Grenze der Grausamkeit für Assad und Verbündete Die Beobachtermission der Vereinten Nationen hat das Blutbad von Hula nicht verhindern können. Das schmerzt, aber Assad könnte dies zum Verhängnis werden. Sein Rückhalt scheint zu schwinden. Die Welt
Auch der Friedensplan ist gestorben Syrische Panzer, die ein Wohnviertel beschießen. Killerkommandos, die Kinder mit Äxten erschlagen haben sollen. Dazu UN-Blauhelme, die ohnmächtig zuschauen. Dass Sondervermittler Annan drei Tage nach dem Massaker von Haula zu Gesprächen nach Damaskus gereist ist, verlängert nach Ansicht vieler Syrer nur das Leid. Denn selbst die Bilder der Leichen in weißen Tüchern werden die Weltgemeinschaft kaum zum Handeln zwingen. Süddeutsche Zeitung
Brandsatz Syrien In Syrien ist ein voll entfalteter Bürgerkrieg im Gang. Assad geht mit aller Härte vor, weil er fürchtet, dass jedes Nachgeben als Zeichen der Schwäche gewertet wird. Die Opposition hofft, das Regime mit der Zeit zu zermürben. Dieser Konflikt könnte den gesamten Mittleren Osten in Brand setzen. FAZ
Ein Verbrechen Die Hoffnungen auf einen friedlichen Ausgang des staatlich verordneten Mordens in Syrien waren nie groß. Nach dem Massaker von Hula, das auf erschütternde Weise die Handschrift von Präsident Assad trägt, sind auch die Restbestände von Zuversicht gewichen. Bonner General-Anzeiger
Verantwortung für Syrien Mit dem Massaker von Hula ist der letzte Zeitpunkt gekommen, sowohl einen Bürgerkrieg wie auch eine Kriegsintervention zu verhindern. Als einzige Alternative bleibt ein Blauhelmeinsatz. taz
Syrien an der Schwelle zum Bürgerkrieg Unter den Augen der Vereinten Nationen wurden Dutzende Kinder und Frauen von Regierungstruppen oder deren Handlangern getötet. Eine ungeheuerliche Provokation. WAZ
Die Ohnmacht des Westens Eine schnelle Militäraktion zur Beendigung des Schreckens in Syrien ist keine Option, weil der richtige Zeitpunkt dafür bereits im Februar verpasst worden ist. Badische Zeitung
Houla’s horror Bloodshed in Syria Economist
For Syria, diplomacy still beats bombs The threat of fanning power conflicts is not the only reason to hesitate before starting the engines on Nato warplanes Financial Times
Betreuungsgeld
Das Betreuungsgeld ist finanzpolitischer Unsinn Das Betreuungsgeld wurde 2009 vereinbart, als die Bankenkrise auf dem Höhepunkt war. Man hätte ahnen können, dass das Geld dafür nicht da sein wird. Finanzpolitische Besonnenheit sieht anders aus. Die Welt
Erzogen wird zuhause Das Betreuungsgeld ist eines der umstrittensten Projekte der schwarz-gelben Koalition – jetzt ist der Gesetzentwurf fertig. Unter welchen Bedingungen sollen Eltern die neue Leistung erhalten, was kostet sie den Staat – und wird der Krippenausbau darunter leiden? Antworten auf die wichtigsten Fragen zur neuen Familienleistung. Süddeutsche Zeitung
Schwarz-gelbe Streitpunkte bis 2013 Die Partei- und Fraktionschefs der Regierungskoalition wollen sich am 4. Juni treffen und nach Gemeinsamkeiten suchen. Zwischen den Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Philipp Rösler (FDP) gibt es etliche Streitpunkte. Rheinische Post
CSU bringt Sand ins Getriebe Horst Seehofer ist sichtlich zufrieden mit sich und der Welt. Es läuft gerade gut für den CSU-Chef und bayerischen Ministerpräsidenten in der schwarz-gelben Koalition in Berlin, denn es läuft alles nach seinen Vorstellungen und seinem Drehbuch. Fränkische Nachrichten
Pkw-Maut
Abzocker Ramsauer Er kann es einfach nicht lassen. Peter Ramsauer, Bundesverkehrsminister mit CSU-Parteibuch, hat schon wieder einen Vorstoß Richtung Pkw-Maut unternommen. Was treibt ihn bloß? Ein ökologisches Gewissen sicher nicht, aus Sicht der Umwelt ist die Abgabe umstritten. Märkische Allgemeine
Melkkuh der Nation Zwei Dinge sind in den Sommermonaten unausweichlich: Noch mehr Staus auf den Autobahnen und der jährlich wiederkehrende Vorstoß von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) zur Einführung einer Pkw-Maut. Südwest-Presse
Verkehrsminister Ramsauer peilt Maut für alle Pkw an Hamburg erteilt der Gebühr eine Absage. Bundesverkehrsminister Ramsauer will Sünderdatei weiter reformieren und Strafen verschärfen. Hamburger Abendblatt
„Was treibt Ramsauer bloß?“ Erneut wird in Berlin eine Pkw-Maut diskutiert, erneut ist sie umstritten. Ohne Entlastung anderswo ist die Abgabe eine Zumutung. Financial Times Deutschland
«Taktisches Manöver» NRW-Verkehrsminister lehnt Pkw-Maut ab Aachener Zeitung
Euro-Krise
Dauerhaft stabile Basis für Euro bröckelt gewaltig Das Euro-Drama beschränkt sich nicht mehr nur auf Griechenland. Die aktuelle Situation in Europa ist um einiges gefährlicher als die früheren Krisenhöhenpunkte. Neue Fragen drängen sich auf. Die Welt
Merkel kuriert nur Symptome der Krise Wenn die Kanzlerin mit ihrem Krisenmanagement auf immer größere Widerstände stößt, hat das im Kern einen einzigen Grund: Sie kämpft gegen die falsche Krise. Financial Times Deutschland
Europas Sparer sollen die Konjunktur retten Mit Projektanleihen will die EU Sparkurs und Wachstumsstrategie verbinden. Die Investitionen in Straßen, Schienen und Netze sollen klein anfangen, aber in große Pläne münden. Von der Initiative privater Unternehmen hängt ab, ob die Idee zum Erfolg wird. manager magazin
Finanzmärkte wetten auf Pleite Spaniens Ministerpräsident Rajoy zweifelte gestern daran, ob Spanien sich auf Dauer selbstständig finanzieren kann. Was passiert, wenn die viertgrößte Volkswirtschaft unter den Euro-Rettungsschirm muss? Rheinische Post
Rajoy: Spanien wird seine Banken selbst sanieren Spaniens Bankenkrise eskaliert – und rückt die viertgrößte Wirtschaft des Eurolandes ins Zentrum des europäischen Schuldendramas. Allerdings will sich Madrid aus eigener Kraft befreien. FAZ
Bewundert in der Krise Nur noch jeder dritte EU-Bürger glaubt, die ökonomische Integration sei ein Segen für seine Heimat. Doch während Deutschland dem Kontinent ein hartes Spardiktat aufzwingt und bei den Griechen unbeliebter denn je ist, zeigt eine Umfrage Überraschendes. Süddeutsche Zeitung
Die Schweiz rüstet sich für den Euro-Crash Die Euro-Schuldenkrise bereitet der Schweiz schon länger Kopfschmerzen: Die eigene Währung, der Franken, gilt als einer der wenigen „sicheren Häfen“. Die Folge: Ständiger Aufwertungsdruck auf den Franken. Handelsblatt
The Threat of German Amnesia Europe is again learning the hard way that austerity applied in the teeth of a major financial crisis leads to depression. That was a key lesson of Herbert Hoover’s policies in the US in the early 1930’s – and of Heinrich Brüning’s policies in Weimar Germany. Unfortunately, Germany, of all countries, insists on forgetting it. Project Syndicate
Ireland’s Moment of Fiscal Decision Once again, Europe is watching an Irish referendum with bated breath. Despite the economic pain that Ireland has endured since the financial crisis began, the Irish people understand that they need the EU if they are to recover and build on the country’s sound fundamentals. Project SyndicateSyrien
Griechenland
„Die Euro-Rettung ist ein Fiasko“ Die Euro-Schuldenkrise eskaliert. Ein Staatsbankrott und der Euro-Austritt Griechenlands werden nicht mehr ausgeschlossen. Professor Bernd Lucke spricht im Interview über die Gelder an Griechenland und die Folgen der Rettungsschirmpolitik. FAZ
Plan C Entweder die griechischen Wähler sind launisch und wechseln ihre Positionen von Umfrage zu Umfrage. Oder die Wahlprognosen in Griechenland sind nicht solider als Griechenlands Defizitstatistiken in der Vergangenheit. Aber eigentlich ist das schnuppe. Denn egal ob es der Wankelmut der Wähler ist oder die Ungenauigkeit der Vorhersagen, das Ergebnis mit Blick auf die Neuwahl am 17. Juni ist dasselbe: Nichts ist sicher. Börsen-Zeitung
Der größte Fehler seit der Nachkriegszeit Fast alle Komponenten des Fiskalpaktes wurden vor 45 Jahren vom Ökonom Milton Friedman ausgedacht, um die Sozialstaatlichkeit zu erledigen. Berliner Zeitung
Nichts gelernt Es ist verständlich, dass viele Menschen nichts mehr von der Finanzkrise hören wollen und die Nase voll haben von den täglichen Informationen aus dem Krisenland Griechenland. Doch so wie es aussieht, könnte es mit der Euro-Krise gerade erst richtig losgehen – und die Politiker scheinen damit völlig überfordert. Märkische Allgemeine
Böses Spiel Mit größter Selbstverständlichkeit und in unerträglichem Ausmaß zahlt die Elite Griechenlands keine Steuern und flüchtet mit Milliarden ins Ausland – und jede griechische Regierung lässt sie gewähren. In den Geberländern wächst die Wut der Steuerzahler. FAZ
…one more thing!
Um Amerikas Ausrichtung Obama steht vor den Präsidentschaftswahlen mit dem Rücken zur Wand. Die Wirtschaft kommt nur schleppend in Gang. Verschuldung und Defizit steigen weiter und werden als Bedrohung der nationalen Sicherheit beklagt. FAZ
Leitartikel
Die Schwäche der Troika Die Sozialdemokraten drücken sich vor der K-Frage, während die Zweifel an der Eignung der drei potenziellen Kanzlerkandidaten lauter werden. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann das Zweckbündnis auseinanderfällt Die Welt
Ein Kuhhandel Über den Reformpoker der Koalition. AZ München
Jerusalems falsche Politik Joachim Gauck besucht das Heilige Land. Bereits im Vorfeld hat er das Richtige gesagt. Doch in Deutschland kippt die Stimmung gegen Israel. Denn die deutsche Bundesregierung herzt die falschen Politiker und deckt die falsche Politik der Regierung Nethanjahu. Der Bundespräsident könnte dem israelisch-deutschen Verhältnis anders dienen. Süddeutsche Zeitung
Grass lässt grüßen Bundespräsident Joachim Gauck hat seinen Besuch in Israel als „Herzensanliegen“ beschrieben. Den Beweis dafür muss er allerdings noch erbringen. Immerhin befindet sich das Gastgeberland im seelischen Ausnahmezustand. Tagesspiegel
Die Wahl der Ägypter Die Ägypter haben sich in der ersten Runde der Präsidentenwahl für Kandidaten entschieden, die für Sicherheit stehen. Denn seit dem Sturz Mubaraks hat die öffentliche Ordnung im Land gelitten. FAZ
Syrien-Diplomatie auf Russisch Die UN-Diplomatie in Syrien ist gescheitert. Moskau alleine, so scheint es, hat es nun in der Hand, Assad zu überzeugen, von der Gewalt gegen die Zivilbevölkerung zu lassen. Frankfurter Rundschau
Russen, bewegt euch endlich! Russland stand bisher fest an der Seite des Assad-Regimes. Ob mit Waffen oder mit politischer Rückendeckung, Syrien konnte auf die Russen zählen. Das sollte Moskau schleunigst ändern. Financial Times Deutschland
Die UN muss Assad stoppen! Jeder Krieg hat seinen Moment größter Schande. Der Moment, an den die Menschheit noch Jahrzehnte später denkt und sich fragt: Warum nur haben wir nichts getan? BILD
Dem Papst fehlt Dass Benedikt XVI. kein Händchen hat fürs Personal, das weiß man aus seinen Zeiten als Uni-Professor. WAZ
Alternativen gesucht Der Euro wird mit jedem Tag mehr zum Verhängnis für Europa, wirtschaftlich wie politisch. Wann endlich werden Alternativen überlegt? Wirtschaftswoche
Ein gutes Ende Wege zu einem würdevollen Sterben SPIEGEL (Print)
Deutschlands beste Kliniken Die neue FOCUS-Liste 302 Top-Adressen FOCUS (Print)
An ever-deeper democratic deficit The level of further integration necessary to deal with the euro crisis will be hard to square with the increasing cantankerousness of Europe’s voters Economist
This is a fiscal straitjacket for Ireland, not a union Weak countries are being punished when they most need help. Financial Times
How to house homeless vets Three years into President Obama’s administration, the Los Angeles area has the highest reported number of homeless veterans in the nation. It’s time to do something. Los Angeles Times
Jubilee Gal! Queen Elizabeth II celebrates a glorious 60 years on the throne with her Diamond Jubilee. Renowned historian Simon Schama recounts the day a 27-year-old woman galvanized a modern nation. Newsweek
The Diamond Queen Queen Elizabeth II: A Look Back at One of the Most Enduring — and Successful — Monarchs TIME