AfD, Grüne, Brexit , Brasilien & Ölpreis

AfD

Gauland schert jetzt alles über den Islam-Kamm Nach den triumphalen Wahlerfolgen kann von einer Mäßigung und Normalisierung in der AfD nicht die Rede sein. Wer von radikalen Stimmungen profitiert, der schürt sie nun umso rabiater. Die Welt

Über Religionsfreiheit darf man nicht streiten Die AfD will mit Islamfeindschaft punkten. Der Islam sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Für die Union kann das nur heißen: Kontra geben, klare Kante zeigen. Tagesspiegel

Die AfD hat das Grundgesetz nicht verstanden Berliner Zeitung

Die Europäische Union ist die Mitte Europa ist zum Sehnsuchtsort für Tausende Migranten geworden. Aber der Kontinent radikalisiert sich. Die rechtspopulistischen Konterrevolutionäre sind auf dem Vormarsch. Zeit

Grüne

Was Özdemir von Fischer und Kretschmann gelernt hat Der Grünen-Chef kommt aus der Deckung: Als Realpolitiker will Cem Özdemir 2017 Top-Wahlkämpfer werden. Doch es gibt ein Problem mit dem linken Parteiflügel. Tagesspiegel

Das feine Revanchefoul des Cem Özdemir Bei den Grünen hat der Kampf um die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl begonnen. Özdemirs Gänseblümchenspiel – kandidiert er, kandidiert er nicht – ist beendet. Er will. Der Ausgang ist offen. Die Welt

Höchste Zeit Cem Özdemir will den Schwung der Südwest-Grünen als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl nutzen. Doch spielt seine Partei da mit? Stuttgarter Zeitung

Grüne wollen Gegenpol zur AfD sein Für „gesellschaftlichen Fortschritt, Emanzipation und Liberalität“: Auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz am Sonnabend in Wittenberge (Prignitz) positionieren sich Brandenburgs Grüne als Gegenpol zur AfD. Eine Entscheidung zu Volksbegehren und Bürgerentscheiden wird überraschend vertagt. Zum Thema Kitas aber machen die Grünen eine klare Ansage. Märkische Allgemeine

Brexit

Angst vor dem Brexit Am 23. Juni dürfen die Briten entscheiden, ob das Land in der EU verbleiben soll. Warum das demokratietheoretisch gut, für Deutschland aber höchst unangenehm ist. FAZ

Wie der Brexit plötzlich mehrheitsfähig wird Ein EU-Austritt würde Großbritannien und Europa teuer zu stehen kommen: Doch das ist immer mehr Briten offenbar schlicht egal und der Brexit längst kein Hirngespenst mehr. Wirtschaftswoche

Grossbritanniens stiller Abschied Das Vereinigte Königreich steht kurz vor dem möglichen Austritt aus der EU. Das lässt ausser den Euroskeptikern fast alle kalt. Die Union vermag nur noch bei ihren Feinden Emotionen zu wecken. NZZ

Das Ende des Zynismus Seine Tage als britischer Premierminister sind gezählt: David Cameron wird seine Feigheit zum Verhängnis werden. taz

A British Bridge for a Divided Europe The primary argument for a British exit from the European Union is that the UK would be better off leaving the continent’s political and economic troubles behind. In fact, by leaving the EU, the UK would most likely find itself swept into the turbulent wake of a messy disintegration process. Project Syndicate

Brasilien

Rousseffs politisches Ende naht Mehr als zwei Drittel der brasilianischen Abgeordneten stimmten für eine Absetzung der umstrittenen Präsidentin. Für die gebeutelte Wirtschaft des Landes ist das eine gute Nachricht. Doch das letzte Wort hat der Senat. Handelsblatt

Letzter Kampf der Guerrillera Das brasilianische Parlament stimmt über den Sturz der Präsidentin ab. Sie wird diese Krise wohl nicht überstehen, denn das ganze Land sehnt sich nach einem Wechsel. Süddeutsche Zeitung

Geschacher um die Zukunft Vor der Abstimmung im brasilianischen Parlament über eine Amtsenthebung der Präsidentin ist das Land gespalten. Die Regierung kämpft um ihr Überleben und ist zu manchem Kuhhandel bereit. FAZ

Am Ende des Lulismo Unter den Präsidentschaften Lula da Silvas und Dilma Rousseffs schien Brasilien dank dem Rohstoffboom in die Liga der Weltmächte aufzusteigen. Das ganze Land profitierte vom Lulismo. Nun aber herrscht Katzenjammer. NZZ

Brazil’s Impeachment Battle The country’s lower house voted Sunday to remove President Dilma Rousseff from office, setting the stage for a vote in the Senate. The Atlantic

Brazilian president loses impeachment vote Reuters

YouTube

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Ölpreis

Die Erwartungen sind ziemlich hoch Am Sonntag müssen die wichtigsten der erdölfördernden Staaten Nägel mit Köpfen machen und ihre Produktion einschränken. Sonst droht kurzfristig neuer Preisdruck. NZZ

Ölpreis geht nach Doha-Treffen auf Talfahrt Allein vor der Weltpresse: Nach dem Scheitern eines Treffens großer Ölnationen, gab der katarische Energieminister eine Pressekonferenz ohne Unterstützer. Das Zerwürfnis hat heftige Auswirkungen auf den Rohstoffmarkt. Handelsblatt

Wladimir Putin hat gerade die schlimmste Nachricht des Jahres erhalten Gespräche zur Begrenzung der Ölfördermengen in Katar sind gescheitert; der Ölpreis wird daher weiterhin niedrig bleiben. Gerade Russland wird dies hart treffen Huffington Post

…one more thing!

Die EU muss sich vor Erdogans Launen schützen Brüssel darf die Visafreiheit nicht wie auf einem Basar verhökern. Käme sie für die Türkei, hätte Erdogan den größten Erfolg seiner Amtszeit verbucht und würde ihn schamlos nutzen. Die Welt

Leitartikel

Gabriel und die SPD sind heillos verkracht Der Vorsitzende hat es sich mit seiner Partei verdorben. Er beschimpft Funktionäre und verachtet die Jusos. Und die sollen nun Wahlkampf für ihn machen? Süddeutsche Zeitung

Die AfD tritt das Grundgesetz mit Füßen Mit ihrer geplanten Kampagne gegen den Islam zeigt die AfD einmal mehr ihr wahres Gesicht. Die Parteiführung instrumentalisiert offen den Islam, um Ängste zu schüren. Frankfurter Rundschau

Zurück zur Rente à la Blüm? Sigmar Gabriel und Horst Seehofer entdecken auf einmal das sinkende Rentenniveau als drängendes Problem. Allerdings: Man kann nicht alles auf einmal haben. FAZ

Kurswechsel bei der EZB! Die Debatte um die Nachfolge von Mario Draghi als EZB-Chef ist eröffnet. Die Forderungen, der Nächste müsse Deutscher sein, sind verständlich. Bild

Europas Not ist größer geworden David Cameron lässt sich feiern, als habe er Großbritannien eigenhändig gegen Invasoren verteidigt. Aber es zeigt: Sein Land ist (noch) kleiner geworden, Europas Not noch größer. Wirtschaftswoche

Europa muss den Islamismus entschlossener bekämpfen Der Westen und Europa müssen härter gegen die radikalen Kräfte des Islams vorgehen – und das an allen Fronten: politisch, gesellschaftlich, wirtschaftlich und ideologisch. Es herrscht Krieg. Die Welt

Fit für das digitale Zeitalter Die neuen Datenschutzvorschriften werden allen in der Europäischen Union Vorteile bringen. Tagesspiegel

Böse, böser, Böhmermann ZDF-Skandal, Staatsaffäre, persönliche Tragödie Spiegel (Print)

Die Kraft der Selbstheilung Wie tradtionelle chinesische Medizin auch Ihnen hilft Focus (Print)

Bernie Sanders Went to Rome to Discuss the Immorality of Unfettered Capitalism Here’s the full text of the speech he delivered at the Vatican. The Nation

Liberty, equality, seniority French politics usually favours grey hair and fusty ideas. Emmanuel Macron provides fresh thinking Economist

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