Corona, KSK, Syrien, USA & Mobilität

Corona

Läuft doch Mit Optimismus und eigenen Botschaften zur Pandemie trotzt Gesundheitsminister Jens Spahn den Sticheleien der Opposition im Bundestag. Süddeutsche Zeitung

Methode Jens Spahn: Ankündigen und vergessen Im vergangenen Jahr galt der Gesundheitsminister noch als möglicher Nachfolger von Angela Merkel. Nun muss er sich von der Kanzlerin zurechtweisen lassen. Berliner Zeitung

Angela Merkel ist die Buhfrau in der Coronakrise Die Kanzlerin alleinverantwortlich zu machen für Ge- und Misslingen der Coronabekämpfung, ist grotesk – und verräterisch. Tagesspiegel

So können Lockerungen laut RKI gelingen Das RKI hat detailliert aufgeschlüsselt, wann man Corona-Maßnahmen lockern kann und unter welchen Bedingungen sie verschärft werden sollten. Das Modell unterscheidet sich vom bisherigen Vorgehen. Landespolitiker müssten umdenken. FAZ

Der Abstieg des Testmeisters Nach einem erfolgreichen Start liegt die Bundesrepublik beim Testen mittlerweile auf den hinteren Rängen. Die Regierung hat zu wenig über Lockdown-Alternativen nachgedacht. Handelsblatt

Die Politik verspielt das Vertrauen – das ist fatal Ausgerechnet jetzt, wo Deutschland an einer Weggabelung steht, wirkt das Corona-Management immer chaotischer. Berliner Zeitung

Der schleichende Fortschritt zu einem europäischen Impfpass Ein einheitliches Impf-Zertifikat, das Hoffnung auf mehr Normalität im Alltag birgt, ist nicht in Sicht. Die EU-Mitgliedsstaaten sind sich noch lange nicht einig bei dem Thema. Wirtschaftswoche

„Fangt einfach an“ Auch Deutschland kann es schaffen, die Corona-Fälle auf null zu drücken, sagt der australische Gesundheitsökonom Stephen Duckett. Er erklärt, wie das gehen könnte. Zeit

Biontech-Impfstoff bietet laut Studie fast kompletten Schutz vor Infektion In der bislang umfangreichsten Massenstudie wurde die Wirkung des Pfizer/Biontech-Impfstoffs auf 1,2 Millionen Israelis untersucht. Die wissenschaftlich begutachteten Ergebnisse sind ermutigend. FAZ

Warnung vor der dritten Welle – Lockern oder nicht? Die Zahlen der Neuinfektionen und die der Sieben-Tage-Inzidenz sinken nicht so deutlich, wie erhofft. In einigen Bundesländern haben dennoch Kitas und Schulen teilweise geöffnet. #Lockerungen​ werden diskutiert trotz der Sorge um die Wirkung der Virus-Varianten. Ist das ein Spiel mit dem Feuer? phoenix runde vom 24.02.2021

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KSK

Schwere Versäumnisse im Umfeld Kramp-Karrenbauers Die Aufarbeitung der Affäre in der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK kommt nur schleppend voran. Es geht auch darum, wer wann von was wusste. Süddeutsche Zeitung

Kramp-Karrenbauer ohne Fortune Die Truppe kann einem schon fast leid tun: Unter Reform-Dauerfeuer wie unter latentem Extremismusverdacht leistet sie doch an vielen Fronten Großartiges. FAZ

Die paar Handgranaten Es gibt, mal wieder, einen Skandal beim Kommando Spezialkräfte. Die Elitesoldaten beschweren sich währenddessen über einen „Generalverdacht“. Zeit

Folterprozess zu Syrien

Historischer Schuldspruch gegen syrischen Folterhelfer Das Koblenzer Oberlandesgericht verurteilt erstmals einen Ex-Geheimdienstmitarbeiter nach dem Weltrechtsprinzip. Süddeutsche Zeitung

Niemand ist nirgends in Assads Syrien sicher Der Syrer Eyad A. muss wegen Folter und Freiheitsberaubung ins Gefängnis – es ist ein historisches Urteil, gefällt nach dem Weltrechtsprinzip. Tagesspiegel

Diese deutschen Urteile haben weltweite Signalwirkung In Koblenz und Celle wurden zwei wegweisende Urteile gefällt, die Terrorismus und Unterdrückung in aller Welt den Kampf ansagen. Hätte es diese Rechtsauffassung schon 1945 gegeben, hätten nicht so viele Nazis ein ruhiges Leben im Ausland führen können. Die Welt

Endlich ein bisschen Gerechtigkeit Mit dem deutschen Urteil gegen Eyad A. muss sich das Folterregime von Baschar al-Assad erstmals juristisch verantworten. Das ist ein gewaltiger Erfolg. Zeit

Historisches Urteil Mit dem Urteil im Fall des Syrers Eyad A. setzen die Richter Zeichen. Das syrische Regime ist der Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig. taz

Ein erster Schritt zu Gerechtigkeit für die Opfer Asads Die Verurteilung eines Syrers in Deutschland wegen der Folter von Häftlingen ist kein Ersatz für einen Prozess gegen die wahren Verantwortlichen der Verbrechen in Syrien. Doch das Urteil ist ein Anfang. NZZ

USA

America First à la Biden Der Rest der Welt darf sich damit abfinden: „America First“ bleibt – Joe Biden formuliert es nur netter als Donald Trump. FAZ

Der Hass war schon lange organisiert Es wird immer klarer: Der Sturm auf das US-Kapitol war kein spontaner Gewaltakt enttäuschter Trump-Anhänger. Die historischen Wurzeln dieses Terrors reichen weit zurück. Zeit

Present at the Re-creation? U.S. Foreign Policy Must Be Remade, Not Restored Foreign Affairs

Mobilität

„Es reicht nicht, dass Autos keine Abgase in die Luft blasen“ Die Bundesrepublik muss sich nach Ansicht der Expertenkommission Efi mehr Optionen bei der Mobilitätswende offenhalten. Das E-Auto sei nicht so umweltfreundlich, wie es scheine. Handelsblatt

Elektroautos boomen, Ladesäulen fehlen – droht Deutschland die Ladehemmung? Die angeordnete Verkehrswende kommt in Schwung. Der Verkauf von Elektroautos hat sich wegen der staatlichen Zuschüsse vervielfacht. Der Ausbau der Ladeinfrastruktur hält dabei zwar nicht mit, aber es gibt immer mehr private Initiativen. Der Staat kann sich zurückhalten. NZZ

„Die Stadt ist um das Auto herum gebaut“ Nina Noblé will mit der Initiative „Berlin autofrei“ den Autoverkehr im Zentrum der Hauptstadt massiv reduzieren. Die Aktivistin erklärt, wie diese Vision Wirklichkeit werden soll – und warum sie E-Mobilität nicht als Lösung sieht. Süddeutsche Zeitung

… one more thing!

Das ungesunde Helfersyndrom der Geldpolitiker Vernachlässigen die Notenbanken ihre Pflicht zur Geldwert-Sicherung ausgerechnet in einer Zeit, in der Inflation wieder eine Gefahr darstellt? Es wäre dramatisch. FAZ

Leitartikel

Raus aus dem Apokalypse-Fieber! Die Welt wähnt sich am Abgrund – nicht erst seit Corona. Viele fordern deshalb einen „Systemwechsel“. Warum dieses Denken in die Irre führt. Tagesspiegel

Reißt Euch zusammen! Auf der einen Seite steht die Kanzlerin, die keinen Tag auslässt, um in vermeintlich vertraulichen Runden gegen Jens Spahn zu schießen. Bild

Sie, nicht wir Auch wenn es in der Corona-Krise auf alle ankommt, kommt es auf einige wenige mehr an. Und derjenige, auf den es am meisten ankommt, ist Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit. Frankfurter Rundschau

Was auf Dauer zählt Die Politik muss endlich das kulturelle Leben als Priorität erkennen. Warum nicht Theater, Museen und Buchhandlungen mit klugen Konzepten öffnen, wo die Inzidenzen das erlauben? Süddeutsche Zeitung

Laschet will es Scholz ein „Apparatschik der SPD“? Das klingt ja fast schon wie Helmut Kohl. Für einen Ministerpräsidenten gehört sich solche Polemik eigentlich nicht. Als Kanzlerkandidat aber schon. FAZ

Alles nur Säbelrasseln? Kurz vor neuen Gesprächen über das Atomabkommen treibt der Iran sein Nuklearprogramm immer stärker voran. Das ist einerseits Verhandlungstaktik. Doch andererseits entstehen dadurch dauerhafte Gefahren, die auch Europa bedrohen. Die Welt

Wann waren Sie zuletzt beim Arzt? Blutdruckcheck, U-Untersuchung oder Brustkrebsvorsorge: Wer in Corona-Zeiten Arztbesuche verpasst, riskiert die Gesundheit. Das gilt besonders für chronisch Kranke. Zeit

Both sides of the school reopening debate have it wrong We shouldn’t be debating whether schools are safe to reopen. Instead, we should ask whether in-person schooling is essential. Washington Post

Supersizing ObamaCare Subsidies The Covid bill hides a major expansion of the Affordable Care Act. Wall Street Journal