MH17, Timbuktu, Dresden, Rente, Deutsche Bank & Shimon Peres

MH17

Die misslungene Vertuschung eines Verbrechens Der Untersuchungsbericht zum Abschuss von MH17 über der Ukraine demaskiert ein weiteres Mal Putin – aber auch den Westen. FAZ

Und wieder verhöhnt Moskau die Opfer von MH17 Die Reaktion Russlands auf den MH17-Bericht ist zynisch. Was uns vorgeführt wird, ist dasselbe Spiel, das der Kreml in Syrien betreibt. Wie kann man da von einem neuen „Vertrauensverhältnis“ träumen? Die Welt

Die Verantwortung trägt Putin Der Zwischenbericht der internationalen Ermittler zeigt deutlich, dass die Verantwortlichen für den Abschuss der MH17-Maschine in Russland zu suchen sind. Die Schuld trägt letztlich das Putin-Regime. NZZ

Welche Konsequenzen jetzt folgen müssen Eine russische Rakete traf Flug MH17, abgefeuert von einem Ort, der unter Kontrolle der von Russland unterstützten Milizen war. Vor Gericht muss die Befehlskette aufwärts verfolgt werden. Süddeutsche Zeitung

Timbuktu

Recht gesprochen Das Urteil gegen den malischen Islamisten Ahmad al Mahdi zeigt, dass es dem Internationalen Strafgerichtshof gelingt, Recht zu sprechen – wenn er arbeiten kann wie ein normales Gericht. Tagesspiegel

Gegen die Kultur des Todes Es ist das erste Mal, dass der Internationale Strafgerichtshof ein Urteil wegen der Zerstörung von Kulturgütern verhängt hat. Das Völkerstrafrecht zeigt Wirkung. FAZ

Täter kommen nicht davon Der Internationale Gerichtshof in Den Haag verurteilt einen Islamisten zu neuen Jahren Haft. Die Reue des Täters spielt für die Richter keine Rolle. Frankfurter Rundschau

Weltgericht ahndet Kulturfrevel von Timbuktu Weil er die Mausoleen von Timbuktu zerstörte, muss der Malier Ahmad al Mahdi neun Jahre hinter Gitter. Allein deshalb ist der Prozess vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegweisend, meint Stefan Dege. Deutsche Welle

„Strafmaß zeigt, dass es nicht um ein Kavaliersdelikt geht“ Für neun Jahre muss ein Islamist aufgrund der Zerstörung von Kulturgütern in Timbuktu ins Gefängnis. Das hohe Strafmaß mache deutlich, dass es dabei nicht nur um die bloße Zerstörung von Steinen gehe, sagte Markus Hilgert vom Vorderasiatischen Museum im DLF. Sondern durch die Zerstörung sei kulturelle Identität ins Herz getroffen worden. Deutschlandfunk

Mit Spitzhacken, Schaufeln und Bulldozern entweiht Dschihad gegen das Weltkulturerbe: Ahmad Al Faqi Al Mahdi zerstörte religiöse und historische Monumente in Timbuktu. In Den Haag wurde er verurteilt – als erster Kriegsverbrecher explizit wegen Kulturgutzerstörung. FAZ

Dresden

Christen und Muslime feiern gemeinsam Zum Tag der Deutschen Einheit treten in Dresden die Religionsgemeinschaften gemeinsam auf Der Sonntag

Sagt das ab! Wo Pegida marschiert und der Galgen für Merkel und Gabriel reserviert ist. In dieser Stadt soll gefeiert werden? Nein danke. taz

Mach es, Gauck! Eine Absage wäre der größtmögliche Erfolg für die Täter. Unbeteiligte könnten sich verurteilt und Linke alleingelassen fühlen. taz

Die rätselhaften Sprengstoffanschläge von Dresden Sind Linksextreme für die Anschläge in Dresden verantwortlich? Auf einer Antifa-Webseite wurde ein Bekennerschreiben veröffentlicht. Doch an dessen Echtheit gibt es Zweifel. Antworten auf die wichtigsten Fragen. Spiegel

Dubioses Bekennerschreiben schnell verbreitet Nach den Anschlägen in Dresden ist im Internet ein angebliches Bekennerschreiben aufgetaucht. Da es offenkundig eine Fälschung war, wurde es schnell wieder gelöscht. Sachsens Innenminister Ulbig geht dennoch damit an die Öffentlichkeit. Tagesschau.de

„Nizza-Sperren“ gegen Angst bei der Einheitsfeier in Dresden Anschläge und rechte Gewalt im Vorfeld der Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden: Die Sicherheitsdienste rüsten deshalb auf. Berliner Morgenpost

Die Ruhe nach dem Knall Die Explosionen ändern kaum etwas an der Stimmung vor der Einheitsfeier. Verwirrung gibt es nur um ein Bekennerschreiben. taz

Rente

Wie gut, dass immer mehr Rentner arbeiten wollen Deshalb sollte es in Zukunft kein bindendes Renteneintrittsalter mehr geben. Viele Menschen wollen selbst ihren Mix aus Muße und Erwerbszeit wählen. Die fixe Altersgrenze ist überholt. Die Welt

Schlacht ums Rentenniveau Politiker fast aller Parteien haben einen neuen Schlachtruf: „Haltet das Rentenniveau!“ Der suggeriert, dass die Renten absolut sinken würden, wenn die Politik nicht eingreift. Warum das so nicht stimmt. FAZ

Dramatische Prognose für die Rente Steigende Beiträge, stark sinkendes Rentenniveau – die Generation der heute 30-Jährigen muss sich auf Einschnitte einstellen. Und wer derzeit unter 1500 Euro brutto verdient, dem droht sogar die Altersarmut. Süddeutsche Zeitung

Die Rente reformieren Es darf nicht sein, dass künftige Generationen nochmals erheblich weniger Rente als heutige Rentner erhalten, gleichzeitig aber deutlich mehr in die Rentenkasse bezahlen sollen. Ohne Reform würde das ohnehin geringe Vertrauen der Jüngeren in die gesetzliche Rente gänzlich schwinden. Rheinische Post

Schwierige Rentenrettung Die Renten im freien Fall – und eine Absicherung dürfte Jobs kosten: Erste Prognosen zur langfristigen Rentenentwicklung provozieren heftige Reaktionen. Was hilft den Rentnern von morgen? Sächsische Zeitung

Deutsche Bank

Ihre Größe wird die Deutsche Bank nicht schützen Wie ernst steht es wirklich um die Deutsche Bank? Ein Rettungsplan geistert durch das Regierungsviertel. Und die Bundesbank kritisiert die Banken in ungewohnt harschen Worten. FAZ

Die Deutsche Krise Scheitert die Deutsche Bank, wäre die Lehman-Pleite ein Kindergeburtstag dagegen. Die Krise der Deutschen Bank ist letztlich eine Krise der deutschen Politik. So oder so ist es Zeit, das Portfolio sturmfest zu machen. Wirtschaftswoche

Ach du Schande! Die Linke kann schon mal den Rotkäppchen-Sekt kaltstellen. Der Traum vom VEB Deutsche Bank könnte Wirklichkeit werden, wie es die Partei etwa im Wahlprogramm 2013 postuliert hat Börsen-Zeitung

Deutsche Bank kämpft mit neuen Spekulationen Erst behauptet der Deutsche-Bank-Chef, Staatshilfe sei für ihn kein Thema. Dann heißt es plötzlich, „hochrangige Beamte“ feilten an einem Rettungsplan. Süddeutsche Zeitung

Kein Grund zur Freude Die Deutsche Bank ist in turbulentes Fahrwasser geraten, seitdem das amerikanische Justizministerium ihr eine Strafe von 14 Milliarden Dollar angedroht hat. Doch wenn die Deutsche Bank ein Opfer ist, dann ihrer selbst Bonner General-Anzeiger

Past mortgage fines give Deutsche room for hope Settlements by other banks imply the German lender owes up to $5.5 bln for mis-selling mortgage-backed securities. That’s much less than the $14 bln the U.S. government wants. But a previous Deutsche fine was much bigger than rivals‘. Calculating penalties is an inexact science. Breakingviews

Shimon Peres

Mit Peres stirbt auch ein Stück vom Prinzip Hoffnung Schimon Peres träumte von zwei Staaten, von Ausgleich und Versöhnung. Keine Vision war ihm zu kühn. Heute haben sich alle eingerichtet im Status Quo. Tagesspiegel

Er verkörperte das Liebenswerte am Zionismus Der verstorbene israelische Staatsmann Peres hat viele Rückschläge erlebt. Jeder europäische Politiker hätte sich in die Schmollecke zurückgezogen. Aber Schmollen ist für Israelis keine Option. Die Welt

Peres’ Vermächtnis Shimon Peres kämpfte leidenschaftlich für das friedliche Zusammenleben der Völker im Nahen Osten. Bild

Peres: 93 Years Young Peres believed in applied hope, and he had no respect for the pessimists. New York Times

Israel’s Last Founding Father During his nearly seven-decade career, Shimon Peres reached lofty heights and suffered humiliating failures. A security hawk who became an ardent peacemaker, he maintained a love-hate relationship with an Israeli public that declined to elect him Prime Minister but admired him when he neither held nor sought real power. Project Syndicate

Israel’s Mirror Shimon Peres‘ Life and Legacy Foreign Affairs

…one more thing!

Das Elektroauto wird bald alternativlos sein Am Donnerstag öffnet der Pariser Autosalon. Noch nie stand er so im Zeichen der Elektromobilität wie in diesem Jahr. Die Autoindustrie erlebt den größten Umbruch ihrer Geschichte. Die Welt

Leitartikel

Wir brauchen mehr Gedenken an den Holocaust, nicht weniger Vor 75 Jahren verübten Deutsche das Babyn-Jar-Massaker in Kiew. Alles längst passé? Nein. Manche versuchen schon wieder, Verbrecher zu Helden zu stilisieren. Wir brauchen mehr Gedenken, nicht weniger. Die Welt

Rot-Rot-Grün: Option, Fantasie, Hirngespinst Das Vorbild Berlin taugt nur bedingt. Doch einige Spitzengenossen befeuern das Reden über ein Dreierbündnis von SPD, Linken und Grünen auf Bundesebene sogar. Süddeutsche Zeitung

9/11-Opfer dürfen Saudi-Arabien in den USA verklagen Historische Premiere: Zum Ende von Obamas Amtszeit überstimmt der Kongress erstmals dessen Veto – und ermöglicht Schadensersatzklagen ohne Rücksicht auf außenpolitische Interessen. Tagesspiegel

Sie zerstören Syrien und Russland, Herr Putin! Ein offener Brief an den russischen Präsidenten Wladimir Putin von Julian Reichelt zur Barbarei in Syrien. Bild

Der Bauchredner Rein rational gesehen hat Hillary Clinton das erste TV-Duell gegen Donald Trump gewonnen. Doch kommt es darauf überhaupt noch an? Zeit

Kreativer Kampf gegen Arbeitslosigkeit Die deutschen Ämter haben das Wort „Arbeitslose“ in 20 Jahren 17 Mal modernisiert. Und jedes Mal sank die Zahl der Betroffenen. Frankfurter Rundschau

Überfall auf Versicherte In der Gesundheitspolitik der Koalition spielt die private Krankenversicherung keine Rolle. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Ein großer Fehler zeigt sich jetzt. FAZ

Who’s the Systemic Risk Now? Washington’s assault on Deutsche Bank imperils Europe’s economy. Washington Post