Wowereit tut Berlin mit seinem Basta einen Gefallen Klaus Wowereit erteilt der rot-grünen Koalition eine Absage. Nun ist es an der CDU, gemeinsam mit der SPD Berlin den bitter nötigen Schub zu verleihen. Die Welt
Wie der Bär beim Honiglecken Wollte Wowereit überhaupt eine rot-grüne Koalition in Berlin? Das abrupte Scheitern der Verhandlungen hinterlässt den Eindruck, der Regierende Bürgermeister war und ist eigentlich auf ein rot-schwarzes Bündnis aus, weil dieses für ihn viel bequemer ist. Wowereit hat wohl das Gefühl, sich im Wahlkampf schon genug angestrengt und sich so das Recht auf kommodes Regieren erworben zu haben. Dieser Wunsch nach Bequemlichkeit wird ihm eher von der CDU erfüllt. Süddeutsche Zeitung
Gentrifiziert Wowereit und die SPD gehen einen Weg, der sich nicht nur für Berlin als der bessere herausstellen könnte. Er kann nun demonstrieren, dass er der Schmuddelecke entwachsen ist, in die ihn die CDU, mutmaßlich der künftige Koalitionspartner, gerne stellt. FAZ
Der Regierende muss jetzt Kurs halten Das Ende kam doch überraschend. Nachdem die Weichen eigentlich schon auf Rot-Grün standen, ließ die SPD den Koalitions-Zug noch entgleisen. Kein grünes Mitregieren, keine Senatsposten, kein sozial-ökologischer Aufbruch für Berlin. Eine bittere Niederlage für die Grünen. Berliner Morgenpost
Geht’s noch, Rot-Grün? SPD und Grüne werden in Berlin nicht koalieren, beide trennt mehr als eine Autobahn. Doch die Entscheidung wird dem Wählerwillen nicht gerecht. ZEIT
Eine Pleite für beide Parteien Wer hat Schuld am rot-grünen Scheitern? Man kann sicher sein, dass dies für immer eine Frage der Perspektive bleiben wird. Anderes scheint dafür umso klarer zu sein: Eine Pleite ist es für alle Beteiligten. Badische Zeitung
Sehenden Auges ins Berlin-Desaster Rot-Grün in Berlin ist Geschichte noch bevor die Koalitionsverhandlungen Fahrt aufnehmen konnten. Das ist desaströs – für die Ökopartei und ihre Frontfrau Künast. Wieder einmal haben sie zu hoch gepokert. Handelsblatt
Mit Vollgas in die Vergangenheit Ein Bündnis zwischen SPD und den Grünen ist kein Selbstläufer taz
Todespiste für Rot-Grün Es lag in der Luft, dass aus diesem Bündnis nichts werden konnte. Allein beim Thema Stadtautobahn gab es bis zum Schluss zwischen SPD und Grünen erhebliche Differenzen. Der Versuch, die Koalitionsverhandlungen gestern mit einer neuen Kompromissformel zu starten, scheiterte schon nach sechzig Minuten. Märkische Allgemeine
Rot-Schwarz: Da geht was Nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit den Grünen will die Berliner SPD nun Gespräche mit der CDU aufnehmen. Ob Rot-Grün jemals ernst gemeint war, bleibt ein Geheimnis. Tagesspiegel
SPD und CDU reden über Fahrgemeinschaft Nach dem überraschenden Abbruch der rot-grünen Koalitionsverhandlungen trägt Klaus Wowereit nicht lange Trauer. Der nächste Kandidat für eine gemeinsame Regierung steht schon bereit. Die CDU will künftig der Beifahrer der SPD sein. stern
Wowereit macht sich unbeliebt Klaus Wowereit will in Berlin jetzt mit der CDU koalieren. Die Grünen fühlen sich veräppelt, sauer ist aber auch die SPD-Linke. ZEIT
Gabriel sieht Schwarz Die Koalitionsverhandlungen sind gescheitert und der Schuldige ist längst gefunden: Klaus Wowereit habe gar kein rot-grünes Bündnis in Berlin gewollt, schimpfen die Grünen. Doch nicht nur bei ihnen ist der Ärger groß. Auch SPD-Chef Gabriel steht nach Wowereits Schwenk zur CDU eine unliebsame Debatte ins Haus. Süddeutsche Zeitung
Neue Farbenspiele Im Nein zu Rot-Grün in Berlin kann man einen Wegweiser für künftige Koalitionsmöglichkeiten im Bund sehen. Mitteldeutsche Zeitung
„Kein Grüner wird das der SPD vergessen“ Dass Berlins Regierender Bürgermeister die rot-grünen Koalitionsgespräche abbrach, nimmt ihm Renate Künast sehr übel. Die Reaktion der Grünen-Frau klingt nach Rachegelüsten. Die Welt
Piraten
Fließende Demokratie Die Piraten wollen demokratische Teilhabe neu definieren. „Wir sind die mit den Fragen“, hieß ein Piratenspruch. Es wäre schon viel, wenn die Etablierten antworten müssen. Frankfurter Rundschau
Piraten erklären, was Piratenpolitik ist „Wir haben keine konkrete Lösung, weil es ein komplexes Thema ist“: Die Piraten meistern nach ihrem Triumph bei der Berlin-Wahl ihren ersten Auftritt vor der Bundespressekonferenz. Antworten liefern sie kaum – aber sie haben gemerkt, dass Ehrlichkeit ihre stärkste Waffe ist. Süddeutsche Zeitung
Segeln, wohin der Wind weht Sie wollen sozial sein, verraten aber nicht, was das heißt. Sie wollen liberal sein und erklären nicht, wo. Sie wollen regieren, aber deuten nicht einmal an, wie. Sie wollen koalieren, aber sagen nicht, mit wem. Die Piraten sind eine lustige Partei. Der Westen
Parlamentarische Krabbelgruppe Griechenland? Eurokrise? Das ist noch nix für die Piraten. Sie kümmern sich erstmal um politische Teilhabe, Transparenz – und die Sitzordnung im Berliner Abgeordnetenhaus. stern
Euro-Krise
Rücken zur Wand Kanzlerin Merkel hat nach einigem Zögern verstanden, dass von der Bewältigung der Euro-Schuldenkrise international ihr Ansehen (und das Deutschlands) abhängt; innenpolitisch ist es für sie zum Schicksalsthema geworden. FAZ
Merkels Geste des guten Willens Die Stimmung zwischen Brüssel und Berlin war in den vergangenen Monaten deutlich abgekühlt. Nun schlug Merkel versöhnliche Töne an und verkündete, dass Deutschland eine gestärkte EU wolle. Zu den umstrittenen Punkten schwieg sie sich aus. Süddeutsche Zeitung
Westerwelle dringt auf verschärfte Eingriffsrechte Außenminister Westerwelle hat sich für die Einschränkung der Haushaltssouveränität von Schuldenstaaten ausgesprochen. Sanktionen sollten „wirklich automatisch“ erfolgen. FAZ
Exporteure profitieren vom Euro-Sturz – USA leiden Der Euro hat gegenüber dem Dollar in den vergangenen Wochen bis zu zehn Prozent an Wert verloren. Der Verlust belastet die Weltwirtschaft. Die Welt
Ein liquides Europa Kehrt die Eurozone vom Rand des Abgrunds zurück? Möglich wäre es, da sich abzeichnet, dass das neue Regelwerk zur Lösung der anhaltenden Staatsschuldenkrise eine Schlüsselkomponente enthält, die bisher gefehlt hat. Project Syndicate
Europa – (m)eine Liebeserklärung Der Ausweg aus der Krise des Kontinents führt in die politische Union. Mein Vorschlag: eine Verfassung wie die der Schweiz. Frankfurter Rundschau
Griechenland
Europäischer Sisyphos am griechischen Schuldenberg Gegen einen Schuldenberg von bald 170 Prozent des Bruttoinlandsprodukts lässt sich nicht ansparen. Athen braucht einen Schuldenschnitt. Die Welt
Frist und Pfand Die Europäer sollten sich von Griechenland nicht unter Druck setzen lassen. Manche Karte hat der griechische Finanzminister noch nicht auf den Tisch gelegt. FAZ
Der griechische Anteil am griechischen Käse In Athen wird heftig über ungenutzte Potentiale der griechischen Wirtschaft diskutiert. An griechischem Olivenöl etwa verdient Italien mehr als der Exporteur selbst. FAZ
Rösler wirft griechischer Regierung Versagen vor Den Griechen kann es mit neuer internationaler Hilfe gar nicht schnell genug gehen. Doch die Bundesregierung bremst. Kurz vor seinem Athen-Besuch äußert Wirtschaftsminister Rösler sogar harte Kritik. Handelsblatt
In der Taverne Trotz grausamer Architektur und grausamer Zeit muss ein Besuch beim Griechen kein trister Ausflug sein. Wo ist die Krise? Eine Spurensuche bei Schnitzel und Pils. FAZ
Bankenkrise
Bankenrettung II Jetzt geht wieder die Angst vor einem Sturm auf die Banken um. Der Brennpunkt der Krise liegt diesmal in Europa. Die Amerikaner haben die richtigen Lehren aus dem Zusammenbruch von Lehman gezogen. FAZ
Zwangstrennung für Staat und Bank! Ein Grund für die Verschärfung der Euro-Krise ist die Symbiose der Mitgliedsländer mit ihren nationalen Geldhäusern. Die muss durchbrochen werden – im Zweifel mit Notstandsgesetzen. Financial Times Deutschland
Merkel verspricht Banken für den Notfall Finanzhilfen Einige Banken könnten wegen der Euro-Schuldenkrise massive Probleme bekommen. In diesem Fall werde die Bundesregierung aushelfen, beteuerte Kanzlerin Merkel. ZEIT
„Trichet hat die Unabhängigkeit der EZB zerstört“ Inmitten der sich verschärfenden Euro-Schuldenkrise ist der EZB-Rat zur letzten Sitzung unter Trichet zusammengekommen. Für Ökonomen Anlass genug, das bisherige Krisenmanagement des Zentralbankchefs zu bilanzieren. Handelsblatt
Der Internationale Währungsfonds hatte recht Der IWF hatte höhere Eigenkapitalquoten für Europas Banken gefordert. Der Fall Dexia zeigt nun, wie richtig und notwendig diese Forderung war. Die Welt
Dexia wird zerschlagen Belgien, Frankreich und Luxemburg müssen den Kommunalfinanzierer abermals retten. Von 520 Milliarden Euro Bilanzsumme werden mit Staatshilfe 100 Milliarden Euro abgewickelt. FAZ
Flächenbrand verhindern Rasch löschen und eine Panik verhindern. Das ist die Maxime der Regierungen in Belgien und Frankreich im Fall der franko-belgischen Bank Dexia. Börsen-Zeitung
Arabische Revolutionen
Lizenz zum Töten Man kann verstehen, dass die syrische Opposition das Scheitern einer Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen Damaskus als „Lizenz zum Töten“ für das das Assad-Regime interpretiert. FAZ
Durchsichtige Interessenpolitik Bei ihrem Veto gegen die Syrienresolution des UNO-Sicherheitsrats haben sich Russland wie China auf das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten gestützt. Aber das Veto beider Mächte entspringt nicht dem Motiv, die Herrschaft des Rechts in den internationalen Beziehungen zu festigen. Es folgt einer durchsichtigen Interessenpolitik. taz
Wiederkehr der Blockaden Das Veto gegen die Syrien-Resolution ist zynisch – und verrät Furcht vor Einflussverlust Badische Zeitung
Riad kündigt Politik der eisernen Faust an Zusammenstöße zwischen der saudischen Polizei und der schiitischen Minderheit sind ein Anzeichen dafür, dass es in Saudi-Arabien bald unruhiger werden dürfte. Die sunnitische Herrscherfamilie will um jeden Preis die Schiiten-Proteste beenden – und verdächtigt als Drahtzieher jenes Land, mit dem sie um die Vorherrschaft am Persischen Golf kämpft: Iran. Süddeutsche Zeitung
Der Diktator ist weg, es lebe die Diktatur Er zählt zu den kritischsten Bloggern Ägyptens – und ist seit 42 Tagen im Hungerstreik. Maikel Nabil Sanad protestiert so gegen die dreijährige Haftstrafe, die ihm ein Militärgericht auferlegt hat. Seine Anhänger befürchten, dass er im Gefängnis nicht mehr lange überlebt. Der Fall eines Mannes, mit dem das heutige Ägypten übler umgeht als einst das Mubarak-Regime. Süddeutsche Zeitung
1848 and 2011 In 1848, a wave popular revolutions rocked Europe’s authoritarian regimes. How those upheavals played out holds lessons for the future of the Arab Spring. Foreign Affairs
Polnischer Wahlkampf
Kaczynski zieht die deutsche Karte Polens Oppositionsführer greift Kanzlerin Merkel an. Bei der Parlamentswahl am Sonntag dürfte ihm das wenig helfen Die Regierung von Donald Tusk profitiert von einer kräftig wachsenden Wirtschaft Die Welt
Lasst Kaczynski einfach faseln Deutsche Invasion in Polen, Merkel von der Stasi an die Macht gehievt: So schlicht ist die Welt des Jarowslaw Kaczynsi, der um die Stimmen stockkonservativer Bürger buhlt. Doch weil sich Polen gewandelt hat, wird seine Verschwörungstheorie ins Leere laufen – wenn nur die deutsche Politik schweigt. Financial Times Deutschland
Merkel verdankt Macht der Stasi Liebe zur Heimat, Hass auf die Nachbarn: Im polnischen Wahlkampf setzt Jaroslaw Kaczynski auf ein bewährtes Mittel – er schürt die Angst vor den Deutschen. Kanzlerin Merkel rückt er dafür in die Nähe der Stasi und unterstellt ihr Großmacht-Ambitionen. Die deutsche Regierung nimmt es gelassen. Kaczynskis Rechnung könnte dennoch aufgehen, in Umfragen liegt er nur noch knapp hinter Ministerpräsident Donald Tusk. Süddeutsche Zeitung
Sieben Engel für Kaczyński Polens Kämpfer für konservative Werte, Jarosław Kaczyński, umwirbt vor der Wahl die Jugend. Unterstützt wird er von jungen Frauen aus dem Parteinachwuchs. ZEIT
Steve Jobs
Steve Jobs ist tot Der Tod des Apple-Mitbegründers Steve Jobs hat Trauer und Bestürzung ausgelöst. Der Computer-Visionär starb am Mittwoch im Alter von 56 Jahren. Er hinterlässt seine Frau und vier Kinder. FAZ
Tod eines Magiers Er prägte die moderne Welt der Computer, Gadgets, Technikspielzeuge wie kaum ein anderer – nun ist Steve Jobs gestorben. Der Mann war ein Pionier, Erfinder, ein Visionär: Wie aus einem Adoptivkind aus nicht einfachen Verhältnissen ein Mann wurde, der ein gigantisches digitales Vermächtnis hinterlässt. Süddeutsche Zeitung
Tod eines Computer-Visionärs Der Apple-Mitgründer und frühere Chef des Unternehmens, Steve Jobs, ist nach langer Krankheit gestorben. Der Mann mit dem Rollkragenpullover und der runden Brille gilt als Vordenker der Computerbranche. Berliner Zeitung
Genie, Rebell und Idol Steve Jobs hat mit seinen genialen Produkten ganze Branchen auf den Kopf gestellt und Konkurrenten ratlos gemacht. Nach langer Krankheit ist der Apple-Gründer nun am Mittwoch gestorben. Ein Nachruf. Handelsblatt
Ein Genie mit Widersprüchen Sechs Wochen nach seinem Rückzug aus der Apple-Spitze ist Steve Jobs gestorben. Die Welt trauert um ein Genie. Persönlich hatte Jobs wenig Freunde. Zu
viele Brücken riss er ein. Rheinische Post
Steve Jobs ist tot Apple-Visionär hat den Kampf gegen Krebs verloren BILD
„Die Welt ist wegen Steve ein besserer Ort“ Die Computerwelt trauert um einen ihrer Pioniere: Der langjährige Apple-Chef Steve Jobs ist an seiner schweren Krankheit gestorben. Wie Apple auf seiner Homepage dem verstorbenen Apple-Gründer gedenkt – und wie US-Präsident Obama, Bill Gates, Freunde und Konkurrenten ihre Sympathien für Jobs bekunden. Die Reaktionen Süddeutsche Zeitung
Steve Jobs Is Dead As co-founder and chief visionary at Apple, he put users first and brought style to everything he touched The Atlantic
Jobs, no ordinary CEO, leaves no ordinary company Breakingviews
…one more thing!
Die FDP steht vor einer inneren Zerreißprobe Sollten die Liberalen gegen den Euro-Rettungsschirm votieren, wäre die Parteispitze am Ende. Der Partei bietet der Entscheid aber auch eine letzte Chance. Die Welt
Leitartikel
Lob dem faulen Kompromiss Die parlamentarische Demokratie lebt von der Fähigkeit der Parteien sich zu einigen, ohne dem anderen seinen jeweiligen Willen aufzuzwingen. Rot-Grün in Berlin ist an diesem Prinzip gescheitert. Frankfurter Rundschau
Freibeuter der Leere Als hätte es eines Beweises bedurft. Das schnelle Scheitern der Berliner Koalitionsverhandlungen zeigt: Sie kriegen gerade nicht viel hin, die „etablierten“ Parteien, zu denen die Grünen selbstverständlich längst gehören. Ein paar Kilometer Straße als Symbol für politische Handlungsunfähigkeit, was will man da noch erwarten? AZ München
Die Grünen sehen alt aus Chance vertan. Selber schuld. Aber ist das Berliner Scheitern auch ein Zeichen dafür, dass der Höhenflug der Grünen insgesamt zu Ende geht? BILD
Der Fall Liu Seit China dem Menschenrechtler vor einem Jahr die Annahme des Friedensnobelpreises verweigerte, ist klar: Im Riesenreich herrscht Willkür. Ist diese Arroganz der Macht wirklich nur Stärke geschuldet? Zweifel sind erlaubt Die Welt
Zügelt die Banken, beendet die Party! Die Finanzinstitute haben sich als größter Brandbeschleuniger in der Krise erwiesen. Wie vor einigen Jahren stehen sie am Abgrund. Deshalb muss die Politik in ihrem Krisenmanagement nun grundsätzlich umschwenken. Nötig sind vier Schritte: Rigide Regeln für Banken, ein Schuldenschnitt für den größten Pleitestaat, saubere EU-Haushalte – und das Ende der Zockerspiele auf den Finanzmärkten. Süddeutsche Zeitung
Nehmt das Geld! Nein, „Zwangskapitalisierung“ ist kein schönes Wort. Keines, das wir in das Vokabular einer freien Marktwirtschaft aufnehmen sollten. Aber genau das droht jetzt. Financial Times Deutschland
Die letzten Zuckungen des Berlusconismus Es ist ein Protestruf: Die italienische Wikipedia hat sämtliche Einträge vom Netz genommen. Denn was die Regierung Berlusconi plant, ist ungeheuerlich. ZEIT
Iran’s Bahraini Ambitions Tehran has been seeking to destabilize and annex the island nation for decades. Wall Street Journal