Frankreich und Deutschland
Gemeinsam gegen Windmühlen? Deutschland und Frankreich, die heute in Aachen einen neuen Freundschaftsvertrag unterzeichnen, wollen gemeinsam den Zusammenhalt in der EU wahren helfen. Die Frage ist nur, ob die Führungen beider Länder dazu in der Lage sind. FAZ
Was sich im neuen Élysée-Vertrag geändert hat – und was nicht Deutschland und Frankreich erneuern ihr Vertragswerk für Europa. Am Dienstag wird der Entwurf unterzeichnet – ein Blick in die Details lohnt sich. Handelsblatt
Gemeinsame Geschichte Deutschland und Frankreich versprechen sich eine engere Kooperation auf vielen Ebenen. Nach dem Brexit wird das Gewicht des Duos steigen. Tagesspiegel
„Wahre Freundschaften werden durch schwierige Zeiten bestärkt“ Deutschland und Frankreich erneuern mit dem Élysée-Vertrag ihr Bündnis. Aber kann es Freundschaft zwischen Staaten geben? Ein Gespräch mit dem Philosophen Wilhelm Schmid. Süddeutsche Zeitung
„Liberaler als unter Macron wird Frankreich nicht werden“ Christian Lindner, Parteivorsitzender der Liberalen, über die Unterschiede zwischen Macron und Merkel und die Neuauflage des Elysée-Vertrags. Handelsblatt
Macron and Merkel renew their vows But underlying relations are troubled Economist
Brexit
Ein neuer alter Plan Theresa May sollte dem britischen Parlament eine neue Brexit-Strategie vorlegen. Doch die Premierministerin beharrt auf ihren alten Positionen. FAZ
Planlos in London Dünn, fast hilflos: Von einem Plan B kann nach Theresa Mays Auftritt im britischen Parlament keine Rede sein. Sie wird nun auf ihre Widersacher zugehen müssen. Zeit
Dieser „Plan B“ verdient nur die Note mangelhaft Theresa Mays Alternativ-Plan für das Scheidungsabkommen mit der EU ist eine Enttäuschung. Seine Chancen, vom Parlament akzeptiert zu werden, sind gering. Großbritannien bewegt sich unaufhaltsam auf den „No Deal“ zu. Wirtschaftswoche
Mays Plan B ist es, über Plan A zu reden Theresa May spielt auf Zeit. Doch sie hat sich schon oft verzockt. Berliner Zeitung
Theresa May oder das Parlament – wer ist schwächer? Der „Plan B“ der Premierministerin: kein inhaltlich neuer Vorschlag, sondern die Forderung an die Abgeordneten, an der Lösung mitzuarbeiten. Tagesspiegel
Extremismus der Mitte Zu den Grundlagen der Demokratie gehörte bis vor kurzem noch, Mehrheitsentscheidungen mitzutragen, auch wenn man selbst dagegen war. Man erkannte eine Regierung auch dann an, wenn man selbst nicht für sie gestimmt hat. Börsen-Zeitung
Der ungeordnete Brexit droht – May erhöht den Druck auf ihre Widersacher Statt eines Plan B hat Theresa May erneut ihren Plan A präsentiert. Das Kalkül: Zeit schinden, bis die Abgeordneten unter steigendem Druck ihrem Deal zustimmen. Handelsblatt
Kein Vertrauen mehr Es ist ein politischer Kamikaze-Kurs. Die britische Premierministerin Theresa May will erneut die extremen und in ihren Forderungen nimmersatten Europaskeptiker befriedigen. Westminster verdient nach diesem Theater kein Vertrauen mehr. Bonner General-Anzeiger
Nicht hinter Irland verstecken In Brüssel ist man enttäuscht von Theresa May. Doch tatsächlich müssten sich auch die Europäer in Sachen Backstop und Irland bewegen. taz
„20 Jahre Frieden sind in Gefahr“ Brian Gormally hat sich mit den Auswirkungen des Brexits auf den Nordirland-Konflikt befasst. Im Interview erklärt er, warum dieser wieder aufflammen kann. Zeit
Davos
Von mächtigen Chinesen und klammen Russen Das Weltwirtschaftsforum in Davos zieht seit fast 50 Jahren viele Prominente an. In ihnen spiegeln sich die Zeitläufte wider. Dieses Jahr rücken die Vertreter Brasiliens und Italien ins Zentrum. FAZ
Vereint gegen Chinas Willkür Mit Drohungen gegen Kanada versucht die chinesische Regierung Interessen durchzusetzen. In Davos bietet sich Kanadas Verbündeten die Gelegenheit, dagegen anzugehen. Zeit
Der Aufschwung wurde mutwillig zerstört Die Gefahr einer neuen Weltwirtschaftskrise wächst. Doch die Staatengemeinschaft könnte etwas dagegen tun – allen voran Deutschland. Süddeutsche Zeitung
Die breiten Massen bleiben zurück Gesellschaften driften auseinander: Während in informierteren Schichten Optimismus herrscht, sind andere systemkritischer und skeptischer denn je, zeigt eine neue Studie. Auch in Deutschland. FAZ
Davos becomes a liability in the populist era What do Donald Trump, Justin Trudeau, Emmanuel Macron, Narendra Modi and Theresa May have in common? All of them are skipping the World Economic Forum in Davos this week. Breakingviews
Trump Doesn’t Like Traveling. That’s Bad for Diplomacy. The Importance of Presidential Jet-Setting Foreign Affairs
USA
Viel Feind, ein wenig Ehr Zwei Jahre ist Donald Trump nun Präsident der Vereinigten Staaten und seine Agenda ist überlagert von Problemen und Skandalen. Doch ganz ohne Erfolge ist er nicht. FAZ
Die Opposition ist ohne Plan und Ziel Je chaotischer die Regierung ist, desto besonnener muss die Opposition sein. Leider ist sie es weder in Großbritannien noch in den USA. Tagesspiegel
Der Mythos von den Billigjobs In den USA gibt es kein Heer prekär Beschäftigter, das sich mit Jobs bei Uber über Wasser hält. Im Gegenteil: Der Jobmarkt hat sich normalisiert. Zeit
Shutdowns gehört der Riegel geschoben In den USA sind seit Wochen Teile der Bundesverwaltung lahmgelegt, weil sich die Parteien nicht auf Massnahmen zur Grenzsicherung einigen können. Mit automatischen Finanzierungsbeschlüssen könnten kostspielige Shutdowns wie der jetzige verhindert werden. Die Idee verdient es, vom Kongress endlich ernsthaft debattiert zu werden. NZZ
The uncanny similarities between President Trump and Martin Luther King Jr. Vice President Pence likened the actions of the president with the words of the slain civil rights leader. Here are other ways they compare. Washington Post
Two Years of Trump: Views From the Democratic Sideline Resolutions for Democratic Party in 2019. Foreign Policy
Populismus
Der „Globalismus“-Vorwurf ist ein Angriff auf das Freihandelsideal Die Diffamierung der Globalisierung erreicht eine kritische Masse. Das ist ernster zu nehmen als die Kapitalismuskritik nach der Finanzkrise. Leidtragende sind wie immer die in Armut lebenden Menschen dieser Welt. Die Welt
Antidemokratisch Populisten rauben der Demokratie die Grundlage, weil sie sich rationalen Diskussionen entziehen. Das ist zum Beispiel gerade in Frankreich zu beobachten. FAZ
Stop Trusting Viral Videos A controversial video of Catholic students clashing with American Indians appeared to tell a simple truth. A second video called that story into question. But neither shows what truly happened. The Atlantic
DLD
„Es ist fast so weit“ Der Ingenieur Bill Gross schwärmt von erneuerbaren Energieträgern. Und stellt eine Idee vor für ein nach wie vor bestehendes Problem. FAZ
Die Frau, die Afrika umkrempelt In Kenia wird seit 2007 alles per Handy gezahlt, in Angola ordert man seine Ziegen digital. Unternehmerin Fatoumata Ba erklärt in München der digitalen Elite, was Afrika anders macht. Süddeutsche Zeitung
“Optimism and Courage”: Erst durch Bildung und Vertrauen klappt es auch mit der Zuversicht Der Wunsch nach Zuversicht und Mut kam aber nicht so richtig an, weder beim Publikum noch bei den Experten auf den Panels – für einen Stimmungswechsel mangelt es insgesamt an Vertrauen. Meedia
…one more thing!
Wie die Windräder in der Nordsee entsorgt werden sollen So viel wert wie 6 Kernkraftwerke sind die deutschen Windräder in der Nordsee – theoretisch, an guten Tagen. Irgendwann müssen sie aber auch wieder zurückgebaut werden. Und die Branche fragt sich: Wie? FAZ
Leitartikel
Bei allem Respekt, Herr Schäuble! Dass in der Migrationskrise Fehler gemacht wurden, „sollte heute unumstritten sein“. So will Schäuble die Parteidebatte abwürgen. Bild
Trostlos und bizarr Bayern päppelt Berlin. Und Berlin glaubt, es macht Überschüsse. Nächstes Jahr wird alles anders – besser wird’s wohl eher nicht. FAZ
Gerade die Demokratie braucht effiziente Spionage An der Hochschule des Bundes und der Bundeswehr-Universität München kann eine kleine Gruppe ausgesuchter Studenten seit neuestem „Intelligence and Security Studies“ als Fach belegen. Legen so die Nachrichtendienste ihr Schmuddel-Image ab? Die Welt
Schäuble spaltet Der dienstälteste CDU-Spitzenpolitiker agiert mit seiner Kritik an Parteichefin Kramp-Karrenbauer erneut als schlechter Verlierer. Frankfurter Rundschau
Der Präsident stellt sich Noch vor Kurzem gab Frankreichs Präsident Macron den unaufhaltsamen Reformer. Der Protest der Gelbwesten zwingt ihn nun, sich neu zu erfinden. Er fängt an, für seine Überzeugungen zu streiten. Süddeutsche Zeitung
Putin’s pivot to Africa Moscow is building influence on the continent, to the chagrin of former colonial powers Financial Times
The Economy Won’t Rescue Trump Sorry, Donald, no morning in America for you. New York Times
Trump’s Shutdown Reveals Failure of Trumponomics Right now some 800,000 government employees aren’t collecting paychecks. Nor are hundreds of thousands of government contractors being paid. None of them can buy as much as before. Newsweek
Sure, the GOP snubbed Steve King. But when will they do something about Trump’s racism? King’s censure is a Band-Aid for a worsening lesion. For conservatives, years of conflicting racial dogmas are coming home to roost. Los Angeles Times
I Mentored Mark Zuckerberg. I Loved Facebook. But I Can’t Stay Silent About What’s Happening. I am really sad about Facebook. Time