GroKo, AfD, Österreich, Polen & Doping

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GroKo

Union und SPD betreiben die Verzwergung der großen Koalition Zusammenhalt, Integration, Digitalisierung, Europa – Merkel, Seehofer und Schulz müssen endlich die großen Themen und Sorgen der Menschen ins Zentrum ihrer Politik stellen. Oder wenn nicht, den Weg für andere freimachen. Süddeutsche Zeitung

Alles unter Kontrolle? Die Positionen der beiden Sprecher der CDU/CSU und SPD müssten in Zukunft nun zusammengeführt werden. Wie geht es voran mit den Koalitionsverhandlungen der beiden Parteien? FAZ

Schuld ist immer der Chef Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz will Minister werden. Seine Gegner versuchen das zu verhindern. Wird er ein Parteichef auf Abruf? Zeit

Die SPD kann mit ihrer Flüchtlingspolitik nur verlieren Es ist wie verhext für die SPD. Das zeigt sich nicht zum ersten uMal beim aktuellen Streit über den Familiennachzug in den Koalitionsverhandlungen. Berliner Zeitung

Wie wäre es mit einem Außenminister von der CSU? Es gäbe einen geeigneten Mann von der CSU für das Außenministerium. Warum nicht? Tagesspiegel

Berlin quält sich zur GroKo – Wo sind noch Stolpersteine? phoenix Runde vom 01.02.2018

AfD

Beim Umgang mit der AfD regiert im Parlament die Angst Roman Reusch hat es geschafft. Der einstige Berliner Oberstaatsanwalt darf jetzt im Namen des Volkes die Geheimdienste kontrollieren. Berliner Zeitung

Feinde der Freiheit Der Bundestag sucht immer noch nach dem richtigen Umgang mit der AfD. Aber gibt es den für Demokraten überhaupt? Frankfurter Rundschau

Herr Wagner ist jetzt Muslim Der Brandenburger AfD-Politiker Arthur Wagner ist zum Islam konvertiert. Viele Parteikollegen erwarten deshalb seinen Austritt, doch Wagner sieht das anders. Zeit

Österreich

Endlich räumen die Österreicher auf Jahrelang war Antisemitismus in der österreichischen FPÖ akzeptiert – und half der Partei sogar beim Aufstieg. Jetzt grenzt sich die Regierung entschlossen davon ab. Ob es dabei bleibt? Die Welt

Des Kanzlers missliche Lage Gegen volksverhetzende Lieder muss der österreichische Staat entschieden vorgehen. Die FPÖ bringt Kanzler Kurz in eine schwierige Lage – daraus gibt es nur einen Weg. FAZ

FPÖ-Politiker mit Verbindung zur „Germania“ tritt zurück Der jüngste Wahlerfolg ist noch frisch, da zieht FPÖ-Politiker Landbauer Konsequenzen aus seiner Verbindung zu „Germania“. So groß die Empörung jetzt ist, überraschen kann das alles nicht. Tagesspiegel

Polen

Polens Regierung will eine heldenhafte Opfernation darstellen Warschau benutzt das Strafrecht, um bestimmte Aussagen über Nazi-Verbrechen zu unterbinden. Das geht zu weit. Süddeutsche Zeitung

Der gefährliche Geist des Illiberalismus Waren Polen am Holocaust beteiligt? Wer das behauptet, könnte künftig in Polen bestraft werden. Das Gesetz ist absurd – wie so vieles anderes Tagesspiegel

Der Kulturkampf geht weiter Es passt alles zusammen: Polens Regierung stellt es unter Strafe, die deutschen KZ als polnisch zu bezeichnen. Derweil schaut sie weg, wenn Neonazis aufmarschieren. Zeit

Schuld und Ehre Warschau und Jerusalem streiten über polnische Kollaborateure beim Judenmord Jüdische Allgemeine

Doping

Doping lohnt sich Der Sportgerichtshof Cas hebt die Doping-Sperren von 28 russischen Sportlern auf. Und nun? Olympia steckt im Sumpf. Das wäre womöglich zu verhindern gewesen. Aber dazu hätte das IOC genauer hinschauen müssen. FAZ

Die Freisprüche von 28 russischen Wintersportlern sind eine peinliche Schlappe Nach der Entscheidung des Internationalen Sportschiedsgerichts ist aber längst nicht klar, welche russische Athleten nun in Pyeongchang starten werden. Das IOK erhält die Quittung für seine Nachlässigkeit. NZZ

Im Zweifel für die Angeklagten 28 russische Sportler waren wegen systemischen Dopings verurteilt worden. Das Schiedsgericht hebt ihre Strafen auf. Das sollte man wertschätzen. taz

…one more thing!

Kurden zwischen den Mahlsteinen Einer der wenigen Gewinner des Staatenzerfalls in der arabischen Welt waren die Kurden. Doch heute stehen die Städte Kirkuk und Afrin für das Ende eines alten kurdischen Traums von Selbstbestimmung. FAZ

Leitartikel

Angela Merkel führt die CDU an den Abgrund Innere Sicherheit und Wirtschaftskompetenz waren über Dekaden die Domäne der Union. Doch dieses Terrain wurde aus taktischen Gründen aufgegeben, und in der Europapolitik droht nun die nächste Wende der Kanzlerin. Die Welt

Alarm am Lebensabend Das Pflege-Konzept, das CDU, CSU und SPD ausgehandelt haben, ist nur eine erste Nothilfe. Alte verdienen Respekt und Wertschätzung, doch mit ihnen geschieht das Gegenteil: Sie werden ausgeschlossen aus ihrer bisherigen Welt. Süddeutsche Zeitung

Kollektive Demenz Die Leistungen der Pflegeversicherung werden immer weiter erhöht – und trotzdem reicht das den Deutschen nicht. Sie haben die Pflegeversicherung missverstanden. FAZ

Gefährlicher Graben Es sind Bilder, die wir in Deutschland fast nicht mehr kannten: Arbeiter in Westen vor der Fabrik. Pfeifen, Klapptische mit Bockwurst, Kaffee, Tee. Warnstreik! Bild

Die NPD hat keinen Euro Steuergeld verdient Der Bundesrat will die rechtsextreme Partei finanziell austrocknen. Dafür muss er bessere Argumente haben als im Verbotsverfahren. Tagesspiegel

strong>Polnischer Irrweg Die polnische Regierung will all jene bestrafen, die Polen der Mitschuld an der Verfolgung von Juden bezichtigen, statt die Geschehnisse angemessen aufzuarbeiten. Frankfurter Rundschau

Brauchen wir mehr Europa? Die GroKo will Europa vertiefen und eine gemeinsame Einlagensicherung vorantreiben. Doch damit gefährdet sie das, was sie retten will – und hilft einer populistischen Partei. Wirtschaftswoche

A revolution in health care is coming Welcome to Doctor You Economist

Trump has picked a fight with the FBI. He’ll be sorry. The president and his minions can’t out-leak the bureau. Washington Post

One of the Most Influential Unions in Texas Just Came Out Against a Rising Democratic Contender In one of the state’s winnable swing districts, no less. Mother Jones

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