SPD, Türkei, Demokratie, Demografie, Integration & Russland

SPD

Unruhe im Umfragetief In der SPD herrscht eine merkwürdige Stimmung: Rücktrittsgerüchte wabern, Papiere werden durchgestochen, einander widersprechende Deutungen verbreitet. Was ist da los? Am Abend meldet sich der Vorsitzende zu Wort. FAZ

Die SPD muss wieder für Gerechtigkeit stehen Die Lage der Sozialdemokraten war schon Jahrzehnte nicht mehr so ernst. Vielleicht können sie nur in der Opposition wieder stark werden. Süddeutsche Zeitung

Die SPD muss wieder lernen, zu träumen Der Berliner SPD-Fraktionschef meint: Das Beispiel Labour Party zeigt, dass eine Politik jenseits neoliberaler Sachzwänge möglich ist. Tagesspiegel

Drei gegen Zickzack Ist die SPD noch zu retten und wenn ja, von wem? Zu Besuch bei Genossen und Genossinnen, die für Hoffnung stehen. taz

Türkei

Angela Merkel sitzt in der Bosporus-Falle Die Kanzlerin hat Erdogan aufgerüstet, indem sie ihn zum europäischen Problemlöser Nummer eins ernannte. Doch es wird immer klarer, dass sich Merkel einem Despoten in die Hände gegeben hat. Die Welt

Hat Europa wirklich etwas zu geben? Man kann die Bedeutung der europäisch-türkischen Zusammenarbeit kaum überschätzen. Sie könnte der Nukleus eines intelligenten Gesamt-Managements der Außengrenzen des politischen Europas mit seinen Nachbarn sein. FAZ

Die Benachteiligten Mit der visafreien Einreise für türkische Staatsangehörige stößt Europa Russland und auch anderen europäischen Staaten mit einem Schlag vor den Kopf. FAZ

Demokratie

Die Wiedergänger des Nationalen ruinieren den Westen Eine antiliberale Welle droht die Nachkriegsordnung zu zerstören. Donald Trumps Aufstieg könnte gar zu einer Putinisierung der US-Politik führen. Die taumelnde EU hat dem wenig entgegen zu setzen. Die Welt

Donald Erdogan bedroht die Demokratie Ein gefährlicher Cäsarismus hat die Demokratien des Westens gepackt, die Sehnsucht nach Instinkt-Typen wie Trump oder Erdoğan ist stark. Dabei lebt kluge Politik nicht von der Stärke eines Herrschers. Süddeutsche Zeitung

Eine Partei liegt in Scherben Nach dem Trump-Sieg wirken Amerikas Konservative erbärmlich. Die Bush-Familie plant einen Boykott, der Kandidat reagiert beleidigt und zeigt, dass die Republikaner für ihn nur Vehikel sind. Süddeutsche Zeitung

Der Albtraum Trump Mit aggressiver Rhetorik gegen Wirtschaftsbosse und das Establishment will Milliardär Donald Trump die Stimme des kleinen Mannes gewinnen. Dabei könnten seine Pläne verheerende Folgen haben. FAZ

Europa ohne Volk Die Ohrfeigen für die EU bei Volksabstimmungen zeugen von der Entfremdung vieler Bürger vom Integrationsprojekt. Dafür tragen die Regierungen der Mitgliedstaaten die Hauptverantwortung. NZZ

Der Teflon-Mann An Jaroslaw Kaczynski prallt alles ab – auch die Großdemonstration am Samstag. Tagesspiegel

Bloß nicht vergessen, wie verdammt gut es uns geht! Alle reden von der Krise – und übersehen, in welch außergewöhnlichem Zeitalter des Glücks und des Wohlstands wir Europäer uns befinden. Und die Zukunft? War immer anders, als die Menschen glaubten. Die Welt

Is Globalization Really Fueling Populism? The prevailing explanation for the surge of populism in Europe and the US is that the „losers of globalization“ are rebelling against the establishment that embraced trade liberalization. But the available data do not bear this out. Project Syndicate

Demografie

Wachstum statt Schrumpfung Jahrelang hat sich die deutsche Politik auf eine schrumpfende Bevölkerung eingestellt. Zu wenig beachtet wurde, dass Deutschland als Wirtschaftsmotor Europas sehr viele Menschen anzieht. Ein rasches Umdenken tut not. NZZ

Neue Unterschicht Die Mittelschicht schrumpft, zeigt eine neue Studie. Das hat verschiedene Gründe. Der Zerfall der klassischen Familie und geringqualifizierte Zuwanderung gehören dazu. FAZ

Seniorentests am Steuer? Eine Frage der Fürsorge! Verkehrsunfälle fahruntüchtiger Senioren häufen sich. Anders als Busfahrer müssen in Deutschland private Pkw-Fahrer auch im Alter ihre Fahrtauglichkeit nicht überprüfen lassen. Warum eigentlich nicht? Die Welt

Integration

„Fachkräfte zweiter Klasse“ Bildungsministerin Johanna Wanka lehnt spezielle Kurzlehren für Migranten ab. Im Interview mit dem Handelsblatt geht sie außerdem auf Vorurteile gegenüber Flüchtlingen ein und plädiert für mehr Mobilität bei Azubis. Handelsblatt

Islamische Gemeinden müssen sich ohne Fernsteuerung organisieren Berliner Zeitung

Muslimische Bürgermeister werden zur Normalität – auch in Deutschland Mit Sadiq Kahn in London regiert künftig erstmals ein Muslim eine europäische Hauptstadt. Wäre das in Deutschland möglich? Aber klar, sagen Politiker von SPD und CDU. Süddeutsche Zeitung

Schweineköpfe vor der Tür Der Hass auf Muslime hat viele Facetten, real und virtuell. Höchste Zeit, antimuslimische Straftaten gesondert zu erfassen. taz

Russland

Unterwegs mit rosa Männchen In Syrien inszeniert sich Russland als Befreier der Dörfer und Retter der Weltkultur. Ein Besuch auf der Luftwaffenbasis bei Latakia. Frankfurter Rundschau

Der kalte Geist des alten Krieges kehrt zurück Wer provoziert, wer reagiert nur? Die USA und Russland liefern sich derzeit wieder einen Rüstungswettlauf. Süddeutsche Zeitung

Russia’s Perpetual Geopolitics Putin Returns to the Historical Pattern Foreign Affairs

Why Middle Eastern Leaders Are Talking to Putin, Not Obama Russia’s less dominant militarily but more willing to act, and that has changed the dynamics in the region. Politico

…one more thing!

Anwalt darf Bayerns Innenminister „wunderbares Inzuchtsprodukt“ nennen Der Deutsche mit ghanaischen Wurzeln habe sich im Wortlaut an Joachim Herrmanns „Neger“-Spruch orientiert, urteilt ein Gericht in Karlsruhe. Süddeutsche Zeitung

Leitartikel

Gabriel ist nicht allein schuld an der Depression der SPD In der SPD gibt es Murren und Nörgeln gegen den Parteichef, Rücktrittsgerüchte werden laut. Gabriel dementiert – und tatsächlich würde ein solcher Schritt der Arbeit des Vorsitzenden nicht gerecht. Die Welt

Antworten auf die AfD Allmählich setzt sich in den etablierten Parteien die Einsicht durch, dass die Dämonisierung der AfD nichts bringt. Es geht darum, Antworten auf aktuelle politische Schlüsselfragen zu finden. FAZ

Die Volksparteien sollten die AfD nicht dämonisieren Die Volksparteien müssen selbstbewusst die inhaltlichen Positionen der AfD infrage stellen – und die eigenen vertreten. Tagesspiegel

Mehr Soldaten, mehr Probleme Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Zahl der Soldaten erhöhen. Der Applaus der Truppe ist ihr sicher – doch ihren Nachfolgern bürdet sie eine schwere Last auf. Süddeutsche Zeitung

Das Versäumnis der Euro-Staaten Das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei wackelt bedrohlich. Damit rückt Griechenland erneut in den Fokus. Bild

Lichtblick für Labour Die britische Arbeiterpartei steckt tief in der Krise. Der einzige Lichtblick ist Einzelgänger Sadiq Khan, der neue Bürgermeister Londons. Frankfurter Rundschau

Luther war kein Tetzel Der Reformator wird 2017 ausführlich gefeiert. Dabei war Johann Tetzel, Luthers großer Widersacher, der eigentliche Reformer: Der Ablasshandel als ökonomischer Geniestreich. Wirtschaftswoche

Die Falle 37671 Höxter, Saatweg 6. Das Grauen von nebenan. Spiegel (Print)

Einfach besser schlafen Wie Sie lernen, Ihrem Körper die heilsame Ruhe zu schenken Focus (Print)

Why Zac Goldsmith’s “extremism” attacks on Sadiq Khan were wrong Economist

How to Understand Mother as a Verb This Mother’s Day and Always A new book reminds us that mothers are voices from the front lines that we all need to hear. The Nation