Affären holen de Maizière ein Thomas de Maizière galt als der korrekteste aller Unionsminister. Doch nun holen ihn alte Affären ein. Es geht um Kontrollverlust oder Vertuschungsversuch, auch um mangelndes politisches Gespür Frankfurter Rundschau
Rechtsbrüche Die neue BND-Affäre ist eine, auch wenn interessierte Kreise das nicht wahrhaben wollen. Sie hat überdies einige Nebenwirkungen, über die sehr unterschiedlich zu urteilen ist Bonner General-Anzeiger
Warum die SPD taktiert Führende CDU-Politiker könnten in die BND-Affäre verwickelt sein. Der Koalitionspartner SPD attackiert verbal, meidet aber den großen Knall. Das hat mehrere Gründe. Zeit
Eine Beziehung mit Knacks Die Beziehung zwischen BND und NSA gerät aus den Fugen. Nun hat die Affäre die Spitze des Bundeskanzleramts erreicht. taz
Der große Verrat Scheibchenweise kommt die Wahrheit ans Licht. Seit einigen Tagen wissen wir: Der deutsche „Auslands“-Geheimdienst BND hat im Zusammenwirken mit dem US-amerikanischen Nachrichtendienst NSA europäische Politiker, deutsch-französische Unternehmen und französische Behörden ausspioniert. Huffington Post
„Der Luftraum hätte gesperrt werden müssen“ Vor dem Abschuss von Flug MH17 über der Ostukraine hatte die Bundesregierung Warnhinweise, die sie nicht an deutsche Fluggesellschaften weitergegeben hat. Auch die Ukraine hätte wegen der Sicherheitslage alarmiert sein müssen. Süddeutsche Zeitung
Deutsche Bank
Die digitale Bank Das Urteil der Börse über die „neue“ Strategie der Deutschen Bank ist ebenso bitter wie berechtigt. Vorstand und Aufsichtsrat schaffen es nicht, ihr wieder eine überzeugende Perspektive zu geben. FAZ
Die Deutsche Bank erneuert Versprechen, statt sie einzulösen Die Deutsche Bank ist künftig ohne die Postbank unterwegs. Ihre neue Strategie bringt jedoch nicht den ersehnten Befreiungsschlag. NZZ
Neue Ziele, alte Ausreden Bei der Vorstellung des Strategiewechsels müssen sich die Co-Chefs der Deutschen Bank, Anshu Jain und Jürgen Fitschen, unangenehmen Fragen stellen. Süddeutsche Zeitung
Deutsche Bank kämpft um ihre Glaubwürdigkeit Das gab es noch nie: Der Chef eines Dax-Unternehmens sitzt mit zweien seiner Vorgänger auf der Anklagebank. Das Gericht muss klären, ob Vertreter der Deutschen Bank im Fall Kirch versucht haben, den Richter zu betrügen. Süddeutsche Zeitung
Rendezvous mit der Realität Willkommen in der Wirklichkeit! Getrieben von der kapitalfressenden Regulierung, der auf dem Einlagengeschäft lastenden Abschaffung der Zinsen, von der Digitalisierung und nicht zuletzt von der viele Milliarden Euro verschlingenden Aufarbeitung diverser Finanzskandale macht sich die Deutsche Bank auf zu einem Rendezvous mit der Realität. Börsen-Zeitung
Die Deutsch-Banker vor Gericht Deutsche-Bank-Chef Jürgen Fitschen und vier Ex-Vorstände müssen sich von diesem Dienstag an wegen versuchten Prozessbetrugs und uneidlicher Falschaussage vor Gericht verantworten. So etwas gab es noch nie. FAZ
Fitschens längster Tag Ab Dienstag sitzen Deutsche-Bank-Chef Fitschen und Vorgänger in München auf der Anklagebank. Sie sollen vor Gericht gelogen haben. Das Wichtigste zum Prozessauftakt. Zeit
Die Fehler im System Deutsche Bank Der Strafprozess gegen Jürgen Fitschen und vier frühere Vorstände sowie die Rekordstrafe für die Libor-Manipulation zeigen die mehr als zweifelhafte Kultur der Deutschen Bank. Wirtschaftswoche
Deutsche Bank revamp puts capital ahead of returns Exiting Postbank, and cutting 200 bln euros of investment bank assets and 3.5 bln euros of costs, is what the German lender needs. A 5 pct leverage ratio goal is also higher than expected, raising the bar for European rivals. But it means investors face a wait for decent returns. Breakingviews
Auschwitz-Prozess
Eva Mozes Kors Begnadigung Um nicht ein Leben lang Opfer zu sein, beharrt Eva Mozes Kors, Nebenklägerin im Lüneburger Auschwitz-Prozess, darauf, den Tätern zu vergeben. Berliner Zeitung
Vergeben, aber nicht vergessen Die Auschwitz-Überlebende Eva Mozes Kor ist Nebenklägerin im Lüneburger NS-Prozess. Sie hat es satt, sich als Opfer zu fühlen. Seit sie ihren Peinigern vergeben hat, fühlt sie sich frei. Manch einem geht das zu weit. Domradio
Der falsche Ruf nach Verbrüderung Die Holocaust-Überlebende Eva Kor hat sich mit dem ehemaligen KZ-Buchhalter Oskar Gröning versöhnt. Und empfiehlt allen Opfern und Tätern, sich die Hand zu reichen – statt einen Prozess gegen Gröning zu führen. Das ist aus mehreren Gründen falsch Spiegel
Überlebende wollen nicht verzeihen Im Lüneburger Auschwitz-Verfahren wenden sich 49 Nebenkläger gegen eine Überlebende. Sie hat dem Angeklagten pauschal verziehen. taz
Nachtwölfe
Entscheidung mit Beigeschmack Polen lässt die „Nachtwölfe“ nicht ein- beziehungsweise durchreisen. Ihre Fahrt nach Berlin zum „Gedenken an das Weltkriegsende“ ist damit schneller zu Ende als gedacht. Ein kleiner Nachgeschmack bleibt, aber die Entscheidung ist richtig so. FAZ
„Wir verteidigen uns gegen den Satan, den Westen“ Polen hat den Teilnehmern der Motorradtour des russischen Rockerclubs „Nachtwölfe“ die Durchreise nach Berlin verweigert. Unsere Redaktion sprach mit Alexander Saldostanow, dem Anführer der Gruppe. Rheinische Post
Ich! Hier! Provokation! Stalin gut! Die russischen „Nachtwölfe“ tun das, was Motorradfahrer generell gern tun: provozieren. Aber ob Putin da seine Hände tatsächlich im Spiel hat, sei dahingestellt. Tagesspiegel
Wer nicht feiert, hat verloren Kann man die Soldaten der Roten Armee zum 70. Jahrestag des Kriegsendes feiern, obwohl sie auch für Verbrechen und Vergewaltigungen nach Kriegsende verantwortlich sind? Ja, man sollte es sogar. Berliner Zeitung
Ukraine
Die Ukraine wird von den Europäern hängen gelassen Kiew braucht dringend mehr Hilfe – militärisch und wirtschaftlich. Doch die Deutschen und einige EU-Staaten zittern vor Russlands Präsident Putin und halten sich gegenüber Poroschenko zurück. Die Welt
Ungeduld auf beiden Seiten Neben Freundschaftsschwüren gibt es auf dem EU-Ukraine-Gipfel in Kiew auch viele Streitpunkte. Zwar kann das Land mit Hilfe der Europäischen Union rechnen. Doch das alleine ist nicht genug. Süddeutsche Zeitung
„Installiert uns endlich verdammte Heizungsregler!“ Wie lässt sich die Ukraine-Krise lösen? Für die in Kiew geborene Piraten-Politikerin Marina Weisband gibt es viele kleine Probleme, die zum Teil leicht zu beheben wären. Dafür müssten die Mächtigen den Menschen zuhören. Handelsblatt
Griechenland
Ist Varoufakis kaltgestellt? Der griechische Finanzminister Varoufakis wird künftig bei den Verhandlungen mit den Geldgebern „unterstützt“. Regierungschef Tsipras signalisiert den Europäern damit Entgegenkommen. Doch Spekulationen über eine Ablösung erweisen sich als verfrüht. FAZ
Warum der „Varoufexit“ überfällig war Seit Monaten verhindert der griechische Finanzminister Varoufakis mit Provokationen jede vernünftige Verhandlung. Durch seine Entmachtung wird die Rettung Griechenlands endlich zur Chefsache. Süddeutsche Zeitung
Stirbt Europa an seinen Politikern? Die Eurokrise dauert nun schon fünf Jahre. Das Fatalste an der Retterei: Falsche Politik hat dazu geführt, dass es kaum mehr Legitimität für eine richtige Politik gibt. Zeit
Flüchtlinge
Die Festung Europa sollte abrüsten Auch die Einreiseverbote in die EU befördern das Sterben im Mittelmeer – sie müssen gelockert werden. Durch legale Wege, nach Europa zu kommen. Tagesspiegel
Zynisches Spiel Deutschland setzt Anreize, dass sich auf dem Balkan mit Hilfe von Schleppern ganze Dörfer entleeren. Eine echte moralische Haltung bestünde darin, diese Flüchtlingspolitik zu hinterfragen. FAZ
Eine verpasste Chance Wenn die EU daran interessiert ist, den Tod weiterer Menschen im Mittelmeer zu verhindern, darf sie sich nicht hinter unverbindlichen Formulierungen verstecken. NZZ
Kein Hilfsgeld für korrupte Kleptokraten Es ist ehrenwert, die Heimatstaaten der Flüchtlinge mit mehr Entwicklungshilfe unterstützen zu wollen. Doch mehr Geld könnte noch mehr Menschen in die Flucht treiben. Zeit
Kein Recht, keine Ordnung Keine Frage, die Ausländerbehörde ist durch den Andrang von Flüchtlingen und den vielen nach Berlin kommenden anderen Ausländern stark gefordert. Es kann aber nicht sein, dass eine deutsche Behörde nach der Sponti-Devise „legal, illegal, scheißegal“ verfährt. Berliner Zeitung
Nicht in meiner Nachbarschaft In Bayern soll ein kleiner Ort mehr als 130 Flüchtlinge aufnehmen. Politiker bitten die 830 Bewohner von Winden um Verständnis. Die meisten Bürger antworten mit Nein. FAZ
…one more thing!
Nervöse SPD Der SPD gelingt es zwar, sich in der großen Koalition bei Themen wie dem Mindestlohn, der Frauenquote oder in der Rentenpolitik durchzusetzen – das Wahlvolk honoriert das aber nicht. Nun gehen die Genossen mitsamt Parteichef Gabriel zum Angriff auf die Union über. FAZ
Leitartikel
Ewiger Machthunger Nach dem Ende des Kalten Krieges glaubten die meisten Zeitgenossen im Westen an den Beginn eines paradiesischen Zeitalters. In ihm seien Frieden und Demokratie selbstverständlich. Heute wissen wir: alles Kokolores Die Welt
Gabriels schwierige Wahl Mit seiner Entscheidung, als Spitzenkandidat für die SPD anzutreten, hat Sigmar Gabriel einen Schritt ins Ungewisse gemacht. Bild
Provokation Davidstern Es ist schon befremdlich, dass die Polizei bei einem Spiel von Union Berlin eine Israel-Fahne entfernte, weil sie Randale befürchtete. Gut immerhin, dass sich der Polizeipräsident nun entschuldigt hat. Berliner Zeitung
The political storm over the Googleplex Concern about government snooping is mixed with anxiety about commercial use of data Financial Times
The Clintons lower the bar — again I once had a boss who gave me some great advice, not just for managing people but for judging politicians: You forgive mistakes; you punish patterns. Everybody screws up. But if someone won’t learn from his mistakes and try to correct his behavior, then he either doesn’t think it was a mistake… Los Angeles Times
California Frying Drying Up: The Race to Save California From Drought Newsweek
What Apple’s Gargantuan Cash Giveaway Really Means $200 billion dollars—and it only means 1 thing Time