Schwarz-Gelb, Westerwelle, Opel & Fussball-Wettskandal

Wo bleibt der Zauber? Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne. So hat sich das Bundeskanzlerin Angela Merkel wohl auch gewünscht, als sie im September von den Wählern endlich ihre „Wunschkoalition“ bekam. Doch schon nach wenigen Wochen Schwarz-Gelb ist von Zauber nicht viel zu spüren. FAZ

Feilschen in der Flaute. Die Koalition streitet über die Finanzierung der bürgerlichen Reformpolitik – und benutzt als Rechtfertigung sogar ureigene sozialdemokratische Positionen. Kölner Stadt-Anzeiger

Kieler Drohung im Steuerstreit. Im Schleswig-Holstein regt sich Widerstand gegen das Wachstumsgesetz der Bundesregierung. Gerade die FDP mit Fraktionschef Kubicki legt sich quer. Er will personenbezogen Steuern senken und die Mehrwertsteuer erhöhen. Die Welt

Schwarz-gelbe Wackersteine. Ob Opel-Rettung, die Personalie Steinbach, das Betreuungsgeld oder die Steuerreform – Schwarz-Gelb streitet. Selbst im Wahlkampf war es in der großen Koalition einvernehmlicher zugegangen. Kompromissformeln im Koalitionsvertrag wirken wie Wackersteine im Gepäck der Regierung. FAZ

Schicksalsbuch der Nation. Welche Substanz trägt Schwarz-Gelb in sich? Der Bundeshaushalt wird es zeigen. Und dann kann die Koalition den guten Geist von Meseberg noch gebrauchen. Die Zeit

Her mit der dreistufigen Mehrwertsteuer. Wie Seehofer, Carstensen und die Hoteliers dafür sorgen, dass am Ende alle irgendwie zufrieden sind. Financial Times Deutschland

Als Österreich vor einigen Jahren die Steuersätze für Übernachtungen halbiert hat, wurden die Hotels per Gesetz zur Weitergabe der Preissenkung verpflichtet. Es gibt keinen Grund, diese kundenfreundliche Regelung nicht zu übernehmen. Berliner Zeitung

Ein Herz für Reiche. Wie kann es eigentlich sein, dass seit Jahren permanent über die Einkommensteuer diskutiert wird, wenn de facto fast keiner mehr Einkommenssteuern zahlt? taz

Merkels Super-GAU. Die Energiepolitik von Schwarz-Gelb ist nachhaltig: Sie verschafft den dicken Nuklearpötten uneinholbare Vorteile. Frankfurter Rundschau

Je stärker die Prävention mit repressiven Mitteln ausgebaut wurde, umso mehr Lücken, die geschlossen werden mussten, gab es angeblich. Und so wuchs, mit der Schlagzahl der Gesetzgebung auf dem Gebiet der inneren Sicherheit, die Unsicherheit der Bürger. Es ist wohltuend zu hören, dass das nicht ewig so weitergehen soll. Der neue Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat angekündigt, der legislativen Raserei Einhalt zu gebieten. Süddeutsche Zeitung (Print)

Die verlängerte Kurzarbeit kostet die Steuerzahler viele Milliarden, und Subventionsbetrug lässt sich in der Antragsflut nicht immer zielsicher enttarnen. Westfalenpost

Die neuen Zeitgeistprediger. Die Protagonisten schwarz-gelber Gesinnung geben sich gern bürgerlich-modern – und sind doch in Wirklichkeit reaktionär. Die Zeit

Außenminister Westerwelles Israel-Reise

Unter Beobachtung. Außenminister Guido Westerwelle reist heute nach Israel. Bei seinem letzten Aufenthalt im Mai 2002 wurde er für eine anti-israelische Kampagne seines Stellvertreters Jürgen Möllemann kritisiert. Was erwartet ihn dieses Mal? Tagesspiegel

Mit Möllemann als stillem Begleiter. Bei seinem Antrittsbesuch als Außenminister an diesem Montag in Jerusalem ist Guido Westerwelle auf Fragen zu den israelkritischen Äußerungen seines früheren Stellvertreters an der FDP-Spitze eingestellt. So reist der verstorbene Möllemann postum mit FAZ

Am Ende der Geduld. Der Nahost-Prozess steckt fest. Was Außenminister Guido Westerwelle sagt, ändert daran nichts. Gibt die Hamas den Soldaten Schalit frei, sieht’s anders aus Frankfurter Rundschau

Opel

Opel und Europa, ein Anfang mit Schrecken. Die deutsche Politik beweist im Fall Opel mehr Glück als Verstand, immer wieder. Unterm Strich sieht es nun so aus, dass der ganze Kladderadatsch, der vor einem Jahr mit einem Hilfeersuchen aus Rüsselsheim begann, tatsächlich kein Staatsgeld gekostet hat. Was für ein Glück! Tagesspiegel

Bizarrer Bazar. Europas Regierungen überbieten sich mit Staatshilfen für GM. Das ist fatal. Denn eigentlich müssten die Amerikaner ohne Steuergeld auskommen Süddeutsche Zeitung

Schöne Worte zu Opel. Gibt es einen Subventionswettlauf um den Erhalt von Opel-Standorten in Europa? Die deutschen Politiker wollen keinen. Und der vorübergehende GM-Europachef, Nick Reilly, will angeblich auch keinen. Doch die Politiker sollten wissen: Sie werden an ihren Worten von heute gemessen, wenn Opel zur nächsten Bundestagswahl wieder um Hilfe betteln sollte. FAZ

Groß scheint das Überangebot an konventionellen Modellen. Was etwa Fiat dazu bewegt, in der Heimat Werke zu schließen. Obwohl Staatsgelder für den Fall versprochen wurden, dass es bei den bisherigen Standorten bleibt. Fiat zeigt damit eine bemerkenswerte Konsequenz. Die in Deutschland unerwünscht war – Fiat hatte man schnell als Opel-Bewerber aussortiert. Märkische Oderzeitung

Mercedes-Vize als Opel-Chef? General Motors sucht mit Hochdruck nach einem deutschen Chef für die Tochter Opel, doch wird das Signal dort gut ankommen? Der als harter Sanierer bekannte Mercedes-Vize Rainer Schmückle gilt als Favorit. Manager Magazin

Fussball-Wettskandal

Der Navigator und der Backgammon-Betrüger. Gierige Tipp-Gemeinschaft: Die Wettmafia soll von Berlin und Herten aus Verbindungen zu anfälligen Teams geknüpft haben Süddeutsche Zeitung

Die Betrugs-Liste Der größte Wett-Skandal aller Zeiten. Jetzt ist eine Liste mit Spielen aufgetaucht, die manipuliert worden sein sollen. BILD

Objekt der Begierde. Es sind keine leichten Zeiten, die der deutsche Fußball erlebt. Manipulation könnte wie Doping zu einem hässlichen Dauerbegleiter werden. Der Ball rollt dennoch weiter und bleibt ein Objekt der Begierde: für ein fasziniertes Massenpublikum und für ein paar böse Buben, die diesem Sport im Schatten der Öffentlichkeit ans Leder wollen. FAZ

Die alten Reflexe greifen, auch beim Wettskandal gilt die Unschuldsvermutung NRZ

Aufregender Präsident. Die Hoffnung auf saubere Spiele ist erstmal dahin. Der DFB sollte sich besser demütig zeigen als so arrogant wie Zwanziger Tagesspiegel

Beleidigte Fußball-Majestät. Schwer wiegt der stille Vorwurf, der DFB hätte die Ermittlungen im Wettskandal womöglich behindert. Das kommt einer Majestätsbeleidigung gleich – und Zwanziger schmollt. taz

Es gab das Sommermärchen, das so manchen von uns in eine nationale Trance versetzte. Und es gibt nun mal diese unheilvolle Krimiserie, die mitunter spannender ist als so manches Fußballspiel, von der es aber schon viel zu viele Fortsetzungen gegeben hat. Berliner Zeitung

Die Tricks der Wett-Mafia: So werden Fußballspiele manipuliert Nürnberger Zeitung

Bundesliga attackiert Korruptionsfahnder Der Wettskandal stellt den deutschen Fußball auf die Probe: Einige Funktionäre kritisieren die Arbeit der Staatsanwaltschaft, Experten warnen vor einer Ausweitung der Spielmanipulationen. Und die Drahtzieher sitzen offenbar in Berlin FAZ

… one more thing!

Die neue Rohstoff-Opec. Die Industrieunternehmen sorgen sich vor einem Monopol Chinas bei einem besonderen Rohstoff, den „seltenen Erden“. Ohne die Metalle wie Neodym oder Lanthan geht bei High-Tech-Produkten wie iPhone oder Hybridauto gar nichts. Wirtschaftswoche

Leitartikel

Wir kommen halt um eine bittere Wahrheit nicht herum: Der Steuerzahler kann nicht jedes Unternehmen und nicht jeden Arbeitsplatz retten. Wer anderes erzählt, der gaukelt den Menschen etwas vor. BILD

Ohne Systembruch wird das nichts, der Streit über die Steuerreform in der schwarz-gelben Koalition Die Welt

Heißes Geld außer Kontrolle. Die Zocker sind zurück. Was tun gegen die neue Blase an den Finanzmärkten? Wer Zinsen erhöht, trifft auch die Realwirtschaft. Das Gegengift ist bei uns tabu: Kontrolle der Kapitalströme Frankfurter Rundschau

Schlechte Zeiten für große Siege. Dass sich der Senat mit der Gesundheitsreform befasst, ist ein Erfolg für Barack Obama. Doch die Frage ist, welchen Preis er dafür zahlen muss. Die Chancen auf politische Kompromisse dürften im nächsten Jahr jedenfalls immer schlechter werde Financial Times Deutschland

Seehofer und die Finanznot, nur nicht wehtun. AZ München

Wer den Sozialstaat retten will, muss ihn vor seinen falschen Freunden bewahren. Wirtschaftswoche

Die Billionenbombe. Warum nach der Jahrhundertkrise schon die nächste droht Der Spiegel (Titel)

Analyse für 2010. Krise, Jobs, Geld. Ist das Schlimmste schon vorbei? Womit die Deutschen noch rechnen müssen Focus (Titel)

Beyond Copenhagen. Many obstacles stand in the path of a successful global agreement. But Obama can still take the lead on fighting climate change. The Nation

A new balance in Europe. America is listening to Russia’s call for new security arrangements in Europe Economist

Europe’s Gray Mice. The message of the EU appointments is less „We’ve arrived,“ more „Nothing to see here.“ Wall Street Journal