Türkei, Volksparteien, Nordkorea, EZB & 500-Euro-Schein

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Türkei

Vom Strippenzieher erdrosselt Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat seine politische Karriere Recep Tayyip Erdogan zu verdanken. Doch dann verhielt er sich nicht wie die erhoffte Marionette des Präsidenten. Kommt der nächste Ministerpräsident aus der Familie Erdogan? FAZ

Wer im Staate Erdogan nicht spurt, wird bestraft Der scheidende Premier sollte eigentlich den Wegbereiter für Erdoğans Allmachtsphantasien geben. Doch Davutoğlu ließ den Präsidenten zappeln. Süddeutsche Zeitung

Alleinherrscher Erdogan diktiert politische Agenda der Türkei Berliner Zeitung

Der Abgang des Hodschas Ahmet Davutoglu schwor Präsident Erdogan bis zuletzt die Treue. In dessen Welt haben Untergebene mit eigener Meinung aber keinen Platz. NZZ

Davutoglu – entmachtet vom großen Bruder Präsident Erdogan hatte sich das Regieren mit seinem Premier anders vorgestellt. Die „Akte Pelikan“ gibt Einblicke in die Entfremdung zwischen den Politikern, die einst als „enge Brüder“ galten. Süddeutsche Zeitung

Der lange Schatten Erdogans Mit Davutoglu geht ein Ministerpräsident, der diesen Titel verdiente. Sein Nachfolger wird ein Erfüllungsgehilfe des Präsidenten sein. taz

Warum sein Abgang auch Merkels politisches Ende bedeuten könnte Der Rücktritt des türkischen Premiers Davutoglu stellt Merkels Flüchtlingsabkommen in Frage Huffington Post

Die Türkei muss ihre Hausaufgaben machen Bevor Türken frei in die EU reisen dürfen, muss Ankara noch zentrale Bedingungen erfüllen. Die Akteure stehen im Wort, es geht um Europas Glaubwürdigkeit. FAZ

Keine Angst vor der Visafreiheit für die Türkei Die EU-Kommission hat Vorschläge unterbreitet, wie die Visafreiheit für die Türkei umgesetzt werden kann. Das ist ein Erfolg für die Türkei. Und für die EU. Süddeutsche Zeitung

Die EU darf ihre Prinzipien nicht über Bord werfen Die Visafreiheit für Türken ist grundsätzlich richtig, aber noch hat Ankara nicht alle Kriterien erfüllt. Tagesspiegel

Eine Chance für beide Mit der Visaliberalisierung zeigt sich die EU erkenntlich für die Kooperation der Türkei in der Flüchtlingsfrage. Doch sie ist auch eine Chance, das Land zur Demokratisierung seiner inneren Strukturen zu bewegen. Bonner General-Anzeiger

No room for moderates Ahmet Davutoglu, architect of the EU-Turkey migrant deal, is forced out Economist

Volksparteien

Ein bisschen mehr schwarz, bitte Merkels CDU sitzt so fest in der Mitte, dass die AfD bequem den rechten Rand bedienen kann. Ihre Partei könnte etwas mehr schwarz vertragen. Zum Wohle der Demokratie. Süddeutsche Zeitung

Hört bloß nicht auf die Mitglieder! Die Zeit der großen Mitgliederparteien ist vorbei. Besonders CDU und SPD müssen dies schmerzlichst erfahren. Nun muss es zu einer Modernisierung kommen. FAZ

Die SPÖ, das Politbüro „Wir haben euch nicht zugehört.“ Ein SPÖ-Politiker schreibt über den Niedergang seiner Partei und sagt, was Österreichs Sozialdemokratie jetzt ändern muss. Zeit

Alle gegen alle: Zweiter Akt Bei den Neuwahlen in Spanien will die linkspopulistische Podemos-Partei die Sozialisten überflügeln und sucht im Vorfeld nach Verbündeten. Eine Regierung ist damit längst nicht garantiert. FAZ

Politik der Angst Frankreich, Polen oder Deutschland: Die Rechten nutzen die Nervosität der Menschen. Stabilität bedeutet aber nicht, Mauern zu bauen und Vergangenheit aufleben zu lassen. Zeit

Ein Update ist dringend nötig! Die Liberalen wollen die Speerspitze der gesellschaftlichen Entwicklung sein – in der Frauenfrage hinken sie aber weit hinterher. Tagesspiegel

Die AfD profitiert vom Einheitsbrei Grün-Schwarz wird als große politische Neuerung gefeiert. Warum eigentlich? Raus kommt nur mehr Kompromiss und Mittelmaß. Wirtschaftswoche

Nordkorea

Kim Jong-un’s große Show Seit 36 Jahren findet erstmals wieder eine Versammlung der nordkoreanischen Arbeiterpartei statt. Der junge Diktator Kim Jong-un will seine Macht festigen – und wird weiter atomar zündeln. Frankfurter Rundschau

Des Diktators geheimnisvoller Parteikongress Nordkoreas Führer Kim Jong Un eröffnet den Parteikongress mit einem Loblied auf sich selbst. Doch welche Themen ansonsten auf der Tagesliste stehen, darum ranken sich Gerüchte. Einige sind beängstigend. Handelsblatt

Kims großes Politspektakel Der Diktator Kim Jong Un lädt zum ersten Parteikongress seit 36 Jahren. Er dient vor allem seiner Machtkonsolidierung. taz

„Kim sucht die Bühne im Theater-Staat“ Kim Jong Un veranstaltet ab heute den ersten Parteikongress in Nordkorea seit 36 Jahren. Diese Bühne will der Machthaber für sich nutzen. Das Treffen könnte aber auch einen Politikwandel einleiten. Tagesschau.de

North Korea Documentary 2016 HD chanel

EZB

Immer die Deutschen Mario Draghi gibt den Deutschen eine Mitschuld an den Nullzinsen. Besser wäre es, die EZB würde eine andere Frage stellen. FAZ

Die enthemmte Zentralbank Der Nullzins der Europäischen Zentralbank ist eine Folge der jahrelangen Missachtung ihres Mandats. Die Bundesregierung muss die EZB endlich in die Schranken weisen. Zeit

In welcher Welt leben Zentralbanker eigentlich? Die Welt der Zentralbanker hat offenbar wenig mit den Bürgern gemein. So war die abgelaufene Woche erneut von gelpolitischen Glanzlichtern geprägt, die langfristig aber eher schaden als nutzen werden. Wirtschaftswoche

500-Euro-Schein

Worum es bei der Abschaffung wirklich geht Die Geldwelt der Deutschen steht Kopf. Die Zinsen purzeln ins Negative, die EZB schafft den 500-Euro-Schein ab. Das trifft Bürger genauso wie Banken – und ist nur scheinbar ein Kampf gegen Geldwäsche. Die Welt

Euro-Alchemisten Nachdem die EZB das Aus für den 500-Euro-Schein beschlossen hat, versucht der für Bargeld zuständige EZB-Direktor die Kritiker zu beruhigen. Was er sagt, ist redlich. Aber leider stieß er innerhalb der EZB bislang auf taube Ohren. FAZ

Jetzt die Küchenmesser Schon gehört? In Euroland werden größere Küchenmesser, Bolzenschneider und schnelle Autos verboten. Die Regierungen tragen damit Bedenken Rechnung, diese Gegenstände könnten „illegalen Aktivitäten Vorschub leisten“. Börsen-Zeitung

…one more thing!

Es gärt in China Um den «China-Traum» zu verwirklichen, führt Xi Jinping das Land so autoritär wie schon lange kein KPC-Führer mehr. Doch die Lage ist nicht so stabil, wie es scheint – die Kritik wird lauter. NZZ

Leitartikel

Europäischer Basar In der Flüchtlingskrise geht es um einen Handel mit der Türkei. Dazu gehören dort rechtsstaatliche Bedingungen. Das ist keine Fragen von Buchstaben – da geht es um Wirklichkeit. Und die trägt in der Türkei einen autoritären Schleier. FAZ

Europa wird vom türkischen Trauma auf Trab gehalten Der Umbau der Türkei schreitet mit dem Rückzug von Ministerpräsident Davutoglu voran. Erdogan will westlichen Wohlstand ohne westliche Werte. Die Flüchtlingskrise bindet Europa an die Bosporus-Wirren. Die Welt

Egomane Erdogan Der Rücktritt des türkischen Regierungschefs Davutoglu ist in Wirklichkeit ein Rauswurf! Bild

Erdogans Traum vom dynastischen System Der Machtkampf gegen Erdogan ist verloren: Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu kündigt seinen Rückzug an. Einiges spricht dafür, dass Erdogan auf der Suche nach einem loyaleren Ministerpräsidenten das nahöstliche Modell ins Auge fasst. Frankfurter Rundschau

Scheitert TTIP? – Warum sollte es? Der Streit um das Wirtschaftsabkommen TTIP wird immer mehr zur Glaubensfrage: Gegner und Befürworter nehmen die Realität unterschiedlich wahr. Tagesspiegel

Das Establishment gewinnt immer Amerika sehnt sich nach einem Außenseiter, der aufräumt bei den Eliten der Macht und des Geldes. Doch zur Wahl stehen Hillary Clinton und Donald Trump. Süddeutsche Zeitung

Trump’s triumph Donald Trump’s victory is a disaster for Republicans and for America Economist

Hillary Clinton is walking into Donald Trump’s trap She needs to avoid taking Trump’s bait. Washington Post

Top Gun Lobbyist Calls Hundreds of Child Gun Deaths „Occasional Mishaps“ „It’s clearly a tragedy,“ the leader of Gun Owners of America says of the annual toll, „but it’s not something that’s widespread.“ Mother Jones