Opel, Iran & USA-Wahlen

Kalt erwischt – gründlich blamiert. Die Entscheidung des GM-Verwaltungsrats, Opel nun doch nicht zu verkaufen, kann man als Affront gegen die Kanzlerin und als Brüskierung Berlins werten. Zorn und Empörungsrhetorik kaschieren aber lediglich die Blamage nach den deutschen Rettungsversuchen. FAZ

Es ist tragisch, wirklich tragisch. Am Tag ihres größten Triumphs, an dem Tag, an dem sie über sich hinauswächst und zur Kanzlerin der vereinten und darauf stolzen neuen deutschen demokratischen Republik wird – ausgerechnet an dem Tag erlebt sie zugleich ihre größte Schmach. Tagesspiegel

Opel – heilsamer Schock aus Amerika. Bei allem Unmut über die anhaltenden Veränderungen in der Arbeitswelt sind die Deutschen skeptisch gegenüber staatlichen Rettungsaktionen. Der Donnerschlag aus Amerika ist ein heilsamer Schock. Besser jetzt als später Die Welt

Bundeskanzlerin Merkel wird das Problem Opel einfach nicht los. Schlimmer noch: Der Meinungsschwenk des US-Mutterkonzerns General Motors, Opel nun doch lieber zu behalten, schadet ihr schwer. Dabei hatte sie doch gerade erst geglänzt. Frankfurter Rundschau

Opel und GM: Ein altes, zerstrittenes Paar. General Motors ist ein Schaumschläger von Obamas Gnaden. Der US-Staatskonzern bietet aber Schutz vor dem Untergang, auch für Opel. Handelsblatt

Als Dessert serviert General Motors die bittere Nachricht BILD

Stimmung zwischen Opelanern und dem Mutterkonzern General Motors ist eisig: GM droht mit Insolvenz – und Europachef Foster erwartet „massive Einschnitte“ bei Opel. Die Zeit

Opel – Jetzt kommt Rüttgers. Der Freiheitsdrang ist sicherlich einer der segenreichsten Wesenszüge der amerikanischen Kultur. Zwei weitere hat die Kanzlerin am Dienstag bei ihrer Lobesrede in Washington wohlweislich ausgespart: knallharter Patriotismus und die Kunst der Dramaturgie. Financial Times Deutschland

Magna, Magna, Magna – die deutsche Politik hat sich in der Opel-Krise so sehr auf eine Lösungsvariante fixiert, dass sie über dem Populismus den Blick für Realitäten verlor. Jetzt erfährt sie schmerzhaft, dass sie GM nicht in einen ungeliebten Deal zwingen kann. Spiegel

Die hässliche Fratze der Politik. Der Opel-Wahlkampf von Merkel und Steinmeier war wirtschaftlich kurzsichtig und hat nur Ressentiments gegen die Nachbarn geschürt. Die Quittung dafür haben sie jetzt bekommen. taz

Für den GM wird die Opel-Sanierung ein Husarenritt Wirtschaftswoche

GM-Vize-Präsident Smith erklärte am Abend, dass der Konzern davon ausgehe, in Europa rund 10 000 Stellen streichen zu müssen, „um Opel in eine profitable und tragfähige Situation zu bringen“. Damit würde sich das GM-Konzept nicht wesentlich von den Magna-Plänen unterscheiden, bei denen gut ein Fünftel der 50 000 europäischen Arbeitsplätze abgebaut werden sollten. Börsenzeitung

Brüderle lässt Opel nach GM-Entscheidung fallen. Nach dem geplatzten Opel-Deal ringt die Bundesregierung um den richtigen Kurs. Der Bund kann dem deutschen Autobauer weiter seine Hilfe anbieten oder den Komplett-Rückzug antreten. Wirtschaftsminister Brüderle hat seine Entscheidung bei der Wahl zwischen Pest und Cholera schon getroffen Handelsblatt

Kühne Pläne mit Opel, Welt AG – das neue alte Ziel. Nach dem überstandenen Insolvenzverfahren ist bei GM Ruhe eingekehrt. Zugleich ist die Erkenntnis gereift, Europa nicht aufgeben zu wollen. Doch das geht nur mit Opel. Süddeutsche Zeitung

Handbrake turn. GM’s decision to keep Opel causes anger in Germany Economist

German Anger as GM Decides to Keep Opel. General Motors will devise a new restructuring plan for its Opel and Vauxhall units „very soon“ that could include fewer plant closures in Europe, a senior executive said a day after GM backed out of a deal to sell its European operations. Wall Street Journal

Iran

Die grüne Bewegung lebt. Schlagstöcke, Tränengas, Schüsse: Mit aller Macht will das Regime in Iran Proteste unterdrücken. Doch der zivile Widerstand findet immer neue Formen Die Zeit

Es brodelt weiter im Iran. Am 30. Jahrestag der Besetzung der US-Botschaft konnte das Regime Unruhen nicht verhindern. Jede Woche kommt es an irgendeiner Uni zu Aufruhr. Frankfurter Rundschau

Zehntausende junger Leute liefern sich in Teheran Straßenschlachten mit Polizei und Geheimdienstlern. Der umstrittene Präsident Ahmadinedschad steht nach wie vor auf schwankendem Grund – trotz Massenverhaftungen, Schauprozessen, Hasspredigten und härtesten Strafandrohungen. Tagesspiegel

Demonstrationen im Iran. Die Geschichte des Mauerfalls lehrt, welch weitreichende Folgen es haben kann, wenn das moralische Fundament eines Regimes stetig erodiert. Die Zeit arbeitet für die Reformer. Die Welt

Leitfiguren der Opposition bleiben eisern bei ihrer Linie: langer Atem und keine Gewalt. Ahmadinedschads Versuch sich zu legitimieren, steht vor dem Scheitern. Kölner Stadt-Anzeiger

The antigovernment protesters in Iran, who had been careful to distance themselves from America, have just asked the West not to sell them out. Newsweek

How Iran Skirts Sanctions. Could a U.N. agency be helping Tehran to launder money? Wall Street Journal

USA-Wahlen

Warnzeichen für Obama. Nur ein Jahr nach Obamas Triumph bröckelt seine Koalition. Die noch hohe Popularität bei Jungen und Schwarzen setzt sich nicht automatisch in Stimmen für andere Demokraten um. Frankfurter Rundschau

Obamas Erfolgsstrategie gerät an ihre Grenzen. Bei den Gouverneurswahlen in Virginia und New Jersey erzielen die Republikaner deutliche Siege. Die Welt

Michael Bloomberg hat sich eine weitere Amtszeit als Bürgermeister von New York erkämpft. Doch sein Vorsprung vor dem Herausforderer fiel kleiner aus als gedacht. Und eigentlich hätte er ja gar nicht antreten dürfen. FAZ

Republicans Bask in Glow of Victories in N.J. and Va. Republicans began trying to use their victories in two races for governor to begin building momentum for next year’s elections New York Times

Dem House Wins, Gubernatorial Losses. Democrats see losses in governor’s races in New Jersey and Virginia but congressional race wins in New York and California. The Nation

Back to the Future. The GOP is gaining in 2010, but it’s no landslide. Newsweek

The shine coming off. Voters punish Barack Obama and the Democrats in two states, but offer solace in New York Economist

Voters send cautionary messages to both parties USA Today

Republican Wins Show Dems They Are on Their Own Time

The Obama White House’s biggest weakness: The president’s top advisers are not just overly political, they are almost totally political. Indeed, this West Wing is stacked with „hacks“–campaign professionals who are acculturated to think, act and win in the hothouse environments of elections, not to govern a bitterly divided country in extremely difficult times. Forbes

… one more thing!

Das unideologisch Milde, das „Merkelhafte“, hat die kulturelle Vorherrschaft in Deutschland übernommen. Ist das gut? Die Zeit

Leitartikel

Politisierung ist gescheitert. GM will Opel nun doch behalten. Für den Steuerzahler in Deutschland ist das eine gute Nachricht. Für Angela Merkel aber ist die Sache peinlich. Immer wieder urteilte sie, Magna habe das beste Konzept. Nun ist ihr Vorstoß wohl gescheitert. FAZ

Bund und Länder müssen mit dem US-Konzern über Opel verhandeln. Das Ziel bleibt das Gleiche wie bei der Magna-Lösung: Erhalt der deutschen Werke und der Technologie-Kompetenz. Frankfurter Rundschau

GM zahlt zwar den Überbrückungskredit von 1,5 Milliarden Euro zurück, doch die Politik wird wohl schon bald wieder gefragt sein – wenn es gilt, Opel und seine vier deutschen Werke zu retten. Auch die neue Regierung ist erpressbar – daran ändert die Beteiligung der FDP nichts. Süddeutsche Zeitung

Verlierer ist auch General Motors, dessen Ruf gründlich ruiniert ist. Dem US-Konzern traut niemand mehr. Und ob die Amerikaner Opel wirklich sanieren können, ist alles andere als sicher. BILD

Im Poker um Opel macht die Bundesregierung einen Fehler nach dem anderen. Nun sollte sie endlich einen Schlussstrich unter die völlig missglückte Rettungsaktion ziehen Financial Times Deutschland

Bizarr aber wahr. Kein Blitz aus heiterem Himmel – AZ München

Eine Armee ohne Humus, die Verkürzung des Grundwehrdienstes geht an die Substanz Die Welt

The Keyboard Commandos want Obama to be tough. Dick Cheney, David Brooks and others urge the president to man up. Why is foreign policy always about machismo? Salon

The Evolution Of An Eco-Prophet. Al Gore’s views on climate change are advancing as rapidly as the phenomenon itself. Newsweek

What’s Still Wrong with Wall Street. The giant financial institutions that make up Wall Street have been bailed out, thanks to trillions of dollars of our money, and are on track to hand out record-breaking multibillion-dollar bonuses while millions of regular folks are hurting TIME