SPD, Frankreich, USA, EU & Bundeswehr

SPD

Wofür steht Schulz? Welche Partei will keine gerechten Löhne, soziale Sicherheit im Alter oder bezahlbaren Wohnraum? Wo es spannend wird, schweigt Martin Schulz. Und wo er mehr sagt, fehlt ihm Glaubwürdigkeit. FAZ

Die kraftvolle Ansage von Martin Schulz Martin Schulz bringt Brüche, Niederlagen und Erfolg mit: Ein gelebtes Leben – und eine Erzählung. Er hat gezeigt, dass Demokratie lebt, hat Regierungschefs die Stirn geboten und Neonazis aus dem Parlament geworfen. Tagesspiegel

„Es geht ein Ruck durch die SPD“ Martin Schulz wird unter dem Jubel der Genossen zum Kanzlerkandidaten gekürt. Seine Rede bleibt inhaltlich wenig konkret. Frankfurter Rundschau

Neuer Mann, alte Töne Der Kanzlerkandidat und künftige SPD-Chef Martin Schulz begeistert seine Partei. Wenn das jetzt noch für die Botschaften gälte. Wirtschaftswoche

Schulz genießt diese neue „Beinfreiheit“ Angela Merkels Herausforderer punktet im Volk und in seiner Partei. Jetzt sollte Schulz seine Chance nutzen, um politische Ziele zu benennen. Dann wird klar: Er ist die Nummer eins – nicht Gabriel Die Welt

Heißer Brei mit Martin Schulz Als Solo-Gast in Anne Wills Talkshow zeigte sich der SPD-Kanzlerkandidat kraftstrotzend. Und es gab ein paar Hinweise, dass der Wahlkampf gegen die „sozialdemokratisierte“ Bundeskanzlerin spannend werden könnte. Handelsblatt

Würselen ist überall Kanzler will er werden. Aber wer erwartet hatte, bei Anne Will zu erfahren, wofür Martin Schulz steht, wurde enttäuscht. Gäbe es nicht dieses kleine Städtchen bei Aachen. Zeit

Du, ich bin der Martin Bei seinen ersten Auftritten als Kanzlerkandidat hat Schulz alles richtig gemacht. Vorerst. Wer aber von einer Revolution träumt, ist bei ihm falsch. taz

Der Animateur Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz trat in seiner Nominierungsrede als ein demokratischer Populist auf. Sein Start war furios. Der Wahlkampf ist aber kein Kurzstreckenlauf. FAZ

Dann ist es vorbei mit der «mächtigsten Frau der Welt» Angela Merkel will zum vierten Mal eine Bundestagswahl gewinnen. Was sind ihre Aussichten? Die Chronologie der vorhersagbaren Ereignisse verheisst nichts Gutes. NZZ

Frankreich

Frankreich Sozialisten drohen unterzugehen Links-Utopist Benoît Hamon hat keinerlei Aussicht, in die Stichwahl gegen Rechtspopulistin Marine Le Pen zu ziehen. Seine Partei liegt in Schutt und Asche. Süddeutsche Zeitung

Meister Proper gibt’s nicht mehr Vor wenigen Wochen siegte der französische Präsidentschaftskandidat François Fillon als Außenseiter bei den Vorwahlen. Doch Korruptionsvorwürfe haben seinen Ruf beschmutzt. Ist Fillon nun aus dem Rennen? FAZ

Macron profitiert von Linksruck der Sozialisten Benoît Hamon beansprucht den Sieg bei der Vorwahl der Sozialistischen Partei für sich. Freuen kann sich darüber auch der sozialliberale Kandidat Emmanuel Macron. Der Erfolg des Linken verbessert auch seine Chancen. Handelsblatt

Ohrfeige für den Ex-Premier Benoît Hamon wird als sozialistischer Spitzenkandiadat bei der Präsidentschaftswahl antreten. Ex-Premier Manuel Valls fiel bei der Vorwahl durch. taz

5 Kandidaten in Frankreich Benoît Hamon hat sich bei den französischen Sozialisten die Präsidentschaftskandidatur gesichert. Doch mit seinen linken Utopien dürfte er nicht weit kommen. NZZ

USA

Der verführerische Charme des Handelnden Der neue US-Präsident polarisiert, polemisiert und packt an: Was Trump so attraktiv wirken lässt – und was man dagegen tun kann. Zeit

Sinnloses Einreiseverbot Das von US-Präsident Trump erlassene Einreiseverbot für Muslime ist ohne Sinn und Verstand. Sollte er an dem Dekret festhalten, beginnt der Abschied der USA aus der Internationalen Gemeinschaft. Frankfurter Rundschau

Über dem Gesetz steht Trump nicht Gegen Trumps Dekret, das Muslimen die Einreise in die USA verwehrt, formiert sich Widerstand – auch von Seiten der Justiz. Das ist die gute Nachricht am Ende einer erschreckenden ersten Woche im Amt. Tagesspiegel

Der abgekapselte Präsident Er erfüllt ein Wahlversprechen nach dem anderen. Gleichzeitig werden die Proteste gegen Donald Trump immer lauter. Viele Republikaner beunruhigt vor allem, wie einsam er und sein engster Zirkel ihre Entscheidungen treffen. FAZ

Den USA droht Isolation Das von Präsident Donald Trump erlassene Einreiseverbot für Muslime ist über das Knie gebrochen und überhaupt nicht durchdacht. So verlieren die Vereinigten Staaten ihre Verlässlichkeit und Berechenbarkeit als internationaler Partner. Bonner General-Anzeiger

Black Box Weißes Haus Noch nie hat ein neu gewählter Staatslenker die globalen Finanzmärkte assetübergreifend derart beeinflusst bzw. in Wallung versetzt, wie dies dem neuen US-Präsidenten gelungen ist. Börsen-Zeitung

Seine Steuerpläne sind raffiniert, nicht schockierend Donald Trump hat die deutschen Autobauer schockiert, dass Importe der USA mit einer Steuer von 35 Prozent belastet werden sollen. Bei genauerem Hinsehen ist der Vorschlag aber gar nicht so abenteuerlich. Wirtschaftswoche

Der lächerliche Mauer-Brief des Berliner Bürgermeisters Wenn Berlins Bürgermeister Müller einen auf Weltpolitik macht, kann das nur schiefgehen. Mit dem Vergleich der Berliner Mauer mit der von Trump zu Mexiko wollte er in große Fußstapfen treten. Die Welt

What Trump’s Executive Order on Immigration Does—and Doesn’t Do The order has caused chaos; White House statements haven’t clarified what’s going on. The Atlantic

Donald Trump’s Plot Against America In his 2004 novel, The Plot Against America, Philip Roth precisely described the sinister and chilling nightmare in which the US now finds itself under Donald Trump. What does Roth think of the new administration – and of the possibilities for resisting it? Project syndicate

Trump ratchets up defense of immigrant ban as outrage mounts He also cites President Obama as precedent for his action, then takes on Republican critics John McCain and Lindsey Graham. Politico

EU

Europa muss in den Kampfmodus schalten Trump baut Mauern, Putin will Russland größer machen, Polen igelt sich ein. Europa wird nur überleben, wenn es sich den inneren und äußeren Feinden stellt. Süddeutsche Zeitung

Hysterie ist keine Politik Donald Trump ist eine einzige Provokation, dennoch muss man sich mit ihm ernsthaft auseinandersetzen. Der neue Präsident steht für eine grosse Strömung der Gegenwart: die Renaissance des Nationalstaats. NZZ

Dauerempörung spielt Donald Trump in die Karten Einreisestopp, Folter, Mauerbau – wie soll man bei diesem US-Präsidenten cool bleiben? Trump nutzt jede Schwäche gnadenlos aus. Tagesspiegel

Was die EU von Trump lernen kann, um das europäische Projekt zu retten Make Europe Great Again? Um es vorweg zu sagen: Dieser Slogan wäre eine mögliche Antwort auf eine falsch gestellte Frage. Was meint Donald Trump mit „Make America Great Again“? Huffington Post

Verratet die tapferen Ukrainer nicht Wird Russland für die Gewaltpolitik gegen die Ukraine belohnt, bedeutete dies nicht nur das Ende der geltenden europäischen Friedensordnung. Es käme auch einer Selbstaufgabe der Demokratien gleich. Die Welt

Bundeswehr

Doch von gestern Die Verteidigungsministerin zeichnet gerne das Bild einer neuen, modernen Armee mit Einzelstuben und Flachbildschirmen. Aus den Misshandlungen von Pfullendorf aber spricht der alte Korpsgeist. Süddeutsche Zeitung

Ursula von der Leyens lange Mängelliste Ein neuer Skandal, Kritik an der Planung, fehlendes Personal. Ursula von der Leyens Leistungsbilanz liest sich dürftig. Dabei hat sie bisher noch Glück gehabt. Tagesspiegel

Raus aus der Parallelgesellschaft „Aktiv. Attraktiv. Anders.“ So lautet der PR-Slogan, mit dem die Bundeswehr um Nachwuchs wirbt. Südwest-Presse

…one more thing!

Paradox, doch wahr – Flexibilität bringt Sicherheit Der neue, digitale Arbeitsmarkt folgt anderen Zielen und Gesetzen als der analoge. Die deutsche Arbeitszeitordnung ist ein zu enges Korsett. Staatlich und pauschal lässt sich nichts mehr regeln. Die Welt

Leitartikel

Germany first – ja, warum denn nicht? Warum regt man sich so über Trumps Worte auf? Außenpolitik heißt immer, dem anderen den eigenen Willen aufzuerlegen. Das aber setzt voraus, genau zu wissen, was der eigene Wille ist. Die Welt

Trump und Putin sind Merkels beste Wahlkampfhelfer Angela Merkel ist Kanzlerin des stärksten und wichtigsten Landes der Europäischen Union. Ausgerechnet Donald Trump und Wladimir Putin werden dafür sorgen, dass das so bleibt. Tagesspiegel

Trump kann das Präsidentsein nicht Der US-Präsident weiß offenbar nicht, was er tut. Trump glaubt, ein Land führe man wie ein Privatunternehmen. So stürzt er die USA ins Chaos. Süddeutsche Zeitung

Jetzt ist Haltung gefragt Unternehmer aus der amerikanische Technologiebranche wenden sich öffentlich gegen Trumps Einreise-Dekret. Manager der Industrie sollten nun auch ihr Schweigen beenden. FAZ

Trumps Dekret ist unmenschlich Ich bin im Iran geboren. Über meine deutsche Mutter besitze ich auch die deutsche Staatsbürgerschaft. Bild

Diskussion und Kampf Keine Demokratie erträgt es auf Dauer, wenn sich die politische Arena in einen Circus Maximus verwandelt, indem sich Gladiatoren im Namen der Wahrheit bekriegen. Frankfurter Rundschau

Sankt Martin Der Machthunger des Kandidaten Schulz Spiegel (Print)

Wie Sie Ihr Geld jetzt schützen Inflation, Nullzins, Euro-Schwäche , Trump Focus (Print)

Donald Trump gets tough on refugees Keep your huddled masses Economist

Don’t Give In to Donald Trump’s Shock-and-Awe Campaign—Stand Up and Speak Out Your silence will not protect you. The Nation