SPD
Gabriels Werk – und Merkels Beitrag Es steht nicht gut um die Sozialdemokraten. In Umfragen liegen sie erstmals unter 20 Prozent. Wie können sie sich wieder erholen? Keiner weiß eine Antwort. Fünf Gründe für die Probleme der SPD. Die Welt
Mit Gabriel geht’s nicht – ohne ihn auch nicht Tolle politische Bilanz, aber deprimierende Umfragewerte – liegt’s vielleicht am Parteivorsitzenden, dass die SPD zum Zweitligisten verkommt? Ja, auch. Aber die Genossen trauen sich nicht, ihn zu stürzen. Stern
Gabriels Rentenkoller Die SPD ist in einer Umfrage auf unter 20 Prozent gefallen. Nun fordert die Partei höhere Renten. Gabriel riskiert die Glaubwürdigkeit seiner Partei. FAZ
Wahlkampf-Vorschau Mit der Ankündigung einer großen Rentenreform öffnet SPD-Chef Sigmar Gabriel ein Vorschaufenster: Die Alterssicherung wird ein Schwerpunktthema im Bundestagswahlkampf 2017. Bonner General-Anzeiger
„AfD macht der SPD ihren Markenkern streitig“ Die SPD befindet sich seit Jahren in einem Umfragetief. Das läge auch daran, dass die traditionelle Wählerschaft der Partei schrumpfe, sagt Politikforscher Oskar Niedermayer. Ihren Markenkern verliere die Partei zudem gleich an zwei KonkurrentenFrankfurter Rundschau
Böhmermann
Die Freiheit gedanklicher Perversionen Es ist ein Unding, dass der Geist der Majestätsbeleidigung noch durch ein Gesetz weht. Böhmermanns Gedicht verletzt aber die Menschenwürde. Wer solche Perversionen zum Inbegriff der Freiheit stilisiert, sollte sich nicht wundern, wenn andere unsere Kultur verachten. FAZ
Was Tucholsky wirklich gesagt hat „Was darf die Satire? Alles!“ – mit dem Nachsatz: „Nirgends verrät sich der Charakterlose schneller als hier (in der Satire), nirgends zeigt sich fixer, was ein gewissenloser Hanswurst ist …“ Die Welt
Böhmermanns juristische Denksportaufgabe Die Nation rätselt: Satire oder Schmähkritik? Doch ein verfassungsrechtlicher Test hält eine ziemlich rationale Lösung bereit. Süddeutsche Zeitung
Christian Wulff könnte es retten Der ehemalige Bundespräsident setzt sich seit Langem für die deutsch-türkische Freundschaft ein. Er könnte jetzt zwischen Erdogan und Merkel vermitteln. Tagesspiegel
Wie Böhmermanns Aktion die Beziehung zu Russland schädigt Die Ukraine-Krise ist noch lange nicht überstanden und die Sanktionen in Kraft, aber mit den deutsch-russischen Beziehungen geht es wieder aufwärts. Huffington Post
Turkey tries to have a German comedian locked up—in Germany German satire and Turkey’s thin-skinned president Economist
Erdogan Brings His Media Policies to Germany Carnegie Europe
Einheitsdenkmal
Ausgeschaukelt Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch Politik gemacht. Von dem geplanten Einheitsdenkmal auf dem Berliner Schlossplatz rät er ab. Das Ende einer Farce. FAZ
Einheitswippe sollte ohne Groll verabschiedet werden Berliner Zeitung
Der deutsche Selbsthass begräbt das Einheitsdenkmal Weder in der Politik noch in der Öffentlichkeit fand das Einheitsdenkmal die nötige kraftvolle Unterstützung. Weil sich die Deutschen keine sichtbare Freude erlauben. Tagesspiegel
…one more thing!
Die Rückkehr des Kopftuchs In Ägypten war der Hidschab in den 1950er Jahren für viele Frauen undenkbar. Heute ist die Verschleierung zurück. Das zeigt: Die Vorstellungen vom Islam verändern sich. Zeit
Leitartikel
Einheits-Denkmal scheitert am Versagen der Künstler Diese Nation schafft es nicht, für ihre Gemeinsamkeit einen Ausdruck zu finden. Es sind vor allem die Künstler, die daran versagten, das Gute in der deutschen Geschichte ästhetisch zu bearbeiten. Die Welt
Blinde Angst am Brenner Österreich baut am Brenner eine Barriere gegen Flüchtlinge. Einseitig, statt mit Italien zu kooperieren. Die Gründe sind verständlich, der Schritt ist dennoch heikel. Zeit
Das reicht nicht, Herr Beck! Natürlich hat jeder eine zweite Chance verdient. Auch Volker Beck. Da waren schon ganz andere am Werk als dieser Drogen-Grüne. Bild
Billiger wohnen Die Zinsen sind niedrig, viele Menschen denken über ein Eigenheim nach. Ob das ein gutes Geschäft ist, hängt von etwas anderem ab. FAZ
Erdogans Recht Der türkische Präsident lebt partiell im 19. Jahrhundert, aus dieser Zeit stammt auch der „Schah-Paragraf“. Erdogan verkennt jedoch, dass Deutschland kein Obrigkeitsstaat mehr ist. Süddeutsche Zeitung
Ein cleverer Schachzug von Michael Müller Berliner Zeitung
Michael Müllers Kandidatur ist mehr als Rache Der Regierende Bürgermeister will Jan Stöß als Parteichef stürzen. Das hat nicht nur mit Rache zu tun – es zeugt auch von Entschlossenheit. Tagesspiegel
Out of Africa In a city in the Sahara, migrants assemble with hopes of escaping to a better life. New York Times
Trouble in Kim’s Kitchen North Korean defectors raise questions about the regime’s control. Wall Street Journal