Klimabilanz, Grüne, Spanien, Irak, Iran & Autoindustrie

Deutschlands Klimabilanz 2019

Keine Entwarnung für das Klima Der Ausstoß von Kohlendioxid ist im vergangenen Jahr zurückgegangen. Ist Deutschland jetzt wieder Klimaweltmeister? Noch lange nicht. Frankfurter Rundschau

Zu früh gefreut Ausgerechnet die Folgen des Klimawandels haben 2019 das Klimaziel in greifbare Nähe gebracht. Doch für wirkliche Erfolge muss der neue deutsche Emissionshandel Wirkung zeigen. FAZ

Klimaziel machbar und bedroht Der deutsche CO2-Ausstoß sinkt 2019 deutlich. Könnte das Klimaziel doch noch erreicht werden? Das ist eher unwahrscheinlich. taz

Der Markt für Emissionsrechte funktioniert Klimaschutz ist machbar, wenn die Anreize stimmen: In der EU sind die Preise für das Recht, Treibhausgase in die Luft zu blasen, kräftig gestiegen und der CO2-Ausstoß daraufhin gesunken. In Deutschland muss die Bundesregierung beim CO2-Zertifikatehandel aber nachbessern. Deutschlandfunk

Wie Börseninvestments die CO2-Menge senken Das Thema Nachhaltigkeit ist präsenter denn je, auch bei Anlegern steigt das Interesse. Lässt sich mit nachhaltigen Investments ein aktiver Beitrag zum Umweltschutz leisten? Was Anleger tun können. Wirtschaftswoche

Grüne

Wachablösung links der Mitte Die Grünen dürfen sich Hoffnung auf weitere Erfolge machen. Denn die SPD wird so schnell nicht wieder zu Kräften kommen. Nächste Station: Hamburg. FAZ

Die Grünen machen sich bereit für ungemütliche Zeiten Die Partei will der Union die angestammte wirtschaftspolitische Kernkompetenz abjagen, durch Vorschläge zum klimaneutralen Umbau der Industrie etwa. Süddeutsche Zeitung

Österreich ist kein Vorbild für die Grünen In Vorbereitung auf eine mögliche Regierungsbeteiligung im Jahr 2020 schärfen die deutschen Grünen ihr Profil in der Migrations-, Innen- und Sozialpolitik. Und sie formulieren Ansprüche – noch hinter vorgehaltener Hand. Bonner General-Anzeiger

Sind sich die Grünen treu geblieben? Vor vierzig Jahren entstanden die Grünen als basisdemokratische Protestpartei für Umweltschutz, Frauenrechte und Pazifismus. Was ist heute davon übrig? Zeit

Auf der Suche Das neue Jahr zwingt die Parteien, Ziele neu zu definieren. Wer in den Führungen meint, sie hätten viel Zeit dazu, der irrt. Tagesspiegel

Spanien

Die Separatisten haben Spaniens Regierungschef in der Hand Noch nie hat ein spanischer Regierungschef eine so knappe Mehrheit im Parlament errungen wie Pedro Sánchez. Es könnte eine kurze Amtszeit werden. Der Katalonien-Konflikt ist die größte Gefahr für ihn – aber auch seine Chance. Die Welt

Sánchez zahlt einen doppelten Preis Endlich hat Spanien eine neue Regierung. Aber für wie lange? Die innenpolitischen Fliehkräfte sind fast unüberwindlich. FAZ

Verspielt Pedro Sánchez Spaniens Einheit? Oder rettet er sie? Die neue spanische Linksregierung will mit den Unabhängigkeitskämpfern in Katalonien verhandeln. Die Konservativen befürchten das Schlimmste. Zeit

Wackeliges Fundament Die gute Nachricht zuerst: Spanien hat nach zehn Monaten und zwei Parlamentswahlen wieder eine voll handlungsfähige Regierung. Börsen-Zeitung

Sánchez muss jetzt liefern Sollte Spaniens Ministerpräsident scheitern, drohen Neuwahlen und ein Wahlsieg der Rechten. Der Weg des Landes wird sich mit ihm entscheiden. taz

Spanien hat eine neue Regierung. Nun braucht das Land eine neue politische Kultur Spanien erhält zum ersten Mal seit dem Ende der Franco-Diktatur eine Koalitionsregierung. Die Art, wie die Regierung zustande gekommen ist, könnte Signalwirkung haben für das gespaltene Land. NZZ

Irak

Der Irak zwischen den Fronten Der Konflikt zwischen dem Iran und den USA droht, besonders dem Irak zu schaden. Der Abzug ausländischer Truppen könnte eine Renaissance der Terrormiliz IS zur Folge haben. Frankfurter Rundschau

Was die Krise für den Bundeswehr-Einsatz im Irak bedeutet Einige deutsche Soldaten haben das Land bereits verlassen. Wie es weitergeht, hängt nun von der Regierung in Bagdad ab. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Süddeutsche Zeitung

Ein Abzug mit Folgen Soldaten der Bundeswehr verlassen den Irak. Der richtige Schritt. Eine Rückkehr wäre aber wichtig – unter anderen Voraussetzungen. Augsburger Zeitung

„Die USA hat die strategischen Folgen nicht bedacht“ Warum entschieden sich eine ganze Reihe von US-Präsidenten, so viel von ihrer Macht dem Nahen Osten zu widmen? Tagesspiegel

The U.S.-Iraqi Relationship Can Still Be Salvaged The Trump Administration Should Mend Fences and Retain a Vital Troop Presence Foreign Affairs

Iran

Unter Zugzwang Donald Trump hat sich in eine heikle Lage gebracht: Eigentlich muss er deutlich auf den iranischen Beschuss reagieren. Doch ein Krieg ist in den USA nicht vermittelbar. Zeit

Das blinde Vertrauen zu den USA ist weg Nach der Tötung eines iranischen Generals durch das US-Militär besteht die Gefahr eines globalen Konflikts. Im Bemühen um Frieden spielt die Kanzlerin noch einmal eine große Rolle. Es bleibt ihr nur nicht mehr viel Zeit. Rheinische Post

Um Soleimani trauern längst nicht alle Iraner Der Kommandant wird in Superlativen beschrieben. Dabei bröckelte sein Werk. Was sein Tod für die Protestbewegungen im Nahen Osten bedeutet. Tagesspiegel

Atomabkommen vor dem Aus Der Deal mit Iran galt als Sieg der Diplomatie. Seit dem Ausstieg der USA wurde darum noch gerungen. Doch die Tötung des iranischen Generals Soleimani beschleunigt nun den schon schleichenden Tod. Süddeutsche Zeitung

Persepolis und die Barbaren Nach Trumps Drohung, er werde die Kulturdenkmäler Irans bombardieren, brach in der internationalen Kunst- und Museumswelt Entsetzen aus. Am Dienstag räumte der US-Präsident ein, es wäre ein Kriegsverbrechen, solche Kulturstätten zu zerstören. Und doch hat seine Drohung – und sei sie vorübergehend – die USA tief getroffen. Süddeutsche Zeitung

Aufs Schlimmste vorbereitet Israel hat die Tötung des iranischen Generals Qasim Soleimani durch die USA begrüßt. Nun aber ist das Land in Alarmbereitschaft. taz

How will Iran retaliate for the killing of Qassem Suleimani? Naval harassment, cyber-attacks and rocket-fire will not slake the thirst for revenge against America Economist

In Death Suleimani May Achieve His Life’s Dream: Preserving Iranian Power in Iraq Until Trump ordered the drone strike that killed him, mass protests posed a threat to Iranian influence. That could now change. Foreign Policy

Trump is facing the greatest test of his presidency This is how wars begin. Leadership is urgently needed to avoid a new one. Washington Post

Soleimani’s Killing Puts Britain in a Bind For decades, British leaders have sought to balance ties with the United States and Europe. That is no longer viable. The Atlantic

Autoindustrie

Unsicheres Auto-Jahr Das gute Ergebnis des Jahres 2019 dürfte auf lange Zeit der Maßstab sein. Denn nun müssen die Hersteller die Kunden von ihren Elektromodellen überzeugen. Keine leichte Aufgabe. FAZ

Das Sony-Auto ist ein PR-Gag Das Fahrzeug, das Sony gerade auf der Technikmesse CES vorgestellt hat, wird wohl nie die Straßen erobern. Man sollte nicht den Fehler machen, es allzu ernst zu nehmen. Süddeutsche Zeitung

Sonys E-Auto zeigt, was die Autowelt verändern wird Unterhaltungskonzern Sony dreht mit seiner Elektroauto-Präsentation insbesondere Konkurrent Apple eine schmerzhafte Nase, der sich unlängst vom Autoprojekt verabschiedete. Mehr als ein Messegag ist es aber wohl nicht. Wirtschaftswoche

Sony zeigt, wie sich die Autowelt verändert Mit der Elektromobilität drängen neue Konkurrenten in den Automarkt. Nicht alle meinen es ernst, aber alle sollten ernstgenommen werden. Handelsblatt

Etwas scheinheilig Aus Sicht von Andreas Scheuer ist 2020 ein „Hoffnungsjahr“ für weniger klimaschädliche Fahrzeugantriebe in Deutschland. Er fordert mehr Tempo beim Umstieg. Das ist etwas scheinheilig. Bonner General-Anzeiger

Rüsselsheimer Warteschleifen Wie hoch wird der hessische Anteil an der Astra-Produktion sein? Je früher Opel diese Frage beantwortet, desto schneller endet die Warteschleife im Werk Rüsselsheim. FAZ

Kann sich die deutsche Industrie noch einmal neu erfinden? Horst Wildemann hat Unternehmen in Krisen neue Ideen vermittelt. Nun steht die deutsche Wirtschaft wieder unter Druck. Ein Gespräch über die Aussichten für die Zukunft Zeit

Cloning Tesla: electric-vehicle wars in China Why Elon Musk has learned to love China Economist

… one more thing!

Passfotos nur noch unter staatlicher Aufsicht Das Bundesinnenministerium will Ausweisdokumente sicherer machen – zum Leidwesen der Fotohändler. Günstig ist der Plan nicht gerade. FAZ

Leitartikel

Europa wird den Preis seiner Schwäche zahlen müssen Appelle zur Zurückhaltung sind nicht falsch. Aber es steht bislang kaum in Europas Macht, den Frieden in seiner nächsten Nachbarschaft und damit auch seine eigenen Interessen zu sichern. Süddeutsche Zeitung

Das Wahlrecht hat sich bewährt Eigentlich dürften im Bundestag nur 598 Abgeordnete sitzen – derzeit sind es aber 709, bald könnten es 800 sein. Darum wird der Ruf nach einer Wahlrechtsreform immer lauter. Dabei wäre es richtig, wenn alles so bliebe wie gehabt. FAZ

Bleiben und zweifeln Dass die Bundeswehr den Einsatz im Irak nicht ganz beendet, ist richtig. Aber es ist auch wichtig, solche Missionen immer wieder von neuem zu überdenken. Frankfurter Rundschau

Dem Frieden droht ein unfriedliches Gedenken Die russisch-polnische Auseinandersetzung um die Weltkriegsgeschichte zeigt: Die Feiern zum 75. Jahrestag des Kriegsendes werden ungemütlich. Tagesspiegel

Das Scheusal entblößt im Licht Der Prozess gegen Harvey Weinstein offenbart: Hinter dem gestürzten Hollywood-Mogul stand ein Netzwerk, das seine mutmaßlichen Übergriffe gegen Frauen zu verheimlichen versuchte. Nur ein Gutes lässt sich aus alldem ziehen. Die Welt

Ola Källenius – Wer Visionen hat, muss sparen Daimler investiert massiv in neue Elektromodelle und digitale Anwendungen. Dafür kündigt Vorstandschef Ola Källenius einen schärferen Sparkurs an. Handelsblatt