Polen & Deutschland, Annalena Baerbock, Iran, Weltflüchtlingstag, CureVac & Hausbesetzung

30 Jahre Nachbarschaftsvertrag mit Polen

Miteinander verflochtene Nachbarn Es ist kein Zeichen von Krise, dass die Präsidenten Steinmeier und Duda zum Jahrestag des Nachbarschaftsvertrags nicht nur Sonntagsreden gehalten haben. Frankfurter Allgemeine Zeitung

Warschaus Stärke Die Bundesregierung sollte endlich eine neue, aktive Polen-Politik entwickeln. Denn beide Staaten gemeinsam könnten viel erreichen in Europa. Frankfurter Rundschau

„Im positivsten Sinne miteinander verflochten“ Das Treffen von Bundespräsident Steinmeier und seinem polnischen Amtskollegen Duda am 30. Jahrestag der Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrages verlief überaus herzlich – trotz ungelöster Fragen. Tagesschau.de

Feiern auf Sparflamme 30 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag: Steinmeier ist in Warschau – doch in den Beziehungen herrscht Streit. Badische Zeitung

In der deutsch-polnischen Beziehung knirscht es Bundespräsident Steinmeier würdigt in Warschau die gute Nachbarschaft – doch seit in Polen die nationalkonservative PiS regiert, herrscht vor allem Streit. Augsburger Allgemeine

Eine schnelle Zugverbindung nach Warschau fehlt noch immer Es braucht bessere Infrastruktur und mehr Förderung der Kultur polnischsprachiger Bürger in Deutschland. Trotz der Erfolge bleibt viel zu tun. Tagesspiegel

Annalena Baerbock

Willkommen in der Wirklichkeit Annalena Baerbocks Industriepolitik zeigt: Ziele hochzuschrauben, darin sind die Grünen gut. Wie es geht, da laufen sie hinterher. Frankfurter Allgemeine Zeitung

Neue deutsche Härte? Wer in der deutschen Politik Erfolg haben will, durfte noch nie empfindlich sein. Manche Angriffe auf die grüne Kandidatin Annalena Baerbock mögen dümmlich und kleinkariert sein, doch gemessen an dem, was man sich früher in Bonn an den Kopf warf, sind sie harmlos. NZZ

Was man über die Kanzlerkandidatin noch lernen kann Knapp hundert Tage vor der Bundestagswahl veröffentlicht die grüne Spitzenkandidatin ein Buch für Menschen, die Personen wählen und keine Parteien. Berliner Zeitung

Iran

Am Hardliner Raisi führt kein Weg vorbei Von ursprünglich 587 Bewerbern stehen an diesem Freitag bei der Präsidentenwahl in Iran nur noch vier auf dem Zettel. Der Kandidat mit den besten Aussichten hat eine blutige Vergangenheit. Frankfurter Allgemeine Zeitung

Handverlesene, linientreue Kandidaten Gebeutelt von einer massiven Wirtschaftskrise wählen die Iraner am Freitag einen neuen Präsidenten. Was würde ein Sieg der Hardliner für das Land, für die Welt und das Atomabkommen bedeuten? Süddeutsche Zeitung

Show für Schafe Die bevorstehenden Wahlen im Iran sind eine Farce, doch die Bevölkerung ist für Empörung längst viel zu apathisch. Tagesspiegel

Die Wut des Wächterrats lässt keine Wahl Die Präsidentenwahl im Iran ist die wichtigste seit Langem, doch der Wächterrat hat nicht nur Reformkandidaten brutal aussortiert. Das Land droht eine Diktatur zu werden. Zeit

Die Präsidentschaftswahl im Iran entscheidet über das Schicksal des Landes – und das westlicher Firmen Ausgerechnet ein Wirtschaftsprofessor könnte den Hardlinern den sichergeglaubten Sieg rauben. Dann könnte der Iran für die westliche Wirtschaft wieder richtig interessant werden. Handelsblatt

Da hat schon jemand vorgewählt Die Ira­ne­r*in­nen sollen Freitag einem neuen Präsidenten ihre Stimme geben. Die politische Führung siebte im Vorhinein massenhaft Kan­di­da­t*in­nen aus. taz

Khamenei Wants a Nuclear Deal Before Rouhani Leaves Blame will go to the departing president while praise will go to his handpicked successor. Foreign Policy

Weltflüchtlingstag

80 Millionen Geflüchtete – eine wertvolle Ressource für die Welt Der Weltflüchtlingstag bietet mehr als Zahlen. Er erinnert an das Potenzial der Vertriebenen und daran, dass sie mehr Solidariat verdienen. Frankfurter Rundschau

Als wären alle Deutschen auf der Flucht Das UN-Flüchtlingshilfswerk legt seinen Bericht zur weltweiten Lage vor: Trotz Pandemie ist die Zahl der Vertriebenen wieder gestiegen. Hoffnung? Nur ein „Schimmer“. Süddeutsche Zeitung

„Der Schutz für Geflüchtete muss eine Selbstverständlichkeit werden“ Weltweit sind mehr als 80 Millionen Menschen auf der Flucht. Die Pandemie hat das Elend verschärft. Anlass nachzufragen. Berliner Zeitung

CureVac

Scheitern ist pharmazeutisch Der Corona-Impfstoff des einstigen Hoffnungsträgers Curevac enttäuscht. Doch am Ende kann auch das von großem Nutzen sein. Süddeutsche Zeitung

Der Impfstoff lahmt CureVacs Impfstoff ist ersten Analysen zufolge nur halb so effektiv wie andere mRNA-Vakzine. Die Zulassung droht zu scheitern. Woran liegt das – und wie geht es weiter? Zeit

CureVacs Hoffnung nach dem Flop Was viele verkennen: In der Wissenschaft gibt es Rückschläge, für immer verloren ist damit aber nichts – auch diesmal nicht. Frankfurter Allgemeine Zeitung

Virulente Risiken Es ist ein herber Rückschlag. Während junge Biotechunternehmen in der Entwicklung von Impfstoffen gegen Covid-19 bislang Rekorde aufgestellt haben, setzt Curevac den Kontrapunkt. Börsen-Zeitung

Curevacs Impfstoff-Desaster ist einfach tragisch Der Schock kam kurz vor Mitternacht: Der lange angekündigte Impfstoff von Curevac ist nicht so wirksam wie erhofft. Für das Unternehmen ist es ein Desaster. Wie konnte es dazu kommen? Wirtschaftswoche

Zweifel an der Curevac-Technologie: Die wichtigsten Antworten zur schwachen Wirksamkeit Auch im besten Fall dürfte die Wirksamkeit des Curevac-Impfstoffs deutlich unter derjenigen der direkten Konkurrenz liegen. Das könnte Folgen haben für die weitere Strategie. Handelsblatt

CureVac’s pain may not yet have peaked CureVac’s vaccine agony may have further to run. Breakingviews

Hausbesetzung

Ein Freiraum ist die „Rigaer94“ heute nur noch für Gewalttäter Lethargie ist keine Politik: Berlins Senat muss endlich eine Lösung herbeiführen, bevor in noch mehr Köpfen das Rechtsstaatsverständnis erodiert. Tagesspiegel

Kriegsspiele ändern nichts Die Krawalle in der Rigaer Straße in Berlin arbeiten denen in die Hände, die Kapitalismuskritik pauschal als linksextreme ansehen. Frankfurter Rundschau

Linksradikale Gewalt in Berlin ist für rot-rot-grün höchst brisant Bei einem geplanten Brandschutztermin in einem teilbesetzten Haus in Berlin, greifen Linksextreme Polizisten an. Die Hausbesetzer werden seit langem geduldet. Augsburger Allgemeine

Pflastersteine auf die Polizei? Der rot-rot-grüne Senat muss Farbe gegen Linksextremisten bekennen Protegiert von Lokalpolitikern der Grünen, liefern sich militante Autonome in der Berliner Rigaer Strasse Strassenschlachten mit der Polizei. Das ist die Konsequenz einer langen Geschichte der Verharmlosung. NZZ

…one more thing!

Wie steht es um die Zukunft der Industrie 4.0? Wie bleibt die deutsche Industrie konkurrenzfähig? Und welche Folgen hat die Künstliche Intelligenz? Die Erfinder eines prägenden Begriffs diskutieren. Frankfurter Allgemeine Zeitung

Leitartikel

Deckel zu, Akten offen – wie überlebt Ost-Geschichte? Die Stasi-Unterlagenbehörde war mehr als ein Archiv. Sie war Kristallisationspunkt der ständigen Selbstbefragung. Der fällt nun weg. Was folgen sollte. Tagesspiegel

Evelyn Zupke – eine Sozialarbeiterin für die Opfer der SED Die neue Beauftragte für die DDR-Verfolgten hat in ihrem Leben auch noch anderes erlebt, als immer nur die Taten des Regimes aufzuarbeiten. Das könnte ihr helfen in dem Amt. Süddeutsche Zeitung

Keine Zeit für lahme Enten Für das Wohl der Basis wie der Spitze braucht der DOSB nach Hörmanns Rückzug eine starke, kluge Führung. Der Sport muss im Ranking der gesellschaftspolitischen Kräfte dringend aufholen. Frankfurter Allgemeine Zeitung

Die Reform der Pflegeversicherung geht in die richtige Richtung Die Reform der Pflegeversicherung geht in die richtige Richtung und verdient aus mehreren Gründen ein vorsichtiges Lob. Doch sie erzeugt auch Abhängigkeiten und benachteiligt eine große Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern. Die Welt

Außer Kontrolle Der Gesundheitsminister wird zu Recht vom Bundesrechnungshof kritisiert – aber schwerer wiegt die Lüge der Regierung 2020, Mund-Nasen-Schutz schütze gar nicht. Frankfurter Rundschau

„Während wir Paragraf 65 einhalten müssen, hängen uns China und die USA ab“ Rafael Laguna ist der wichtigste Trendscout Deutschlands. Als Chef der Agentur für Sprunginnovationen soll er revolutionäre Ideen fördern. Doch er wird gebremst durch Amtsstuben – ändert sich das nicht, will er gehen. Wirtschaftswoche

Rücksichtslos und völlig abgehoben Das größte Eigentor des Abends hat nicht Nationalspieler Mats Hummels geschossen, sondern Greenpeace. Bild

Broadbandits The surging threat from spies and crooks Economist

The Supreme Court Just Voted to Uphold Obamacare Mother Jones

Obamacare lives! Now, Democrats should do right by those who fell through its cracks. Those in the Medicaid coverage gap still don’t have insurance. Washington Post

The debate Cancelation Keeps Us on Our Toes—Where We Belong Newsweek

VS We’ve Sacrificed Culture to Cancelation Newsweek