Terror, Istanbul, Leipzig, Köln, Polen, USA & Edeka

Terror in Istanbul

Türkei in Angst Die Attacke im Touristenviertel Sultanahmet führt vor Augen, wie verwundbar die Türkei geworden ist. Zweifel an den Sicherheitsbehörden wachsen. Süddeutsche Zeitung

Der Terror will uns alle treffen Das Attentat im Herzen von Istanbul soll die Menschen demoralisieren und Staaten destabilisieren, die auf Gäste aus anderen Ländern angewiesen sind. Nun ist die Zeit für Trauer – aber auch für Solidarität. Tagesspiegel

Dem Terror ausgeliefert Bestürzung, Trauer, Hilflosigkeit, Angst. Ja: auch Wut. Das Attentat von Istanbul löst tiefe Emotionen aus. Es zeigt, dass Deutsche, die in ihrer Heimat vom IS-Terror bislang weitgehend verschont geblieben sind, den Mördern außerhalb der Landesgrenzen ausgeliefert sind. WAZ

Terror ist kein Schicksal Viel zu lange hat die türkische Regierung die Terrorgefahr von türkischen IS-Rückkehrern und IS-Sympathisanten ignoriert. NZZ

Die Saat der Angst Der Terroranschlag auf ein beliebtes Touristenzentrum in Istanbul, offenbar von einem Mitglied des „Islamischen Staats“ verübt, trifft nicht nur ein ohnehin schon gespaltetes Land. Er galt auch anderen Ländern – vor allem Deutschland. FAZ

Leben mit der Angst Das Ziel des Terrors sei immer dasselbe: unser freies Leben, meinte Angela Merkel – und zeigte sich überzeugt, dass dies am Ende gewinnen werde. Ob sie Recht behält? Rheinische Post

Tödliche Gefahr Seit Dienstag befindet sich die Türkei in einer neuen Phase des Kampfes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Ankara macht die Extremisten für den Selbstmordanschlag von Istanbul verantwortlich, bei dem zehn Menschen starben, die meisten offenbar Deutsche. Bonner General-Anzeiger

„Die Gäste haben Angst“ Der Selbstmordanschlag in Istanbul richtete sich wohl gezielt gegen westliche Besucher. Er trifft den türkischen Tourismus ins Herz. Frankfurter Rundschau

„Der Tourismus in Istanbul ist am Ende“ Ob Kioskbesitzer, Hotelangestellte oder Reiseführer, viele Türken bangen nun um ihre Einnahmen. Der Bezirk Sultanahmet blieb verwaist. Besucher reisten ab. Zeit

Terror as usual Viele Türken bringt der tödliche Anschlag in Istanbul nicht mehr aus der Fassung. Aber das Terrorproblem in dem Land fängt gerade erst richtig an. taz

Ohne die Techies geht es nicht Die US-Regierung lädt zu einem Treffen mit ranghohen Managern aus dem Silicon Valley. Auf der Agenda: Wie die großen Technikfirmen bei der Terrorbekämpfung helfen können. Zeit

Leipzig

Roh und Contra Seit Monaten verkommen Sitten, Umgang und Sprache nicht nur, aber vor allem in Sachsen. Jüngster Höhepunkt: Der hasserfüllte Aufmarsch des Pegida-Ablegers Legida in Leipzig. Süddeutsche Zeitung

Verwüstet Es war eine Machtdemonstration: Im Leipziger Stadtteil Connewitz terrorisierte eine rechte Meute eine ganze Straße. Anwohner und Geschäftsleute sind erschüttert. Warum hat die Polizei sie nicht geschützt? Spiegel

Leipziger Straßenterror Während die Legida-Kundgebung im Zentrum ohne Zwischenfälle abläuft, ziehen Hooligans und Neonazis verwüstend durch den Stadtteil Connewitz. Frankfurter Rundschau

„Einiges gewohnt – aber so etwas gab es noch nie“ Seit Monaten haben immer wieder Autonome in Leipzig Krawalle inszeniert, jetzt randalierten Hunderte Hooligans in einem als links geltenden Stadtteil. Wieso eskaliert die Lage ausgerechnet hier? Die Welt

Köln

Strikte Kontrolle Nach den Vorfällen von Köln wird Gast- und Asylrecht oft gegeneinander abgewogen. Bei Missbrauch das Gastrecht als verwirkt zu bezeichnen, ist zu einfach. Die Lage ist viel komplexer. FAZ

Die neuen Abschiebe-Gesetze waren überfällig Mit ihren Beschlüssen sendet die große Koalition ein doppeltes Signal: an die Bevölkerung, dass die Politik handelt; und an potenzielle Täter, dass ihre Straftaten Folgen haben – bis zur Ausweisung. Die Welt

Koalition zeigt Härte Straffällige Zuwanderer sollen schneller ausgewiesen werden – damit alle anderen Neubürger weiterhin unsere Gastgeberpflichten genießen können. Tagesspiegel

Die Härte des Staates Es regiert: die harte Hand. Zwölf Tage nach der Silvesternacht von Köln zieht die große Koalition als Reaktion auf eine Welle von berechtigter Empörung, Hunderten Anzeigen belästigter Frauen und gefühlter Ohnmacht die juristischen Daumenschrauben an. Bonner General-Anzeiger

Nicht alles ist relativ Ist etwas akzeptabel, nur weil es in gewissen Kulturen als normal gilt? Diese Frage stellt sich im Gefolge von Globalisierung und Migration immer häufiger, jüngst wieder in Köln. NZZ

Unser Sexmob Deutschland bekämpft wieder jemanden: Männer, die Frauen belästigen. Die kann der Deutsche nicht ausstehen. Da kennt er keine Parteien mehr. Zeit

Flucht auf vertrautes Terrain #Aufschrei heißt jetzt #ausnahmslos: Unter dem Stichwort treten Netzfeministinnen an, die allgemein über sexuelle Gewalt und Rassismus reden wollen. So lenken sie die Diskussion weg von den Tätern von Köln. FAZ

Kölner Nächte sind lang Das Postulat doppelter Integration: Freiheit, ohne die Freiheit anderer einzuschränken. Ein Beitrag zur aktuellen Debatte. taz

Polen

Ich bitte die Deutschen, nicht zu schweigen In einer Zeit, in der kritische Journalisten als Landesverräter bezeichnet werden, darf sich Deutschland nicht von Polen abwenden. Süddeutsche Zeitung

Streit muss sein, liebe Polen Wenn Demokratie und Rechtsstaat miteinander in Konflikt geraten, ist das nicht unbedingt eine Bedrohung. Oft ist es eine Bedingung von Freiheit. Zeit

Kaczynskis antiliberaler Blitzkrieg Ist es nur Machtgier oder steckt dahinter ein ausgefeilter Plan? In Nacht- und Nebel-Aktionen krempelt der nationalkonservative polnische Politiker Kaczynski sein Land um. Und doch ist Polen kein zweites Ungarn. n-tv

„Orbanisierung, nicht Putinisierung“. Polnische Opposition kritisiert Schulz Die scharfe Kritik deutscher Politiker in Berlin und Brüssel an die Adresse der national-konservativen Regierung in Polen wird auch von politischen Gegnern von Jaroslaw Kaczynski als überzogen wahrgenommen. Deutsche Welle

„Polen ist nicht Putins Russland“ Deutsche Politiker sind besorgt über die Entwicklungen in Warschau. Warum Pauschalkritik der neuen Regierung nur in die Hände spielt, erklärt ein deutsch-polnischer Publizist. Süddeutsche Zeitung

USA: Obamas State Of The Union Address

Obama zerpflückt konservativen Angst-Wahlkampf In seiner „Rede zur Lage der Nation“ kündigt der US-Präsident an, die IS-Miliz zu „zerstören“. Sein Volk ruft er zu mehr Einsatz auf – und klingt am Ende wie der „Yes, we can“-Kandidat. Süddeutsche Zeitung

Obamas dritte Amtszeit Wenn der scheidende Präsident sein Erbe erhalten will, muss er befördern, was er 2008 verhinderte: Clintons Sieg. Süddeutsche Zeitung

Obamas Reden seit 2009 – was er versprach, wie er sich veränderte Die politische Wandlung des ersten schwarzen US-Präsidenten, erklärt anhand seiner Reden zur Lage der Nation. Süddeutsche Zeitung

Obama’s Darkly Optimistic State of the Union Address The New Yorker

A Strikingly Different State of the Union Address President Obama went before Congress one last time, to offer a plea for civic unity—and some sharp jabs at Republican presidential candidates. The Atlantic

Transcript of Obama’s 2016 State of the Union Address New York Times

Edeka

Der Super-Supermarkt Edeka wird noch größer – dank Sigmar Gabriel. Doch die Zeche zahlen wir alle. Tagesspiegel

Höhere Preise, weniger Auswahl Welche Folgen haben Fusionen wie die von Edeka und Tengelmann im Lebensmittelhandel? Forscher beobachten die Tendenz schon länger, Verbraucher sind davon auch betroffen. Zeit

Dieser Entscheid verändert den Lebensmittelhandel Die Zitterpartie im Lebensmittelhandel hat ein Ende: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wird die Fusion von Edeka und Kaiser’s Tengelmann genehmigen – unter Auflagen und gegen den Willen des Kartellamts. Wirtschaftswoche

…one more thing!

Assad hungert Zivilisten aus – und niemand hält ihn auf Syriens Diktator begeht systematisch Kriegsverbrechen. Nirgends sonst wird das Versagen der internationalen Gemeinschaft so deutlich. Süddeutsche Zeitung

Leitartikel

Wehrhaft und gelassen Nach dem Anschlag in Istanbul gilt es für Deutschland jetzt sowohl dem ISIS-Terror als auch dem rechten Rand entgegenzutreten. Bild

Die Deutschen haben keine Wahl, als zu kämpfen Nach dem Mord an acht Deutschen: Jedes Land muss nach seinem militärischen Vermögen vorgehen, gewiss, aber nicht nur mit guten Worten. Auch die Deutschen müssen jetzt aktiv werden. Die Welt

Abschieben ist leicht gesagt Die Politik will Stärke gegen Kriminelle zeigen. Doch die Verschärfung des Aufenthaltsrechts wirkt nur, wenn Ausweisungen auch vollzogen werden können. Süddeutsche Zeitung

Gabriel ohne Courage Jobretter oder Wettbewerbspolitiker – im Fall des Verkaufs von Kaiser’s Tengelmann an Edeka steht ein Bekenntnis des Bundeswirtschaftsministers noch aus. Sigmar Gabriel geht es nur um den politischen Gewinn. FAZ

Ein Programm für Rot-Rot-Grün Die gesellschaftlichen Krisen sind das Ergebnis einer neoliberalen Politik. Voraussetzung für einen Regierungswechsel ist ein gemeinsames, linkes Reformprojekt. Dafür gilt es jetzt zu kämpfen. Frankfurter Rundschau

Obama schwört Amerika auf die eigene Stärke ein Es ist eine Gegenrede zu Donald Trump: Barack Obama nutzt seine letzte Rede zur Lage der Nation, um Optimismus zu verbreiten. Den Klageliedern der Republikanern setzt er den Glauben an die Stärke Amerikas entgegen. Handelsblatt

When the State of the Union Is Strong, but Doesn’t Feel Like It Is How President Obama’s economic message contrasts with what the 2016 candidates are saying. comment icon New York Times

For Obama, turmoil abroad detracts from success at home Our view: State of the Union Address should not be received as a victory lap. USA Today

Happy talk can’t obscure failure Other views: What others are saying about Obama’s last State of the Union Address. USA Today