Regierungserklärung, Rente & Robert Enke

Endlich wieder Leben in der Bude. Statt schwarz-rotem Trauerspiel steht wieder großes Drama auf dem Programm des Bundestags. Selbst die nüchterne Bundeskanzlerin kann nicht verhindern, dass es wieder hoch hergeht im Parlament. Das ist auch ein Verdienst von SPD-Fraktionschef Steinmeier. Financial Times Deutschland

Die eiserne Kanzlerin Die Berliner Republik in neuen Rollen: Westerwelle müht sich um gewichtiges Nicken von der Regierungsbank, Steinmeier versucht sich als Oppositionsführer in der Rolle des Hau-drauf – wohl auch, um nicht von Oskar Lafontaine und Jürgen Trittin in den Schatten gestellt zu FAZ

Die drei Fragezeichen. Was ist eine schonungslose Analyse? Was sind die Realitäten? Wo bleibt die Überzeugung? In Angela Merkels Regierungserklärung lag wenig Erhellendes. Sie kam mit nur einer Botschaft aus – angesichts ihrer Gegner reichte das jedoch. Tagesspiegel

Frau Bundeskanzlerin, so entsteht kein Vertrauen! Angela Merkel betont in ihrer Regierungserklärung unter anderem den Aufbruch in die Bildungsrepublik Deutschland und die Entlastung für den Mittelstand. Das sind und bleiben aber widersprüchliche Botschaften. Die Welt

Zwischen Krise und Kindergeburtstag. Merkel hat im Bundestag gezeigt, welche Härten infolge der Krise auf die Deutschen zukommen. Doch ehe es richtig ernst wurde, hat sie wieder auf gute Laune umgeschaltet – vor allem für die FDP. Handelsblatt

Merkel setzt auf volles Risiko. Kanzlerin Merkel will keine Politik der kleinen Schritte mehr machen, sondern geht eine gigantische Wette auf die Zukunft ein. Süddeutsche Zeitung

Merkel gibt die Reformerin light. Angela Merkel bleibt in ihrer Regierungserklärung sehr vage. Und doch könnte sie als schwarz-gelbe Kanzlerin für mehr Veränderung sorgen als viele glauben. Die Zeit

Glanzlos wie selten. Angela Merkels dramaturgisches Talent beeindruckt. Doch wenn die Erinnerung nicht trügt, hatte selbst ihre Einführungsrede zur ungeliebten Koalition mit der SPD vor vier Jahren mehr Schwung und Melodie als die Regierungserklärung 2009. FAZ

Prinzip Hoffnung. Wer dachte, die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel würde Licht ins Dunkel bringen, wie das neue schwarz-gelbe Bündnis gleichzeitig Steuern senken, Schulden abbauen und den Bürgern keine neuen Lasten aufbürden will, der hatte sich getäuscht. Börsenzeitung

Ihr Weg wird kein leichter sein. Deutschland darf beleidigt sein. Diese Rede, diese Regierungserklärung der wiedergewählten Bundeskanzlerin war erstens nicht zwingend als Erklärung für die Notwendigkeit von Schwarz-Gelb, zweitens war sie in Inhalt und Form so viel schlechter als jüngst im amerikanischen Kongress. Tagesspiegel

Krisenzeit ist eigentlich Schwarzbrotzeit. Die neue Regierung spendiert aber erst einmal Kaviar. Wenn das Zeug nur nicht so verdammt teuer wäre. Berliner Zeitung

Jeder ist sich selbst am nächsten. SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier übt sich als Oppositionsführer. Doch ein kraftvoller Anführer einer rot-rot-grünen Koalition im Wartestand ist er deshalb noch nicht. taz

Steinmeiers Frontal-Angriff auf Merkel Es war IHR großer Auftritt als schwarz-gelbe Chefin! Und Steinmeiers Stelldichein als Fraktionschef der SPD. Und das mit einem Frontal-Angriff auf Merkel BILD

Lasst mich mal machen. Etwas konkreter hätte Merkel schon sein müssen. NRZ

Schonungslos. Zu Beginn ihrer zweiten Amtszeit hat die Kanzlerin einen Blick in den Abgrund getan und das Publikum daran teilhaben lassen. WAZ

Die Abrüstungsbeauftragte. Angela Merkel bremst die Partner ihrer eigenen Regierung. Die Chefin legt fest, wie Union und FDP den Koalitionsvertrag verstehen sollen. Wirtschaftswoche

Kanzlerin verzichtet auf Grausamkeiten. Zumindest ökologisch gesehen war der Auftritt von Angela Merkel zum Start der neuen Legislaturperiode bemerkenswert. Denn selten zuvor war eine Regierungserklärung aus so viel Recyclingmaterial zusammengestoppelt Berliner Morgenpost

Schwache Opposition. SPD, Grüne und Linke hatten Angela Merkel am Dienstag wenig entgegen zu setzen. Alle drei Parteien unterstellen der schwarz-gelben Regierung soziale Kälte. Das ist nur Klassenkampfrhetorik. Kölner Stadt-Anzeiger

Merkels Wette. In ihrer Regierungserklärung kündigt die Bundeskanzlerin eine schonungslose Analyse der Lage des Landes an. Aber ihr Krisenrezept gleicht einer Wette auf mehr Wirtschaftswachstum, ohne zu wissen, woher das Wachstum kommen soll. FAZ

Rente

Spalter. Die jungen Menschen, die so oft von Schwarz-Gelb als Leistungsträger umschmeichelt werden, haben weder eine Rentengarantie noch die Solidarität der jetzigen Rentner. Sie erdulden sinkende Löhne und die Ungewissheit über die eigene Rente. Tagesspiegel

Rentner müssen leiden. Die Nullrunden bei den Renten werden für die neue Koalition zu einer Bewährungsprobe – doch die Regierung sollte sich von den bereits angedrohten Protesten nicht beirren lassen. Süddeutsche Zeitung

Die rund 20 Millionen Rentner in Deutschland müssen sich auf magere Zeiten einstellen. In den kommenden beiden Jahren werden die Renten nicht steigen und auch danach wird es allenfalls Mini-Erhöhungen geben. Handelsblatt

Nullrunden bis 2012. Die 20 Millionen Rentner in Deutschland müssen sich nicht nur 2010, sondern auch 2011 auf Nullrunden einstellen. Die Rentengarantien früherer Koalitionen verhindern Minusrunden. Das kostet die Beitragszahler rund 8 Milliarden Euro jährlich. FAZ

Robert Enke

Fußball-Nationaltorwart Robert Enke ist tot. Im Alter von 32 Jahren kam er am frühen Dienstagabend an einem Bahnübergang ums Leben. Polizei und ein enger Vertrauter Enkes sprechen von Selbsttötung. FAZ

Robert Enke: Immer
 lebendig in 
den Herzen Hannoversche Allgemeine

Der Inbegriff der Sicherheit. Ein Torwart darf kein Nervenflattern zeigen: Auch nach dem Tod seiner Tochter war Robert Enke auf dem Platz die Ruhe in Person – doch wie es wirklich in ihm aussah, weiß niemand Süddeutsche Zeitung

Nationaltorwart Enke litt unter Depressionen. Seit der Nachricht vom Selbstmord des Nationaltorwarts Robert Enke haben sich viele Fans von Hannover 96 auf dem Vereinsgelände eingefunden, um miteinander zu trauern. Für 13 Uhr hat der niedersächsische Fußball-Bundesligist eine Pressekonferenz angesetzt. Die Welt

Nationaltorwart Enke: SELBSTMORD! Er war in psychologischer Behandlung BILD

Robert Enke war ein außergewöhnlicher Torwart und ein außergewöhnlicher Mensch. Der Fußball prägte seinen Lebensweg, doch der gebürtige Thüringer blickte immer über die Glitzerwelt des Sports hinaus. Frankfurter Rundschau

Leitartikel

Opposition ist Mist, lautet das Credo des scheidenden SPD-Chefs Franz Müntefering. Wahr ist aber auch: Die Demokratie braucht eine starke Opposition – sonst wird’s langweilig. Übrigens: Mist kann ein prächtiger Dünger sein …! BILD

Die Hausfrau als Zockerin“. Was vor uns liegt, ist kein leichter Weg“, sagt Kanzlerin Angela Merkel. Das haben die Bürger nun kapiert. Das schwarz-gelbe Ziel aber, jenseits der Klientelpolitik, bleibt im Nebel. Frankfurter Rundschau

Die Ostfrauenkarte, Konfrontation zweier Frauenbilder nach der Wiedervereinigung Die Welt

Union der Zwerge. Die EU ist dabei, ihre Reform im Streit um Posten zu verspielen. Die Regierungschefs wählen die Kandidaten nicht nach Eignung aus – sondern aus parteipolitischem Kalkül. Das gilt auch für Merkel. Süddeutsche Zeitung

Ankaras neuer „Osmanismus“ Die Türkei setzt in jüngster Zeit deutliche Schwerpunkte einer Außenpolitik, die von manchen als neu empfunden wird. Der Wunsch, allmählich zu einer Normalisierung der Beziehungen mit Armenien zu gelangen, berührt die gesamte Region FAZ (Print)

Reif für die Insel. Bislang sieht man nur: Es funktioniert. Prickeln ist was anderes – Schwarz-Grün-Gelb im Saarland. AZ München

Freiheit für Fußballinvestoren. Die Bundesliga muss sich stärker für externe Geldgeber öffnen. Doch ausgerechnet die Klubchefs sperren sich dagegen – und sprechen dabei angeblich im Namen der Fans, deren Interessen ihnen sonst immer egal sind Financial Times Deutschland

A Word, Mr. President. Health care reform is important, but President Obama’s priorities should be putting Americans back to work and ending the war in Afghanistan. New York Times