Angela Merkel, Iran, Taiwan, Grüne, Türkei & Siemens

Angela Merkel

Sprechen ist Gold Merkels Besuch bei Russlands Staatschef Putin macht deutlich: Es viele gute Gründe, warum man miteinander reden sollte. Frankfurter Rundschau

Ein Schlüssel zu vielem Es ist richtig und notwendig, dass Kanzlerin Merkel Libyen so große Aufmerksamkeit widmet. Das Land zu stabilisieren, liegt auch im europäischen Interesse. FAZ

Lobbyistin für Libyen Wie sich die Kanzlerin in Moskau Unterstützung für eine Libyen-Konferenz in Berlin organisieren wollte. Und warum es so aussieht, dass sie erfolgreich war. Spiegel

Die erzwungene Annäherung zwischen Merkel und Putin Russlands internationaler Einfluss bewirkt eine stärkere Zusammenarbeit von Merkel und Putin. Was können beide bewirken? Die wichtigsten Fragen und Antworten. Tagesspiegel

Iran

Trumps rote Linie Ein großer Zusammenprall zwischen den USA und Iran ist nicht auf Dauer abgewendet. Aber Teheran weiß jetzt, wo Trumps Grenzen sind – und was es kostet, sie zu überschreiten. Süddeutsche Zeitung

Das Attentat als scheinbare Wunderwaffe – die aber alles verschlimmert Wenn Regierungen töten lassen, hat das selten die erwünschten Erfolge. Das ergaben Studien. Gefiel Trump sich mit einer leeren Geste? Tagesspiegel

Der Westen sollte an der Seite der jungen Iraner stehen Der Iran schießt ein Flugzeug ab und 176 Menschen sterben: Und das soll nur ein „tragischer Irrtum“ ein? Der Westen kuscht vor den Mullahs. In Teheran aber protestieren junge Iraner gegen das Regime. Ihr Zorn ist unser Grund, mutig zu sein. Die Welt

Für das Regime im Iran geht es ums Überleben Nach dem Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs regen sich, trotz der Angst vor Repressionen, massive Proteste gegen die iranische Führung. Handelsblatt

Im Iran sitzen die neuen Meister der Fake News Erst leugnete die iranische Führung alles, dann gab sie den Abschuss des Passagierflugzeugs doch zu. Die Wahrheit hätte nicht mehr lange zurückgehalten werden können. Die gesamte Staatsführung des Irans steht nun in einem schlechten Licht. Berliner Zeitung

Irans nationale Einheit dürfte Risse bekommen Für die iranische Führung ist die Wahrheit über den Abschuss ein Desaster. Nur wenige Monate ist es her, dass Reformer auf die Straßen gingen, um zu protestieren – und im Februar stehen Wahlen an. Süddeutsche Zeitung

Der Nahe Osten steuert auf eine Stunde null zu Fast alle bedeutenden Staaten der Welt sind in der Region engagiert, aber die Jahrzehnte alten Konflikte gehen unverändert weiter. Es könnte sich rächen, dass wir in Europa nach wie vor denken, der Zustand in den Ländern des Nahen Ostens ginge uns nichts an. Die Welt

Trump’s MAGA Doctrine Triumphs Over Iran and Foreign Policy Elite „President Trump is creating a brand-new curriculum. The world had best start taking notes.“ Newsweek

A Public Relations Disaster Overtakes Iran With protests raging in the streets, the Islamic Republic finds itself on the defensive at home and overseas over its misrepresentations. Foreign Policy

Abschuss von Flug PS752

Irans Inkompetenz ist der Grund für die Tragödie Das Land hätte seinen Luftraum schließen müssen, wenn es Angriffe der USA erwartete. Die beiden Staaten müssen intensiv daran arbeiten, die Situation am Golf zu entschärfen – und Europa braucht endlich eine Strategie für den Nahen Osten. Süddeutsche Zeitung

Aufruhr gegen Irans Revolutionsgarde Der Abschuss eines Passagierjets durch die privilegierte Elitetruppe löst heftige Proteste aus. Für das Regime sind sie brandgefährlich. Rheinische Post

Das Schuldeingeständnis des Iran ist ein möglicher Wendepunkt Die iranische Regierung erklärt den Abschuss des Passagierflugzeugs mit einer Verwechslung – ein interessanter Drehbucheinfall für Arnold-Schwarzenegger-Filme. Das Schuldeingeständnis könnte aber ein Wendepunkt sein – denn es ist ein möglicher Start für einen Dialog. Die Welt

Im Nebel des Krieges Die Iraner müssen ausländische Fachleute an der Untersuchung der Flugzeugkatastrophe beteiligen. Und die Amerikaner sollten ihre Satellitenbilder veröffentlichen. FAZ

Trump gegen Iran – Ist die Kriegsgefahr gebannt? Welche Auswirkungen hat die Krise auf das globale Machtgefüge? Welche Zukunft hat das Atomabkommen noch? Und wie kann die Eskalationsspirale gestoppt werden? Internationaler Frühschoppen vom 12.01.2020 phoenix

Taiwan

Sehnsuchtsort der Kommunisten Die Taiwaner haben die chinakritische Präsidentin Tsai Ing-wen im Amt bestätigt. Doch Peking rückt nicht vom Ziel einer Wiedervereinigung mit der Insel ab. Viele Optionen hat Chinas Führung derzeit allerdings nicht. FAZ

Ein Problem bleibt Präsidentin Tsai Ying-wen hat die Wahlen in Taiwan gewonnen. Die Menschen haben sich damit gegen eine Annäherung an China entschieden – Sorgen aber gibt es weiter. Zeit

Die Taiwaner wissen, was ihre Demokratie wert ist, und bestätigen darum Präsidentin Tsai Ing-wen im Amt 70 Prozent der Wahlberechtigten üben auf der von Peking beanspruchten Insel ihr demokratisches Recht aus. Den 1,4 Milliarden Chinesen auf dem Festland bleibt dieses Privileg vorenthalten. NZZ

Taiwan’s revival is Tsai’s to squander It’s time for President Tsai Ing-wen to step up. Taiwan’s independence-leaning leader has coasted into a second term, winning a record 8.2 million votes on Saturday on anti-Beijing sentiment and a strong $580 billion economy. Unfortunately, Tsai can take credit for neither. Breakingviews

40 Jahre Grüne

Eine Mahnung von Grumpy Opa Joschka an die stürmische Jugend Seit 40 Jahren marschieren die Grünen durch die Institutionen. Erst als Systemgegner, später als Spießer. Heute stehen sie vor einem Generationenkonflikt. Das Problem: Sie merken es noch nicht. Die Welt

Die gebändigten Rebellen Die Grünen nehmen nur Gutes in Anspruch und sehen sich gar als Fels in der Brandung. Wie ist es damit aber in der Wirklichkeit? FAZ

Happy Birthday, Gegenwart Die Grünen werden 40 Jahre alt. Sie haben das so groß gefeiert wie noch nie. Und ganz nebenbei aufs Allerfreundlichste ihre Vergangenheit beerdigt. Zeit

Türkische Schulen in Deutschland

Türkische Schulen? Warum nicht! Recep Tayyip Erdogan besitzt die wesentlichen Eigenschaften eines Demagogen. Doch ist das ein Grund, türkische Schulen in Deutschland zu verbieten? Das ist Deutschlands offener Gesellschaft nicht würdig. Die Welt

Deutschland sollte türkische Schulen gestatten Will Deutschland weiter Schulen in der Türkei betreiben, muss es mit Ankara über türkische Schulen hierzulande sprechen. Das ist schlicht eine Frage der Gleichberechtigung. Süddeutsche Zeitung

Im besten Fall wird die Schule, was Erdoğan nie wollte Die Türkei will Schulen in Deutschland eröffnen – man darf vermuten, dass es ihr um Ideologietransfer geht. Das muss nicht sein, sofern Schule zum Ort von Austausch wird. Zeit

Im Blick halten Es ist recht und billig, den Weg zu drei türkischen Schulen in Deutschland frei zu machen. Doch deren Bindung, Aufsicht und Kontrolle müssen dabei sehr sorgfältig im Blick bleiben. Bonner General-Anzeiger

Siemens

Kaesers Klimafalle Der Siemens-Chef befindet sich in einer kniffligen Lage. Gibt er dem Druck der Klimaaktivisten nach, würde dies einen unkalkulierbaren Vertrauensverlust für das Unternehmen nach sich ziehen. FAZ

Siemens-Chef Kaeser blieb kaum eine andere Wahl – die Fehler passierten vorher Der Adani-Auftrag passt nicht gut zum grünen Image, das sich der Konzern gibt. Siemens muss aber auch seinen Kunden gegenüber verlässlich sein. Handelsblatt

Klimaaktivistin Neubauer macht das einzig Richtige „Fridays-for-Future“-Aktivistin Neubauer bringt Siemens-Chef Kaeser mit ihrer Absage an sein durchsichtiges Angebot in Verlegenheit. Sehr gut. Ein Zwischenruf. Tagesspiegel

Ein dreistes Angebot Luisa Neubauer im Siemens-Aufsichtsrat? Gut, dass sie nein gesagt hat. Für FFF wäre das eine Katastrophe gewesen. taz

… one more thing!

Diese Technik ist zu gefährlich Überwachungskameras mit Gesichtserkennung werden verändern, wie die Menschen sich öffentlich bewegen. Die deutsche Politik setzt nun großflächig darauf – doch die Technik gehört verboten. Süddeutsche Zeitung

Leitartikel

Die schwache Kanzlerin Wo ist die Kanzlerin, die wir einst kannten? Die Nacht des 11. auf den 12. Februar 2015 war eine Sternstunde für Angela Merkel. Bild

In Thüringen geht die Zeit des Taktierens zuende Perspektivisch werden auch im Rest der Republik Minderheitsregierungen wahrscheinlicher. Sie sollten sich allein an Inhalten orientieren. Frankfurter Rundschau

Schröders „fördern und fordern“ muss wieder gelten Weil die mühselige Erntearbeit kaum mehr einbringt als Sozialleistungen, will kaum jemand mehr auf dem Feld arbeiten. Doch statt neue Gastarbeiter zu holen, sollten wir erst einmal die aktivieren, die schon im Land sind. Die Welt

Die Herausforderung wird nicht kleiner In Nordirland entscheidet sich, ob das Vereinigte Königreich in seiner jetzigen Form bestehen bleibt. Auch deshalb haben sich die wichtigsten Parteien jetzt zusammengerauft. FAZ

Mehr Finte als Fortschritt Der französische Präsident Emmanuel Macron taktiert bei der Rente. Aber die Reform ist längst verkorkst. Süddeutsche Zeitung

Auge um Auge Warum nach der Exekution des Terror-Generals ein schmutziger Schattenkrieg droht Spiegel (Print)

Hör auf deinen Körper Zwischen Hypochondrie und Achtlosigkeit: Es fällt uns immer schwerer, die Zeichen unseres Körpers zu deuten. Das neue Forschungsgebiet der Interozeption sucht nach dem verschütteten Sinn für uns selbst Focus Print)

Haiti Is in the Eye of the Storm Despite the current respite from months of protests and government violence, the country’s rampant corruption threatens to unleash chaos once more. The Nation

Many Han Chinese don’t mind the gulag for their Uighur neighbours Yet it will aggravate ethnic strife for years to come Economist