Donald Trump , EU, Davos & NPD

0

Donald Trump

Donald Trump rüttelt an den Grundfesten des Westens Die transatlantischen Werte sind dem neuen US-Präsidenten egal. Damit gefährdet er die von den USA gestiftete Gemeinschaft der Demokratien. Um ihm zu widerstehen, muss sich Europa vom Anitamerikanismus befreien. Die Welt

Jenseits jeglicher Moral Für Donald Trump steht der US-Präsident über dem Gesetz. Das ist falsch. Diese Haltung könnte sich für den Multimilliardär in seinem künftigen Amt rächen. Frankfurter Rundschau

Risiko Trump Wenn der neue amerikanische Präsident tatsächlich das tut, was er sagt, dann wird der Westen in eine Krise stürzen. Schon seine bloßen Äußerungen zur Nato verringern die Sicherheit und die Stabilität in Europa. FAZ

Test: Welcher Trump-Typ sind Sie? Was sagt das „Bild“-Interview über Donald Trump? Reißt er die Nachkriegsordnung ein? Bändigt ihn die Realität? Das hängt von Ihnen ab. Tagesspiegel

Das deutsche Glück ist akut gefährdet Trump und May gehen gegen die Globalisierung vor, von der Deutschland profitiert. Berliner Zeitung

Washingtons Denkfabriken erkennen bewusste Provokation Donald Trumps Aussagen erregen in den USA kaum Aufsehen. Das Land feierte lieber den schwarzen Bürgerrechtler Martin Luther King. Bonner General-Anzeiger

Die Autoindustrie bleibt reserviert BMW ist nicht die einzige deutsche Firma, die in Trumps Fokus steht. Doch seine Drohungen verfangen nicht. Die deutschen Konzerne können die technische, logistische und auch juristische Realität klar vorrechnen. Frankfurter Rundschau

Donald Trump, der Job-Flunkerer Jetzt droht Donald Trump deutschen Autobauern. Mit BMW hat er sich das falsche Beispiel ausgesucht. Die Firma ist größter US-Auto-Exporteur. Tagesspiegel

Was von Trumps Drohungen zu halten ist Nato, Brexit, EU, Flüchtlinge, Autoindustrie – eine Woche vor seiner Amtseinführung schießt Donald Trump in einem Interview in alle Richtungen. Mit seinen markigen Aussagen bleibt er aber nicht immer bei der Wahrheit. Handelsblatt

Aufs Maul geschaut Was und wie denkt Trump wirklich? Und vor allem: Was wird er tun? Die taz über Passagen des „Bild“-Interviews. taz

Ruhani vs. Trump Vor einem Jahr trat der Atompakt mit dem Iran in Kraft. Seitdem ist das Land zurück auf der internationalen Bühne. Was passiert, wenn Donald Trump ihn aufkündigt? Zeit

Bye-bye Nafta Die „Freihandelsabkommen vernichten amerikanische Arbeitsplätze“, heizt ein knapp 70-Jähriger einer Ansammlung von US-Wählern in Reading (Pennsylvania) ein – darunter „260 Nafta-Opfer“. Der knapp 70-Jährige ist jedoch nicht Donald Trump, und es ist auch keine Szene des Präsidentschaftswahlkampfs 2016. Börsen-Zeitung

Gegen Trumps Jerusalem-Plan Deutschland und Frankreich kritisieren Trumps Pläne, die amerikanische Botschaft nach Jerusalem zu verlegen. Doch was tun die Europäer gegen den andauernden strategischen Siedlungsbau? FAZ

Ihm verdankt Trump seine Macht Kein US-Präsident hat seine Befugnisse so ausgebaut wie Barack Obama, um die Blockade der Republikaner zu überwinden. Er hinterlässt Donald Trump ein gefährliches Erbe. Zeit

Die Mode vs. Melania Frau Trump hat ein Problem: Viele US-Designer weigern sich, sie einzukleiden. Wie First Ladies an ihre Kleider kommen – und welcher Ausweg Melania Trump nun bleibt. Süddeutsche Zeitung

The Trump Deficit It is a post-financial-crisis myth that austerity-minded conservative governments always favor fiscal prudence while redistribution-oriented progressives view large deficits as the world’s biggest free lunch. This simplistic perspective badly misses the true underlying political economy of deficits. Project Syndicate

Trump’s obsession with WrestleMania and fake drama A business deal brought Trump and the WWE together. But an enduring love soon developed. Politico

EU

Kampfabstimmung um die Macht im EU-Parlament Die Europaabgeordneten wählen an diesem Dienstag den Nachfolger von Martin Schulz. Das Rennen ist offen wie nie – bis zur letzten Minute schmieden die Kandidaten Allianzen. Süddeutsche Zeitung

Europas Richtungswahl Beim Votum zum neuen Parlamentspräsidenten steht viel auf dem Spiel. Es geht um die schwierige Selbstfindung des Parlaments und das institutionelle Verhältnis zwischen Abgeordneten. Frankfurter Rundschau

Wer folgt auf Martin Schulz? Bei der heutigen Wahl eines neuen EU-Parlamentspräsidenten ist alles offen. Acht Kandidaten kämpfen um die Mehrheit. EU-Gegner und Populisten könnten den Ausschlag geben. Zeit

Das inneritalienische Duell Das Parlament wählt am Dienstag einen neuen Präsidenten. Favoriten sind zwei Italiener. Doch sie sind beide nicht für den Posten prädestiniert. taz

Weltwirtschaftsforum in Davos

Die Menschen trauen den Eliten nicht mehr Politiker, Manager, Nichtregierungsorganisationen und auch Medien: Umfragen zeigen, dass die Menschen dem „System“ nicht mehr vertrauen. Die Teilnehmer des Weltwirtschaftsforums sind Teil davon. Sie müssen sich darauf einstellen. FAZ

Dem Kapitalismus gehen die Kapitalisten aus Firmenchefs verteidigen Marktwirtschaft und Globalisierung nur noch zaghaft, Pragmatismus und Opportunismus haben Prinzipientreue ersetzt. Das Wirtschaftsforum in Davos könnte das Problem verschärfen. Die Welt

Das Weltwirtschaftsforum ist zu einer Geldmaschine geworden Das Treffen der Eliten in Davos gibt es seit 1971. Und die Zahl der Teilnehmer wächst unaufhörlich. Liegt das wirklich nur am größeren Gesprächsbedarf? Süddeutsche Zeitung

Wie die Wirtschaftselite sich nützlich machen könnte In Davos trifft sich die so genannte Führungselite der Wirtschaftswelt. Es kommen so viele Teilnehmer wie nie – doch sie haben so wenig Macht wie selten. Warum das Globalisierer-Klassentreffen dennoch wichtig ist. Wirtschaftswoche

Am grossen Lagerfeuer von Davos Am WEF in Davos ist man stets freundlich zueinander – selbst gegenüber Autokraten, angeschlagenen Konzernchefs und oft allzu selbstgerechten Wissenschaftern. NZZ

Hauptsorge Nationalismus Weltwirtschaftsforums-Chef Klaus Schwab fragt, was passiert, wenn Internet, künstliche Intelligenz und Roboter immer mehr Jobs vernichten. taz

NPD-Verbotsverfahren

Die braune Marschmusik machen längst andere In Sachsen hat die NPD an Bedeutung verloren. Das ist kein Grund für eine Entwarnung. Das Schildchen NPD sei vielleicht weg, aber die Rechten vor Ort seien es eben nicht. Frankfurter Rundschau

Verfassungsfeindlichkeit einer Partei reicht nicht aus Das Parteiverbot muss in einer Demokratie die absolute Ausnahme sein. Anderseits ist das Grundgesetz dem Konzept der wehrhaften Demokratie verpflichtet, das die Bekämpfung verfassungsfeindlicher Parteien ermöglicht. Berliner Zeitung

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum NPD-Verbotsverfahren Der Bundesrat hält die NPD für eine demokratiefeindliche Partei. Doch will – und vor allem kann – sie auch die Grundordnung in Deutschland beseitigen? Heute verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil. Süddeutsche Zeitung

Die Zumutung NPD ertragen oder nicht? Das Verfassungsgericht urteilt am Dienstag über die NPD. Kommt es zu einem Teilverbot, würde das der Partei nützen. Bei einem Verbot steht die Polizei in den NPD-Büros. Zeit

…one more thing!

Die EU ignoriert die Schmierenkomödie in Rumänien Rumäniens neuer Premier ist ein Zögling der Postkommunisten. Er hat so viel Erfahrung im Ausland gesammelt, dass er „kompetent“ weiß, wie man die Gelder aus Brüssel bekommt. Ein Land rutscht ab. Die Welt

Leitartikel

Joachim Gauck war ein Glücksfall für die Deutschen Integer, weltläufig, rhetorisch stark: Er hat die Autorität des höchsten Amtes wiederhergestellt, die durch Horst Köhler und Christian Wulff gelitten hatte. Das bleibt sein größte Verdienst. Die Welt

Der Dealmaker Die Offenheit, mit der Donald Trump die Dinge beim Namen nennt, ist irritierend und erfrischend zugleich. Seine Kritiker sollten sich besser auf Konflikte einstellen – statt sich zu beklagen. FAZ

Warum Trump so gefährlich für Europa ist Angela Merkel war Amerikas treueste politische Freundin. Doch der künftige US-Präsident will Europa spalten. Reagiert die Kanzlerin auf Trump falsch, dann ist die Europäische Union erledigt. Süddeutsche Zeitung

Amerika klein gemacht Von guten „Deals“ versteht Trump etwas. Umso verwirrender: US-Auto-Fabriken will er mit Zöllen vor Konkurrenz aus dem Ausland schützen. Bild

Der Fall Amri braucht unabhängige Aufklärung – mit Zugriff auf Geheimes Das Wissen um das Geschehen vor dem Berliner Attentat wird mehr. Aber der Wahrheit kommt es noch nicht nah genug. Tagesspiegel

Berliner Provinzposse In der Causa Andrej Holm hat die Berliner Linke alles falsch gemacht, was sie nur falsch machen konnte. Für die Partei ist das eine schwere Schlappe – doch bundespolitisch sollte diese Posse nicht überbewertet werden. Frankfurter Rundschau

Pacific conflict looms between America and China If Donald Trump confronts the Chinese government he cannot rely on allies’ support Financial Times

Trump says he’ll unite the country. Yeah, right Los Angeles Times

With All Due Disrespect The patriotic case for frankness about a tainted election. New York Times

Why Dutch Politicians May End Up Working With Geert Wilders Prime Minister Mark Rutte has ruled out a coalition with the radical right, but Wilders‘ party may do too well to ignore. Newsweek

White House Correspondents’ Association Responds to Reported Plan to Evict Reporters Time