SPD, Schäuble, Flüchtlinge, Türkei, Fifa, Gesundheitswesen & VW

Kein Rittersmann und kein Knapp Viele SPD-Mitglieder sind der Meinung, es gebe in der Partei bessere Kanzlerkandidaten als Gabriel. Wer aber sollte das sein? FAZ

Die SPD ist mit ihrem Opferlatein am Ende Im öden Jammertal der merkelschen „Alternativlosigkeit“: Die SPD fällt als innovative Kraft aus. Darüber mag der Stammtisch Witze machen. Aber es ist schlecht für das Land und seine Regierung. Die Welt

Das alte Lied Natürlich ist die Lage der SPD armselig. Die Umfragekurven gleichen dem EKG eines Toten, bleiben bleischwer um die 25 Prozent liegen. Die Basis ist lustlos, die Führung ideenlos, und Machtperspektiven sind der Partei auf Bundesebene längst abhanden gekommen. Bonner General-Anzeiger

Schäuble

Schäuble will EU-Kommission entmachten Nach Ansicht des Bundesfinanzministers kann die Kommission nicht EU-Regierung und Hüterin der Verträge sein. Er denkt daran, die Funktionen an politisch unabhängige Behörden auszugliedern. FAZ

Schäubles Europa ist brandgefährlich Der Streit über Griechenland zeigt: Die Zukunft Europas steht auf dem Spiel. Nun wird darum gekämpft, wie die Europäische Union künftig aussehen soll. Auch Wolfgang Schäuble hat eine Vision davon – doch die kann kaum funktionieren. Spiegel

Das Gift der Grexit-Debatte Die Grexit-Debatte hat sich in den Köpfen festgesetzt. Für die Sanierung von Griechenland ist dies ein ernstes Handicap. Umso unverständlicher sind die Auftritte von Schäuble und Varoufakis. NZZ

Flüchtlinge

Aufgabe der Heimatländer Auf dem Balkan werden Roma diskriminiert. Deswegen kehren sie ihrer Heimat massenhaft den Rücken. Dagegen muss etwas getan werden – aber nicht durch mehr Freizügigkeit in Deutschland. FAZ

Das falsche deutsche Spiel mit den Balkanflüchtlingen Aus Verbohrtheit sträuben sich die Grünen, Albanien, Montenegro und das Kosovo als sichere Herkunftsstaaten zu klassifizieren. Ausbaden müssen es die vielen Kriegsflüchtlinge, vor allem deren Kinder. Die Welt

Das lange Warten auf die Politik In Deutschland ist die Zahl der Asylanträge besonders hoch und ihre Bearbeitungsdauer besonders lang. Aber überall sonst in Europa werden mehr Asylbewerber anerkannt. Zeit

Die Politik geht unwürdig mit Flüchtlingen um Es ist unwürdig und gefährlich, dass Politiker seit Monaten Klage führen auf dem Rücken der Flüchtlinge. Politiker sind dazu da, diese Probleme zu lösen, nicht darüber zu jammern. Unsere Chefredakteurin sieht ein Versagen auf ganzer Linie. Ein Wutausbruch. Berliner Zeitung

Ein Drittel der Balkan-Flüchtlinge sind Roma Nach Informationen stellen Roma ein Drittel der Flüchtlinge aus dem West-Balkan. Schon jetzt fällt die Integration von Bulgaren und Rumänen schwer – unter ihnen sind viele Arbeitslose und Hartz-IV-Bezieher. FAZ

Tod oder England Vor dem Eingang des Eurotunnels tobt ein Kampf. Tausende Flüchtlinge versuchen auf Laster zu springen, die nach Großbritannien fahren. Zeit

Eine völlig perverse Politik In Europa wird viel von Menschenwürde gesprochen und Asyl nur unter Lebensgefahr gewährt. Für diese Politik ist Calais das traurige Symbol. taz

Die Nazis kämpfen wieder um die Straße Politisch haben die Neonazis in den vergangenen Jahren nichts erreicht. Angestachelt durch die Proteste gegen Flüchtlinge besinnen sie sich nun wieder auf Gewalt. Zeit

Unser Wohlstand ist durch Flüchtlinge nicht bedroht Die Zahl der Flüchtlinge steigt, nicht wenige Bürger äußern Angst vor einem Kollaps der öffentlichen Kassen. Verständlich ist deren Furcht aber nicht. Tagesspiegel

Türkei

Die Revanche des Recep Tayyip Erdogan Die Kurdenpartei HDP hat den türkischen Präsidenten bei der Wahl bezwungen. Nun tut Erdogan alles, um sie in die Nähe von Terroristen zu rücken. Süddeutsche Zeitung

Die Nato, ein Büttel Erdogans Das Militärbündnis schaut zu, wie Erdogan nicht nur den IS, sondern vor allem die Kurden bombardiert. Europa sollte diesen schmutzigen Handel beenden. Zeit

Steigbügelhalter So viel „Kurdistan“ war selten in Washington. In Kongress-Ausschüssen, Pressekonferenzen und Hintergrund-Runden mit Journalisten konnten sich amerikanische Regierungsvertreter zuletzt gar nicht mehr einkriegen vor Lob für das, was kurdische Milizen im Grenzgebiet des Iraks und Syriens gegen die Terror-Organisation „Islamischer Staat“ geleistet haben. Bonner General-Anzeiger

Erdogan’s War The Turkish President’s Big Gamble Foreign Affairs

Fifa

Aus der gleichen Schule wie Blatter Michel Platini war Blatters sportpolitischer Ziehsohn, ehe er sich aus Machtkalkül gegen ihn stellte. Deshalb kann der Franzose keinesfalls für die geforderte Glaubwürdigkeit stehen, die der angeschlagene Fußball-Weltverband dringend nötig hat. FAZ

Endlich Michel Platini Es brauchte den Rückzug Joseph Blatters, damit die Uefa ihr unwürdiges Versteckspiel ums Fifa-Präsidium beendet. NZZ

Platini – der nächste Blatter? Die Fifa und ihre Präsidenten – wie Erneuerung sieht das nicht aus. Kandidat Michel Platini war lange ein Freund von Joseph Blatter. Tagesspiegel

Korruption im Gesundheitswesen

Endlich nicht mehr alle Ärzte unter Verdacht Das geplante Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen schließt eine katastrophale Lücke. Süddeutsche Zeitung

Die falsche Medizin Viele Patienten bekommen die Behandlung, die Ärzten und Kliniken das meiste Geld bringt, zeigt eine neue Studie der Barmer-Krankenkasse. Und nicht die, die am besten hilft. Handelsblatt

Homöopathisch Korruption ist Korruption. Ob es sich bei den Bestochenen um den Chirurgen in der Klinik oder den Hausarzt handelt, ist für Patienten und Kassenbeitragszahler gleich schlimm. Bonner General-Anzeiger

VW

Machtvakuum bei Volkswagen VW geht stürmischen Zeiten entgegen und die Zweifel sind groß, ob der Autokonzern es schafft, umzusteuern. Denn nach dem Rücktritt von Ferdinand Piëch aus dem Aufsichtsrat gibt es ein Machtvakuum, überfällige Entscheidungen bleiben einfach hängen. FAZ

Viel passiert Seit dem 16. März ist viel passiert bei Volkswagen. Ferdinand Piëch ist nicht mehr Aufsichtsratsvorsitzender, der ehemalige IG-Metall-Chef Berthold Huber sucht noch nach einem Nachfolger. Vorstandschef Martin Winterkorn hat die Leitung der bei der Rendite latent schwächelnden Kernmarke VW Pkw abgegeben. Börsen-Zeitung

Erfolgswagen! Nichts ist unmöglich – Volkswagen! Die Zahlen machen es offiziell: VW hat seinen größten Konkurrenten Toyota überholt. Bild

…one more thing!

Die Waffenexportpolitik wird sich verändern Die deutsche Panzerschmiede Krauss-Maffei Wegmann und die französische Konkurrenz Nexter fusionieren. Das wird auch für die Rolle des Bundestages nicht ohne Folgen bleiben. Tagesspiegel

Leitartikel

Die EU schwächen? Bundesfinanzminister Schäuble fragt mit einigem Recht, ob die zunehmende politische Kompetenzanmaßung der EU-Kommission noch mit ihrer ursprünglichen Aufgabe als „Hüterin der Verträge“ in Einklang zu bringen sei. Doch die von ihm ins Spiel gebrachte Therapie ist gefährlich. FAZ

Warum Deutschland Erdogan bremsen muss Der türkische Präsident Erdogan gefährdet massiv und ohne jede Not den Friedensprozess mit den Kurden. Deutschland darf das nicht unterstützen. Süddeutsche Zeitung

Keine Heuchelei! Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg. Gerade wir Deutschen – Jahrzehnte gewöhnt an Wohlstand – müssen und wollen helfen. Bild

Daten in Zeiten des Terrors Um Anschläge zu verhindern, müssen unsere Behörden mehr Informationen speichern können – und dies länger als bisher. Dahinter sollte man nicht gleich wieder staatlichen Missbrauch wittern Die Welt

Der Parteichef hat immer recht Es gibt einen Aufstand bei der Satirepartei „Die Partei“. Es geht um mehr Mitbestimmung. Die wird es aber mit Chef Martin Sonneborn nicht geben. Also werden auf dem Bundesparteitag bald die Fetzen fliegen. Oder auch nicht. Frankfurter Rundschau

Auftrieb für den IS in Afghanistan Dass der Talibanführer Mullah Omar tot ist, steht seit Mittwoch fest. Die Taliban in Afghanistan ist wieder auf dem Vormarsch. Auch, weil Anhänger des ehemaligen Präsidenten Hamid Karsai den Kurs seines Nachfolgers Ashraf Ghani hintertreiben. Berliner Zeitung

Der Mullah hielt sie noch zusammen Er war der Herrscher von Afghanistan und Bin-Laden-Helfer. Ob der Taliban-Führer Mullah Omar wirklich tot ist, ist unklar. Der Zeitpunkt der Gerüchte aber ist gefährlich. Zeit

Trump in River City Donald Trump is the Prof. Harold Hill of the presidential election. Wall Street Journal