Piraten, SPD, Bundeswehr, Frankreich, Großbritannien & IS

Klarmachen zum Kentern Nach einer Serie von Parteiaustritten stehen die Berliner Piraten vor einer Zerreißprobe Berliner Morgenpost

Eine Zombie-Partei liquidiert sich selbst Üble Beleidigungen, politische Irrlichterei, reihenweise Austritte: Die Piratenpartei wirkt in diesen Tagen wie ein Crew Untoter, meint Lorenz Maroldt. Dabei könnte die Politik ein bisschen mehr Piratentum gut vertragen. Tagesspiegel

Sag beim Abschied leise Arschloch Den Piraten rennen die letzten charismatischen Politiker davon. Parteimitglieder beschimpfen sich gegenseitig. Mal wieder. Es ist ein unwürdiges Ende einer Partei, die eigentlich stolz sein könnte. Stern

Es war einmal eine Partei Einst als Hoffnungsträger des ganzen politischen Systems gefeiert, zerfleischen sich die Piraten mittlerweile selbst. Die großen Namen laufen der Partei in Scharen davon. Ehemalige Mitglieder erheben schwere Vorwürfe. Handelsblatt

Piraten verlieren Tausende Mitglieder Die Piraten triumphierten, rebellierten und stritten in aller Öffentlichkeit. Nun kann man der Partei dabei zusehen, wie sie zerfällt. Bundesweit verliert sie immer mehr Mitglieder. Spiegel

Domscheit-Berg rechnet mit Piratenpartei ab Erst Christopher Lauer, jetzt Anke Domscheit-Berg: Die Piraten verlieren weiter prominente Mitglieder. Domscheit-Berg stellt der Partei eine bittere Diagnose – das Netz reagiert prompt. Süddeutsche Zeitung

SPD

Die SPD-Linke begehrt auf Die bislang zersplitterte Linke in der SPD will künftig gemeinsam ihre Anliegen durchkämpfen. Führende Vertreter aus Parteivorstand, Fraktion und Jusos wollen bei einem Kongress Mitte November eine vereinte „Plattform Neue Linke“ gründen. Frankfurter Rundschau

„Der kann alles“ Jürgen Trittin hat ein Buch geschrieben, in dem er die Welt praktisch im Alleingang rettet. Dafür müsste er nur wieder regieren. SPD-Chef Gabriel findet, Trittin könnte sogar Kanzler. Davor aber stehen die Arithmetik und zwei Parteien, von denen eine noch nicht im Bundestag ist. Süddeutsche Zeitung

„Ein Lehrstück über Selbstgerechtigkeit, Larmoyanz und Hybris“ Susanne Gaschke wirft der Kieler SPD und der Landesregierung von Schleswig-Holstein in ihrem Buch „Volles Risiko“ eine beispiellose Intrige vor. Jetzt antwortet Ralf Stegner in der FAZ

SPD und Linke sondieren erneut Die Sozialdemokraten in Brandenburg loten heute erneut die Schnittmenge mit den Linken aus. Im Falle einer Koalition hätten beide nur eine vergleichsweise kleine Mehrheit von drei Sitzen. Damit stellt sich die Frage für die SPD: Wie geschlossen ist die Partei nach der Wahlschlappe noch? RBB

Angst der SPD vor Entscheidung Ostthüringer Zeitung

Bundeswehr

Die Bundeswehr geht am Stock Die Ausrüstungsprobleme der Streitkräfte nehmen zu: An 15 der 21 Helikopter vom Typ „Sea Lynx“ wurde im Heck jeweils ein etwa 20 Zentimeter langer Riss festgestellt. Nach Angaben der Marine ist weder mit einem Ende der Reparaturen noch der Analyse der Ursachen vor 2015 zu rechnen. Frankfurter Rundschau

Von 43 Hubschraubern fliegen nur vier Die Probleme der Bundesmarine sind größer als bisher bekannt: Auch ein zweites Helikopter-Modell macht allmählich schlapp. Es ist schlicht zu alt. Das Verteidigungsministerium erklärt die Marine trotzdem für einsatzfähig – intern klingt das aber etwas anders. Süddeutsche Zeitung

Armee mit Schrott Seit Soldaten wegen technischer Defekte nicht zur Hilfsmission für Kurden im Irak aufbrechen konnten, macht der Begriff der „bedingten Einsatzfähigkeit“ der Bundeswehr wieder die Runde. Ein Überblick über die Mängel. Handelsblatt

Frankreich

Freundschaftlich uneins Frankreichs Premier Manuel Valls und Kanzlerin Angela Merkel verbrämen ihren Dissens mit professioneller Diplomatie. Valls verspricht Reformen, wirbt aber auch für mehr Investitionen. Frankfurter Rundschau

Warum Berlin und Paris sich nicht verstehen Die Kommunikation zwischen Frankreich und Deutschland liegt im Argen. Das zeigte auch das Treffen von Merkel und Valls in Berlin. Vielleicht wäre es an der Zeit, über Verbindendes nachzudenken? Die Welt

Monsieur Valls bei Madame No Frankreichs Wirtschaft steckt in der Krise, die Kritik am deutschen Sparkurs in Europa und Angela Merkel wird lauter. Der deutschen Kanzlerin gefällt das nicht. Den französischen Premier fertigt sie bei dessen Antrittsbesuch freundlich distanziert ab. Süddeutsche Zeitung

Narrenschiff ohne Steuermann KommentarIn Frankreich wird eine reformunwillige Bevölkerung von reformunfähigen Politikern regiert. Als Sündenbock für die eigene Misere muss Deutschland herhalten. Wirtschaftswoche

Premier Valls verspricht den Deutschen Reformen Der französische Premierminister hält es für „absolut notwendig“, dass sein Land einen noch härteren Sparkurs verfolgt. Bundeskanzlerin Merkel wünscht dem Regierungschef bei seinem Besuch in Berlin „sehr viel Erfolg“. FAZ

Reformdruck Nichts geht in Europa ohne Deutschland und Frankreich. Und nichts geht nur mit dem einen, aber ohne den anderen. Der kranke Mann Europas? Bonner General-Anzeiger

„Frankreich könnte viel aggressiver sparen“ Christian Noyer, Chef der französischen Notenbank, fordert von der Regierung in Paris mehr Sparanstrengungen. Außerdem warnt er im Interview vor der Aufnahme neuer Euro-Mitglieder. Wirtschaftswoche

Großbritannien

Westminster trickst Vor dem Unabhängigkeits-Referendum hatten die großen Parteien in London den Schotten Sonderrechte versprochen. Doch nun streiten sie darüber, wie, wann und unter welchen Bedingungen sie umgesetzt werden sollen. Schottische Nationalisten sprechen von Täuschung. Süddeutsche Zeitung

Schotten und Engländer gehen politisch aufeinander los Vor der Abstimmung versprachen Politiker aller Parteien den Schotten mehr Geld und Rechte, falls sie im Staatenbund bleiben. Nun wollen die ersten nichts mehr von den eigenen Zusagen wissen. Die Wut wächst. Tagesspiegel

Erstklassige Stadt in zweitklassigem Land London und das restliche Grossbritannien NZZ

Europa kann aus dem Referendum lernen Nur der Föderalismus kann Großbritannien zusammenhalten. Auch die Europäische Union muss endlich ernst machen mit der Subsidiarität. Dann bleiben auch die Briten drin. Zeit

IS

Die orientalische Kernschmelze Die blutige Expansion der Terrormiliz „Islamischer Staat“ bringt es an den Tag: Die arabische Staatlichkeit ist nicht mehr Herr der Lage. Ein Kommentar zur aktuellen Situation im Nahen Osten. Tagesspiegel

Schrecken des IS rückt an die Türkei heran Angst spiegelt sich in ihren Gesichtern: 130 000 syrische Kurden sind in die Türkei geflüchtet – und verbreiten die Kunde von der Gnadenlosigkeit des IS. Süddeutsche Zeitung

Die Sorgen der Türken Der Vormarsch der terroristischen Gotteskrieger in Syrien löst eine gewaltige Flüchtlingswelle aus und erschüttert das Nachbarland Türkei. Wirtschaftswoche

An der Grenze zum Terrorstaat Immer mehr syrische Kurden flüchten vor den IS-Milizen in den Nachbarstaat Türkei. Bewaffnete Kämpfer nehmen den umgekehrten Weg. taz

Die Stunde der PKK Die kurdische Arbeiterpartei stilisiert sich als Retter vor dem IS-Terror. Die unklare Rolle der Türkei hilft der PKK, sogar ein Ende des Verbots scheint denkbar. Zeit

Nur schlechte Optionen Heraushalten geht nicht mehr. Über Wochen begründete die türkische Führung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan ihr Nein zu einer aktiven Teilnahme an Militäraktionen gegen die Dschihadisten vom „Islamischen Staat“ (IS) mit der Gefahr für die vom IS verschleppten türkischen Geiseln. Bonner General-Anzeiger

Die kleineren Übel Assad hat den Dschihadisten in Syrien den Boden bereitet. Nun bietet er den USA seine Hilfe an. Wie lässt sich der IS bekämpfen, ohne Assad zu stärken? taz

Ein richtiger Appell an europäische Solidarität Die angeblich gemeinsame europäische Asylpolitik ist das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben steht. Das Abkommen von Dublin ist gescheitert; jedes Land macht, was es will. Berliner Zeitung

Die Bank und die Bomben In New York klagen 297 Opfer der palästinensische Hamas gegen die jordanische Arab Bank. Es geht um Entschädigungen in Milliardenhöhe. Zwölf Jahre hat Anwalt Gary Osen an dem Fall gearbeitet, jetzt wird ein Urteil erwartet. Spiegel

Arab Bank Liable for Supporting Terrorist Efforts, Jury Finds New York Times

The U.S. Launches Airstrikes in Syria Missiles have apparently been fired at ISIS troops on the border with Iraq and elsewhere. The Atlantic

The Limits to Fighting the Islamic State It is to be hoped that US President Barack Obama’s decision to wage war against the Islamic State will not prove to be another misconceived and over-reaching foreign military intervention in the Middle East. But as the US-led mission is currently conceived, it is not clear whether its objectives are achievable at acceptable costs. Project Syndicate

…one more thing!

Polen und der Euro Polen hatte bislang keine Eile der Euro-Zone beizutreten. Die Furcht vor Russland bringt nun Bewegung in die Debatte. FAZ

Leitartikel

Die Unterdrückung wird enden Die Araber können keine Demokratie? Doch, können sie – ungeachtet der aktuell dramatischen Situation. Aber der Weg dahin wird furchtbar. Süddeutsche Zeitung

Nato darf bei ISIS nicht zögern! Der ISIS legt seine Blutspur bis nach Europa. Er steht schon auf Nato-Gebiet: in der Türkei! Da darf kein Nato-Staat zögern. Bild

Die schmerzhafte Wahrheit zum Flüchtlingsproblem Seit Jahrzehnten debattiert Deutschland über das Asylrecht und die Flut der Fliehenden. Dabei war das Land in seinen Erkenntnissen schon weiter. Doch der Drang zu palavern ist einfach zu groß. Die Welt

Ursula needs you! Ursula von der Leyen sucht Freiwillige für den Kampf gegen Ebola. Hoffentlich ist die Fürsorgepflicht des Dienstherrn nicht auch nur freiwillig. FAZ

Dramatisches Spektakel In dem Maß, in dem die Führungskraft von Frankreichs Präsident Hollande schwindet, nehmen die Proteste zu. Nach dem Motto „rette sich, wer kann“, ist ein Verteilungskampf entbrannt. Berliner Zeitung

Rot-Schwarzes Brandenburg Brandenburg braucht nach langen rot-roten Jahren einen neuen Aufbruch. Das bedeutet: eine große Koalition in Potsdam. Tagesspiegel

The strange revival of nationalism Separatist movements have a pull for voters even in a world of bits and bytes Financial Times

The End of the Party The performance of the Yes campaign in Scotland is just the latest sign of a deep revolution in modern British democracy Newsweek

What ‚war on women‘? On Friday, the White House announced its “It’s On Us” initiative aimed at combating sexual assaults on college campuses. I’m all in favor of combating sexual assault, but the first priority in combating a problem is understanding it. Los Angeles Times

Here Be Pirates The world’s most perilous seas for piracy, as the U.N. recently declared, aren’t the waters of the West Indian Ocean, where young Somali brigands brandish Kalashnikovs. Rather, they’re in Southeast Asia — and for criminals they offer sumptuously rich pickings Time