CDU
Memefiziert CDU-Wahlkämpfer haben für Instagram das Prinzip des Memes entdeckt – aber nicht so ganz verstanden. Was genau läuft da schief? Frankfurter Allgemeine Zeitung
Die 20er-Jahre müssen ein Gründungsjahrzehnt für unser Land werden Vor 80 Jahren erfand Konrad Zuse in Berlin den Computer. Wie kann die Politik heute Erfindergeist und neue Unternehmen fördern? Drei Voraussetzungen müssen geschaffen werden, schreibt CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. Die Welt
Der Teflon-Mann Nach dem Debakel der CDU bei der Landtagswahl stand die politische Zukunft von Parteichef Thomas Strobl infrage. Nun ist er wieder obenauf. Süddeutsche Zeitung
„Das Establishment schwächelt“ Wenn große Parteien auseinanderdriften, kann das die Demokratie gefährden, sagt der Politikwissenschaftler Daniel Ziblatt. taz
Neubauer vs. Maaßen
Neubauer, Maaßen und fehlende Belege Wirbel um die Vorwürfe von Klimaaktivistin Luisa Neubauer gegen Hans-Georg Maaßen: Verbreitet der ehemalige Verfassungsschutzchef wirklich antisemitische Inhalte? Eine Spurensuche. Süddeutsche Zeitung
Ein Strudel aus Heuchelei und Scheinheiligkeit Es reicht nicht mehr, jemanden als dumm oder unklug zu bezeichnen. Er muss erledigt werden: als Nazi, Rassist, Sexist, Antisemit. Böswilligkeit führt aber nicht zu einer besseren Gesellschaft. Frankfurter Allgemeine Zeitung
„Was vorher unsagbar war, bekommt immer mehr Zulauf“ Bedient Hans-Georg Maaßen antisemitische Verschwörungserzählungen? Das Problem sind nicht bestimmte Begriffe, sagt der Leiter der Bildungsstätte Anne Frank, Meron Mendel. Zeit
Über die Wiederkehr des Verdrängten Mit der Pauschalverdammung des «weissen alten Mannes» spielt die Cancel-Culture mit dem Feuer. Auch wenn sie sich moralisch geben – verbissene Reinigungsfeldzüge erzeugen Opfer und damit eine Neubesinnung auf eine eigene, ressentimentgeladene Identität. NZZ
Bundeshaushalt
Staatseinnahmen dürften in den nächsten Jahren nur leicht steigen Im Wahlkampf ist das ein Dilemma: Entweder die Parteien kündigen Sparprogramme an – oder noch mehr neue Schulden. Süddeutsche Zeitung
Löcher im Staatshaushalt: Die schwarze Null rückt in sehr weite Ferne Auch wenn die Steuerschätzer ihre Prognose leicht erhöhen, klaffen große Lücken in Etat und Sozialversicherung. Schon jetzt zeichnet sich ab, wie die nächste Regierung darauf reagieren wird. Handelsblatt
Stoiber und Steinbrück fordern Rückkehr zur Schuldenbremse Die ehemaligen Kanzlerkandidaten von Union und SPD schlagen Alarm. Sie fürchten „massive gesellschaftliche Verwerfungen“ durch die Schuldenpolitik und fordern gemeinsam mit anderen Autoren dringend eine zukunftsfähige Finanz- und Geldpolitik. Ein Aufruf. Süddeutsche Zeitung
Israel
Das Kalkül der Hamas Die Islamisten wollen ihre Position stärken, die harte Reaktion Israels war zu erwarten. Der Westen sollte sich wieder stärker in Nahost engagieren. Frankfurter Allgemeine Zeitung
Kampfzone Jerusalem Die militante Hamas strebt nach einer Führungsrolle unter den Palästinensern und fordert mit ihrem Raketenbeschuss Israel heraus. Es droht ein neuer Krieg. Süddeutsche Zeitung
Mehr Verständnis für Israel! Man stelle sich die Reaktionen vor, wenn auf Berlin an einem Tag 200 Raketen abgefeuert würden. Doch von Israel fordern die Deutschen Zurückhaltung im Konflikt mit den Palästinensern. Auch unter linken Aktivisten wie Greta Thunberg ist die Schuldfrage oft schnell geklärt. Die Welt
Der Kampf um jeden Meter Land geht weiter – auch wenn niemand hinschaut Die USA und die EU interessieren sich nicht mehr für den Konflikt im Nahen Osten. Aber Wegschauen gilt nicht. Es rächt sich. Tagesspiegel
Atomdiplomatie statt Nahostkonflikt Joe Biden will sich aus den Auseinandersetzungen zwischen Israelis und Palästinensern möglichst heraushalten. Das hat mit Israels Premier Netanjahu zu tun – aber auch mit Iran. Süddeutsche Zeitung
Die Wiederkehr des Nahost-Konflikts: Bidens schwere Fehler Die US-Regierung stärkt mit undurchdachten Maßnahmen radikale Regimes. Das hat gefährliche Konsequenzen in einer Region mit so vielen Dauerkrisen. Handelsblatt
Plötzlich ein Knall Nach dem Fastenbrechen beginnt in Scheich Dscharrach der Protest, später fliegen Raketen auf Tel Aviv. Eine Nacht in Ostjerusalem, dem Ursprung der Eskalation Zeit
Ein Machtvakuum auf beiden Seiten ermöglicht die Eskalation im Nahen Osten Palästinenser drohen mit einer dritten Intifada, Israeli mit einem neuen Gaza-Krieg. Längerfristig wird sich der Konflikt nur durch einen politischen Kompromiss lösen lassen. NZZ
Israel and Hamas escalate attacks after tensions in Jerusalem boil over Dozens are killed, but it is not clear where this cycle of violence ends Economist
What the Latest Fighting Between Israelis and Palestinians Means for Biden The U.S. president had hoped to avoid getting entangled in the conflict. Then the shooting started. Foreign Policy
China
Land der Sternenkinder Die Geburtenrate sinkt: Eine Katastrophe fürs Land – und zuvorderst die Frauen. Süddeutsche Zeitung
Chinas Bevölkerung wächst so langsam wie seit Jahrzehnten nicht Das Land verzeichnet das langsamste Wachstum seit der Aufzeichnung. Der rasche demografische Wandel wird enorme Auswirkungen auf die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt haben, warnen Experten. Handelsblatt
Die Chinesinnen wollen keine Kinder mehr bekommen. Ihnen ist auch die Lust auf eine Hochzeit vergangen China steht vor einer demografischen Krise. Doch an der Überalterung der Gesellschaft ist nicht nur die frühere Ein-Kind-Politik schuld. China ist bei der Bevölkerungsentwicklung Opfer des eigenen wirtschaftlichen Erfolgs geworden. NZZ
China’s census shows its population is nearing its peak It is also more urban and better educated Economist
Corona
Denkt an die Jungen! Ältere Menschen sollten vorrangig die Präparate von Astra Zeneca und Johnson & Johnson erhalten, die jüngeren jene von Biontech und Moderna. Das wäre für alle sicher – und vor allem gerecht. Wer anders handelt, riskiert die Spaltung der Gesellschaft. Süddeutsche Zeitung
Die Jungen brauchen kein Mitleid In der Krise wird ein Konflikt zwischen Jung und Alt heraufbeschworen. Das schadet mehr als es hilft – und lenkt vom eigentlichen Problem ab. Frankfurter Allgemeine Zeitung
Warum sich jeder mit Johnson & Johnson impfen lassen kann Bund und Länder heben die Priorisierung bei dem Mittel auf – vor allem, damit die Impfkampagne nicht ins Stocken gerät. Minister Spahn spricht von Pragmatismus. Doch es gibt Risiken. Frankfurter Allgemeine Zeitung
Lasst die Finger von den Patenten Das gesamte Geschäftsmodell der modernen Pharmaindustrie funktioniert nur mit Patentschutz. Denn Risiken und Kosten der Forschung tragen allein die Originalhersteller. Handelsblatt
Die Notbremse wird gelockert – aber nicht für alle Die Aussicht auf Pfingsten im Biergarten ist das berühmte Licht am Ende des Pandemie-Tunnels. Familien brauchen jetzt aber noch mal Geduld. Berliner Zeitung
„Wir stellen uns das so einfach vor“ Entwicklungsminister Gerd Müller ist gegen die Freigabe der Impfstoffpatente, obwohl viele Entwicklungsländer das fordern. Er sagt, es gäbe viel wirksamere Möglichkeiten. Zeit
Klimaschutz
Viel mehr als Taktik Verfassungsrichter haben Klimaschutzbremser in Klimaschützer verwandelt, die nun hilfreiche Vorschläge auf den Weg bringen, die dann nur noch umgesetzt werden müssen Frankfurter Rundschau
Das teure Gesetz: Was mit den neuen Klimazielen auf die Wirtschaft zukommt Das neue deutsche Klimaschutzziel erfordert massive Investitionen. Eine Studie zeigt, wie stark sich Wirtschaft und Alltag in Deutschland verändern müssen. Handelsblatt
Ein epochaler Fortschritt Die neuen Klimaziele sind ein riesiger Erfolg der Umweltbewegung. Den sollte sie – trotz mancher Unzulänglichkeiten – nicht kleinreden. taz
Atomstrom ist nachhaltig und umweltfreundlich Kernenergie produziert rund um die Uhr und unabhängig vom Wetter Strom – ohne beim Betrieb CO2 auszustossen. Warum verbieten wir uns eigentlich diese Energiequelle? NZZ
…one more thing!
Land in Flammen Busse brennen, Schüsse fallen, es gibt Tote und Vermisste. Die Proteste in Kolumbien werden unübersichtlicher, und die Sorge vor einer Rückkehr des Bürgerkriegs wächst. Süddeutsche Zeitung
Leitartikel
Auch der Dienst am Menschen muss bezahlt werden. Auch? Es war lange das Pech der Pflegekräfte, dass man bei ihnen mehr Berufung als Beruf wähnte. Doch der Wendepunkt ist da. Tagesspiegel
Was mich an Deutschlands Reaktion beschämt Ich wünschte, Israel könnte in Frieden leben. Ich wünschte ich, Israel könnte sich wenigstens in Kriegszeiten auf Deutschland verlassen. Bild
Für eine Freigabe der Impfstoffe ist es noch zu früh Noch immer haben rund zehn Millionen Risikopatienten kein Impfangebot erhalten. Sie sollten weiterhin Priorität haben, damit sie nicht schwer erkranken und dann in Kliniken behandelt werden müssen. Aber die Gesundheitsminister haben ihre eigene Agenda. Die Welt
Europa darf der protektionistischen Verführung nicht erliegen Marktwirtschaftliche Prinzipien aufzugeben, um China einzuhegen, ist der falsche Weg. Europa sollte sich nicht für die Entkopplungsversuche der USA instrumentalisieren lassen. Handelsblatt
Relevant und sichtbar Der ökumenische Kirchentag soll die Konfessionen modernisieren. Das ist bitter nötig. Frankfurter Rundschau
Ökumene in ihrer abstoßenden Form In ihrem Umgang mit Betroffenen geben sich die katholische und die evangelische Kirche nichts – Ökumene in ihrer abstoßenden Form. Frankfurter Rundschau
Trocken wie eine endlose Sandwüste Mehrere Klubs zahlen auf dem Transfermarkt einen heftigen Preis für das Missverhältnis von Anspruch und Wirklichkeit – das war noch nie so schlimm wie in den Zeiten der Pandemie. Süddeutsche Zeitung
The Trump G.O.P.’s Plot Against Liz Cheney — and Our Democracy Wednesday’s House leadership vote is one step among many that will hurt America. New York Times
In today’s Republican Party, there is no greater offense than honesty As the House Republicans take action against her, Liz Cheney should hold her head high. All those who value the truth stand with her. Washington Post
Authoritarianism vs. Democracy Newsweek