Jamaika-Koalition, SPD, AfD, Japan & Air Berlin

0
658

Jamaika-Koalition

Von wegen Konsens-Soße Wer Kompromisse eingeht, ist nicht feige, sondern mutig und klug. Union, FDP und Grüne müssen zeigen, dass sie die Königsdisziplin der Demokratie beherrschen: den Ausgleich von Interessen. Süddeutsche Zeitung

Schnick-Schnack-Schnuck oder Armdrücken um den Vizekanzler Die Grünen fordern einen zweiten Vizekanzler. Dabei kennt das Grundgesetz dieses Amt gar nicht. Es kennt nur einen „Stellvertreter“ der Kanzlerin – mit gutem Grund. Sonst will die CSU auch noch einen. Die Welt

Soll der Staat wirklich so viel Geld ausgeben? Schuldenmachen oder Sparen: Was hilft der Wirtschaft für die nächste Krise wirklich? Die Frage ist wichtig für die Koalitionsverhandlungen. FAZ

„Warum sollte die FDP nicht die Partei der Hartz-IV-Empfänger sein?“ Im Wahlkampf waren Liberale und Grüne Lieblingsfeinde, für eine Jamaika-Regierung müssen sie jetzt zusammenkommen. Ein Streitgespräch über Freiheit und Gerechtigkeit Zeit

SPD

Vorsitzender auf Abruf Die SPD akzeptiert die Personalpolitik ihres Vorsitzenden nur mit Zähneknirschen. Für Martin Schulz wird der Weg bis zum Bundesparteitag im Dezember steinig. FAZ

Neue Folge der SPD-Soap „Schlechte Zeiten, Schlechte Zeiten“ Martin Schulz will die SPD neu aufstellen. Doch so, wie er das immer plant, funktioniert es nicht. Tagesspiegel

„Die Partei ist tief gespalten“ Weil wichtige neue Posten von Männern des rechten Parteiflügels besetzt wurden, fühlt sich die Parteilinke der SPD nicht bedient. Die Grabenkämpfe sind allerdings nicht „tragisch“, „die SPD kann, wenn sie geschickt ist, getrennt marschieren, vereint schlagen.“ Deutschlandfunk

Ein Optimist für die SPD Der junge Digitalpolitiker Lars Klingbeil soll Generalsekretär der SPD werden. Er will alles anders machen – geht das in dieser tief zerstrittenen Partei? Zeit

Von Niederlagen und Personalquerelen Die SPD stellt sich nach der Wahl personell neu auf. Doch keine einzige anvisierte Personalentscheidung verläuft glatt. Die jüngsten Negativ-Schlagzeilen liefert nun die Nominierung Lars Klingbeils zum Generalsekretär. Handelsblatt

AfD

Der Bundestag muss Signale des Aufbruchs senden Die AfD wird in der kommenden Legislaturperiode eine Herausforderung. Aber nicht die einzige. Tagesspiegel

Der geplante Eklat Wer dem Islam die Religionsfreiheit abspricht, disqualifiziert sich. Das gilt für den AfD-Bundestagsvizepräsidentschaftskandidaten Glaser wie für die ganze Partei. Zeit

Mit der Methode Obama gegen die AfD Erstmals wird heute auch die AfD im Bundestag sitzen. Die anderen Parteien wappnen sich mit teilweise unterschiedlichen Strategien. Den ersten Eklat dürfte es schon bei der Wahl des Parlamentspräsidiums geben. Handelsblatt

Wie sollte man mit der AfD im Bundestag umgehen? Berliner Zeitung

Was die AfD spalten könnte In der AfD-Fraktion sitzen viele Anfänger. Da sitzen Höcke-Anhänger und Wirtschaftsliberale. Schafft es ihre Spitze, sie zusammenzuhalten? taz

Streiten, Teilen, Duschen mit der AfD Vor der ersten Sitzung des neuen Bundestags beschäftigen die Abgeordneten verschiedenste Fragen. Welche Fraktion bekommt welche Büros? Wie reagiert man zukünftig auf Provokationen der AfD? Und wie funktioniert ein Faxgerät? Ein Streifzug. Süddeutsche Zeitung

Japan

Populisten gehen leer aus Japans Premier Shinzo Abe gelingt es, sich bei den Wahlen gegen die populistische Konkurrenz durchzusetzen. Die Japaner widersetzen sich damit dem weltweiten Trend. Frankfurter Rundschau

Hoher Sieg, niedrige Erwartungen Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat seine Zweidrittelmehrheit im Parlament verteidigt. Wer allerdings neue, mutige Reforminitiativen erwartet, dürfte enttäuscht werden. Handelsblatt

Japans Regierungschef hat sich Zeit erspielt Shinzo Abe hat mit der Neuwahl hoch gepokert, aber das Spiel gewonnen. Seinem Ziel, die Verfassung zu ändern ist er allerdings nicht näher gekommen. NZZ

Abschied von Abenomics Shinzo Abe ist in Japan das Kunststück gelungen, den fünften Wahlsieg in Folge einzufahren. Der Nationalist will seine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament nutzen, um sein Lebensziel zu verwirklichen: eine neue Verfassung für Japan. Börsen-Zeitung

Air Berlin

Das Ende von Air Berlin wird zur Zitterpartie Tausenden Air-Berlin-Mitarbeitern droht die Kündigung. Die Schaffung einer Transfergesellschaft könnte das verhindern, doch es fehlt an finanziellen Mitteln. Der frühere Vorstandschef Hunold wehrt sich unterdessen gegen Untreuevorwürfe. FAZ

Wie man eine Marke zerstört Air Berlin ermöglichte das Fliegen für Jedermann. Alles war lockerer, moderner und vor allem: günstiger. Bis die Airline sich kräftig verhob. Ein Nachruf auf die einstige Lieblingsfluglinie der Deutschen. Wirtschaftswoche

„Berlin wird wie ein Dorf behandelt“ Hartmut Mehdorn, ehemaliger Chef von Air Berlin, spricht über die Profiteure der Pleite, hohe Vorstandsbezüge und Politikfehler. Tagesspiegel

…one more thing!

Lobbyarbeit mit Kindern Wer so tut, als würden derzeit reihenweise Familien ins Elend stürzen, instrumentalisiert Flüchtlingskinder für politische Lobbyinteressen und verhindert eine zielgerichtete Sozialpolitik. Das ist unanständig. FAZ

Leitartikel

Streit mit Ansage Jede Fraktion im Bundestag bekommt einen Sitz im Bundestagspräsidium, auch die AfD. Aber die anderen Parteien lehnen den Kandidaten ab – Streit steht bevor. Heute zeigt sich die Tonalität der nächsten vier Jahre. FAZ

Tempo, bitte! Vier Wochen ist die Bundestagswahl jetzt Geschichte. Vier Wochen! Und dabei sind die Koalitionäre gerade mal 75 von 8500 km gekommen. Bild

Katalonien-Konflikt ohne Ausweg Keine der spanischen Konfliktparteien gibt im Streit über die geplante katalanische Unabhängigkeit nach. Und das seit Wochen. Was ist zu tun? Frankfurter Rundschau

Die Türkei ist mehr als Erdogan – vor allem langfristig Bashing hilft nicht weiter: Die wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Deutschland und der Türkei dürfen in der Krise nicht aus dem Blick geraten. Tagesspiegel

Atheismus reicht nicht gegen religiösen Wahn Um das Wüten der Gewalt im Namen eines Glaubens, sei es der Islam oder der Buddhismus, zu beenden, muss die Religion selbst eine Antwort finden. Staat und Kirche zu trennen, reicht jedenfalls nicht. Die Welt

John F. Kennedy – für immer Held und Mythos US-Präsident Trump will die letzten geheimen Akten rund um die Ermordung JFKs freigeben. Überraschungen sind keine zu erwarten, doch noch immer glauben viele an die große Verschwörung. Süddeutsche Zeitung

The Doctrine of Trumpal Infallibility People who can’t admit error shouldn’t be making policy. New York Times

A Citizen’s Guide to Impeachment. All You Need To Know A leading impeachment scholar answers the tricky matter of how, when and whether to impeach. Newsweek

An assertive China challenges the west Beijing is gaining confidence that it can mix political control with growth and innovation Financial Times

L.A.’s first lady: Sexual abuse is everywhere in L.A., and it’s behind our most challenging social problems Los Angeles Times

Motherhood Is Hard to Get Wrong. So Why Do So Many Moms Feel So Bad About Themselves? Motherhood is supposed to be all about love and joy. So why do so many moms feel so bad? Time

KEINE KOMMENTARE

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT