Euro-Retter kalkulieren Griechen-Pleite ein. Das Hilfspaket für die klammen Hellenen nimmt Gestalt an. Im Zentrum steht offenbar der Rückkauf von Staatsanleihen durch den Euro-Rettungsfonds. Einen Zahlungsausfall der Griechen nehmen die 17 Euro-Staaten dabei in Kauf – er soll aber nur wenige Tage dauern. Financial Times Deutschland
Neues Hilfspaket für Griechenland. Die Euro-Staaten haben sich auf ein zweites Hilfspaket für Griechenland geeinigt. Dabei beteiligen sich erstmals auch private Gläubiger. Ihr Anteil am Gesamtpaket von 109 Milliarden Euro soll 37 Milliarden Euro betragen. FAZ
Griechenland-Pleite amtlich Schulden-Verzicht soll Griechen retten Bild
In der Euro-Krise kauft sich Europa Zeit. Die Regierungschefs arbeiten neue Finanzhilfen für Griechenland aus. Athen kann niedrigere Zinsen zahlen und die Laufzeiten seiner Anleihen erheblich strecken. Die Welt
Gipfel-Allerlei. Das europäische Gegacker hat am Donnerstag einen sondergipfelgerechten vorläufigen Höhepunkt erreicht. Politiker sind da ja ganz unbeschwert. Etwa der Chef der Eurogruppe, Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker, der an keinem Mikrofon vorbeigehen kann, ohne einen Spruch aufzusagen Börsenzeitung
Und vergib uns unseren Schuldenberg. „Griechenland ist in einer einzigartig ernsten Situation im Euroraum“, stellt die Abschlusserklärung des EU-Sondergipfels fest. Die Griechen wissen, dass sie die Milliardenkredite alleine niemals abtragen können. Nun kann Athen erstmals das Geld aus den Notkrediten viel länger behalten als bisher. Doch diese Erleichterung alleine reicht nicht. Süddeutsche Zeitung
Politik der Trippelschritte wird für Europa unbezahlbar. Jede Atempause, die sich Europas Politik verschafft, hat einen hohen Preis. Denn die Probleme werden in der Zwischenzeit nur noch größer. Die Welt
Die EZB gewinnt den Krieg. Die EZB knickt ein, so könnte man die Nachrichten vom Brüsseler Sondergipfel deuten. Doch unter dem Strich bringt das Rettungspaket genau das, was die Notenbank immer gefordert hat. Handelsblatt
Ein historischer Gipfel. Die Staatchefs haben Mut bewiesen taz
Frankreich hat Merkels Weltsicht akzeptiert. Angela Merkel will Reformen durchsetzen, statt Schulden zu machen. Der Geist von 1989 prägt maßgeblich die Europapolitik der Kanzlerin. Die Welt
Sarkozy drückt Europäischen Währungsfonds durch. Die Euro-Regierungschefs haben das zweite Griechenland-Paket beschlossen, private Gläubiger beteiligen sich mit einer erstaunlich hohen Summe – ein Erfolg für Angela Merkel. Die Kanzlerin musste aber auch eine Niederlage hinnehmen: Die Euro-Zone macht einen weiteren Schritt Richtung Transfer-Union. Spiegel
Aussicht auf Befreiungsschlag treibt Euro an. Griechenland soll mit niedrigeren Zinsen für Kredite, längeren Anleihen-Laufzeiten und weiteren 120 Milliarden gestützt werden. Erstmals beteiligen sich auch die Banken an dem Hilfspaket. Weitere Tabus fallen: Auch ein möglicher Kurzzeit-Bankrott Griechenlands wird offenbar in Kauf genommen. manager magazin
Die Lehren der Krise. Jeder, der Kanzlerin Angela Merkel und ihre europäischen Amtskollegen seit einigen Monaten beobachtet, kann kaum glauben, dass die Lage im Euro-Währungsraum ernst ist. WAZ
Europas gestürzte Königin. Angela Merkel war die beliebteste Politikerin des Kontinents. Nun nennt man sie die Zerstörerin der europäischen Idee. Was ist passiert? Die Zeit
Deutschland wird erpresst. Die sich abzeichnende Einigung über erneute Griechenland-Hilfen wird von Ökonomen gespalten aufgenommen: zum Teil mit Lob, zum Teil mit scharfer Kritik. „Die Sozialisierung der Schulden in Europa geht munter weiter“, so Hans-Werner Sinn der FAZ
Kontinent der roten Linien. Beim Streit um die Rettung geht es ums Prinzip. Die Zeit
Ritt auf der Rasierklinge. Jetzt scheint klar, dass die Banken Milliarden abschreiben müssen. Das dürfte den Ratingagenturen nicht gefallen. manager magazin
Europas Zahltag. 14 Punkte, die Europa retten sollen: Schnell war an diesem Donnerstag auf dem Sondergipfel in Brüssel klar, dass man Griechenland nicht pleite gehen lassen will. Nach tagelangem Zerren an vielen Orten deutet sich nun eine Einigung an – alle müssen ein bisschen bluten. Aber manche Länder sind noch immer sauer auf die Bundesregierung Süddeutsche Zeitung
Das wird längst nicht der letzte Euro-Gipfel sein. Ein Schuldenschnitt von 20 Prozent wird Athen entlasten, retten aber wird er das Land nicht. Doch die Regierungschefs trauen sich keine große Lösung zu. Die Welt
Mit der D-Mark zurück zu alter Stärke. Die Bürger lehnen den Euro ab, deutsche Konzerne verteidigen ihn. Fakt ist: Ein Austritt Deutschlands aus der Euro-Zone wäre ein gewagtes Unterfangen. Doch es hätte so manche Vorteile für das Land. Wirtschaftswoche
Euro-Verweigerer im Stimmungshoch. Die Schweiz, Dänemark, Großbritannien und Co. sind erleichtert: Sie haben sich stets geweigert, den Euro einzuführen. Durch die Schuldenkrise fühlen sie sich bestätigt. Schadenfreude macht sich breit. Eine Reise durch das Euro-skeptische Europa. Wirtschaftswoche
Glücklich ohne Euro. Die Einheitswährung wird uns als Garant für Exporterfolg und Wohlstand verkauft. Der Blick zu den Nachbarn zeigt: Es geht auch anders Wirtschaftswoche
Das ist der Euro-Rettungsplan. Der Euro-Sondergipfel hat ein neues Programm zur Rettung Griechenlands und zur Hilfe für weitere Staaten beschlossen. Kern ist eine erweiterte Funktion des Rettungsfonds EFSF Financial Times Deutschland
Der Entwurf des Vierzehn-Punkte-Plan wurde veröffentlicht im Telegraph
Kleines Krisen-Lexikon. Was man jetzt wissen muss , um über die Euro-Rettung Bescheid zu wissen Bild
Eine kurze Geschichte der Euro-Krise. Am Donnerstag kommen die Staats- und Regierungschefs des Euroraums nach Brüssel, um „den Euro zu retten“. Es ist nicht das erste Treffen, von dem es vor Beginn heißt, es sei das „entscheidende“. Was ist in den vergangenen eineinhalb Jahren passiert? FAZ
Europa braucht ein neues Manifest. Europa hält den Atem an, doch den Befreiungsschlag in der Schuldenkrise wird es heute kaum geben. Bundeskanzlerin Merkel vergibt eine historische Chance: Europa braucht einen neuen Entwurf. Handelsblatt
Zwei Helmuts für Europa. Der Euro ist bedroht – und mit ihm Europa. Die Bundesregierung schwankt zwischen Unentschlossenheit und kurzsichtigem nationalen Egoismus. Es ist an der Zeit, dass die Vorväter sich zusammentun: Helmut Schmidt und Helmut Kohl sollten gemeinsam einen Appell an ihre Nachfolgerin richten. Spiegel
Euro Zone Moves Toward Greek Deal Wall Street Journal
Soli-Urteil
„Soli“ verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Der seit 1991 in ganz Deutschland für den Aufbau Ost erhobene Solidaritätszuschlag ist verfassungsgemäß. Das entschied der Bundesfinanzhof am Donnerstag und wies die Klagen einer Steuerzahlerin und eines Kleinbetriebs ab. FAZ
Bundesfinanzhof tastet Soli nicht an. Die Kläger gegen den Steuerzuschlag für den Aufbau Ost sind beim höchsten deutschen Finanzgericht abgeblitzt. Nach Ansicht der Juristen steht der Soli im Einklang mit dem Grundgesetz. Financial Times Deutschland
Soli könnte trotz Urteils noch abgeschafft werden. In einem Musterprozess entscheidet der Bundesfinanzhof, dass der Solidaritätszuschlag nicht verfassungswidrig ist. Doch viele Politiker sind für die Abschaffung. Die Welt
Nicht in Stein gemeißelt. Die Forderung nach einer Abschaffung des Solidaritätszuschlags ist längst zum politischen Klassiker geworden. Nun hat der Bundesfinanzhof scheinbar die Befürworter der lästigen Abgabe gestärkt Lausitzer Rundschau
„Soli“ streichen. Der Bundesfinanzhof hat ein weises Urteil zum „Soli“ gesprochen. Der Bundestag darf danach nicht auf alle Ewigkeit eine chronische Finanzierungslücke stopfen. Die Abgeordneten sollten den Etikettenschwindel schleunigst beenden. FAZ
Stuttgart 21
Gutachter geben S21 frei – Gegner rufen zum Boykott auf. Der Stresstest ist bestanden, doch damit geht der Ärger erst richtig los: Stuttgart 21 sei um 30 Prozent leistungsfähiger als der jetzige Kopfbahnhof, sagen die Gutachter. Die Bahn wähnt sich am Ziel. Aber die Gegner werfen ihr Schummelei vor – und kündigen die Zusammenarbeit mit Schlichter Heiner Geißler auf Süddeutsche Zeitung
Bahnhof soll stressfrei mit acht Gleisen laufen. Die Bahn besteht den Stresstest. Doch die Gegner sind sauer: Der Test sei „nur ein Stresstestle“ gewesen und die Präsentation eine „Alibiveranstaltung“. Die Welt
Ein politischer Deutungskrieg. Der Stresstest für Stuttgart 21 ist bestanden. Die befriedende Wirkung der Fahrplansimulation ist schon dahin. Schlichter Heiner Geißler aber will kein „Psychotherapeut“ der Bahnhofsgegner sein. FAZ
Test bestanden, Zweifel bleiben. Der Gutachter gibt grünes Licht für Stuttgart 21. Der umstrittene unterirdische Bahnhof in Stuttgart kann damit gebaut werden. Doch der Streit ist damit nicht beigelegt. Wirtschaftswoche
Unerwünschter Konsens. Kaum hält die Bahn das Gutachten zur S21 in der Hand, verkündet sie, der Stresstest sei bestanden. So knüpft die Bahn an die unselige Tradition des Projekts an: Es sollte von Anfang an durchgedrückt werden Frankfurter Rundschau
Immer neuer Stress mit Stuttgart 21. Der Stress mit Stuttgart 21 ist noch nicht vorbei. Dazu ist das Projekt mittlerweile einfach zu weit auf das falsche Gleis geraten, als dass seine Gegner sich durch Ingenieursgutachten besänftigen ließen. Tagesspiegel
Stressgetestet. Die Debatte über Stuttgart 21 zeigt, dass man es mit der Perfektionierung der Demokratie auch übertreiben kann. Weder Schlichter Geißler noch der Stresstest erreichen eine von allen Seiten anerkannte Entscheidung. FAZ
Die Wutbürger stellen sich selbst ins Abseits. In Stuttgart haben sich die Gegner des Tiefbahnhofs selbst disqualifiziert. Das Bauprojekt beweist, dass der repräsentativen Demokratie der Vorrang gebührt Die Welt
Liebe Wutbürger, bitte geht jetzt heim. Hat das Stuttgarter Kasperltheater endlich ein Ende? Der Stresstest zu S21 war von Anfang ein Witz, denn der Streit zwischen Befürwortern und Gegnern drehte sich um reine Glaubensfragen. Jetzt wird der Bahnhof also gebaut – und die Protestierer sollten ab nach Hause. Zur Not mit dem Auto. Spiegel
Kein Bahnhofs-Frieden Heiner Geißler hatte auf diesen Bahnhofs-Frieden gehofft. Darauf, dass sich Gegner und Befürworter von Stuttgart 21 unter seiner Regie irgendwo in der Mitte treffen und den großen Streit beilegen. Heiner Geißler muss jetzt wohl einsehen: Das war Wunschdenken WAZ
Nicht die letzte Hürde. Der Stresstest ist nicht alles, worüber geredet werden muss taz
„S21 wird wieder Wahlkampfthema“ Stresstest hin oder her: Die S-21 Gegner und Kretschmann stecken in der Defensive, sagt Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider. Er erwartet neue Proteste. Die Zeit
Der letzte Sponti. Verkehrsminister Winfried Hermann handelte bisher nach dem Motto: Hauptsache, die Protestbewegung versteht, dass ich alles tue, um den neuen Durchgangsbahnhof zu verhindern. Deshalb steht er nun in der Kritik wie kein anderer Minister. FAZ
Audit zur Betriebsqualitätsprüfung Stuttgart 21, also der Stresstest im Original
Whistleblower-Urteil
Ministerin erwartet Streit um Whistleblower. Ein EU-Gericht stärkt die Meinungsfreiheit von Arbeitnehmern Handelsblatt
Ein Fall von couragierter Kümmerei. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat die Rechte der Whistleblower gestärkt: Er sprang einer Pflegerin bei, die ihren Arbeitgeber angezeigt hatte und deswegen entlassen wurde. Warum ein Arbeitnehmer sein Gewissen nicht an der Stechuhr abgeben muss. Süddeutsche Zeitung
Auch Deutschland braucht Arbeitnehmer-Schutz. Straßburg hat entschieden, jetzt ist der Gesetzgeber gefragt: Er muss für Klarheit sorgen, wann Arbeitnehmer an die Öffentlichkeit gehen dürfen und wann nicht Die Welt
Zivilcourage ist nicht illoyal. Das Urteil von Straßburg macht Arbeitnehmern Mut, die Missstände im eigenen Betrieb kritisieren. Deutsche Arbeitsrichter müssen jetzt umdenken Frankfurter Rundschau
Lizenz zum Verpfeifen. Der Europäische Gerichtshof schützt Mitarbeiter, die berechtigte Kritik an ihrem Arbeitgeber öffentlich machen. Und das ist gut so Wirtschaftswoche
Auch Strafanzeigen sind erlaubt. Das Urteil aus Straßburg ist ermutigend taz
US-Schuldenkrise
USA geben Supermacht-Status hinterm Tellerrand ab. Gigantische Schulden, geringe Wettbewerbsfähigkeit und zerstrittene Parteien in den USA: Washingtons Elite kann die Probleme nicht mehr kleinreden. Die Welt
Obama deutet kurzfristigen Kompromiss an. Zum ersten Mal seit Beginn des Haushaltsstreits in Amerika ist Präsident Obama auch zu einer kurzfristigen Anhebung der Schuldenobergrenze bereit. Voraussetzung sei jedoch, dass gleichzeitig an einer umfassenden Lösung gearbeitet werde. FAZ
Der große Bluff. Der Streit um die Schuldenobergrenze ist eine Waffe, die sich auch gegen die Wall Street richtet. Schon deshalb werden die Republikaner irgendwann einlenken müssen Freitag
Barack Obama as Mr. Pink. Can the president survive a Reservoir Dogs-like debt-limit showdown? Mother Jones
$3 Trillion Debt Deal Under Consideration. Dems worry the White House will give too much to Boehner The Atlantic
School of carping. Is it Congress or seventh grade? Washington Post
GOP gang warfare. The disintegration of the Tea Party. Washington Post
Bonuses for Billionaires. Wow! The logic of the Tea Party caucus in the G.O.P. really grows on you. Who needs air traffic control, anyway? New York Times
… one more thing!!!
Atomausstieg treibt ENBW in die Verlustzone. Deutschland plant die Energiewende, Atomkraftwerke werden stillgelegt und ENBW nimmt eine hohe Sonderabschreibung vor. Im ersten Halbjahr rechnet der Stromversorger mit einem deutlichen Verlust. FAZ
Leitartikel
Ein kleiner Durchbruch. Wir alle leben noch, der Untergang der Euro-Zone hat vorerst nicht stattgefunden. An den Märkten gab es am Donnerstag nicht die viel beschworene Kettenreaktion – obwohl jene Schwelle überschritten werden soll, vor der viele Experten gewarnt haben: Private Gläubiger sollen bei der Rettung Griechenlands beteiligt werden Financial Times Deutschland
Die Richtung stimmt. Mit den Beschlüssen von Brüssel ist eine Art Europäischer Währungsfonds aus der Taufe gehoben worden. Er kann im Notfall Euro zur Verfügung stellen und Spekulationsattacken abwehren Frankfurter Rundschau
Hört auf zu träumen! Nach mehr als einem Jahr haben die Euro-Chefs, auch Angela Merkel, die Augen aufgemacht: Griechenland kann nicht mehr, braucht einen Teilerlass der Schulden. Bild
Der Soli muss weg, er ist längst nicht mehr vermittelbar AZ München
Für die Opfer. Es ist leicht, die internationale Strafgerichtsbarkeit nicht ernst zu nehmen. Der libysche Führer Gaddafi ist vielleicht durch Bomben, nicht aber durch einen Haager Haftbefehl zu beeindrucken. FAZ (Print)
Somalia Famine Threatens to Spread Wall Street Journal
Stalled in a growth slow lane. The developed world is fast approaching a crucial debt tipping point, where leverage dynamics kick into reverse and impede growth. The West cannot thrive like this – it can only hope to survive. Financial Times
Pity the Policymakers. Today’s Western policymakers face unusually difficult challenges with abnormally ineffective tools. But pity is not a free pass: We should demand that policymakers shift from their traditional cyclical mindset to one that comprehends and addresses the more complicated, yet critically important, structural issues that underlie today’s malaise, schreibt Mohamed A. El-Erian im project-syndicate.org
Signs of Intelligent Life in Congress. It is possible for a debt deal to be reached, but House members must be willing to compromise. New York Times
Tom Coburn Has a Not-So-Crazy Idea. A smaller Army. Fewer nukes. Ditching overpriced weapons systems. There’s a lot for liberals to like in the Republican senator’s plan to slash military spending. Mother Jones
Larry Page’s First 100 Days as Google CEO. Why he’s pushing hard on social media, search, and mobile The Atlantic
Last of the moguls Rupert Murdoch is the last member of a dying breed. Time for him to step back (Cover Story) Economist