Lebensverhältnisse, Bundeswehr, AfD, Griechenland, Großbritannien & Klimaschutz

Lebensverhältnisse

Bergab geht’s immer nur bei den anderen Eine Umfrage bescheinigt den Deutschen, doch keine Zukunftsangst zu haben. Dafür offenbart sie, dass die Menschen sich selbst mit großen Werten wie Familie und beruflichem Erfolg identifizieren – anderen aber nicht dasselbe zugestehen. FAZ

Lebensverhältnisse in den Kommunen driften auseinander Die Kluft zwischen armen und reichen Städten in Deutschland vergrößert sich trotz der guten Wirtschaftszahlen. Zu den ärmsten Kommunen gehören Gelsenkirchen, Essen, Herne, Duisburg und Dortmund. Dort ist auch die Zahl der Hartz-IV-Empfänger besonders hoch. Süddeutsche Zeitung

„Absolute Sensation“: Bund bietet Kommunen Hilfe beim Abbau von Altschulden an Die Regierungskommission für „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ stellt ihren Abschlussbericht vor. Das Ergebnis überrascht sogar Experten. Handelsblatt

Die Zahl der Millionäre in Deutschland schrumpft Erstmals seit der Finanzkrise sinkt die Zahl der Millionäre in Deutschland – und auch der Welt. Das hat mit dem Börseneinbruch 2018 zu tun. Und mit einer anderen Investitionsstrategie. Eine Besonderheit gibt es in Südamerika. FAZ

„Vieles dauert Jahre, bis es greift“ Vor einem Jahr wurde die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ der Bundesregierung gegründet. Staatssekretär Markus Kerber koordiniert deren Arbeit. taz

Bundeswehr

Deutsche Realitäts-Verweigerung Keine 24 Stunden hat es gebraucht, bis die Bundesregierung den Ruf der USA nach deutscher Hilfe auf syrischem Boden abgelehnt hat. Bild

Mission Risiko Das konsequente Nein in der Frage eines nächsten Auslandseinsatzes der Bundeswehr verschafft der Koalition eine Verschnaufpause, könnte der Bundesregierung aber neuen Ärger mit der Nato-Führungsmacht USA einbringen Bonner General-Anzeiger

„Halte das für eine völlig abwegige Idee“ Die USA haben deutsche Bodentruppen für den Einsatz gegen die Terrormiliz IS in Syrien gefordert. Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hält das für eine abwegige Idee. Die Bundesregierung hat die US-Bitte inzwischen öffentlich abgewiesen. Dresdner Neueste Nachrichten

Wer wird IBuK? Der Ehrgeizige, die Allzweckwaffe, der Experte: Wer übernimmt das Verteidigungsressort, falls Ursula von der Leyen nach Brüssel geht? Kandidaten gibt es einige, aber der Job ist der undankbarste im Kabinett. Spiegel

Moralische Bedenken und wirtschaftliche Interessen Alle deutschen Regierungen haben Rüstungsgüter exportiert. Welchen Einfluss hatte und hat die SPD auf diese Entscheidungen? Frankfurter Rundschau

AfD

Die AfD rutscht weiter nach rechts ab Die AfD radikalisiere sich inhaltlich immer mehr, analysiert Nadine Lindner. Das zeige sich daran, dass der sogenannte „Flügel“ von Björn Höcke immer mehr an Einfluss gewinne. Wenn CDU-Politiker über Koalitionen mit der AfD nachdenken, sollte ihnen das Abgleiten der Partei nach rechts klar sein. Deutschlandfunk

AfD-Machtkampf neu aufgeflammt Bei der Alternative für Deutschland zeichnet sich ein weiterer Rechtsruck ab – heftige parteiinterne Kämpfe inklusive. Das hat auch mit den anstehenden Wahlen im Osten Deutschlands zu tun. Deutsche Welle

Deshalb eskaliert jetzt der Streit in der AfD Es ist der alte Konflikt der AfD: Radikale gegen vergleichsweise Gemäßigte. Eine Reihe von Ereignissen lässt ihn jetzt außer Kontrolle geraten. Tagesspiegel

Droht der AfD die Spaltung? Wie mächtig ist der Höcke-„Flügel“ in der AfD? Das rechte Lager bestimmte zuletzt zunehmend die Agenda. Ein Überblick über den Richtungsstreit in der AfD. Tagesschau.de

Für die AfD ein Debakel, aber kein Skandal Mit einem beispiellosen Fehler kürzt die sächsische AfD ihre Kandidatenliste von 61 auf 18 Kandidaten. Die Folgen für die Partei bei der Wahl könnten gravierend sein. Den Fehler sucht die AfD jedoch bei den „Altparteien“ und will möglicherweise von einem anderen Problem ablenken. N-TV

Ein Aufschub schadet nur Die AfD kann vor den Landtagswahlen in Sachsen keine Rechtsmittel gegen die kürzere Liste einlegen. Die Regelung ist sinnvoll – aber nicht in diesem Fall. taz

Griechenland

Keine Angst mehr vor dem finanziellen Nichts Die Hinterlassenschaften der Regierung Tsipras erlauben dem Nachfolger Mitsotakis keine Schonfrist. Doch die Voraussetzungen für einen Neuanfang sind gut. Süddeutsche Zeitung

Schuldenkrise reloaded? Die EU sieht tatenlos zu, wie das hochverschuldete Italien neue Schuldenberge auftürmt. Jetzt will auch der neue griechische Premier lieber Schulden machen, als zu sparen. Droht Europa eine neue Schuldenkrise? Wirtschaftswoche

Wenn die alte Macht zur neuen wird Es ist kein Wunder, dass Alexis Tsipras in Griechenland abgewählt wurde. Dass die Griechen aber ein Mitglied der alten Garde an die Macht brachten, kann als trauriges Eingeständnis gelesen werden. Frankfurter Rundschau

Wenig Beinfreiheit Die griechischen Bürger haben sich für einen politischen Neustart entschieden. Börsen-Zeitung

Von den Griechen lernen Trotz einer der schwersten Wirtschaftskrisen aller Zeiten werden in Griechenland grundvernünftige Politiker gewählt. Das Land hat seine Zivilität bewahrt. Zeit

Der Populismus in Europa könnte seinen Zenit überschritten haben Die Griechen haben den Populist Tsipras für seine abrupten Wenden abgestraft. Das könnte der Beginn einer Post-Populismus-Ära in Europa sein. Tagesspiegel

Alles ändert sich, damit alles bleibt Mit Kyriakos Mitsotakis kommt der Vertreter einer alten Polit-Dynastie in Griechenland wieder an die Macht. Der Klientelismus zeigt trotz der Krise eine unbändige Beharrungskraft. NZZ

Großbritannien

Traumjob? König der Welt! Boris Johnson wäre gern der König der Welt – sagt seine Schwester. Bald wird er wohl neuer britischer Premier. Für seinen Rivalen Hunt dürfte das parteiinterne Rennen gelaufen sein – egal wie er sich heute im TV-Duell schlägt. Tagesschau.de

Machtwechsel in Zeitlupe Boris Johnson oder Jeremy Hunt? Großbritanniens Konservative entscheiden über den nächsten Premier. Johnson hat die Nase vorn. taz

Die Raus-Boys Boris Johnson und Jeremy Hunt wollen britischer Premierminister werden. Das wichtigste Thema im Tory-Wahlkampf, natürlich: Brexit. Beide Männer achten darauf, bloß nicht zu konkret zu werden. Was haben sie vor? Spiegel

„Es erinnert an Wladimir Putin“ Der Meinungsforscher Chris Curtis erklärt vor dem TV-Duell in Großbritannien, wieso Boris Johnson so viel beliebter ist als Außenminister Jeremy Hunt, sein Parteifreund und Rivale für den Posten des Premiers. Süddeutsche Zeitung

Johnson plant Kunstzollfreilager Wenn er Premier wird, will Boris Johnson in Großbritannien sechs Zollfreilager bauen. So will er dem Kunsthandel helfen. Doch diese Luxusbunker stehen im Verdacht, Spekulation und Geldwäsche zu begünstigen. Die Welt

Oxford, der Brexit und Berlin Was bedeutet der Brexit für eine der Top-Unis der Welt? Eine Spurensuche unter Studenten und Forschern. FAZ

How to lose friends and not influence people A leak, a leadership race and a lame-duck prime minister expose the weaknesses of Brexit Britain’s diplomacy Economist

Klimaschutz

Viele Bürger sind beim Klimaschutz weiter als die Politik Die Gesellschaft ist durchaus bereit, eine CO₂-Steuer zu akzeptieren. Aber mehr Klimaschutz lässt sich nicht mit Verschweigen erreichen. Die Bundesregierung muss endlich Klarheit schaffen. Süddeutsche Zeitung

Toxische Debatte Dass in Deutschland mehr für den Klimaschutz getan werden muss, darüber herrscht wohl breiter gesellschaftlicher Konsens. Jetzt soll die CO2-Steuer helfen. An ihr scheiden sich jedoch die Geister. Börsen-Zeitung

Bloß kein deutscher Alleingang zum Klimaschutz Als wäre die Energiewende nicht schon schwierig genug, will die Umweltministerin nun alles noch schlimmer machen. Warum die CO2-Steuer keine Lösung ist. Augsburger Allgemeine

Dem deutschen Wald muss geholfen werden. Aber richtig Die Landwirtschaftsministerin will mehrere Millionen Bäume pflanzen lassen, um Waldverluste auszugleichen. Das ist richtig. Dabei sind Baumarten gefragt, die dem Klimawandel standhalten. Die Welt

… one more thing!

Die Gewinnwarnung von BASF ist ein Alarmsignal für die Wirtschaft Der Chemiekonzern senkt seine Prognose kräftig. Die Dimension dieser Korrektur ist überraschend groß – und betrifft weite Teile der deutschen Wirtschaft. Handelsblatt

Leitartikel

Lektüre bildet Wie wir über die AfD berichten und ihr Sagen und Tun kommentieren, lässt sich naturgemäß nur durch Lektüre erfassen. Nicht durch Draufschauen. Einige Politiker scheinen sich zu wünschen, es wäre wie bei Twitter. FAZ

Die EU darf sich nicht hinter den Seenotrettern verstecken Noch immer steigen Menschen in Schlepperboote, obwohl sie wissen, dass die EU die Küstenwache Libyens unterstützt. Und dass Italien seine Häfen dichtgemacht hat. Europa redet zwar viel über Fluchtursachen – tut aber zu wenig dagegen. Die Welt

Aufrufe allein reichen nicht Die Diskussionen um die „Sea-Watch 3“ oder die „Alan Kurdi“ zeigen: Europa braucht ein neues System, um Geflüchtete zu verteilen. Deutschland sollte die Reform vorantreiben. Süddeutsche Zeitung

Die Erzählung der Rettungsorganisationen geht nicht auf Sie müssten einen Nothafen anlaufen, ihr Vorgehen sei legal – so argumentieren private Rettungsinitiativen. Doch das muss man hinterfragen. Tagesspiegel

Was sollen noch mehr Soldaten in Syrien bewirken? Die Bundesregierung sollte die Bundeswehr nicht in Syrien einsetzen, sondern mit politischen Mitteln auf ein Ende des Kriegs drängen. Frankfurter Rundschau

Nicht mehr willkommen EU-Bürger dürfen in Europa ­leben und arbeiten, wo sie wollen. Wohlgemerkt: leben und arbeiten. Bild

Trump and the Merchants of Detention Every betrayal seems to profit the president and his friends. New York Times

Can João Lourenço cure Angola of its crony capitalism? The president’s pledge to wash away corruption in the oil-rich state is facing scrutiny Financial Times

Hong Kong’s new political lexicon Hong Kongers don’t typically embrace theories of consciousness liberation. But that is what’s happening today, and solidarity is strong. Los Angeles Times

It’s Not About Right vs Left. It’s About Reclaiming American Democracy Reclaiming democracy requires ending big money in politics, stopping corporate welfare, busting up monopolies and stopping voter suppression. It is the bedrock for everything else America must do. Newsweek

U.S. women’s soccer has more than earned equal pay The U.S. Soccer Federation needs to listen to its female players and close this unforgivable gap. Washington Post