SPD, Erdogan, Jerusalem & VW

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SPD

Die Häutung des Martin Schulz Er ist kein rhetorischer Künstler und kein Meister der Attacke. Aber der SPD-Chef zeigt auf dem Parteitag wie noch nie, was ihn im Innersten antreibt. Daraus wird ein großer Auftritt – egal, wie der Parteitag endet. Süddeutsche Zeitung

Ein weiter Weg für Martin Schulz Es sind viele kleine Deals, die Schulz sein Amt als Vorsitzender sicherten – mit immerhin knapp 82 Prozent. Doch vor dem SPD-Chef liegen schwere Aufgaben. Frankfurter Rundschau

Parteichef ohne große Zukunft Der SPD-Parteitag ebnet den Weg für eine neue Koalition mit der Union. Auch wenn Martin Schulz damit seine Partei wohl in die Regierung führt: Er ist nicht mehr als ein Parteichef des Übergangs. Handelsblatt

Schulz braucht Maß und Mitte für seine Vereinigten Staaten von Europa Viele Sozialdemokraten beschäftigen sich noch rückwärtsgewandt mit der Agenda 2010. SPD-Chef Schulz blickt nach vorn auf das Thema Europa. Tagesspiegel

Was ist los mit dir, liebe SPD? Die SPD mag sich nicht und sie glaubt sich nicht mehr. Die Partei und ihr glückloser Vorsitzender präsentierten sich geschwätzig und auf Allgemeinplätzen herumhampelnd. Viel Spaß für die Zukunft. Die Welt

Das SPD-Europa Das Ideal der SPD sind Mindestlöhne und gemeinsame Geldtöpfe. Glaubt die SPD wirklich, diese EU werde Deutschlands Interessen in der Welt stärken? FAZ

Warum die SPD diese Frau stark machen sollte Die Sozialdemokraten beraten sich in Berlin, vielen erscheint die Lage hoffnungslos. Dabei böte die GroKo eine Perspektive. Dafür müssten nur zwei Alphatiere Platz lassen. stern

Auf schmalem Grat Die SPD ist bei der Bundestagswahl wieder einmal schlechter aus einer großen Koalition herausgekommen, als sie hineingegangen ist. Die Groko ist das Gespenst der SPD, das die Delegierten nicht verscheuchen können. Bonner General-Anzeiger

Warum eine große Koalition die richtige Lösung für Deutschland und Europa wäre Unser Autor ist gegen Neuwahlen, gegen eine Minderheitsregierung – und eigentlich auch gegen ein neues Regierungsbündnis von Union und SPD. Aber es wäre der rettende Notausgang aus einer verzwickten Lage. Süddeutsche Zeitung

„Die SPD braucht eine Erholungsphase in der Opposition“ Eine neue Große Koalition wäre teuer: Arbeits- und Sozialversicherungen, Bürgerversicherung, hohe Sozialversicherungsbeiträge und höhere Steuern. Die SPD braucht eine Erholungsphase in der Opposition. Tagesspiegel

Kohleausstieg kann nur die SPD Die SPD muss beim Parteitag Klimaschutz als Chance begreifen. Sie könnte so ihr Profil als Partei der Modernisierung wieder schärfen. Frankfurter Rundschau

„Privatkasse“? Der Begriff ist eine Lüge Die deutschen Privatkrankenkassen sind von indirekten staatlichen Subventionen abhängig. Etwa 50 Prozent aller Privatversicherten nämlich sind Beamte, die der Staat subventioniert. Das ist kein Markt. Die Welt

Erdogan

Erdogans Geste Der türkische Staatspräsident poltert beim historischen Besuch in Athen gegen die Grenzziehung und zerstört die ursprünglich freundschaftliche Botschaft. Frankfurter Rundschau

Erdogans Charmeoffensive Recep Tayyip Erdogan kommt nach Athen – zum ersten Besuch eines türkischen Staatsoberhaupts seit 65 Jahren. Griechenland hofft auf bessere Beziehungen. Die Visite zeigt auch: Deutschlands neue Türkei-Politik zeigt Wirkung. Handelsblatt

Charmeoffensive und Schauprozess In Athen kriegt die Welt wieder einmal das freundlich lächelnde Gesicht Erdogans zu sehen. Was davon zu halten ist, zeigt der Prozess gegen seinen grössten Rivalen, der am Donnerstag in Ankara begann. NZZ

Der tiefe Sturz des Selahattin Demirtaş Er war Erdoğans wichtigster politischer Gegenspieler – jetzt soll er für 142 Jahre ins Gefängnis. Warum der türkische Prozess gegen Demirtaş so wichtig ist Zeit

Jerusalem

Mit dem Recht des Stärkeren Zwei Staaten für zwei Völker? Mit seiner Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt von Israel anzuerkennen, hat Donald Trump zunächst einmal nur die Radikalen gestärkt. FAZ

Durch Trumps Jerusalem-Entscheidung ändert sich nichts Die Hauptstadt Israels anzuerkennen, ist ein rein symbolischer Akt. Mit Alarmismus zu reagieren, ist lächerlich. Triumphalismus aber auch. Tagesspiegel

Es brennt wieder Mit seinem Alleingang in der Jerusalem-Frage hat Trump die Krise im Nahen Osten extrem verschärft. Wie brutal werden die arabischen Staaten auf den Plan reagieren? Zeit

Wie die arabische Welt reagiert Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate üben bislang nur zurückhaltend Kritik an Israel und den USA. Denn alle haben einen gemeinsamen Feind: Iran. Die schiitische Macht könnte die Lage nun für sich nutzen. Süddeutsche Zeitung

Dem Dealmaker fehlt das politische Konzept Die Kritik an Trumps Entscheidung, Jerusalem als israelische Hauptstadt anzuerkennen, reißt nicht ab. Nun melden sich ehemalige Diplomaten, Experten und Veteranen des Nahost-Friedensprozesses zu Wort: Trumps Entscheidung gefährde Amerikas Rolle in der Region. FAZ

For Palestinians, There’s Only One Road Left It’s lonely, but refreshingly clear. It leads to a one-state solution. The Atlantic

Donald Trump Versus Mideast Peace The US decision to recognize Jerusalem as the capital of Israel comes in defiance of overwhelming global opposition. The message is clear: the Trump administration is determined to dictate the Israeli version of peace with the Palestinians, rather than to mediate an equitable agreement between the two sides. Project Syndicate

The terrible cost of Trump’s Jerusalem decision Donald Trump’s formal recognition of Jerusalem as the capital of Israel, reversing some seven decades of American policy, is arguably the most unnecessary decision of his time in office and one that will have consequences lingering far past his tenure. The decision may yield some domestic political advantage among Jewish and evangelical Christian voters for the president, but at irrationally high expense globally. Reuters

VW

Allein gelassen blieb ihm nur ein Schuldeingeständnis übrig Der deutsche Auto-Konzern hätte sich zu Strafzahlungen bereit erklären können, um seinen Manager Oliver Schmidt vor Haft wegen der Dieselmanipulationen in den USA zu schützen. Doch nichts geschah. Das ist VW vorzuwerfen. Die Welt

Die tragischste Figur im VW-Skandal Oliver Schmidt war nur im mittleren Management bei VW, dennoch bekommt er nun die schärfste Konsequenz für den Dieselbetrug des Konzerns zu spüren. Das Urteil der US-Justiz ist ein Exempel maximaler Härte. Spiegel

Loyal bis ins Gefängnis Ein US-Gericht verurteilte den ehemaligen VW-Manager Oliver S. wegen Dieselbetrugs. Er muss jetzt ins Gefängnis, die Strafe ist hart – und der Konzern hält sich zurück. Süddeutsche Zeitung

„Herr Winterkorn, Ihr Mitarbeiter büßt für Sie!“ Am Mittwoch verhängte ein US-Richter die Höchststrafe gegen den langjährigen VW-Mitarbeiter Oliver Schmidt: Sieben Jahre Gefängnis. USA-Korrespondent Martin Ganselmeier kommentiert das Urteil in Form eines Briefes an den früheren VW-Chef Martin Winterkorn. SWR aktuell

Volkswagen kündigt wohl verurteiltem Manager Gerade hat ein amerikanisches Gericht Oliver Schmidt wegen des Dieselskandals zu sieben Jahren Haft verurteilt. Nun folgt für den deutschen Ingenieur offenbar die nächste schlechte Nachricht. FAZ

…one more thing!

Die Wahl-Show Putin braucht die Macht, gewählter Präsident des russischen Volks zu sein. Gleichzeitig darf er keine tatsächliche Abstimmung riskieren. Gelingt ihm dieses Kunststück? Zeit

Leitartikel

Rausch der kollektiven Empörung Die arabische Welt wettert zwar gegen Donald Trumps Entscheidung zu Jerusalem. Doch viele haben die Sache der Palästinenser längst aufgegeben. Frankfurter Rundschau

Die stolzen Herren Man muss es verstehen, wenn Warschau, Prag und Budapest nicht der deutschen Flüchtlingspolitik folgen wollen. Aber sie müssen europäische Beschlüsse befolgen. FAZ

Verteile und herrsche Europa ist ein Kontinent historisch gewachsener Nationen. Die müssen eng zusammenarbeiten, aber unter Wahrung ihrer Identität. Tagesspiegel

Eine Kampagne gegen den 219a, und die CDU schweigt Soll man ein sensibles Thema wie Abtreibung bewerben können? Linke und Grüne finden ja. Zur Demokratie gehört auch, dass man in der Öffentlichkeit eine Gegenrede hört. Aber wo bleibt die nur? Die Welt

Partei der schlechten Laune Sozialdemokraten lamentieren am liebsten darüber, was sie nicht erreicht haben. Es wäre höchste Zeit, dass man in der SPD nicht nur die Partei, sondern auch die Mentalität erneuert. Süddeutsche Zeitung

Infarkt überstanden Der Vorsitzende vorerst gestärkt, der unsinnige Koalitionsboykott eingesammelt – soweit die guten Nachrichten. Bild

Wie viel Mut bringt die Welthandelsorganisation auf? US-Präsident Donald Trump hält wenig bis nichts von der WTO. Dabei hat sie in den vergangenen Jahren durchaus Erfolge gehabt. Was ist von der 11. WTO-Ministerkonferenz in Buenos Aires zu erwarten? Wirtschaftswoche

The choice that could save South Africa, or wreck it To avoid a dire, two-decade dynasty of dysfunction, South Africa’s ruling ANC should ditch the Zumas Economist

No city would ever pass this tax bill What is going on in Congress? Washington Post

According to Leaked Emails, the Trump Campaign Received a Pitch to Set Up a Russian Social Media Page CNN reports on new emails sent after the infamous Trump Tower meeting. Mother Jones