15 Jahre Kanzlerin Angela Merkel
Sie ist so frei Für die Kanzlerin beginnt das letzte, vielleicht schwerste Jahr ihrer Amtszeit. Der Umgang mit der Pandemie erschüttert Klischees über Merkel, die sich verfestigt haben in den 15 Jahren, seit sie an der Macht ist. Süddeutsche Zeitung
Zu viel Ruhe im Land 15 Jahre Kanzlerin: Den Klimaschutz, die Digitalisierung, soziale Brüche aller Art hat das Land, von Merkel in angenehmen Dämmerzustand versetzt, weitgehend verschlafen. Frankfurter Rundschau
„Sie kann auch nervig sein, nicht super funky“ Seit dem 22. November 2005 ist Angela Merkel Bundeskanzlerin. Zum Jahrestag gibt es Glückwünsche und auch ein paar Seitenhiebe aus Frankreich. Tagesspiegel
Die Kanzlerin und die Frauen Vor 15 Jahren wurde Angela Merkel vereidigt. Damit stand zum ersten Mal eine Frau an der Spitze der Regierung. Aber was hat die Kanzlerin eigentlich für Frauen erreicht? Tagesschau.de
Grüne
Sie wollen Macht ‒ doch was sie damit vorhaben, ist unklar Die Grünen wollen an die Macht, das ist die Botschaft ihres Parteitags. Schön und gut. Aber warum müssen sie gleich alle möglichen Kompromissformeln in ihr Grundsatzprogramm schreiben? Frankfurter Rundschau
Grüne in der Herzkammer Achtung, Respekt, Sicherheit – der digitale Grünen-Parteitag kreiselt um Begriffe, die Verlässlichkeit signalisieren. Aber blumige Worte sind auf Dauer nicht genug. Süddeutsche Zeitung
Die Grünen wollen nicht mehr die Dagegen-Partei sein Die Partei, einst unberechenbar, demonstriert auf ihrem Parteitag Geschlossenheit und Machtwillen. Aber die großen Kämpfe kommen noch. Berliner Zeitung
Die Grünen wollen Ökonomie und Ökologie versöhnen In der nächsten Bundesregierung dürfte die Farbe Grün eine wichtige Rolle spielen. Das ist kein Grund für Panikmache. Viele Unternehmen schätzen sie als kompetente Gesprächspartner. Handelsblatt
Die Grünen wollen unbedingt in die nächste Bundesregierung Die Grünen wollen Teil der nächsten Bundesregierung sein. Das zeigen sie mehr als deutlich beim digitalen Parteitag der Ökopartei. Dort richtet die Parteispitze alles auf die Bundestagswahl 2021 aus. Wirtschaftswoche
„Das hat sich sehr groß angefühlt“ Jakob Blasel hat auf dem Grünenparteitag für schärfere Klimaziele gekämpft. Ein Gespräch über die Verhandlungen und das Verhältnis der Grünen zu Fridays for Future Zeit
AfD
Wenn Rechte für die „Freiheit“ kämpfen Anfangs forderten sie noch schärfere Maßnahmen gegen die Pandemie. Nun versuchen Rechtspopulisten, aus dem Widerstand der „Querdenker“ politisches Kapital zu schlagen. Zeit
Die AfD verbieten? Das ist kein Politikersatz Die Folge eines Verbots könnte eine Radikalisierung sein. Die AfD muss weiter politisch bekämpft werden. Klar ist aber auch: Der liberale Staat ist bewaffnet. FAZ
Abwehr muss sein Was die AfD im Bundestag veranstaltet und zugelassen hat, war ein fast schon körperlicher Angriff – und ein solcher muss abgewehrt werden, auch um den Preis wachsender Polarisierung. Frankfurter Rundschau
„Die AfD ist viel gefährlicher als die NPD“ Der Politikwissenschaftler Dierk Borstel hält die Debatte um ein AfD-Verbot für hanebüchen. Die Partei sei gefährlich, Verbotsdiskussionen nützten ihr aber nur. Zeit
Demokratie
Das Gift der Spaltung ‒ Woher kommt der Hass in den USA und Deutschland? Hass und Verachtung sind überall gleich auf der Welt. Woraus speist sich der Nährboden, auf dem sie gedeihen? Die soziale Frage spielt dabei eine entscheidende Rolle. Frankfurter Rundschau
Digital Wählen ist besser als nichts, manchmal jedenfalls Partizipation und demokratische Prozesse müssen in der Pandemie möglich sein. Computer-Wahlsysteme bieten Möglichkeiten, aber auch Grenzen. Ein Lösungsvorschlag. Süddeutsche Zeitung
Recht kann stärker werden, wenn man es überfordert Von den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen bis zur Pandemiepolitik – auch wenn zunächst Gesetze fehlen, verbreitet sich das Recht. Tagesspiegel
Muss die EU gegen Polen und Ungarn härter sein? Wer in Europa Rechtsstaatsprinzipien missachtet, bekommt kein Geld aus Brüsseler Töpfen mehr – so will es die Mehrheit der Mitgliedstaaten. Ist das für die Europäische Union der richtige Kurs? Die Welt
Demokratie in Gefahr: Darum braucht es endlich mehr Raum für Engagement Sind wir noch zu retten? Gegen das Ressentiment, das sich in den USA und auch in Deutschland ausbreitet, gibt es ein wirksames Mittel. Frankfurter Rundschau
G20
Die Neuvermessung der Erde Was der Videogipfel unter saudischem Vorsitz über Anschein und Realität in der internationalen Politik lehrt. Tagesspiegel
Ein politischer Sieg für Saudi-Arabien Corona-bedingt fand das Treffen der größten Wirtschaftsmächte in diesem Jahr digital statt. Den Gipfel hat deswegen kaum jemand bemerkt. Dabei wäre er eine fabelhafte Chance gewesen, dem Gastgeber Saudi-Arabien ein paar unbequeme Fragen zu stellen. Die Welt
Einer schaltet ab Die Staats- und Regierungschefs zeigen beim virtuellen Gipfel eine seltene Einigkeit. Sie betonen, dass sie bei der Verteilung von Impfstoffen kooperieren wollen und auch die Entwicklungsländer profitieren müssen. US-Präsident Trump ist Solidarität aber offenbar fremd. Süddeutsche Zeitung
Gipfel der Ratlosen G20-Staaten belassen es bei Lippenbekenntnissen Handelsblatt
USA
Joe Biden
Die Liste des Präsidenten Noch ist Biden nicht im Weißen Haus, aber es wartet viel Arbeit. Corona, Gesundheit, Rezession, Klima, China: fünf wirtschaftspolitische Vorhaben für die nächsten Jahre Zeit
Ein Name, der für leuchtende Augen sorgt Antony Blinken hat kurz vor der Wahl die Grundprämisse von Joe Bidens Außenpolitik bestimmt: Amerika soll wieder seine Rolle als Ordnungsmacht einnehmen. Als Außenminister wird er sie nun selbst umsetzen. Ein Porträt. FAZ
America, Heal Thyself Ana Palacio argues that President-elect Joe Biden cannot save the liberal world order from atop a disunited US public. Project Syndicate
Donald Trump
Der Wahlbetrüger heißt Trump! Neunzehn Tage ist die US-Wahl nun schon her. Aber immer noch weigert sich Noch-Präsident Donald Trump, seine Niederlage einzugestehen. Bild
Das vorläufige Ende einer Liebe Schwingt sich Fox-Moderator Tucker Carlson zum nächsten Republikaner-Kandidaten auf? Vorher müsste er Donald Trumps Anhänger besänftigen, die in ihm einen Verräter sehen. Zeit
Trumps letzter großer Angriff auf die Fed Der Präsident zettelt erneut einen Streit mit der Notenbank an und setzt damit ein gefährliches Signal. Handelsblatt
Advokat des Wahnsinns Mit immer absurderen Auftritten versucht Donald Trumps Anwalt Rudy Giuliani zu beweisen, dass der Wahlsieg gestohlen wurde. Warum macht sich ein Mann, der einst ein amerikanischer Held war, zur Witzfigur? Spiegel
Donald Trump’s efforts to overturn the election’s results are failing But do not expect them to stop Economist
The only predictable thing about Trump’s supporters is their devotion to the president The „Million MAGA March“ on Washington shattered every stereotype of a Trump supporter — except one. Washington Post
The West’s Constitutional Crises Threaten the Economy’s Last Best Hope Central banks have kept their economies afloat this year—but political dysfunction is pushing them past the breaking point. Foreign Policy
Corona
Frommer Wunsch nach Lockerung Was viele schon ahnten, scheint wahr zu werden. Die Coronamaßnahmen werden wohl über den November hinaus verlängert. Die konstant hohen Infektionszahlen lassen keinen Spielraum für eine Lockerung des Lockdowns. FAZ
Fixpunkt Weihnachten Die Fixierung der Coronamaßnahmen auf den 24.12. hängt mit dem Wunsch nach Planbarkeit zusammen, den wir alle haben. Leider ist genau diese utopisch. taz
Vorbei ist es mit der Großzügigkeit für Krankenhäuser In der ersten Corona-Welle bekamen Kliniken unbürokratisch großzügige Finanzhilfen. Die neue Notfinanzierung ist hingegen kompliziert und zeitraubend. Jens Spahn will so „Betrug“ verhindern. Für Grundsatzdebatten aber ist jetzt keine Zeit – es geht um Menschenleben. Die Welt
Willkommen in der Datenschutz-Schizophrenie Nicht mal ein Viertel der Bevölkerung nutzt die Corona-Warn-App. Falsche Skepsis kostet viele Menschen die Gesundheit und die Gesellschaft viel Geld. Handelsblatt
Es ist Zeit, dass alle so solidarisch werden wie die Jungen Die Corona-Krise trifft die Jungen verhältnismässig am stärksten, trotzdem werden sie oft kritisiert, man hört vor allem von ihren Fehltritten. Warum spricht niemand über die beispiellose Solidarität, die Junge in dieser Krise beweisen? NZZ
Gefährliche Blockade 164.000 Neuinfektionen am Tag, immer mehr Bedürftige – und die Einigung auf ein neues Corona-Hilfspaket steht seit Monaten aus. Den USA droht ein verheerender Winter. Zeit
Schools are not spreading covid-19. This new data makes the case. An analysis of data from New York shows that stopping community spread — not canceling in-person schooling — is the way to protect students and teachers from covid-19. Washington Post
Corona-Wirtschaft
Die absurde Politik der Corona-Hilfen darf nicht zum Dauerzustand werden Die Gestaltung der Corona-Hilfen stellt die Grundlagen der Marktwirtschaft auf den Kopf. Geschlossene Betriebe stehen dieser Tage finanziell besser da als offene. Das kostet den Steuerzahler Milliarden. Die Welt
Corona beschleunigt Chinas Aufstieg – Europa und die USA müssen gemeinsam dagegenhalten Die Selbstblockade der EU, die Selbstdemontage der USA: Der Westen macht es seinen Gegnern zu leicht. Es ist Zeit für eine transatlantische Kraftanstrengung. Handelsblatt
Warum in der Corona-Krise die Pulsmessung der Wirtschaft wichtig ist Dank neuartigen Echtzeitdaten lässt sich nachverfolgen, wie sich die Wirtschaftslage in der Corona-Krise fast im Wochentakt verändert. Politiker und Bürger können viel daraus lernen – denn wir sollten nicht nur auf die täglichen Infektionszahlen starren. NZZ
Covid-19 and the business of crowds How sports, music and exhibitions are managing in a time of social distancing Economist
…one more thing!
Islamismus beginnt nicht erst bei Anschlägen Vertreter des Politischen Islam sind gern gesehene Gesprächsgäste. Aber nur, weil jemand am öffentlichen Diskurs teilnimmt, ist er noch lange kein Demokrat. Die Welt
Leitartikel
Europa muss strategisch handlungsfähig werden Deutschland und Frankreich streiten, ob Europa „strategische Autonomie“ anstreben sollte. Emmanuel Macrons Ideen gefährdeten das Bündnis mit den USA, fürchten manche. Doch das ist ein Missverständnis. Die Welt
Leeres Versprechen Es ist amtlich: Die Ankündigung der Politik, alles dafür zu tun, damit Schulen offen bleiben können, war ein leeres Versprechen. Bild
Die grüne Macht Das neue Programm der Grünen strahlt vor allem Pragmatismus aus. Da sind künftige Enttäuschungen programmiert. Frankfurter Rundschau
Warum wir Fürsorge anders buchstabieren müssen Die US-Organisation Care wird 75 Jahre alt. Wie in Nachkriegseuropa hilft sie heute im globalen Süden. Doch der braucht auch andere Weltpolitik. Tagesspiegel
Ein neues Moria? Die Zahl afrikanischer Flüchtlinge auf den Kanarischen Inseln steigt und steigt. Die Regierung in Madrid reagiert hektisch, die Kanaren fühlen sich allein gelassen. Wie lange kann das gutgehen? FAZ
Deutschland hat die Digitalisierung nicht verschlafen, sondern unterdrückt Das deutsche Digitalisierungs-Dilemma ist nicht einfach so passiert, sondern Ergebnis politischer Entscheidungen: die neuen Möglichkeiten wurden absichtlich nicht genutzt. Süddeutsche Zeitung
Kampf ums Fest Wie sich Weihnachten noch retten lässt Spiegel (Print)
Spiel mit Glück und Sucht Der Sportwettenmarkt boomt. Die Anbieter sind zu Millionenkonzernen gewachsen. Immer mehr Zocker verfallen der Spielsucht. Ein Inside-Report. Focus (Print)
Joe Biden’s China policy will be a mix of Trump’s and Obama’s America’s next president will throw fewer wild punches Economist
The Radical Origins of Self-Help Literature How did the genre of self-help go from one focused on collective empowerment to one serving the class hierarchy as it stands? The Nation
The Covid Winter The U.S. COVID-19 Outbreak Is Worse Than It’s Ever Been. Why Aren’t We Acting Like It? Time