Russland, Merkel, SPD, Linke, Rumänien & Japan

Wie Putin die Welt sieht Russlands Präsident zeigt offen, dass er bereit ist, seine Interessen mit Gewalt durchzusetzen. Ist das nur Populismus oder will er die alte Sowjetunion wieder errichten? Süddeutsche Zeitung

Putins Propaganda Der russische Präsident erzählt weiter Märchen, nun auch im deutschen Fernsehen. Bundeskanzlerin Merkel glaubt sie ihm nicht. Doch der Westen will die Sanktionsschrauben auch nicht zu fest ziehen. FAZ

Putins aggressive Westpolitik Wladimir Putin will auf das angebliche Vormachtstreben der USA mit einer Ausweitung des eigenen Einflussbereichs reagieren. Vor allem die Balkan-Länder sollen in eine politische und wirtschaftliche Abhängigkeit von Moskau geraten. Rheinische Post

Das Putin-Interview war eine Sternstunde im Ersten Das Gespräch von NDR-Autor Seipel mit Kreml-Chef Putin wurde als zu zahm kritisiert. Doch die Kritiker liegen falsch. Mit dem Interview hat die ARD gezeigt, wie spannend Politik im Fernsehen sein kann. Handelsblatt

Der Lieblingsbösewicht Putin hat die ARD zum Verlautbarungsmedium für seine Absichten gemacht. Jetzt steht die ARD wieder in der Kritik. Warum eigentlich? taz

„Putin wird nervös“ CDU-Fraktionsvize Andreas Schockenhoff fordert, im Ukraine-Konflikt mit Russland nicht nachzugeben. Putins jüngste Äußerungen wertet er als Zeichen der Schwäche. Zeit

Auf allen Kanälen Der Kreml nutzt seine enorme Medienmacht, um eine Parallelwelt aufzubauen, in der Russland einem Angriff aus dem Westen ausgesetzt ist. Fernsehsender schüren Urängste und werden zum Teil des Waffenarsenals im Ukraine-Konflikt. FAZ

Was weiß Wikipedia schon von Russland? Unzuverlässig und unglaubwürdig erscheint zwei großen russischen Bibliotheken das Online-Lexikon Wikipedia. Ein eigenes nationales Projekt soll sie ergänzen. Und übertreffen. FAZ

Wir verlieren Russland Schluss mit den Sanktionen! Russland muss wieder als Partner des Westens geachtet und akzeptiert werden. Russische Bürger müssen spüren, dass sie in Europa willkommen sind. Tagesspiegel

Putin on Ice Russia’s de facto recognition of the elections held by separatists in the Ukrainian cities of Donetsk and Luhansk signals its intention to create a frozen conflict in the Donbas region’s rebel-controlled areas. The question is why Russian President Vladimir Putin views such a conflict as a positive outcome for his country. Project Syndicate

Merkel zur russischen Außenpolitik

Merkel hat es satt – und sagt es auch Tagesschau

Merkels Frust mit Putin Wenn Merkel warnt, dass Putin der Sinn auch nach einer Destabilisierung der Republik Moldau, Georgiens, Serbiens oder des gesamten Westbalkans stehen könnte, ist das mehr als eine Mutmaßung. Berliner Zeitung

Warum Merkel im Umgang mit Putin der Kragen geplatzt ist Die klare Ansage an die Adresse Wladimir Putins bedeutete für Angela Merkels Verhältnisse geradezu einen Gefühlsausbruch. Gleichwohl waren ihre Worte Stunden nach dem ernüchternden Gipfel von Brisbane zielgenau platziert. Die Botschaft: Mit Putin lässt sich zurzeit nicht verhandeln. WAZ

Klartext Gut möglich, dass sich diese Rede Angela Merkels im Rückblick als der Moment herausstellen wird, an dem auch der Letzte in Europa den Ernst der Lage verstanden hat. Bonner General-Anzeiger

Brücke bauen Mit unerwartet scharfen Worten hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin kritisiert und so ihrem Ärger über dessen Hartleibigkeit in der Ukraine-Krise Luft gemacht. Nordwest Zeitung

Wo Klarheit wichtig ist Angela Merkel wird gerne vorgehalten, klare Worte zu scheuen. Die Kanzlerin halte sich bedeckt und sitze Konflikte aus. Werde es schwierig, hänge sie obendrein ihr Fähnchen in den Wind. Ganz gestimmt hat dieses Bild noch nie. Badische Zeitung

SPD-Spitze warnt vor Putin-Bashing Wie scharf dürfen westliche Politiker den Kreml kritisieren? Kanzlerin Merkel hat in Australien deutliche Worte gefunden. Offenbar zu deutlich für SPD-Chef Gabriel und Außenminister Steinmeier. Spiegel

Merkels Russland-Rede in Auszügen Tagesschau

Magdeburger Plattform der SPD

„Sandkasten-Streit“ in der SPD Die Gründung einer neuen Plattform der SPD-Linken sorgt für Unruhe. Schlecht fürs Klima ist auch das schwelende Kohleproblem. Die Bundestagsabgeordneten Eva Högl und Martin Rabanus fordern die „selbsternannte Parteilinke“ dazu auf, sich nicht «im Sandkasten um Förmchen zu streiten». Frankfurter Rundschau

Klimasturz Lange war es ruhig in der SPD, ja, beinahe unheimlich still. Nur Koalitionsdisziplin? Oder wird in der SPD nicht mehr diskutiert und gestritten? Bonner General-Anzeiger

Kampf an vielen Fronten Hier der linke Flügel in der eigenen Partei, dort die Unternehmer: SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel muss ganz verschiedene Interessen gleichzeitig bedienen. Stuttgarter Zeitung

Linke

Der Ruch des latenten Antisemitismus Drei Israel-Kritikerinnen der Linken lassen zu, dass Gregor Gysi von Israel-Gegnern bis auf die Toilette verfolgt wird. Das Mindeste war die Entschuldigung, das Beste allerdings wäre, dass die Abgeordneten ihr Bundestagsmandat zurückgeben. Tagesspiegel

Linke fordern Linke zum Rücktritt auf Die Verfolgungsjagd zweier Journalisten auf Gregor Gysi schlägt Wellen. Kollegen plädieren für den Abgang der verantwortlichen Genossinnen Die Welt

Die „Klo-Affäre“ ist eine Sauerei Das von Linkspartei-Abgeordneten provozierte „Toilettengate“ ist Hetze gegen Israel und hat System. Eine Linke, die so was tut, hört auf, links zu sein. taz

Aufgeregtes Flügelschlagen Die Linkspartei hat ein Aufreger-Thema gefunden: Die Israelpolitik. Die Partei-Flügel bombardieren sich mit Vorwürfen. Hintergrund ist der Angriff zweier Palästina-Aktivisten auf Fraktionschef Gysi. Südwest-Presse

Rumänien

„Santa Klaus“ ist nicht der rumäniendeutsche Messias! Sein Sieg ist eine Sensation: Klaus Johannis wird neuer Präsident von Rumänien. Das wirtschaftlich angeschlagene Land setzt immense Hoffnungen in den Rumäniendeutschen. Eine kleine Euphoriebremse. Die Welt

Ein Hoffnungsträger für Rumänien Klaus Iohannis hat die Präsidentenwahl in Rumänien gewonnen. Sein Gegner, Regierungschef Victor Ponta ist kläglich gescheitert. Ein Sieg der Demokratie, die in Rumänien nun eine neue Chance erhält Deutsche Welle

Ein System wurde abgewählt Klaus Johannis wird ein schwacher Präsident für Rumänien sein. Ganz so, wie es die Verfassung will. Und das ist gut für das Land. Berliner Zeitung

Ein störrischer Bürgermeister wird Präsident Er hatte kaum eine Chance, doch die nutzte er: Klaus Johannis wird neuer Präsident von Rumänien – auch weil seine Widersacher versuchten, die Wahl zu behindern. Zeit

Ein Anfang Die Menschen auf den Straßen Rumäniens feiern: Sie wollten einen Wandel – und sie haben zumindest schon einmal einen Wechsel erreicht. Nordwest Zeitung

Japan

Missglückter Balanceakt Japans Premier Shinzo Abe wollte zugleich die Deflation durch Mehrausgaben besiegen und die Neuverschuldung durch eine höhere Verbrauchssteuer bremsen. Dieser Balanceakt ist missglückt. Börsen-Zeitung

Shinzo Abe im Gegenwind Das Ende 2012 von Ministerpräsident Shinzo Abe lancierte Wirtschaftsprogramm trägt noch keine Früchte. Die Kontraktion der Wirtschaftsleistung spiegelt fehlendes Vertrauen der Akteure. NZZ

Japanische Wirtschaft stürzt in die Rezession Wall Street Journal

Japan-Kollaps kann Euro-Zone in den Abgrund ziehen Die drittgrößte Ökonomie der Welt ist in die Rezession gerutscht, trotz Shinzo Abes extrem expansiver Geldpolitik. Jetzt zettelt Japans Premier die letzte Schlacht an – mit Folgen für Deutschland. Die Welt

Japan’s surprise recession clouds fiscal future A modestly higher sales tax has dragged down GDP for a second quarter. Fragile demand not only scuppers plans to hike the levy again next year, but may deter politicians from any future increases. Hopes of reducing the government’s huge debt load are a fast-receding dream. Breakingviews

…one more hting!

Zehn Jahre Hartz IV und die Folgen Fast zehn Jahre Hartz-Gesetze sind kein Grund zum Jubeln. Sie brachten Armut und Ausgrenzung: In keinem anderen vergleichbaren Land wucherte der Niedriglohnsektor so krebszellenartig wie hierzulande, viele Berufstätige haben kein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis mehr. Frankfurter Rundschau

Leitartikel

Schwieriges Gedenken Der „Wald der Erinnerung“ ist ein würdiger Ort der Trauer um gefallene Soldaten. Aber was ist mit den vielen Helfern, die auch im Dienst für ihr Land gestorben sind? Frankfurter Rundschau

Auf die Rente muss Verlass sein! Mit fast fünf Prozent Rentenerhöhung im Jahr 2016 darf gerechnet werden. Rentner warten seit 25 Jahren auf eine Rentenerhöhung. Bild

Wenn Manager abheben Drei Jahre Gefängnis wegen 500 000 Euro: Das Urteil gegen den früheren Arcandor-Chef Thomas Middelhoff wirft die Frage auf, wie weit Richter über die Wirtschaft bestimmen sollen. Süddeutsche Zeitung

Russlands Verhängnis Wladimir Putin will sein Land zu neuer Größe führen, macht es aber zum Zwerg. Am Ende des Weges wird ein von Chinas Zentralbank beherrschtes Moskowiterreich stehen, dem auch Atomwaffen nichts mehr nützen Die Welt

Präsident Johannis Mit der Wahl des deutschstämmigen Hermannstädter Bürgermeisters Klaus Johannis zum Staatspräsidenten haben die Rumänen gezeigt, wie viel ihnen Freihet bedeutet. FAZ

Protesters Survive Court Injunction Officials in Hong Kong attempted to clear the streets in part of the Admiralty district on Tuesday morning by removing barricades, but the main protest site of the pro-democracy Umbrella Revolution remains largely unaffected Time

Culture can help revive Britain’s cities The chancellor understands that our towns must have souls as well as sewers Financial Times

The feminist freakout over the scientist’s ‚girly‘ shirt The European Space Agency’s Rosetta project accomplished one of the most impressive scientific feats in our lifetime. They essentially moved a clunky machine from one speeding bullet onto another, by remote control, from 310 million miles away. Los Angeles Times