Sauerlands Absurdistan Im Kern hat Sauerland immer noch nicht verstanden, worum es geht: nach der Katastrophe auf der Loveparade, die der OB unbedingt nach Duisburg holen wollte, eine Zäsur zu setzen. Frankfurter Rundschau
Der Hasigel von Duisburg Politiker und Promis sind entweder Hasen oder Igel. Nur der Duisburger Bürgermeister kann sich nicht für ein Fell entscheiden. Financial Times Deutschland
Peinliche Vorstellung Die Scheu vor der Verantwortung ist die Krankheit unserer Zeit, hat Otto von Bismarck mit Blick auf die deutsche Politik gestöhnt. Märkische Oderzeitung
Sauerlands Sturz in Gottes Hand Wie tief kann ein stürzender Amts- und Würdenträger fallen? Eine prominente Bischöfin hat kürzlich anlässlich ihres Rücktritts bekannt gegeben: „Du kannst nie tiefer fallen als in Gottes Hand.“ Berliner Zeitung
Sauerland gibt nicht auf Ein Mann liegt am Boden. Offene Feindseligkeit schlägt ihm entgegen. Seine Mitarbeiter fühlen sich in Stich gelassen, die Parteifreunde auf Bundesebene gehen auf Distanz. Selbst der Bundespräsident rät indirekt zum Rücktritt. WAZ
Nach der Tragödie bei der Loveparade: Kein Entgegenkommen Das wird nichts mehr. Duisburgs OB Adolf Sauerland weiß selbst am besten, dass er sein Amt verlieren wird. Spätestens seit Montag weiß man auch, dass dies kein würdiger Abgang mehr werden kann. Bonner General-Anzeiger
Immer noch nicht Als Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland für Montagnachmittag eine persönliche Erklärung ankündigte, schien alles darauf hinzudeuten, dass er nun – über eine Woche nach der Loveparade-Katastrophe in seiner Stadt – endlich die unausweichlichen Konsequenzen ziehen würde. Aber statt seinen Rücktritt kündigte der CDU-Mann lediglich an, dass er sich selbstverständlich einem Abwahlverfahren im Stadtrat stellen werde. Lausitzer Rundschau
FDP will Sauerlands Abwahl beschleunigen Duisburgs OB Sauerland will sich der Abwahl durch den Stadtrat stellen – aber erst im Oktober. Die FDP will nicht so lange warten und beantragt die Abstimmung vorzuziehen. ZEIT
Verantwortung zum Nulltarif Die einen treten zurück, weil sie keine Lust mehr haben. Der andere klebt am kostbaren Amt. Zum Vorbild taugen alle nicht. Frankfurter Rundschau
Klaus Ernst
Protest und Porsche Für Klaus Ernst ist der Eindruck peinlich, er könnte es sich mit Steuergeld zu gut gehen lassen. Für seine Partei allerdings ist er fatal. Frankfurter Rundschau
Nehmer-Qualitäten Bei anderen Parteien würde man sagen: Ihm steht zu, was ihm zusteht. Bei der Linken ist die Frage der Bezahlung von Mandatsträgern ein wenig komplizierter. Daran ändert auch die pflichtgemäße Rückendeckung des Parteivorstandes für Klaus Ernst nichts. Märkische Allgemeine
Nicht überdimensioniert Ein Linker, der Porsche fährt, hat ein Problem. Das war schon in der alten Bundesrepublik so. Aber wer selbst nicht davor zurückscheut, Sozialneid zu mobilisieren, hat das Recht auf Klagen in eigener Sache verwirkt. Mitteldeutsche Zeitung
Fachkräftemangel?
Die Illusion des Fachkräftemangels Die Industrie klagt über Fachkräftemangel – und Minister Brüderle fordert prompt mehr Zuwanderung. Er vergisst: Zehntausende hochqualifizierte Einwanderer fristen hier bereits ein Dasein als Niedriglöhner, weil ihre Abschlüsse nicht anerkannt werden. FAZ
Die vergessenen Fachkräfte Wenn es um Fachkräftemangel geht, ist zuallererst von fehlenden Ingenieuren die Rede. Das war früher so, und das ist in der aktuellen Debatte wieder der Fall. Berliner Zeitung
BA-Chef Weise gegen schnelle Zuwanderung Statt auf schnelle Zuwanderung zu setzen, sollten Betriebe dem Mangel an Fachkräften durch attraktive Angebote begegnen. Augsburger Allgemeine
Bei der Zuwanderung muss es zum Umdenken kommen In Sachen Zuwanderung wird um Details gestritten – und das Umdenken versäumt. Dabei hat es die Diskussion schon vor zehn Jahren gegeben. Tagesspiegel
Hartz-IV-Reform
Chancen fördern, nicht Konsum Zu den großen Ärgernissen der deutschen Sozialpolitik gehört es, dass beim Stichwort „Hartz IV“ fast alle am liebsten über Regelsätze diskutieren. Über weite Strecken nur ein wichtiges Thema zu geben: Kann ein Sozialstaat seinen Bürgern zumuten, mit unter 360 Euro pro Monat zu leben? Handelsblatt
Bitte gründlich und gerecht Vieles kann helfen, damit sich die Armut der Hartz-IV-Familien nicht auf die nächste Generation vererbt. Mehr Geld gehört auf jeden Fall dazu … Nürnberger Nachrichten
Wenig Leistung, wenig Geld Ursula von der Leyens Hartz-IV-Vorstoß ist begrüßenswert. Dennoch bleibt: Wer zu einer Gesellschaft nichts beiträgt, muss sich mit dem Minimum zufrieden geben. STERN
Die Wirklichkeit anerkennen Mit den geplanten Gutscheinen wird Hartz-IV-Empfängern pauschal Unfähigkeit in der Kinderversorgung unterstellt. Das ist diskriminierend und doppelbödig. taz
Mit dem Gutschein aus der Armutsfalle Gutscheine werden einen wesentlichen Bestandteil der künftigen Hartz-Reform ausmachen. Das ist entmündigend – und dennoch sinnvoll. ZEIT
Von der Leyens Elternpeitsche Kommt das Geld für Hartz-IV-Kinder denen auch zu Gute? Oder wird es zweckentfremdet? Arbeitsministerin von der Leyen will nun Gutscheine einführen. Sozialverbände kokettieren mit dem Ansatz. STERN
Kinder, Kinder! Unter dem Stichwort „Rentengarantie“ vermeidet die Regierung Merkel/Westerwelle die gesetzlich eigentlich fällige Kürzung der Renten entsprechend dem Rückgang der Nettolöhne. Berliner Zeitung
Aufschwung und Löhne Deutschland ist Europas Musterschüler der Lohnzurückhaltung geworden und steigt in der Gehaltstabelle im Vergleich zu seinen Nachbarn immer weiter ab. Die effektiven Arbeitseinkommen stagnieren nach Abzug der Inflationsrate seit Jahren… Märkische Oderzeitung
BP
Amerika lernt von Europa BP will die Ölquelle im Golf von Mexiko endlich schließen. Wie in der Finanzkrise mussten die USA lernen, dass es ohne vernünftige Kontrolle der Wirtschaft durch den Staat nicht geht. Handelsblatt
„Static Kill“ kontra Ölleck Mit einem speziellen Manöver namens „Static Kill“ will BP das Ölleck am Meeresboden im Golf von Mexiko endgültig verschließen. Der Direktor des Institutes für Bohrtechnik und Fluidbergbau an der TU Bergakademie Freiberg, Professor Matthias Reich, beantwortet die wichtigsten Fragen zu dem Verfahren. Lausitzer Rundschau
Naher Osten
Störfeuer Die Raketenangriffe auf Eilat und Aqaba treffen nicht nur Israel, sondern auch Jordanien. Zudem bringen sie Ägypten in Schwierigkeiten. Alle am „Friedensprozess“ Beteiligten sollten trotz des Störfeuers dafür sorgen, dass substantielle Gespräche anberaumt werden. FAZ
Neue Fronten Dachte noch jemand, dass sich Terror im Nahen Osten nur gegen Israel richtet? Dann muss er spätestens seit gestern neu nachdenken. Selbst wenn die Bomben allein Israels Seebad Eilat treffen sollten – die Raketen sind so zielunsicher, dass sie gleich in zwei Nachbarländern Israels landeten und ausschließlich Jordanier zu Opfern machten. Hannoversche Allgemeine
Vor dem nächsten Krieg Im Nahen Osten köchelt es nicht nur auf einem Konfliktherd. Die Hamas sinnt auf Revanche für den Gaza-Krieg. Libanon steht vor einer Zerreißprobe zwischen dem pro-westlichen und dem pro-iranischen Lager. Und die Türkei wechselt die Seiten. Kölner Stadt-Anzeiger
Kuba
Ein bisschen Perestroika in Havanna Raúl Castros Reformen sind bescheiden und getrieben von der desolaten Wirtschaftslage. Sie wecken die Erinnerung daran, wie der einst mächtigste Verbündete Kubas unterging. Financial Times Deutschland
Castros Kuba vor dem Umbruch Als Fidel Castro noch im Vollbesitz seiner Kräfte war, hat er sein Volk gerne in langen Tiraden über die Welt belehrt, die Überlegenheit des Sozialismus gepriesen und geschworen, dass Kuba sich der Konterrevolution nie ergeben werde: Socialismo o Muerte, Sozialismus oder Tod, lautete der Schlachtruf. Märkische Oderzeitung
Golfen für den Sozialismus Kubas Wirtschaft steht vor dem Kollaps. Vom Sozialismus abweichen will Präsident Castro dennoch nicht. Ausländische Investoren sollen Devisen bringen. ZEIT
…one more thing!
Wenn Kultur zur Ware verkommt Loveparade, Elbphilharmonie: Scheinbar um jeden Preis inszeniert die Politik prestigeträchtige Kulturprojekte. Kulturpolitik wird zur Standortpolitik. Das kann nicht funktionieren. ZEIT
Leitartikel
Intelligente Zuwanderung Wer Arbeitslose gegen Einwanderer ausspielt, hat Unrecht. Deutschland braucht Fachkräfte aus dem Ausland – das würde auch deutschen Arbeitslosen helfen. Süddeutsche Zeitung
Grün-rotes Wechselspiel Die SPD wird eine neue Rolle einüben müssen: die des Juniorpartners. Im Osten kann ihr das mit den Linken passieren, in Berlin mit den Grünen. Wer da beleidigt reagiert, hat verloren. Frankfurter Rundschau
Schluss mit Niedersachens Privilegien Dass das Land einen Teil seiner VW-Anteile verkaufen will, ist längst überfällig. Doch Regierungschef David McAllister geht dabei nicht weit genug. Financial Times Deutschland
Eine Verteilungsfrage Von spätrömischer Dekadenz wagt keiner mehr zu reden, aber es gibt eine neue Debatte um Hartz IV. AZ
Schafft endlich Sicherheit! Politik ist die Kunst des Möglichen, heißt es. Wenn das stimmt, dann sind Deutschlands Politiker gerade dabei, sich unmöglich zu machen. Seit Mai wissen sie, dass die nachträgliche Sicherungsverwahrung von Sex-Straftätern rechtlich nicht haltbar ist. Und seither passiert – NICHTS. […] Vor wenigen Wochen hat die Politik gezeigt, wie schnell sie handeln kann. Als Banken gerettet werden mussten, als der Euro taumelte. Da wurden über Nacht Gesetze geschrieben und in einer Woche verabschiedet. Es drängt sich die Frage auf: Ist die Sicherheit des Euro mehr wert als unsere eigene Sicherheit und die unserer Kinder? BILD
Chancen in Burma In Burma glimmen wieder Hoffnungsfunken: Ein wachsender Teil der Bevölkerung begreift die bevorstehende Parlamentswahl als Chance. Denn erstmals seit Ende der achtziger Jahre organisieren sich Junta-Gegner jenseits der traditionellen Opposition. FAZ
Reich der Mitte, mitleidlos Drei Jahrhunderte lag das Reich der Mitte am Rande der Welt. Mit der Expo Shanghai wollen die roten Mandarine nach den Olympischen Spielen von Peking wieder einmal ihr Mittelpunkt sein. Welt
Venezuela cannot run on rhetoric The system’s inefficiency became apparent when food-aid to Haiti had passed its sell-by date. Financial Times
How much worse could it have been? Critics of the $787-billion stimulus package that Democrats pushed through Congress in early 2009 frequently point out how much worse the economy has fared since then than the Obama administration predicted when it proposed the legislation. Los Angeles Times
Counting Down to Zero It’s impossible to walk out of the film ‚Countdown to Zero‘ without having a strong opinion on whether the United States should continue to develop and warehouse nuclear weapons. Produced by the World Security Institute in concert with Lawrence Bender (‚An Inconvenient Truth‘), the film is engineered to elicit a „no nukes“ response. Newsweek
Afghan Women And the Return of The Taliban As the U.S. searches for a way out of Afghanistan, some policymakers suggest negotiating with the Taliban. But that would spell disaster for half the country’s population: Afghan women Time