Israel, Palästina, FDP, Zinsen & Türkei

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Israel / Palästina

Triumph und Tragödie In der aktuellen Lage im Nahen Osten tut wahrer Realismus not: Israels Existenzrecht darf niemals in Frage stehen – aber die Palästinenser haben ebenfalls Rechte. FAZ

Jerusalem verbindet – und trennt sie Die einen bejubeln Trump, der die US-Botschaft verlegt hat. Die anderen fühlen sich um ihr Land betrogen. Dieser Tag voller Gewalt zeigt: Versöhnung scheint undenkbar. Zeit

Der Traum vom Frieden trägt Israel Israel trat in die Nachkriegswelt mit Vision und Todesverachtung. Seitdem wurde aus dem heroischen Wagnis des neuen Staates ein politisches Kraftzentrum. Doch die Gewaltausbrüche in Gaza zeigen: Die Gefahr verschwindet nicht. Die Welt

Fakten geschaffen In einer aus zahlreichen Gründen in Gewalt versinkenden Region setzt Israel auch heute wie fast immer in seiner Geschichte auf das einseitige Schaffen von Fakten. Bonner General-Anzeiger

Israels größte Gegner stehen nicht in Gaza 70 Jahre nach seiner Gründung blickt das Land mit wachsender Sorge auf den Iran. Der dornige Weg, von dem Ben Gurion sprach, ist nicht zu Ende. Augsburger Allgemeine

Rettet die Kippa vor politischen Übergriffen! Ganz Frankfurt soll heute Kippa tragen und sich mit der religiösen Kopfbedeckung mit hier lebenden Juden solidarisieren. Der Tag ist aber auch ein politischer in Israel. Frankfurter Rundschau

Anger in Gaza, joy in Jerusalem Protests on Gaza’s border with Israel turn deadly Economist

Hoffnungslos und alleingelassen Für die Palästinenser war die Gründung des Staates Israel vor 70 Jahren eine Katastrophe. Die dauert heute noch an. Und ein Ende ist nicht abzusehen. taz

A ‚Catastrophe‘ That Defines Palestinian Identity For the people of Palestine, the trauma of 70 years ago never ended. The Atlantic

Donald Trump

Europa schaut hilflos zu Hinter der Empörung der Europäer über Trumps Alleingang in Iran steckt vor allem Hilflosigkeit. Amerika hat schon immer sein Ding gemacht – alle anderen betreiben nur Schadensbegrenzung. FAZ

Trump hält Wort – um jeden Preis Andere US-Präsidenten hatten auch schon versprochen, sich um die Verlegung der US-Botschaft zu kümmern, Trump hat es nun angepackt. Das liegt an seinen Wählern, an Lobbyisten – und an einem seiner früheren Berater. Süddeutsche Zeitung

Trump hat für den Nahen Osten nicht einmal einen Plan A Jerusalem-Entscheidung und Iran-Politik: Kein Atomabkommen, kein „regime change“, keine Nachverhandlung, plus transatlantisches Zerwürfnis: Wie soll das die Welt sicherer machen? Tagesspiegel

Das furchtbare Geschenk Donald Trumps Berliner Zeitung

Die Stunde der Scharfmacher Der blutige Montag zeigt die enormen Risiken von Trumps Palästinapolitik. Diese stachelt die Hardliner auf beiden Seiten des Konflikts an. Frieden rückt in weite Ferne. NZZ

Ein notorischer Vertragsbrecher Es ist nicht nur der US-Ausstieg aus dem Iran-Atomabkommen: Solange Donald Trump im Amt ist, bleibt die transatlantische Interessen- und Wertegemeinschaft suspendiert. Zeit

Trump’s War of Choice For Donald Trump, the Iran nuclear deal was always an impediment to regime change, rather than a boon to nuclear disarmament. But by scrapping the agreement and reinstating sanctions, Trump risks leaving the Middle East even worse off than George W. Bush’s presidency did. Project Syndicate

The Untold Story of the Jerusalem Embassy Act of 1995 The weekly podcast: How a U.S. presidential candidate found common cause with Israelis opposed to the peace process to pass a law that could now doom it. Foreign Policy

Why Trump Can Safely Ignore Europe Its Leaders Readily Condemn But Never Act Foreign Affairs

FDP

Ein Spitzenpolitiker sollte bedenken, was und wie er redet Wer fremd aussieht, muss nicht die Vorurteile gegenüber Fremden aus dem Weg räumen: Warum die Bäckerei-Anekdote von FDP-Chef Lindner problematisch ist. Süddeutsche Zeitung

Alles Nazis? Die AfD ist Feuermelder und Brandbeschleuniger in einem. Das bekommt vor allem die CSU zu spüren – und jetzt auch die FDP nach der Bäckerei-Anekdote ihres Vorsitzenden Christian Lindner. FAZ

Wie Lindner dazu beiträgt, Alltagsrassismus zu legitimieren Politiker sehen die Angst vor Fremden zunehmend als „menschlich“. Was das mit der Gesellschaft macht. Tagesspiegel

Geht’s auch ne Nummer kleiner? Lindner, Spahn und Dobrindt: Sie alle erwecken den Eindruck, der Rechtsstaat funktioniere nicht mehr richtig. Damit befördern sie, was sie zu bekämpfen vorgeben. Zeit

Nicht Leitkultur, sondern Rechtsstaat Christian Lindners Kommentar zu Ressentiments in der Schlange beim Bäcker wird als Populismus kritisiert. Doch das Problem seiner These liegt woanders. taz

Warum die Aufregung um Lindners Bäckerei-Anekdote völlig übertrieben ist Seit dem FDP-Parteitag tobt eine Debatte um Christian Lindners Bäckerei-Anekdote. Ihm wird vorgeworfen, Alltagsrassismus zu schüren. Das Ausmaß der Kritik ist maßlos überzogen. stern

Zinsen

Verdiente Ohrfeige für den Fiskus Trotz der Niedrigszinsphase werden bei Steuernachzahlungen sechs Prozent Verzugszinsen verlangt. Das zeugt von erschreckender Rücksichtslosigkiet des Staates. Die Rüge des Bundesfinanzhofs war nötig. Die Welt

Der Zins, der zwickt Der Zins darf nicht zum Strafzuschlag werden. Doch genau das passiert gerade – und das Finanzamt profitiert. Das muss ein Ende haben. FAZ

Fällt der Steuerschuld-Zins, fehlen dem Bund Milliarden Erstmals zweifelt der Bundesfinanzhof an, dass sechs Prozent Zinsen auf Steuernachzahlungen verfassungsgemäß sind. Die Finanzämter nehmen so im Jahr mehr als zwei Milliarden Euro zusätzlich ein. Süddeutsche Zeitung

Türkei

Wofür stehen Gündogan und Özil? Die deutschen Nationalspieler Özil und Gündogan posieren mit dem türkischen Staatschef. Die Werbung für Erdogan und die Brüskierung des DFB auf höchster diplomatischer Stufe müssen Folgen haben. FAZ

Özil und Gündogan treffen Erdogan – das war mehr als ein Eigentor Dass die beiden deutsch-türkischen Fußballer den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hofieren, war instinktlos. Sie sind Repräsentanten für Deutschland. Tagesspiegel

Nicht besonders schlau Mesut Özil und İlkay Gündoğan haben sich mit dem türkischen Präsidenten fotografieren lassen. Irgendwie dumm. Zeit

Wenn die Türkei aus der Nato austreten würde Wie wahrscheinlich ist dieses Szenario und wie groß wäre das Loch, das die Türkei reißt? Süddeutsche Zeitung

Wie tief kann der deutsche Fußball sinken? Die beiden Nationalspieler haben sich zu Cheerleadern des Erdogan-Regimes gemacht. HuffPost

… one more thing!

Die wahren Kosten Preise bilden noch immer nicht den Verbrauch der natürlichen Ressourcen ab. Täten sie es, käme es zu gänzlich anderen Angebots- und Nachfragestrukturen. Frankfurter Rundschau

Leitartikel

Im Schleudergang Der Wehretat muss sich nach Bedürfnissen und Pflichten richten. Angesichts von U-Booten, die nicht einsatzfähig sind, und Piloten, die nicht üben können, fällt es freilich schwer, die politische Führung noch ernst zu nehmen. FAZ

Herr Erdogan, bitte reichen Sie das Trikot weiter! Die deutschen Nationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan haben den türkischen Präsidenten getroffen und ihm Trikots überreicht. Das löste in Deutschland Empörung aus. Dabei ging es ausschließlich um etwas, das wir lange überwunden glaubten. Die Welt

Typisch deutsche Fußballprofis Den Anspruch, als Repräsentanten Deutschlands ernst genommen zu werden, haben Özil und Gündoğan durch ihr Foto mit Erdoğan verwirkt. Die beiden Nationalspieler haben keinen Funken politisches Bewusstsein. Süddeutsche Zeitung

Ein Hoffmann pfeift im Walde Will der DGB sein Gewicht in der Gesellschaft nicht verlieren, muss er den Mitgliederschwund der Gewerkschaften stoppen. Tagesspiegel

Das rechte Experiment Italien bereitet sich auf eine Koalition der Populisten vor. Das ist bisher einmalig in Europa. Aber dass das Bündnis lange hält, ist unwahrscheinlich. Frankfurter Rundschau

Trump Is Taking a Massive Gamble on Iran Newsweek

Interview: Serbia’s Vucic insists ‘I’m obsessed with Kosovo’ An ultra-nationalist firebrand in his youth, the president now sees EU membership as a catalyst for economic reform Financial Times

The World Cup in Russia could be a display of bigotry, xenophobia and ultranationalism Los Angeles Times

Just Saying Yes to Drug Companies Why America is Big Pharma’s sucker of last resort. New York Times

Can Bad Men Change? What It’s Like Inside Sex Offender Therapy Time

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