Flüchtlingskrise, IS, EU, Korea, Japan, 2015 & 2016

0
976

Flüchtlingskrise

Der Rechtsstaat macht keinen Unterschied Die Union verlangt eine Integrationspflicht für Flüchtlinge und droht mit Leistungskürzungen. Dabei kreisen die populistischen Forderungen alle um eine Selbstverständlichkeit. Frankfurter Rundschau

Für die Union ist auf einmal alles prima Vor der Tagung in Kreuth provoziert die CSU – diesmal mit der Integrationspflicht. Für die Union ist damit alles prima, für die Flüchtlinge nicht. Tagesspiegel

Willkommenskultur gibt es nicht auf Pump Der Flüchtlingsansturm kommt uns teuer zu stehen. Es ist allerdings keine Lösung, in schlechter deutscher Sozialstaats-Tradition Steuern zu erhöhen oder zusätzliche Leistungen auf Pump zu finanzieren. Die Welt

Zynische Lobbyarbeit Mit der Flüchtlingshilfe habe die Bundeswehr ihre Kapazitätsgrenzen erreicht, so der Bundeswehrverband. Darauf gibt es eine einfache Antwort. taz

IS

Der Dschihadismus ist noch lange nicht geschlagen Gegen den IS kann die internationale Allianz zwar Geländegewinne verbuchen. Eine überzeugende, islam-kompatible Weltanschauung für die Menschen in Syrien und im Irak fehlt aber völlig. Süddeutsche Zeitung

Dschihad? „Ich muss erst Star Wars gucken!“ „Wir rufen euch alle zu den Waffen.“ Mit diesem Aufruf zum Dschihad hat sich die Terrormiliz Islamischer Staat an Muslime in aller Welt gewandt. Doch die erteilen dem Terror eine spöttische Absage: „Sorry, keine Zeit. Ich muss Star Wars gucken.“ Rheinische Post

Der Effekt von Schmetterlingsschlägen Mohamed Bouazizis Selbstverbrennung 2010 war ein Signal des Aufbruchs. Das zeigt – trotz vieler Rückschläge – immer noch Wirkung. taz

EU

Wenn die Bürger der EU kündigen Irak-Krieg, Finanzkrise, Euro-Krise – Bislang hat die EU jeden Streit überlebt. Aber wie lange gilt das noch? Es hat sich etwas verändert, womöglich grundlegend. FAZ

Was jetzt aufbricht, ist der Gründungswiderspruch der EU Wenn Frankreich sich in einen krisengetriebenen neuen Nationalismus flüchtet, dann ist es bald geschehen um die Kultur der Gemeinsamkeit, des Ausgleichs. Deutschland allein kann Europa nicht retten. Die Welt

A Happy New Year for Europe? In 2016, Europe will face a perfect storm of political challenges, from the surging refugee crisis to the implementation of the TTIP trade agreement. But perhaps the gravest challenge is managing the uncertainty in the run-up to the UK’s referendum on whether to remain in the European Union. Project Syndicate

Koreanisch-japanische Beziehungen

Späte Genugtuung für die geschändeten Frauen Tokio hat sich erstmals öffentlich bei den koreanischen Zwangsprostituierten in japanischen Kriegsbordellen entschuldigt. Umgerechnet 7,6 Millionen Euro fließen an eine koreanische Stiftung. Von einer wirklichen Aussöhnung kann jedoch noch nicht die Rede sein. FAZ

Auf bessere Nachbarschaft Obwohl sie viele Interessen teilen, waren die Beziehungen zwischen Japan und Südkorea nie gut. Die Absicht, einen langen Streit beizulegen, birgt Hoffnung. Für die «Trostfrauen» kommt sie zu spät. NZZ

Späte Gerechtigkeit Japan und Südkorea legen ihren Streit über die „Trostfrauen“ in japanischen Militärbordellen bei. Es gibt aber kaum noch Überlebende. taz

Rückblick 2015

Ein Jahr Mindestlohn – geht doch! Die historische Reform wurde mit viel Streit beschlossen. Jetzt ist klar: Das große Jobsterben ist nicht eingetreten. Trotzdem ist nicht alles gut. Süddeutsche Zeitung

Wenn ein Selfie mehr sagt als 1000 Worte Die Griechenland- und die Flüchtlingskrise dominieren 2015 die Polit-Talks. Die Gäste sind dabei oft dieselben. Die fatale Folge: Etwas anderes als die inhaltliche Debatte entwickelt politische Strahlkraft. Handelsblatt

Wir sind geschafft! Weder Schönrednerei noch düsterster Pessimismus bringen uns weiter. Die Flüchtlingskrise ist beides: maximale Bedrohung und unglaubliche Chance. Wie es am Ende ausgeht, liegt an uns. Die Welt

Ausblick 2016

Unsere Politik muss wirtschaftsfreundlicher werden Schönwetterregelungen wie Equal Pay oder Mindestlohn sind in diesen Krisenzeiten untragbar. Es braucht stärkere Anreize für längeres Arbeiten. Der Koalitionsvertrag muss neu überprüft werden. Die Welt

Den Schwung nutzen! Großunternehmen in der Krise, deutsche Wirtschaft obenauf – 2016 sollte privat und auch vom Staat gezielt in die Zukunft investiert werden. Tagesspiegel

Berlin 2016: eine Stadt mit Zukunft Über die Mängel Berlins soll öffentlich verhandelt werden, und das möglichst genau. Doch man sollte nicht vergessen: Berlin ist eine sehenswerte, weltoffene, lebendige und boomende Metropole, die keineswegs schlechter funktioniert als Paris oder London. Berliner Zeitung

…one more thing!

Dobrindts Luftakrobatik Verkehrsminister Dobrindt will Piloten nach der Germanwings-Tragödie unangekündigt auf Alkohol, Drogen und Medikamente testen. Ob sich so massive Persönlichkeitsstörungen aufspüren lassen, muss aber bezweifelt werden. FAZ

Leitartikel

Integration ohne Rohrstock CSU und CDU fordern ein Integrationspflichtgesetz. Das ist Brimboriums- und Symbolpolitik. Wichtiger wäre etwas ganz anderes. Süddeutsche Zeitung

Verhöhnte Terroropfer Die Linken-Fraktionsvorsitzende Wagenknecht verhöhnt die Opfer des islamistischen Massakers in Paris. Denn sie stellt sie auf eine Stufe mit den zivilen Opfern im Kampf gegen den Terrorismus. FAZ

Linke Volks-Verdummung Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht übergeht derart dreist Ursache, Wirkung und Motive, dass man mehr als nur Zufall vermuten muss. Bild

Stunde der Wahrheit für Donald Trump In Iowa, dem ersten Vorwahlstaat, ist der bisherige Anführer der Umfragen auf Platz zwei zurückgefallen. Die Republikaner haben einen neuen Favoriten. Tagesspiegel

Vom Sprengstoff und Komasaufen Warum gibt es Jahresrückblicke nur im öffentlichen Raum? Haben alle vergessen, was sie die letzten zwölf Monate erlebt haben? Der moderne Mensch lechzt nach Jahresrückblicken. Frankfurter Rundschau

Wer jetzt keine Schulden hat, ist selber schuld In der Wirtschaftstheorie strebt der auf dem Markt handelnde Mensch nach dem höchsten Gewinn. Beim aktuellen Sparen stimmt das nicht. Da schätzen die meisten Deutschen vor allem Sicherheit. Die Welt

The whole world is on edge Not one global power is optimistic and even in America, which should be cheering, the mood is sour Financial Times

To help stop global warming, curb short-lived pollutants Los Angeles Times

What Will Be the Big Foreign Stories of 2016? Newsweek

Adele Is Music’s Past, Present and Future Time

KEINE KOMMENTARE

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT