Guttenbergs seltsame Truppe. Ein bisschen viel Skandal kommt derzeit von der Bundeswehr. Politisch brisant ist vor allem der Tod eines Soldaten in Afghanistan. Hat das Verteidigungsministerium falsch informiert? Ressortchef Guttenberg muss rasche Antworten liefern Financial Times Deutschland
Das Gift des Verdachts. Der tote Soldat in Afghanistan, die geöffnete Feldpost, die ums Leben gekommene Offiziersanwärterin auf der „Gorch Fock“ – die Bundeswehr steht unter Dauerbeschuss, ständig kommen ominöse Details ans Licht. Was ist Fakt, was Kantinengeschwätz? Und: Hat die Bundeswehr versucht, diese schlimmen Ereignisse zu vertuschen? Süddeutsche Zeitung
Bundeswehr-Krisen bringen Guttenberg in Bedrängnis. Waffenspiele mit Todesfolge, Meutereivorwürfe, systematische Postkontrollen: Verteidigungsminister Guttenberg kämpft derzeit an mehreren Fronten. Die Welt
In Gefahr. Niemand kann Karl-Theodor zu Guttenberg nachsagen, er tue nicht alles, um die schwierigen und verantwortungsvollen Einsätze der Bundeswehr an entlegenen Orten der Welt in Erinnerung zu halten. Hannoversche Allgemeine
Vertuscht und verschwiegen. Es reicht nicht, große Entwürfe wie die Bundeswehrreform lediglich zu skizzieren. Verteidigungsminister zu Guttenberg muss sich um ungeliebte Details wie moderne Kommandostrukturen und -inhalte kümmern Frankfurter Rundschau
Bedingt weggetreten. Die Streitkräfte werden zum Streitfall. Was in diesen Tagen alles bekannt geworden ist, hätte je für sich früher zur Forderung nach dem Rücktritt des verantwortlichen Ministers geführt. Tagesspiegel
Sturm über dem Schinderschiff. Die „Gorch Fock“ ist nicht nur ein Segelschulschiff. Hier sollen Offiziersanwärter unter Bedingungen lernen, die kein anderes Schiff bieten kann. Doch nicht alle lassen sich den rauhen Alltag mit Schweiß, Schwielen und Schmerzen bieten. FAZ
Sex-Skandal auf der „Gorch Fock“? Bild
„Gorch Fock“ – Diebstahl, Demütigung, Tod. Es sind schockierende Zustände: Ein Ex-Offiziersanwärter der Bundeswehr erzählt, was er auf der berühmt-berüchtigten „Gorch Fock“ erdulden musste Die Welt
Unhaltbare Zustände. Nach den Vorgängen auf der „Gorch Fock“ stellen sich sehr dringende Fragen an die Bundeswehr. Marine-Inspekteur Axel Schimpf gerät in Erklärungsnot – späterer Rücktritt nicht ausgeschlossen. Kölner Stadt-Anzeiger
Ermittlungen an Bord. Nach den Vorfällen um den Tod einer Kadettin auf der „Gorch Fock“ hat die Marine das Schiff zur Rückkehr in den argentinischen Hafen Ushuaia aufgefordert. Verteidigungsminister zu Guttenberg soll nächste Woche im Verteidigungsausschuss zu diesem Fall sowie dem Tod eines Soldaten in Afghanistan und der Öffnung von Feldpost-Briefen Stellung nehmen. FAZ
Post-Skandal macht Soldaten in Kundus ratlos. Die deutschen Soldaten in Afghanistan sind empört, dass ihre Post verschwunden ist. Die Bundeswehr-Führung war es nicht, glauben sie. Die Zeit
An der Skandalfront. Meuterei nach einem tödlichen Sturz auf der Gorch Fock, gefledderte Feldpostbriefe und ein allem Anschein nach gezielt falsch dargestellter Todesfall in Afghanistan – für den Verteidigungsminister ist diese Woche gewiss die schwärzeste seit Monaten. WAZ
Chaostage bei der Bundeswehr. Die Bundeswehr gibt dieser Tage ein schlimmes Bild ab. Es türmen sich die Problemfälle für den Verteidigungsminister. Ein Überblick über dessen Dreifronteneinsatz. Stern
Kein Vertuschen. Wer genauer auf die drei Vorfälle bei der Bundeswehr schaut, wird schnell erkennen: Sie haben nichts miteinander zu tun FAZ
„Menschenunwürdiger Drill kann nicht geduldet werden“ Die Tötung eines Soldaten durch einen Kollegen, hässliche Ereignisse auf dem Schulschiff „Gorch Fock“: Die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium stehen im Verdacht, unangenehme Wahrheiten zu vertuschen. „Unsinn“, kontert Minister Guttenberg im Interview – und kündigt Konsequenzen an. Süddeutsche Zeitung
Dioxin
Knollenziest und Dioxin. Die Grüne Woche beginnt – und alle reden übers Dioxin. In diesem Jahr ist die Messe für Agrarministerin Aigner keine Bilderbuchkulisse. Zum Auftakt muss die Ministerin Käse aus einer Allgäuer Sennerei probieren und ausgiebig loben. Ebenso ein seltsames Wurzelgemüse namens Knollenziest. FAZ
Die Wende der Ilse Aigner. Erst wartete die Agrarministerin Ilse Aigner beim Dioxinskandal ab, dann wurde sie zornig. Jetzt handelt sie ganz einfach. Die Zeit
Giftwolke über der Grünen Woche. Einen Tag nach ihrer Regierungserklärung eröffnet Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner die Sonderschau des Ministeriums auf der Grünen Woche in Berlin. Doch ihr gemütlicher Ausflug in Sphären der Sinne und Landwirtschaftsbereiche währt nur kurz – vor der Tür wartet die harte Dioxin-Realität. Stern
Ilse Aigner warnt Deutschland vor „Geiz ist geil“ Der Dioxin-Skandal überschattet die Berliner Grüne Woche. Agrarministerin Ilse Aigner forderte die Deutschen auf, beim Essen auf Qualität zu achten. Die Welt
Fett im Geschäft. Er hat in beiden Systemen Karriere gemacht: Siegfried Sievert war einst für die Stasi tätig, heute gilt er als der mutmaßliche Hauptverantwortliche im Dioxin-Skandal. Der Lebensweg eines Spitzels Süddeutsche Zeitung
US-China Gipfel
Der fremde Gast. Dass Chinas Machtzuwachs auf wachsendes Misstrauen stößt, haben sich die kommunistischen Machthaber selbst zuzuschreiben. In Washington ist Hu Jintao als Repräsentant einer künftigen Weltmacht empfangen worden, von der in erster Linie verantwortungsbewusstes Handeln erwartet wird. FAZ
Who is Hu? Bild
Ein Drops fürs Protokoll. Der chinesische Staatschef Hu Jintao räumt gegenüber US-Präsident Barack Obama zwar ein, dass es in Sachen Menschenrechte in China „noch viel zu tun“ gibt. Beide wissen aber: Es wird bei den warmen Worten bleiben. Frankfurter Rundschau
Gipfel der Realpolitik. Das Dinner zu Ehren von Hu Jintao war der Höhepunkt des US-chinesischen Gipfels. Zwischen Milliardengeschäften und Menschenrechtsdebatten sang Herbie Hancock. Der Beginn einer neuen Freundschaft ist es noch nicht Stern
Nur keine Panik vor den Chinesen. Die USA schwanken im Umgang mit China zwischen Angst und Arroganz – das kann Obama ändern Financial Times Deutschland
Obama hofiert Hu und entlockt ihm Selbstkritik. Bei dem Treffen mit dem chinesischen Staatsoberhaupt in Washington vollzieht Obama den Drahtseilakt zwischen Beziehungspflege und Kritik Die Welt
Letztlich bleibt es nur bei Worten. Hu Jintao hat zwar eingestanden, dass es in Sachen Menschenrechte in China „noch viel zu tun“ gebe. Doch Washington und Peking wissen, dass es bei Worten bleibt, weil China für die USA längst zu wichtig geworden ist. Kölner Stadt-Anzeiger
Nicht nur Heuchelei. China und die USA stehen vor großen Aufgaben taz
Gute Geschäfte und unangenehme Fragen. Es war das erste Bankett im Weißen Haus für einen chinesischen Staatschef seit über 13 Jahren. Gefeiert wurden Milliardengeschäfte, Obama warb für mehr Kooperation – und Hu Jintao gestand ein, dass China bei den Menschenrechten noch „eine Menge“ tun müsse. FAZ
Tunesien
Vertreter und Gegner Ben Alis ringen um die Macht. Während das Kabinett in Tunis tagt, um zu einer Kompromisslösung zwischen der alten Einheitspartei RCD und der Opposition zu gelangen, geht die Bevölkerung weiter auf die Straße. Die Demonstranten fordern die Auflösung der RCD. FAZ
Tunesische Wendehälse So hatten es die Demonstranten in Tunis nicht gemeint. Seit Tagen forderten sie, dass sie keine Minister wollen, die der RCD angehören, der abgehalfterten Staatspartei des geflüchteten Diktators. Ja, und nun traten die Minister eben alle aus der Partei aus und sind doch weiterhin im Amt. Die Proteste gehen also weiter. Berliner Zeitung
Früchte des Zorns. Ob Kommunist, Gewerkschafter, Menschenrechtler oder Islamist: In Tunis rebelliert das Volk gegen die Übergangsregierung. Die Opposition pocht auf einen Neuanfang, doch die Wurzeln der Diktatur reichen tief Süddeutsche Zeitung
Ben Ali, Gaddafi, … Über die verlogene Außenpolitik der EU taz
Euro-Krise
Griechenland übertrifft Sparvorgaben. Während Politiker und Experten in ganz Europa öffentlich bezweifeln, ob Griechenland seine Schulden bedienen kann und eine Umschuldung fordern, schafft das Land überraschen Fakten: Die griechische Regierung gab jetzt bekannt, dass sie im vergangenen Jahr die Sparziele sogar deutlich übertroffen hat. Auch Portugal kann sein Defizit senken. Handelsblatt
Bareinlage soll Rettungsfonds verstärken. Die wichtigsten Geldgeber des EFSF-Rettungsfonds wollen die Euro-Sorgenkinder zur Kasse bitten: Länder wie Italien, Spanien oder Belgien könnten eine Bareinlage hinterlegen und den Fonds damit stärken, so die Idee der AAA-Länder. Experten zweifeln allerdings an der Idee. Financial Times Deutschland
Merkel will großen Wurf für Euro-Rettung. Die Wirtschafts- und Finanzexperten der Regierung arbeiten intensiv an einem „Gesamtpaket“ für den Euro. Beim EU-Gipfel im März sollen die Regierungschefs kein eilig geschnürtes Rettungspaket durchwinken, sondern in einem „großen Wurf“ die Krise lösen. Auch ein „Plan B“ für die Griechen-Schulden wird immer wahrscheinlicher. Handelsblatt
Nur kein Zwang. Die Banken haben kassiert, jetzt sollen sie für Griechenland zahlen – das ist ein oft gehörter Vorwurf. Doch so einfach ist das nicht. Zumindest dürfen die Institute nicht genötigt werden, Schulden zu erlassen. Süddeutsche Zeitung
Europas große Chance. Europas Politiker lavieren sich durch die Krise und machen sie so nur schlimmer. Die EU hätte mehr Mut verdient – und Europas Bürger mehr Mitsprache. Die Zeit
„Der Rettungsschirm ist ein süßes Gift“ Die deutsche Wirtschaft profitiert vom Euro wie kaum eine andere. Dennoch sträuben sich viele Verbände gegen eine Ausweitung des Rettungsschirms für Schuldenstaaten wie Griechenland. Patrick Adenauer, Chef des Verbands der Familienunternehmer, begründet, weshalb jetzt Härte gefragt ist. manager magazin
Warum Zypern das nächste Irland werden könnte. Zypern schien ein Musterschüler in der Währungsunion zu sein, doch die Inselrepublik könnte sich zum Problemfall entwickeln: Seine enge Verflechtung mit dem Krisenstaat Griechenland könnte Zypern zum Verhängnis werden – der Bankensektor der Inselrepublik ist zu groß. Handelsblatt
… one more thing!!!
The Tyranny of Defense Inc. In 1961, Dwight Eisenhower famously identified the military-industrial complex, warning that the growing fusion between corporations and the armed forces posed a threat to democracy. Judged 50 years later, Ike’s frightening prophecy actually understates the scope of our modern system—and the dangers of the perpetual march to war it has put us on. The Atlantic
Leitartikel
Aufklären, aber zackig. Die Skandalhäufung bei der Bundeswehr AZ München
Wir haben gute Soldaten! Was jetzt passiert ist, wird aufgeklärt! Wir sollten häufiger über unsere Soldaten sprechen (und schreiben), wenn alles gut läuft. Und nicht immer nur dann, wenn mal was schiefgeht. Bild
Schluss mit dem Pessimismus! Die Krise hat Chancen. Rettungsschirm und Zinsensenkung allein reichen nicht. Die Politik muss aus der Krise die richtigen Lehren ziehen. Eine davon heißt: Umschuldung. Die Welt
Niedergang der Despoten. Afrika steht vor einem Superwahljahr. Es gibt nach wie vor Rückschläge bei der Ausbreitung der Demokratie. Aber die politischen Fortschritte auf dem Kontinent sind unübersehbar. Frankfurter Rundschau
Zentralisiert den Emissionsrechtehandel! Hacker haben den Handel mit europäischen Emissionsrechten geknackt und massenweise Zertifikate geklaut. Die EU-Staaten sollten sich deshalb ein Beispiel an den Notenbanken nehmen. Financial Times Deutschland
Von Kabul nach Berlin. Die deutsche Politik hat sich in Afghanistan der Wirklichkeit lange verweigert. Nur schrittweise wurde in den vergangenen Jahren der Auftrag der deutschen Soldaten moralisch entladen und militärisch definiert. FAZ (Print)
Red Scare Reprise. America needs to shake its hypochondria, especially toward China. Wall Street Journal
White House: Not Developing Post-Tucson Gun-Control Measures. After Tucson, Democratic lawmakers are promoting various gun-control proposals; the White House says it is not. Mother Jones
The Rise of Chinese Cheneys. China today resembles the Bush era in America: Hard-liners are ascendant. Brace yourself. New York Times
Hillary’s Next Step: More Diplomacy or a Move to Defense? Time
The rich and the rest. What to do (and not do) about inequality Economist