Australien, Türkei, USA, Pegida, Pkw-Maut & BER

Der Hass auf den Westen lässt Terroristen morden Sydney ist in Angst und Schrecken. Viele Beobachter meinen, Islamisten schlagen wegen Australiens Kampf gegen den IS zu. Sie irren. Islamistische Extremisten brauchen keinen Grund, um zu wüten. Die Welt

Islamistische Einzelgänger Der Rechtsstaat darf nicht den Hauch von Toleranz zeigen gegenüber Extremisten, die sich mit Mord und Geiselnahme „rächen“ wollen, weil ihnen die Außenpolitik ihrer Länder nicht passt oder weil sie generell von Hass gegen den Westen erfüllt sind. FAZ

Unheil im Zeichen schwarzer Fahnen Die Geiselnahme von Sydney zeigt einmal mehr die Empfindlichkeit der urbanen Welt gegenüber dem islamistischen Wahnsystem. Berliner Zeitung

Eine verunsicherte Nation Australien war immer stolz auf seine Tradition der Toleranz. Doch die Furcht vor Terroranschlägen hat ein islamfeindliches Klima entstehen lassen. Die Geiselnahme in Sydney könnte das Land für immer verändern. Süddeutsche Zeitung

Sydney in Terrorangst In Sydney beendet die Polizei gewaltsam eine Geiselnahme durch einen mutmaßlichen Islamisten. Drei Menschen sind getötet und vier weitere verletzt worden. Unter den Toten ist wohl auch der Geiselnehmer. Die Regierung warnte seit Monaten vor extremistischen Anschlägen. Frankfurter Rundschau

Besonnen Sydney kann (fast) überall sein – zumindest in der westlichen Hemisphäre. Dass ein bewaffneter radikaler Islamist in ein Café eindringt, Geiseln mit dem Tode bedroht, am Ende neben ihm weitere Menschen sterben und mehrere Schwerverletzte zu beklagen sind – das hätte genauso gut in New York, Paris, Berlin oder in Bonn geschehen können. Bonner General-Anzeiger

Australiens Angst vor dem Einzeltäter Seit Australien gegen den IS kämpft, sind Terrorangst und Islamphobie gewachsen. Insbesondere islamistische Einzeltäter wie in Sydney gelten als unberechenbare Gefahr. Zeit

Türkei

Gefährliche neue Türkei Ein „Land im Süden“ zettele Verschwörungen in der Türkei an, sagt der türkische Präsident Erdogan und meint: Israel. Neben dem islamischen Prediger Gülen schafft er damit weitere Feindbilder. Süddeutsche Zeitung

Erdogan sieht einen Abgrund von Landesverrat Der Präsident der Türkei meint, die Demokratie seines Landes verletzen zu müssen – um sie zu retten. Tagesspiegel

Von Rachedurst getrieben Mit der Festnahme Dutzender von Journalisten aus der Gülen-Bewegung schafft sich Erdogan seinen letzten mächtigen Gegner vom Hals. NZZ

Erdogan sagt säkularer Bildung den Kampf an Wall Street Journal

USA

Tödliche Klischees Immer wieder stehen sich weiße Polizisten und schwarze Männer in fatalen Konfliktsituationen gegenüber. Es gibt kaum Vertrauen zueinander, die schnelle Gewalt nimmt zu. Der Riss in der Gesellschaft wird immer tiefer. Süddeutsche Zeitung

„Ihr in Europa ruft lieber die Polizei“ Selbstverständlich sind die US-Amerikaner waffenverrückt – verrückt nach Waffen. Und viele von ihnen auch verrückt durch Waffen. Der Verkäufer Joe ist einer von ihnen. Dass jeden Tag an die 30 US-Bürger durch Schüsse sterben, interessiert ihn wenig. Berliner Zeitung

Der Sieg der Terroristen „Wir sind genau solche Schweine geworden wie ihr“: Glaubt wirklich wer, dass Folter den Gefolterten dazu bringt, die Wahrheit zu sagen? Über Berührungspunkte von islamistischem Terror und CIA. FAZ

Obama im Dilemma aus Bushs und Cheneys Angst Es waren Bush, Cheney, Rumsfeld und andere Politiker, die Amerika erniedrigt, seine Werte verraten und auf eine Stufe mit Staaten gestellt haben, in denen Menschenrechte nichts gelten. Die Herrschercliquen in diesen Staaten dürfen jetzt getrost überlegen, was sie dem nächsten US-Emissär sagen, der auf die Moral pocht. Berliner Zeitung

Pegida

15000 Pegida-Anhänger demonstrieren in Dresden Am Montagabend kommen noch einmal deutlich mehr Menschen als beim letzten Mal zur Pegida-Kundgebung in Dresden, 6000 demonstrieren dagegen. Frankfurter Rundschau

„Putin, hilf uns!“ Immer mehr Menschen schließen sich in Dresden den „Pegida“-Protesten an, auch der Brandenburger AfD-Vorsitzende Alexander Gauland. Die Demonstranten beschimpfen die Politiker als „Volksverräter“. Auf einem Transparent steht: „Putin, hilf uns!“ FAZ

Wutbürger in Putins Sinne Diffuse Ängste werden die Deutschen diesen Montag auf die Straßen treiben – gegen Zuwanderung, gegen Europa, gegen Merkel, aber für Wladimir Putin, den viele als Friedensengel verklären. Zwischen den Deutschen und ihren Institutionen schwelt eine Kommunikationskrise, die die Demokratie gefährdet. Wirtschaftswoche

Eine Absolution des Mitläufertums ist unangebracht Einige Politiker äußern Verständnis für Montagsdemonstranten, die sich, von diffusen Sorgen geleitet, Fremdenfeinden anschließen. Die Frage ist: Warum eigentlich? Süddeutsche Zeitung

Stille Nacht? Nicht in Dresden Dick eingemummelt, zusammen mit den Liebsten: So feiert die Anti-Islam-Bewegung Pegida Weihnachten. Neben Striezelmarkt und Co. bekommt Dresden eine weitere, wenn auch traurige Tradition. Stern

Zehn Argumente gegen die Populisten Linke und Rechte treffen sich. Sie sind anti-Nato, pro-Putin, anti-TTIP, pro-Deutschland. Wie stark sind sie? Ein Test in zehn Schritten. Tagesspiegel

Vernunft hilft nicht gegen Patrioten 15.000 Menschen kamen zum Pegida-Marsch. Unionspolitiker wünschen sich einen Dialog mit ihnen. Aber Hass ist nicht rational. taz

„Wir sind alle rechts, na und?“ Dieses Mal sind es 15.000: Bei der Pegida-Demonstration in Dresden gehen sie „gegen die Islamisierung des Abendlandes“ auf die Straße. Doch für viele geht es nicht nur um Ausländer und den Islam. Ein Besuch. Handelsblatt

„Pegida“ im Fakten-Check Was von Dresden ausgeht, könnte zu einem Polit-Tsunami über Deutschland werden: Demonstrationen gegen Islamisierung. Während die Politik verdattert bis wütend reagiert, fragen sich Bürger, was dran ist an dem neuen Protest. Rheinische Post

Pkw-Maut

Schaurig-schöner Musterfall an Machtpolitik Eisenhart bleibt CSU-Chef Seehofer im Streit um die Pkw-Maut. Zu gut ist die Gelegenheit, den Bayern sein ganzes bundespolitisches Gewicht zu demonstrieren. Und sollte die Maut doch scheitern, steht der Bösewicht bereits fest. Süddeutsche Zeitung

Dobrindt verrennt sich im Maut-Desaster Der Eigensinn des Bundesverkehrsministers Dobrindt in der Mautfrage offenbart auch sehr viel über deutsche Selbstverständnis in der Europapolitik. Es geht um mehr als nur den Ruf des Ministers. Berliner Zeitung

Eiertanz Der Berlin-Brüsseler Eiertanz um die Pkw-Maut hat eine fast automatisierte Schrittfolge: Erst kommt die jeweils neueste Maut-Version des Bundesverkehrsministers. Dann folgen Presse-Berichte über fortbestehende Einwände der EU-Kommission. Bonner General-Anzeiger

Gegenwind für Dobrindt Klare Worte von der EU-Kommissarin: Dobrindts Maut-Konzept sei eine unzulässige Diskriminierung. WAZ

BER

Toxischer Flughafen Hartmut Mehdorn, dem streitbaren wie umstrittenen BER-Chef, ist der Kragen geplatzt – er gibt auf. Verantwortung für das Desaster in Berlin trägt auch die Politik. FAZ

Fluchhafen Hartmut Mehdorn ist dann mal weg. Sein Angebot an den Aufsichtsrat, das Amt als Geschäftsführer des Hauptstadtflughafens BER so lange weiter auszuüben, bis ein Nachfolger gefunden ist, klingt großherzig. Bonner General-Anzeiger

Mehdorn hat keines seiner Projekte realisiert Zuerst die Bahn, dann Air Berlin, nun der BER: Der Manager Mehdorn ist mal wieder gescheitert. Doch erst nächstes Jahr werden wir wissen, wie gut oder schlecht seine Arbeit am Hauptstadtflughafen war. Die Welt

Hartmut Mehdorn kommt seinem Rauswurf zuvor Hartmut Mehdorn bleibt keine andere Wahl als zurücktreten. Nur so kann die Flughafengesellschaft ihre Erneuerung und die versprochene Transparenz wirklich bieten. Mehdorn stand für genau das Gegenteil. Berliner Zeitung

Zu seinem Bedauern Hartmut Mehdorn war von Beginn an ein willkommenes Ziel für Kritik, Häme, Spott und Wut für die Politik. Am Schluss hat er die Kränkung nicht mehr ertragen. Tagesspiegel

Eine absehbare Katastrophe Hartmut Mehdorn begriff seine Mission als Ego-Trip, die Flughafen-Baustelle ist während seiner Amtszeit praktisch nicht vorangekommen. Wer trägt die Verantwortung dafür, dass der gescheiterte BER-Baumeister überhaupt eingestellt wurde? Manager Magazin

Der Dumme ist der Steuerzahler Bei öffentlichen Bauvorhaben explodieren oft die Kosten. Die Politik muss dringend mit präzisierten Haftungsregeln dafür sorgen, dass am Ende nicht immer der Steuerzahler der Dumme ist. Frankfurter Rundschau

…one more thing!

Sieg über die Weltjustiz Der Internationale Strafgerichtshof hat sichtlich entnervt die Ermittlungen gegen zwei der mächtigsten Angeklagten eingestellt: Sudans Staatschef Omar al-Baschid und Kenias Präsident Uhuru Kenyatta. Das Aufgeben offenbart ein Dilemma. Süddeutsche Zeitung

Leitartikel

Zwischen Ost und West Ob Russland-Krise, Folterbericht oder Freihandelsabkommen –die Deutschen fürchten sich. Schlimmer noch: Sie schwanken hin und her. Noch kämpft die Politik gegen diese mentale Heimatlosigkeit Die Welt

Gefährliche Mixtur aus Angst, Zorn und Vorurteil Kernphysiker können die kritische Masse genau definieren. Doch was braucht es, um eine politische Kettenreaktion auszulösen? Politik und Gesellschaft müssen Ressentiments bekämpfen, von denen rechte Bewegungen wie Pegida leben – solange es noch geht. Süddeutsche Zeitung

Ernst nehmen In der Auseinandersetzung mit dem Phänomen „Pegida“ wirken alte Reflexe kontraproduktiv. Viel wirksamer wäre eine entschiedenere Einwanderungspolitik, die sich an den Interessen Deutschlands orientiert. FAZ

Irak-Mission politisch begleiten Die Bundeswehrmission im Irak muss in eine politische Strategie eingebettet werden. Nur so kann es langfristig gelingen, den Terrormilizen des IS Einhalt zu gebieten. Frankfurter Rundschau

Katastrophe für den BER! Der BER-Chef wurde aus dem Amt gemobbt und markiert einen neuen Tiefpunkt in der Geschichte des Pannen-Flughafens. Bild

Für Berlin hilft nur noch beten Berlin bekommt noch mehr olympische Konkurrenz. Jetzt will sich Rom um die Sommerspiele 2024 bewerben. Auch der Vatikan unterstützt die Idee. Sind damit schon alle Messen für die deutsche Hauptstadt gesungen? Tagesspiegel

Democracy is at issue in Israel’s election The emerging clash between the Zionist ideal and democratic principles is increasingly evident Financial Times

Erased Gaza: One War, One Family. Five Children, Four Dead Newsweek

The strangely muted response to Sony’s hack The last year has been marked by headline-grabbing cybercrimes, including the theft of stunning amounts of personal information from Target, Home Depot and online photo-storage sites. Now, the hackers who targeted Sony Pictures‘ computer network have opened a new front in cyberwar Los Angeles Times

The Ebola Fighters The ones who answered the call Time