Merkel, Österreich, Populismus, Flüchtlingskrise & China

Merkel

Wer jetzt Merkel schwächt, handelt verantwortungslos Merkel ist Kanzlerin gewordene Prinzipienlosigkeit. Ob bei Geld oder Energie, in der Flüchtlings- oder der Türkeipolitik: Was heute gilt, ist morgen Makulatur. Sie zu schwächen, ist dennoch fatal. Die Welt

Schwarz-Grün im Bund? Mit der CSU bleibt das ein Hirngespinst Eine schwarz-grüne Bundesregierung erschien Kanzlerin Merkel einst sehr unwahrscheinlich. Doch es hat sich viel verändert: 2017 würde dieses Bündnis wohl weder an den Grünen scheitern noch an der CDU. Der Gegner sitzt in Bayern. Süddeutsche Zeitung

Was Angela Merkel ihrer Fraktion zumutet Kanzlerin Merkel sagt, sie habe den Abgeordneten ihrer Partei viel zugemutet. Und mutet ihnen mehr zu. Wirtschaftswoche

Österreich

Die letzte Chance für die große Koalition Der neue österreichische Kanzler kommt nicht aus dem Parteiapparat, das halten manche für einen Bonus. Aber als Chef der Staatsbahn kommt er aus einer ähnlichen Sphäre. Von seinem Gelingen an der Spitze hängt viel ab. FAZ

Bis zur Heimholung Südtirols Österreich steht Kopf: Touristen sind willkommen, Flüchtlinge nicht. Der Kanzler ist zurückgetreten, ein möglicher Bundespräsident trägt ein altes Nazi-Symbol am Revers. Und dann geht es auch noch um Registrierkassen. Tagesspiegel

Das vielleicht peinlichste TV-Duell der Welt Ein grauenhaftes „TV-Duell“ schickt Österreichs Präsidentschaftskandidaten in ein unmoderiertes Gespräch. Das Ergebnis: Eine Katastrophe. Frankfurter Rundschau

Van der Bellen gegen Hofer – Österreich oberpeinlich Ohne Moderator liefern sich die österreichischen Präsidentschaftskandidaten ein TV-Duell, das einer politischen Schlammschlacht gleicht. Aufschlussreich ist es trotzdem. Süddeutsche Zeitung

Die EU unter dem Druck der Populismen

Europa reagiert richtig auf die neuen Krawallmacher Der Tory Boris Johnson vergleicht die EU mit Hitler. Und in Österreich entgleisen die Präsidentschaftsanwärter. Einen reflexhaften Aufschrei von Juncker oder Schulz gab es nicht. Gut so! Die Welt

Wem die Stunde schlägt Populismen von rechts und von links begehren derzeit gegen die EU auf. Um sich ihrer zu erwehren, braucht die EU mehr politische Handlungskraft nach aussen und mehr pragmatisches Selbstverständnis nach innen. NZZ

Volk, völkisch, Populismus Postings Die Populisten bestimmen, wer das das wahre Volk verkörpert Der Standard

Ökonomen fürchten populistische Positionen der AfD Die AfD war einst als Partei gestartet, die mit Wirtschaftskompetenz punkten wollte. Heute gilt sie unter Managern als Risiko. Das Beispiel Polen zeigt, dass die Sorge begründet ist. Die Welt

Wer wählt die Populisten? Wem die globalisierte, individualisierte Zukunft zur Bedrohung wird, bieten die Versprechen der Rechtspopulisten Sicherheit. Eine Übersicht über Wählergruppen Zeit

Flüchtlingskrise

Deutschland braucht einen Begriff von sich selbst Schaffen wir das? Können wir den Andrang der Flüchtlinge verkraften? Um den Vormarsch der extremen Rechten zu stoppen, müssen wir unseren humanitären Impuls zügeln. Zeit

Da hilft der beste Dolmetscher nicht Die EU funktioniert nur, wenn es Kompromisse gibt. Das sollte auch Horst Seehofer wissen – statt Polizisten für den Brenner anzubieten. Tagesspiegel

Als sich Amerika vor der Germanisierung fürchtete Im 18. Jahrhundert kamen Donald Trumps Vorfahren nach Amerika. Und nicht nur sie. Die Vereinigten Staaten fürchteten die Germanisierung, sahen gar ihr Land in Gefahr. Doch alles kam anders. Die Welt

Jenseits von Reduit und Willkommenskultur Die schweizerische Asylreform stösst europaweit auf Interesse, weil sie nicht ins Schema Attraktivität versus Abschottung passt. Der Abstimmungskampf fokussiert derweil auf Nebenschauplätze und Luftschlösser. NZZ

Wie wir mit der Terrorbedrohung umgehen müssen In Zeiten des Terrors sollten wir nicht so tun, als herrsche Normalität. Das lehrt die Geschichte. Wir leben in einem Ausnahmezustand. Und es hängt von uns selbst ab, wie lange das so bleibt. Die Welt

China

Die Ängste eines mächtigen Mannes Kein Staatschef seit Mao hat in China über eine solche Machtfülle verfügt wie Xi Jinping. Er nutzt sie bis jetzt vor allem zur Verstärkung der Repression. Der Westen ist ein willkommenes Feindbild. NZZ

Alles Alte zerstören! Vor fünfzig Jahren begann in China die Kulturrevolution. Die grauenhafte Dialektik, die Mao damals ausprobierte, hatte auch paradoxe Folgen. Zum Beispiel den Kapitalismus. FAZ

A Son of the Cultural Revolution Fifty years ago this month, Mao Zedong launched China’s Cultural Revolution – a decade of chaos, persecution, and violence, carried out in the name of ideology and in the interest of power. Instead of reflecting on that movement’s painful legacy, President Xi Jinping is applying its methods in his effort to secure absolute power. Project Syndicate

China 50 Jahre nach der Kulturrevolution Deutsche Welle

…one more thing!

Frankreich steuert auf einen Zusammenbruch zu Der Staat, der Motor der Modernisierung sein sollte, hat sich in den größten Hemmschuh verwandelt. Hollande und Sarkozy haben versagt. Die Wut, besonders unter der arbeitslosen Jugend, ist enorm. Die Welt

Leitartikel

Aufhören! Gabriels Zickzack-Kurs ist es, der immer neue Stichwortgeber dazu bringt, sich zur Kanzlerkandidatur zu äußern. Entweder der Parteivorsitzende kandidiert – oder nicht. Das sollte er bald entscheiden. FAZ

Gabriels Vorschlag ist Klamauk, sonst nichts Warum es keinen SPD-Mitgliederentscheid über die Kanzlerkandidatur 2017 geben wird – auch wenn der Parteichef noch fünfmal dafür wirbt. Süddeutsche Zeitung

Sigmar Sündenbock Sigmar Gabriel kann einem leid tun. In einem Interview wollte der SPD-Chef etwas Optimistisches über seine Partei sagen. Bild

Die FPÖ steht davor, ihre „Dritte Republik“ zu verwirklichen Die rechtspopulistische „Freiheitliche Partei“ ist die neue Mehrheitspartei. Siegt ihr Kandidat Hofer bei den Stichwahlen zum Bundespräsidentenamt, dann könnte das Österreich nachhaltig verändern. Die Welt

Nur ein Schuldenschnitt würde Griechenland helfen Das Schuldnersein hängt Griechenland wie ein Mühlstein um den Hals. Das ist ökonomisch falsch und hilft niemandem. Frankfurter Rundschau

Hillary setzt auf Bills Popularität Hillary Clinton kündigt an, dass Ehemann Bill sich um Wirtschaftsfragen kümmern soll. Das zeigt, wie schlecht es um ihre Kampagne steht. Tagesspiegel

Trump, Putin and lure of the strongman All vow to lead a national revival through force of personality and willingness to ignore niceties Financial Times

Putin’s Pushback on NATO Is Nothing of the Kind Newsweek

The State of Terror in Europe Europol Director Rob Wainwright believes „several hundred“ battle-trained European jihadists are likely plotting further major attacks, and that his agency is supporting some 50 ongoing terrorist investigations, he told in an interview Time

It Takes a Policy The U.S. stands out from other advanced countries in its shameful neglect of children. New York Times

Our bodies make vitamin D naturally. So why do Americans spend billions on supplements? Los Angeles Times