19.12.2014

Edathy, Pegida, Kuba, Russland, Cyberwar & Marco Reus

Und das soll man alles glauben? Sebastian Edathy will neue, tiefe Einblicke in „seine“ Affäre geben. Doch er lenkt damit geschickt von den eigentlichen Vorwürfen ab. FAZ

Einer lügt Showdown im Untersuchungsausschuss des Bundestages. Wurde Sebastian Edathy vor Strafverfolgung gewarnt? Der ehemalige SPD-Abgeordnete belastet seinen früheren Kollegen Michael Hartmann schwer. Der streitet alles ab – und keilt zurück. Süddeutsche Zeitung

Edathy hat recht – und belastet die SPD Parteichef Sigmar Gabriel ist nicht zu beneiden, der gestrauchelte Sebastian Edathy genauso wenig. Die Gründe sind sehr unterschiedlich. Im Ergebnis der Kinderpornoaffäre leidet das Image der SPD. Die Welt

In ganz eigener Sache Bei seinem Auftritt in Berlin präsentiert sich der wegen Kinderpornografie angeklagte SPD-Politiker als Opfer – und belastet Weggefährten schwer. Beweise hat er nicht. Zeit

Sein bester Zeuge Der Fall ist tief. Auf dem Weg nach unten, auf der Abschiedstour aus der Politik, könnte der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy womöglich noch einige langjährige politische Weggefährten mitnehmen (wollen). Edathy, der sich in wenigen Wochen vor Gericht wegen des Besitzes von Kinderpornografie verantworten soll, kämpft seinen letzten Kampf auf einer Bühne, die er jahrelang perfekt bespielt hat und deren Boden ihm unter den Füßen weggezogen worden ist. Selbstverschuldet. Bonner General-Anzeiger

Noch mehr Fragen Den reuigen Sünder will Edathy nicht spielen. Teile seiner Geschichte klingen plausibel. Als Verteidiger in eigener Sache macht er keine gute Figur. taz

Tiefe Verachtung des Parlaments Was immer aus Sebastian Edathy wird, die furchtbare, die peinliche Inszenierung seines heutigen Auftritts schadet der Politik und dem Parlament als solchem. Reue hat er nicht gezeigt, noch nicht einmal Demut – nur Verachtung. Kölner Stadt-Anzeiger

Edathys Erdbeben Es war ein denkwürdiger Auftritt des Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Selbstgefällig, uneinsichtig, ja rotzig lenkte Edathy die Schuld an seinem Absturz auf alle, außer sich selbst. Rheinische Post

Pegida

Was treibt Pegida auf die Straße? Wer verstanden werden will, muss sich erklären. Doch die Pegida-Bewegung schweigt. Was ihre Mitglieder antreibt, ist ein Gemisch aus Enttäuschung, Euphorie und Wut. Ein Erklärungsversuch. Stern

Warum die Sachsen viel mit Arabern gemeinsam haben Pegida-Anhänger schwören auf die Kultur des Abendlandes und sind stolz auf das Weihnachtsfest, das sie schon vor der Christianisierung gefeiert haben. Nazis sind sie nicht, nur töricht. Eine Polemik. Die Welt

PEGIDA-Anhänger – wer hat Angst vor wem? Ich bin Muslimin. Und ja, ich wünsche mir auch kein Schariarecht in Deutschland. Und auch wie dir, liegt mir das Grundgesetz am Herzen und ich fühle mich dazu verpflichtet es zu schützen. Trotzdem bin ich hier und du dort und ich frage mich warum. Huffington Post

Kein Verständnis für “Dumpfbackenparolen” Nach anfänglichem irritierten Schweigen beginnt in den Parteien die Debatte über den Umgang mit „Pegida“. Volker Bouffier sucht den Dialog mit den Demonstranten – aber nicht mit allen. Im Interview erklärt Hessens Ministerpräsident die CDU-Strategie. Frankfurter Rundschau

Wie Einwanderer die deutsche Gesellschaft verjüngen Wer kommt nach Deutschland? Unsere Grafik zeigt: Die Einwanderer sind im Durchschnitt bedeutend jünger als die Bevölkerung – auch deshalb profitiert der Sozialstaat. Zeit

Kuba

Kubas neuer Horizont Die Annäherung zwischen den USA und Kuba ist ein historischer Schritt zum Frieden zwischen den Systemen – und das Ende einer gepflegten Feindschaft, das den Reformen auf der Insel nur förderlich sein kann. Frankfurter Rundschau

Obamas Schritt nützt eher Kuba als Amerika Weil die US-Politik der Isolierung Kubas erfolglos blieb, unternimmt Präsident Obama einen radikalen Kurswechsel. Im Gegenzug erhält Washington kaum Zugeständnisse. Dennoch ist die Wende richtig. Die Welt

Abschied von einem Relikt Zu Recht versuchen die USA in ihrer Kuba-Politik einen neuen Weg. Entscheidend ist jedoch, ob sich die Lage der unterdrückten Bevölkerung bessern wird. NZZ

Am Tisch mit dem Diktator Es tut weh, dass Barack Obamas Kuba-Wende den Castro-Brüdern einen Erfolg beschert. Ihr repressives Regime hat keine Belohnung verdient. Trotzdem ist Obamas Schritt nur folgerichtig. FAZ

Obama, der Draufgänger Bis das erste Holiday Inn-Hotel an der Schweinebucht die Liegestühle auspacken wird, mögen noch Jahre vergehen. Aber der Anfang ist gemacht. WAZ

Hoffnung auf ein geeintes Amerika Mit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den USA und Kuba wird nicht nur ein Ende der erfolglosen Blockade eingeläutet. Damit könnten auch die Schranken innerhalb des Kontinents überwunden werden. Tagesspiegel

Letzte Ausfahrt für Havanna “Morgen wird die Welt besser sein”: In Havanna schwanken die Menschen zwischen Unglaube und Hoffnung. Die Friedensgeste der USA könnte Kubas wirtschaftlichen Kollaps verhindern. Süddeutsche Zeitung

Zwischen Aufregung und Hoffnung Die Kubaner hoffen auf bessere Internetverbindungen oder ein wenig Baumaterial. Andere Dissidenten sind skeptisch, ob sich die Lage tatsächlich ändert. taz

At last, a thaw Historic steps towards ending an anachronistic embargo Economist

The Cuba Deal: Why Now? It comes down to two words: biology and technology. The Atlantic

How Republicans could stop Obama’s Cuba play Hill Republicans started making a to-do list immediately. Politico

Russland

Sieg des Kühlschranks über den Fernseher Applaudierende Journalisten, 80 Prozent Zustimmung in der Bevölkerung – noch verfängt das patriotische TV-Geschwätz von Präsident Putin bei vielen Russen. Doch beim Blick auf Wechselkurse und Lebensmittelpreise erleben sie mehr und mehr, dass die Realität damit wenig zu tun hat. Süddeutsche Zeitung

Wladimir Putin legt Russland an die Kette Der Kremlchef blieb auf seiner Jahrespressekonferenz blass. Wladimir Putin täte gut daran, die kritischen Fragen nicht als Angriff, sondern als Entscheidungshilfe zu werten. Denn derzeit ist es sein Politik- und Wirtschaftsmodell, das Russland immer tiefer in die Krise befördert. Tagesspiegel

Putin mogelt sich um die Wahrheit herum Das Gespräch des russischen Präsidenten mit den Journalisten ist eine Tradition. Auch dieses Jahr versuchte er, eine positive Bilanz zu ziehen. Doch die Russen bekommen die Krise deutlich zu spüren. Die Welt

Geduld mit Russlands Präsidenten Präsident Putin hat zu seinem Volk gesprochen. Klare Antworten blieben aus. Die Botschaft lautete: Es wird schon werden. Berliner Zeitung

Die große Fehlkalkulation des Wladimir Putin Wladimir Putin war davon ausgegangen, dass der Westen die Annektierung der Krim letztendlich schlucken würde. Doch der russische Präsident hat sich nicht nur in diesem Punkt verrechnet. Falsch eingeschätzt hat er auch die Reaktion von Kanzlerin Angela Merkel. Wall Street Journal

Riskantes Spiel Noch sind die Sanktionen gegen Russland lediglich einer von vielen Faktoren, die zu den Problemen des Riesenreiches geführt haben. Aber wenn man weiter an der Spirale der Strafmaßnahem dreht, könnte das gefährlich werden. Zwar ist Moskau aufgrund seiner Reserven weit von einem Finanzkollaps entfernt. Bonner General-Anzeiger

Internationale Verpflichtungen sind nichts wert Die Ukraine-Krise hat keine grösseren Umwälzungen nach sich gezogen. Das bedeutet, dass nationalistische Aggression heute auch in Europa wieder möglich ist. NZZ

Stahltafeln für Stalins Opfer Die Initiative „Letzte Adresse“ will eine neue Erinnerungskultur etablieren. Vorbild sind die „Stolpersteine“ des deutschen Künstlers Demnig. Doch in Russland läuft ein solches Projekt der herrschenden Ideologie zuwider. FAZ

As ye sow, so shall ye reap The collapse in the rouble is caused by Vladimir Putin’s belligerence, greed and paranoia Economist

Revenge of the Ruble What the Crisis Means for Putin Foreign Affairs

Running From the Ruble The cause of Russia’s “Black Monday” was readily apparent: the government bailout of state-owned Rosneft, the country’s largest oil company. Usually, bailouts calm markets; but this one recalled early post-Soviet experiments, when the Central Bank of Russia issued direct loans to enterprises – invariably fueling higher inflation. Project Syndicate

Cyberwar

Der Sony-Hack ist computergestütztes Faustrecht Der Terrorakt gegen den Kim-Satirefilm kann sich gegen jeden Film richten, gegen jede Firma und gegen jede Person – ein digitaler Krieg gegen den freien Westen, der an den Terror der Nazis erinnert. Die Welt

Geheimes Wettrüsten im Cyberspace Fernab der öffentlichen Wahrnehmung haben sich Cyber-Waffen als Werkzeug internationaler Politik etabliert. Sie verändern die Kriegsführung nachhaltig, doch Konventionen für ihren Einsatz fehlen. NZZ

Nordkoreas Atomversuch im Netz Eigentlich ist „The Interview“ eine harmlose Klamotte. Was mutmaßlich nordkoreanische Hacker mit dem Film veranstalten, ist von anderem Kaliber. Der Angriff selbsternannter Wächter des Friedens ist ein Eskalationsversuch. FAZ

North Korea Is Not Funny Let’s be clear: The Interview isn’t a courageous act of defiance against a dictator. The Atlantic

Sony email shareholders would like to see The hacking scandal at the Japanese conglomerate’s Hollywood studio isn’t just embarrassing. It’s a business problem for a company already struggling to turn itself around. Herewith, a fictional selection of internal messages Sony’s board ought to be fielding. Breakingviews

Hollywood and the hackers What happened to the Tinseltown that defied the Nazis? Politico

Marco Reus

Fußballer im rechtsfreien Raum Marco Reus ist wegen Fahrens ohne Führerschein mit einer hohen Geldstrafe davongekommen. Der Fußball-Profi scheint ein besonderes Verhältnis zum Strafraum zu haben. Berliner Zeitung

Marco Reus versagt als Vorbild Marco Reus hat seinen Ruf mit dem Führerschein-Skandal beschädigt. Der Nationalspieler lebt wie viele andere Profis in einer Welt, in der es normale Nöte und alltägliche Lebensbedingungen nicht gibt. Rheinische Post

Nicht ohne mein Auto Jahrelang fuhr der Fußball-Nationalspieler Marco Reus ohne Führerschein. Unser Kolumnist Helmut Schümann erinnert an andere schwierige Verhältnisse von Fußballprofis zu ihren Vehikeln. Tagesspiegel

Marco Reus hat Glück gehabt Ist Marco Reus ein großer dummer Junge? Oder einer, der die Bodenhaftung so sehr verloren hat, dass er für irdische Pflichten nicht mehr empfänglich ist? Oder beides? Fünf Jahre ohne Führerschein – wie verrückt muss man sein? WAZ

…one more thing!

Staatsumbau – Jazenjuk soll es richten Sparpakete, neue Steuern und Korruptionsbekämpfung: Die ukrainische Regierung von Arsenij Jazenjuk bemüht sich um Reformen. Sein “Aktionsplan” enthält auch etwas, das im Westen als Drohung verstanden wird. Süddeutsche Zeitung

Leitartikel

Erben verpflichtet Das Bundesverfassungegericht hat an einen wichtigen, aber weithin unbeachteten Gundsatz des Sozialstaats erinnert: Wer viel besitzt, muss etwas für die Allgemeinheit tun. Frankfurter Rundschau

Schadfeuer im Bundestag breitet sich aus Das Ermittlungsverfahren gegen Sebastian Edathy wegen des Verdachts auf Kinderpornografie ist von einem Skandal in Sachen Informationspolitik umgeben. Die Liste der Opfer wird immer länger, zuletzt traf es Michael Hartmann. Berliner Zeitung

Eitel und unverschämt! „Den Politiker Edathy gibt es nicht mehr“, sagt der Kinder- nacktfotobesteller Sebastian Edathy und bedauert sich selbst. Bild

Meuterei gegen ungleichen Terrorkampf Wer Soldaten mit schlechter Ausrüstung ins Gefecht schickt, kann keinen Gehorsam erwarten. Nigerias Armee tut das aber – und hat jetzt 54 Soldaten wegen Meuterei zum Tod verurteilt. Süddeutsche Zeitung

Russische Selbsterhaltung Wladimir Putin macht für die russische Krise äußere Faktoren verantwortlich. Merkt er nicht, wie absurd es klingt, wenn der Führer des größten Landes der Erde so etwas sagt? FAZ

Putin’s Bubble Bursts The global plunge in oil prices and the falling ruble have wreaked havoc on the Russian economy. It’s been quite a comedown for the strongman. New York Times

This Is What Cuba Really Looks Like These Days Yes, there are still tons of classic cars, but the island has changed rapidly in the past several years. Mother Jones

A win for Cuba’s people Obama’s historic opening is long overdue. Washington Post