteidigungsministerium
Angriff auf die Hardthöhe. Exklusiv Ein brisanter Vorschlag zur Reform des Verteidigungsministeriums stößt die Debatte um den Komplettumzug der Regierung nach Berlin wieder an. Die Weise-Kommission empfiehlt den Umzug des Verteidigungsministeriums in die Hauptstadt. Financial Times Deutschland
Hardthöhe vor dem Aus? Brisante Vorschläge: Eine Expertenkommission empfiehlt Karl-Theodor zu Guttenberg einen Umzug des Verteidungsministeriums von Bonn nach Berlin. So ließen sich Doppelstrukturen vermeiden. Doch der Plan löst große Widerstände aus Süddeutsche Zeitung
Marsch, marsch – in die Hauptstadt! Guttenbergs Vorschlag, sein Ministerium komplett nach Berlin zu verlegen, ist im Jahr 20 nach der Vereinigung nur logisch. Die Bundesstadt Bonn könnte damit gut leben. Financial Times Deutschland
Bundespräsident
Wulff sieht sich weiter nur als „Mediator“ In der Opposition mehren sich die Forderungen nach Aufklärung – welche Rolle hat der Bundespräsident beim Ausscheiden Sarrazins aus dem Bundesbankvorstand gespielt? Auch Staatsrechtslehrer sehen seine Rolle als „Mediator“ kritisch. FAZ
Wulff rettet den Staat aus dem Sarrazin-Dilemma. In einer professionellen Aktion hat Wulff sich selbst, die Bundesbank und Sarrazin aus einer schwierigen Situation befreit Die Welt
Wulff bestreitet Einflussnahme. „Mediator“ – und mehr nicht: Bundespräsident Wulff will bei Sarrazins Rückzug aus dem Vorstand der Bundesbank nur als Vermittler gewirkt haben. Süddeutsche Zeitung
Welche Rolle spielte Wulff wirklich? Bild
Wulffs Fehlstart. Seit zweieinhalb Monaten ist Christian Wulff als Bundespräsident im Amt. Er hat Konzerte und Ausstellungen eröffnet, die Präsidenten von Malawi und Polen empfangen und ist beim Tag des offenen Denkmals durch die Lüneburger Altstadt geschlendert. Alles lief glatt, es gab viel Beifall. Als Wulff aber seine erste politische Marke setzen wollte, ging das prompt daneben WAZ
Das Ende bedenken. Der Bundespräsident schwang sich im Fall Sarrazin zur Vertrags(verhandlungs)partei in einer protokollarisch drittrangigen Personalfrage auf. Aus dem Staatsnotar wurde ein Alltagspolitiker. Es könnte sein, dass er dabei das Ende nicht bedachte. FAZ
Regulierung der Finanzmärkte
Schwarzer Tag für Investmentbanker. Auf den Tag genau zwei Jahre nach der Pleite der US-Bank Lehman Brothers legt die EU-Kommission den Geldhäusern Fesseln an. Speziell das Geschäft der Investmentbanken soll leiden – angeblich zur Sicherheit des gesamten Finanzsystems. manager magazin
Von wegen sicherer. Die Europäische Union wollte die Zocker zähmen. Doch daraus wird wohl nichts: Die Reform der Finanzmärkte geht an den Wurzeln des Problems vorbei. Süddeutsche Zeitung
Ohrfeige für Merkels Alleingang bei Leerverkäufen. Die EU-Kommission hat ungedeckte Leerverkäufe nicht nur nicht verboten. Sie versucht sogar, die in Deutschland geltende Regelung einzuschränken. Die Welt
Brüssels Vorstoß ins Ungewisse. Die USA waren zwar schneller, doch die Europäer legen die härteren Regeln für den Derivatehandel vor. Doch größter Gegner bleibt die Umgehungskreativität der Banken. Financial Times Deutschland
EU setzt auf Transparenz statt Verbote. Die Europäische Union wagt sich an die letzte große Grauzone auf den Finanzmärkten. Die EU-Kommission will den Handel mit Derivaten und die Leerverkäufe unter Kontrolle bringen. EU-Kommissar Michel Barnier legte dazu nun zwei Entwürfe vor – ein pauschales Verbot sieht keines der Papiere vor. Handelsblatt
Endlich Licht ins Dunkel, EU reguliert Derivate – vielleicht taz
Tea-Party-Bewegung
Amerika rückt nach rechts. Der Sieg der Tea-Party-Kandidatin O’Donnell ist auch eine Katastrophe für Obama: Seine Regenbogenkoalition hat sich in Luft aufgelöst. Süddeutsche Zeitung
Die Tea-Party-Bewegung in Feierlaune. Bei den Vorwahlen in Delaware setzt sich erneut eine konservative Republikanerin gegen einen moderaten Kandidaten durch. Den schwächelnden Demokraten könnte das helfen. Die Zeit
The Tea Party’s Snarl. Tuesday’s primaries should illuminate the growling face of a new fringe in American politics and provide incentive to participate in the midterm elections. New York Times
…one more thing!!!
Vergesst die Konsolidierung! Wir schreiben den 16. September 2010: genau 14 Tage vor Ablauf der von Brüssel gesetzten Frist für die Einleitung des Verkaufs der WestLB und 30 Jahre nach Beginn der Diskussion über eine Konsolidierung der Landesbanken. Und die Politik hat kein Konzept. Börsenzeitung
Leitartikel
Merkel lebt noch. So entschlossen hat man Angela Merkel ewig nicht gesehen. Bei der Generaldebatte im Bundestag hat die Kanzlerin gezeigt, dass noch so etwas wie Kampfgeist und politische Leidenschaft in ihr stecken. Financial Times Deutschland
Hochmut im Lager. Redeschlachten wie die gestrige im Bundestag sind auch Versprechen: Mit denen nie! Wollen die Parteien vor ihren Wählern nicht prinzipienlos erscheinen, müssen sie sich mäßigen Frankfuter Rundschau
Klimawechsel in Kiel? Die Koalition in Schleswig-Holstein will erst im September 2012 wählen. Aber der Druck auf einen früheren Termin wird von Tag zu Tag größer, denn die Kieler Zustände sind unhaltbar. Immerhin wird die Wahl mit einem Generationswechsel verbunden sein. FAZ
Kein Ruhmesblatt! Für den Bundespräsidenten wird Thilo Sarrazin immer mehr zum Albtraum Bild
Die Spaßbremsen, der Streik der Lokführer. Mangels Schlagkraft werden jetzt Konzerte bestreikt AZ München
Chefsache England. Das christliche England war von Anfang an ein päpstliches Projekt – und es ist hilfreich, heute noch einmal daran zu erinnern. Im Jahr 596 hatte Gregor der Große die Christianisierung der Insel quasi zur Chefsache erklärt, als er den Benediktiner Augustinus mit rund 40 Mönchen aus seinem Kloster auf dem Celio-Hügel in Rom in das wilde England schickte Die Welt
French Parliament Passes Law Banning Burqas Wall Street Journal
Paulson made the right sacrifice. Letting Lehman Brothers fail was a gamble worth taking Financial Times
Mr. Smith Goes to Anchorage. Taxpayer rage has, of course, been the rule in Republican primaries lately. But it was hard to predict that the fury would spread to Alaska, a state that has virtually no taxes. New York Times