AfD, Brexit, Tschad, Armenienresolution & Milchpreis

AfD

Provokation ist das Wichtigste Im Boateng-Zitat von AfD-Vize Alexander Gauland zeigt sich das typische Vorgehen von Rassisten. Medien und Politik sollten aber nicht über jedes Stöckchen springen, das man ihnen hinhält. Süddeutsche Zeitung

Tausendundein Fehler Der AfD wird oft eine schlaue Strategie aus Provokation und Beschwichtigung unterstellt – auch im Falle von Gaulands Äußerungen. Dabei machen die Funktionäre einfach Fehler. FAZ

Die rhetorischen Spielchen der AfD Wer hat recht in der Causa Boateng? Gauland oder diejenigen, die ihn interviewt haben? Die Antwort auf die Frage ist der AfD völlig egal. Sie hat, was sie will. Süddeutsche Zeitung

Danke, Herr Gauland! Der AfD-Vizepräsident hat über den Fußballer Jérôme Boateng abgelästert. Jetzt regen sich viele Menschen reflexhaft auf. Das nervt. taz

Die Partei der Misstrauischen Die AfD wird immer beliebter. Was ihre Wähler eint, ist nicht mehr der Kampf gegen den Euro, sondern das Misstrauen – sogar gegen die eigene Parteispitze. FAZ

So nah sind sich Links und Rechts Der wahre Graben verläuft zwischen Offenheit und Abschottung. Die liberale Mitte muss sich gegen national-sozialen Populismus behaupten. Tagesspiegel

Brexit

Was passiert, wenn die Briten aus der EU austreten? Am 23. Juni entscheiden die Briten über den Austritt aus der EU. Was wird im Brexit-Fall geschehen? Die Vorbereitungen in Brüssel sind in vollem Gang. Lesen Sie hier einen ausführlichen Hintergrund zu den Plänen. Tagesspiegel

Selbst Adolf Hitler mischt beim Brexit mit Viele britische Wähler sind vor dem Referendum unentschlossen, ob sie den Austritt aus der EU wollen. Eine Reihe von Prominenten versucht die Meinungsbildung zu beeinflussen – ohne großen Erfolg. Die Welt

Let’s Brexit! Der Austritt Großbritanniens wäre die Chance für den Aufbau eines gerechten Europa. Die EU vertritt nur die Interessen des Kapitals. taz

„Brexit“ spaltet die EU-Spitzen Was passiert, wenn die Briten die EU verlassen: Stärkere Integration oder bleibt alles beim Alten? Kurier

Falsche Zahlen pro und contra Brexit? Die Stimmung in Großbritannien heizt sich vor dem Referendum zum Austritt aus der EU weiter auf. Befürworter und Gegner werfen sich jetzt gegenseitig vor, die Briten mit falschen Zahlen in die Irre zu führen. Deutsche Welle

Tschad

Lebenslang für Ex-Diktator Habré Das Urteil gegen den „Pinochet Afrikas“ könnte einen Präzedenzfall schaffen und die internationale Rechtsprechung verändern. Süddeutsche Zeitung

Habré-Urteil hoffentlich ein Präzedenzfall Es hat viel zu lange gedauert, bis der tschadische Ex-Präsident Hissène Habré verurteilt wurde. Doch dass das Urteil von einem afrikanischen Gerichtshof gesprochen wurde, ist ein starkes Signal, meint Dirke Köpp. Deutsche Welle

Ein historisches Urteil aus Afrika Die Verurteilung Hissène Habrés ist ein Testlauf. Und ein deutliches Zeichen, dass Afrika nicht der Kontinent der Straflosigkeit sein will. taz

The Conviction of Chad’s Ex-Ruler A court in Senegal has sentenced Hissène Habré to life in prison for crimes committed during his eight-year-rule. The Atlantic

Urteil gegen Hissène Habré erwartet DW Nachrichten

Armenienresolution des Bundestags

Die riskante Rechthaberei des Bundestags Der Bundestag stimmt am Donnerstag ab, ob die Deportationen und Massaker an den Armeniern Völkermord waren. Die Resolution schadet mehr, als dass sie hilft. Tagesspiegel

Die Geschichte ist ein verstopftes Klo Verbrechen wie der Genozid an den Armeniern kommen immer wieder hoch, wegspülen geht nicht. Wir müssen das historische Erbe annehmen, missbrauchen dürfen wir es nicht. Zeit

Völkermord ist Völkermord Politik ist immer eine Frage des Timings. Und natürlich kann man die Frage stellen: Warum muss der Bundestag ausgerechnet jetzt eine Resolution verabschieden, in der die systematische Verfolgung der Armenier durch die Türken vor rund 100 Jahren als „Völkermord“ bezeichnet wird? Die Regierung in Ankara ist schließlich bei der Entschärfung der Flüchtlingskrise der Schlüsselpartner der EU. WAZ

Milchpreis

Den Deutschen können Lebensmittel nicht billig genug sein In Deutschland sind Lebensmittel besonders günstig. Das hat auch mit den weiterverarbeitenden Betrieben zu tun, die besonders billig produzieren. Auch wenn die Nachfrage nach billigen Lebensmitteln weiter hoch ist: Die Debatten über Fleisch- und Milchpreise haben etwas in Bewegung gebracht. Süddeutsche Zeitung

Not-Millionen für die Milchbauern Landwirtschaftsminister Christian Schmidt verspricht den Milchbauern hundert Millionen Euro „plus x“, weil die unter dem niedrigen Milchpreis leiden. Das wird den Bauern aber nicht viel helfen. FAZ

Es geht um mehr als nur Milch, es geht um unsere Zukunft Berliner Zeitung

Vertane Chance beim Milchgipfel Landwirtschaftsminister Christian Schmidt hat sich längst den Titel eines „Ankündigungsministers“ erworben. WAZ

Stille im Stall Auf dem Milchgipfel verspricht die Regierung rund 100 Millionen Euro Hilfe. Bauer Sebastian Köhler zuckt mit den Schultern: „Sterbegeld“ sei das. taz

…one more thing!

„Deutschland droht in die Falle zu tappen“ Der Competitiveness-Index zeigt: Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sinkt dramatisch. Arturo Bris vom IMD erklärt, woran das liegt, und warum wir Gefahr laufen, in die Selbstzufriedenheitsfalle zu tappen. Wirtschaftswoche

Leitartikel

Einfach nur rassistisch Die Äußerung von AfD-Vize Alexander Gauland über den Nationalspieler Jerome Boateng ist nicht ausländerfeindlich. Sie ist offen rassistisch. Frankfurter Rundschau

Merkel muss auch nach rechts hin integrieren Laut Franz Josef Strauß sollte es keine Partei rechts von der Union geben. Angela Merkel relativiert dieses Dogma – das wird sich rächen. Tagesspiegel

EU vor dem Schicksals-Monat Die Nervosität in Brüssel ist mit Händen zu greifen. Die Angst vor dem Auseinanderbrechen der EU geht um. Bild

In der Flüchtlingsfrage muss größer und couragierter gedacht werden Wieder beginnt das Sterben im Mittelmeer. Es stünde Europa gut an, wenn es sich von einer großen Geste leiten ließe, statt kleinkrämerisch Mauern zu bauen. Süddeutsche Zeitung

Benjamin Netanjahus letzte Maske ist gefallen Die Politik des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu irrlichtert. Heute so, morgen so. Mit der Nominierung des Ultranationalisten Avigdor Lieberman ist ihm eine neue Volte gelungen. Die Welt

Kunst am öffentlichen Rhein Der Künstler Markus Lüpertz hat am Duisburger Rheinhafen eine Skulptur aufgestellt, und nur ein Bundeskanzler war Zeuge. Das war doch früher einmal anders. FAZ

Feel the Math Numbers and the state of politics. New York Times

Xi has changed China’s winning formula The country’s most important policies have been overturned by its strongman leader Financial Times

Russia’s got a point: The U.S. broke a NATO promise Los Angeles Times

Syria Peace Talks in Jeopardy as Chief Rebel Negotiator Quits Mohammed Alloush says the Syrian government’s „stubbornness“ means little progress has been made in… Newsweek

Memorial Day’s True Legacy A more peaceful world, amid continuing war Time

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